Das Kapital im 21. Jahrhundert – Kinostart

Auszüge aus einer Rezension von Thomas Assheuer

DIE ZEIT Nr. 44/2019, 23. Oktober 2019

Das Kapital im 21. Jahrhundert“: Der neue Adel

Ein Dokumentarfilm über „Das Kapital im 21. Jahrhundert“

„Vor den Geschäften haben sich lange Schlangen gebildet, doch die Regale und Truhen sind leer, es gibt nur Gammelfleisch. Eine ältere Frau riecht kurz dran, es ist ungenießbar. Niemand empört sich, ein stumpfes, stummes Erdulden liegt über den Gesichtern. Erst auf der Straße verschafft sich die Wut Luft. Gute genährte Polizisten verprügeln harmlose Bürger, Staatsdiener jagen „Staatsfeinde“.

Die Bilder, mit denen dieser Dokumentarfilm beginnt, stammen nicht aus der Zeit der Großen Depression 1929, sie stammen aus den letzten Tagen eines ungenannten Landes im realen Sozialismus, der die Hungernden satt und den Kapitalismus überwinden wollte. „Das kommunistische Versprechen“, sagt der französische Ökonom Thomas Piketty, „hatte sich als totaler Betrug erwiesen.“

Vor sechs Jahren löste Piketty mit seiner Studie über Das Kapital im 21. Jahrhundert viel Wirbel aus; nun macht ihn der neuseeländische Regisseur Justin Pemberton zur Hauptperson in seinem gleichnamigen Film.

Eskortiert wird Piketty von Wirtschaftswissenschaftlern, die wie Flügeladjutanten seine Position absichern und ohne kritische Gegenregung eloquent ergänzen (ZEIT Nr. 43/19). Die Ausgangsthese ist schlagend und schlicht: Große Siege schaden dem Sieger, denn sie machen ihn glauben, der Weltgeist persönlich habe ihm auf die Sprünge geholfen. Ganz ähnlich war es 1989. Der Westen fühlte sich als Testsieger im Systemvergleich und glaubte, nun dürfe er all jene Ketten beseitigen, die „Gleichheitsfantatiker“ einst dem Markt angelegt hatten. Wenn die kommunistische Alternative total falsch war, könne ein entfesselter Kapitalismus nur total richtig sein.“

Besprechung in der Süddeutschen Zeitung: „Kapitalismus to go.“

Finanz-Lobbyismus in der US-Politik – Planet Wissen 10.01.2019 01:50 Min. Verfügbar bis 10.01.2024 SWR

„Kapitalismus und Ungleichheit:  Was hat uns Marx heute noch zu sagen“ – Diskussion Friedrich-Ebert-Stiftung (am 11.12.2017 veröffentlicht)

„Klüger wirtschaften: Glanz und Elend des Kapitalismus“ (Am 06.12.2018 veröffentlicht) – Ulrike Herrmann („Der Sieg des Kapitals“), trifft auf Dr. Dr. Rainer Zitelmann („Der Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“). Die Weltethos-Perspektive wird auf dem Podium durch Geschäftsführer Dr. Bernd Villhauer ergänzt.

Die Abstiegsgesellschaft | Oliver Nachtwey | SWR Tele-Akademie   (20.11.2017)

Können wir uns das eine Prozent der Superreichen noch leisten? – Zur Notwendigkeit von Umverteilung –  Podiumsveranstaltung am 24.4.15 der Konferenz »Linke Woche der Zukunft«:Mit: Rudolf Hickel, Ueli Mäder, Sahra Wagenknecht, Raúl Zelik, Ulrike Herrmann

Weitere Hinweise/Links zum Thema „Kapitalismus“ findet man hier

Kapitalismus_ Zusammenstellung 1 von YouTube_Videos (einschließlich der Links zu den Videos)

Die Gefahen der Windenenergie für die Vogelwelt

„Die Gefahren der Windenergie für die Vogelwelt, insbesondere für die bedrohten Arten, können durch eine gute Standortwahl und Vermeidungsmaßnahmen stark minimiert werden.
Dies bestätigen zahlreiche Studien. Die Auswertung von 127 Einzelstudien aus zehn Ländern zeigt, dass durch die Berücksichtigung von seltenen und windenergiesensiblen Tieren bei der Planung und Errichtung von Windenergieanlagen negative Auswirkungen vermieden werden können.
Konkret kann dies etwa bei Fledermäusen durch das Abschalten von Anlagen zu Zeiten erhöhter Fledermausaktivität geschehen. Bei vielen Vogelarten, wie z.B. dem Rotmilan, kann ein ausreichender Abstand zwischen Horst und Windenergieanlage Konflikte vermeiden. ….“  Weiter lesen ...

Hansi Müller und die Windkraft-Verschwörer

Sie nennen sich Gegenwind oder Vernunftkraft, und kämpfen gegen Windräder: Die Rede ist von einer neuen Protestbewegung, den Windkraftgegnern.
Auffällig ist ihre Nähe zu Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretikern, zur Öl- und Kernkraft-Lobby. Mit dabei ist auch der Ex-VfB-Profi Hansi Müller.
Jörg Rupp kann es bis heute nicht fassen, was ihm im vergangenen Mai im Malscher Rathaus widerfuhr. Als Sprecher einer Bürgerinitiative hatte der grüne Gemeinderat für den Bau von fünf Windenergieanlagen (WEA) bei der badischen Kleinstadt geworben.
Er hat auf die Chance verwiesen, mit Windstrom etwas für den Klimaschutz zu tun, an eine lebenswerte Zukunft erinnert, und gesagt, es seien nur geringe Opfer nötig, die die Malscher bringen müssten. Außerdem könne die Gemeinde noch Geld verdienen mit der Flächenverpachtung. ….. (Quelle: Kontext: Wochenzeitung – Ausgabe 245 vom 9.12.2015 – Jürgen Lessant  – Hier weiterlesen

Windenergie – Ausbau stockt – Energiewende gefährdet

Altmaiers Gesetzentwurf

Hofreiter: „Das macht die Windkraft-Branche platt“

Mit seinem Gesetzentwurf zur Abstandhaltung ruiniere der Wirtschaftsminister endgültig den Ausbau der Windenergie, sagte Anton Hofreiter (Grüne) und vermutet dahinter einen ideologischen Kampf gegen die Energiewende. Sinnvoller sei es, Regelungen zu schaffen, von denen Gemeinden stärker profitieren.

Anton Hofreiter im Gespräch mit Sarah Zerback

Sarah Zerback: Irgendwo her muss der Strom ja auch in Zukunft kommen, wenn die Klimapläne der Bundesregierung funktionieren sollen – nicht aus Atomkraft, nicht aus Kohle; Windkraft ist aktuell die wichtigste Quelle. Nur der Ausbau, der kommt nicht voran. Denn kaum jemand will ein Windrad vor der eigenen Haustür haben. Das weiß auch der Wirtschaftsminister und schlägt vor, tausend Meter Abstand einhalten, sobald irgendwo fünf Häuser zusammenstehen, in denen gewohnt wird. Ein Gesetzentwurf, gegen den Umweltverbände und Industrieverbände in seltener Eintracht sturmgelaufen sind und damit so viel Druck gemacht haben, dass jetzt auch die Bundesumweltministerin von der SPD sagt, nicht mit mir.

Am Telefon begrüße ich jetzt Anton Hofreiter, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Bundestag. Guten Morgen, Herr Hofreiter.

Anton Hofreiter: Guten Morgen!

Zerback: Der Wirtschaftsminister von der CDU will die Widerstände gegen Windkraft angehen mit seinem Entwurf. Warum wird dieser Vorschlag denn jetzt so in der Luft zerrissen?

Hofreiter: Weil der Wirtschaftsminister nicht die Widerstände angeht, sondern de facto den Ausbau der Windkraft endgültig ruiniert. Man darf eins nicht vergessen: Die Bundesregierung hat ja bereits für einen massiven Einbruch gesorgt. Der Ausbau der Windkraft in diesem Jahr hat sich extrem reduziert im Vergleich zu vor zwei Jahren und im Vergleich zum letzten Jahr. Da ist es ja auch schon massiv eingebrochen. Deshalb: Man hat nicht den Eindruck, dass es darum geht, Widerstände zu überwinden, sondern dass es darum geht, eine weitere Erneuerbare-Energien-Branche aus dem Land zu vertreiben. Nachdem die Fotovoltaik schon vernichtet worden ist und damit Tausende von Arbeitsplätzen, ist jetzt als nächstes die Windkraft-Branche dran.

Zerback: Die Widerstände kommen ja vor allem durch Klagen zustande von Anwohnern, die das nicht möchten, dass vor ihrer Haustür ein solches Windrad gebaut wird. Man könnte ja jetzt auch einfach sagen, Peter Altmaier ist Realist, das scheitert sowieso. Dann doch lieber dieser Kompromiss.

Hofreiter: Die Widerstände kommen vor allem zustande, weil die Bundesregierung ein verkorkstes Vergabemodell gemacht hat, was dazu geführt hat, dass das ganz schwer zu kalkulieren ist. Es hat was damit zu tun, mit einem chaotischen Planungsrecht. Und deshalb: Wenn man das alles vernünftig umsetzen würde, würde auch der Ausbau wieder vorangehen.

„Es kommt nicht nur  auf die Abstandsregeln an“

Zerback: Deshalb jetzt die bundeseinheitlichen Regeln. Entschuldigung, Herr Hofreiter, wenn ich Sie da unterbreche, aber das ist ja auch Teil des Klimapakets, da auch Planungssicherheit zu schaffen, Verlässlichkeit, bundesweit einheitlich.

Hofreiter: Das fordert der Wirtschaftsminister von der Umweltministerin, nämlich die spielen so richtig schön schwarzer Peter. Nachdem der Wirtschaftsminister ertappt worden ist bei seinem Manöver, die Windkraft platt zu machen, hat er es auf die Umweltministerin geschoben, und die Umweltministerin schiebt es wieder zurück. Es kommt nämlich nicht nur auf die Abstandsregeln an, sondern mit dem Gesetz entwertet der Wirtschaftsminister auch Unmengen Regionalpläne und nach Einschätzung von Experten aus der Branche und auch aus den Umweltverbänden würde das den Ausbau der Windkraft für die nächsten fünf bis zehn Jahre nahezu lahmlegen, weil nämlich alle Planungen, die bereits gemacht worden sind, entwertet werden.

Zerback: Da würde der Bundeswirtschaftsminister Ihnen natürlich an dieser Stelle widersprechen und würde sagen, dass er daran gedacht hat und eine sogenannte Opt-out-Regelung eingebaut hat. Länder und Kommunen können da selbst entscheiden. Ihnen wird das finanziell nur schmackhaft gemacht. Die eigentliche Kompetenz wird den Kommunen und Ländern ja gar nicht abgesprochen.

Hofreiter: Es wird ihnen nichts finanziell schmackhaft gemacht, sondern es ist eine ganz trickreiche Regelung, nämlich es ist eine Opt-out-Regelung, und in den Ländern ist bereits jetzt klar, dass die Koalitionspartner der Grünen, die da wiederum entweder CDU oder SPD sind, bei dieser Opt-out-Regelung nicht mitmachen. Das heißt, der Wirtschaftsminister hat sich da Unmengen Wege überlegt, um das Ganze unmöglich zu machen.

Dann kommen noch interessante Anschlussregelungen dazu. Dann kommt noch ein eigener Grundsteuer-Hebesatz Wind dazu. Deswegen laufen ja auch die Gewerkschaften, die Industrieverbände und die Umweltverbände einheitlich Sturm dagegen. Ich glaube, das sollte einem zu denken geben.

„Das deutet darauf hin, dass der Wirtschaftsminister großen Unsinn treibt“

Zerback: Das haben Sie so auch noch nicht erlebt, dass sie alle Seite an Seite für dasselbe kämpfen?

Hofreiter: Nein, das hat man so auch noch nicht erlebt, und das deutet darauf hin, dass der Wirtschaftsminister da wirklich großen Unsinn treibt. Und wenn man weiß, wer hinter dieser Regelung steckt, kann man durchaus die Vermutung haben, dass es da nicht darum geht, Abstandsregelungen für den Wind und für die Akzeptanz zu schaffen, sondern wenn man das weiß, dann hat man den Eindruck, dass da ein ideologischer Kampf gegen die Energiewende geführt wird. Und das wäre auch wenig überraschend, nachdem die Bundesregierung die letzten zehn Jahre vieles getan hat, um die Energiewende ins Chaos zu stürzen. Bei der Fotovoltaik haben sie es ja schon geschafft.

Zerback: Herr Hofreiter, das ist natürlich jetzt eine Unterstellung, dieses Motiv dahinter. Aber lassen Sie uns doch mal bei der Akzeptanz der Bürger bleiben, weil da sind wir uns ja nun mal sicher, das ist ja ein Problem. Die ist ja nachweislich sehr gering. Wie wollen Sie die denn sonst steigern? Was ist denn Ihre Idee?

Hofreiter: Meiner Beobachtung nach ist die Akzeptanz der Bürger nachweislich hoch, nämlich es gibt eine Reihe von Untersuchungen und bei diesen Untersuchungen stellt man fest, dass die Akzeptanz der Bürger zwischen 70 und 80 Prozent ist. Und es gibt sogar eine Untersuchung, dass die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern höher ist, die bereits einen Windpark in ihrer Nähe haben. Das heißt, die bereits eine Windkraftanlage kennen.

Was klug wäre, um die Akzeptanz zu steigern, ist, dass man die Regelungen so ausgestaltet, dass Gemeinden und Bürgergenossenschaften stärker davon profitieren.

Zerback: Aber, Herr Hofreiter, Sie kennen die Klagen ja auch. Das sind nicht wenige. Und Sie kennen vor allen Dingen die Sorgen der Bürger: Lärmbelästigung, Schattenwurf. Da ist der Rotmilan in Gefahr als Symbol für die Anti-Bewegung. Können Sie das nicht verstehen, dass Bürgerinnen und Bürger da diese Sorgen haben?

Hofreiter: Ich halte mich sehr, sehr gerne an den Fakten fest, und die Fakten, die die Untersuchungen, die gemacht worden sind, zeigen: 70 bis 80, in manchen Regionen 90 Prozent der Leute finden das richtig. Und eine Untersuchung zur Akzeptanz, die gemacht worden ist, stellt fest, dass bei Menschen, die bereits eine Windkraftanlage in ihrer Nähe haben, die Akzeptanz sogar höher ist als dort, wo es sie noch nicht gibt. Wir reden da von Zahlen zwischen 70 und 80 Prozent.

Dass einzelne dagegen klagen, das ist durchaus richtig. Aber das ist was anderes zwischen einzelnen Klagen und der grundlegenden Akzeptanz. Ich finde, diese Studien, diese wissenschaftlichen Fakten sollte man nicht grundsätzlich in Abrede stellen.

„Bei der Steinkohle wird vor allem auf Freiwilligkeit gesetzt“

Zerback: Eigentlich sollte das Kabinett ja den Gesetzentwurf schon am kommenden Montag beschließen, inklusive auch den Kohleausstieg. Das wiederum, das muss Sie doch ärgern, dass es da jetzt nicht vorangeht, oder?

Hofreiter: Ich weiß nicht, wie weit das Kohleausstiegsgesetz bereits durchgeschaut worden ist, denn es ist über 100 Seiten dick. Aber diejenigen, die es sich bei uns in der Fraktion schon durchgeschaut haben, die stellen fest, dass das noch nicht einmal ein richtiges Kohleausstiegsgesetz ist, nämlich bei der Braunkohle wird nur geschwiemelt und bei der Steinkohle wird vor allem auf Freiwilligkeit gesetzt. Das hat mit der Umsetzung des Kohlekompromisses, der zwischen Umweltverbänden, Industrie und Gewerkschaften gefunden worden ist, nur am Rande etwas zu tun. Dieses Kohlegesetz ist de facto ein Windausbau-Verhinderungsgesetz und beim Kohleausstieg ist es eine Fälschung des Namens. …“

Mobilitätswende in Kirchheim u. Teck – Kirchheim anders mobil

Impulse in Richtung „anders mobil in Kirchheim“ im Jahr 2019

Veranstaltung am 12.4.19 zur Studie (2017) „Mobiles Baden-Württemberg“mit Klaus Amler (Experte für Mobilitätsstrategien, Projektträger des Projektes „Mobiles Baden-Württemberg“ der Baden-Württemberg-Stiftung)

Veranstaltung am 13.4.19 Kirchheimer Aktionstage im April 2019 – Neue Mobilitätskultur – Infostände – Aktion: Kirchheim bewegt sich alternativ

Veranstaltung am 9.7.19 Critical Mass – Wir radeln um den Alleenring

Weitere Critical-Mass-Touren am 13.9.19, 13.10.19 und 8.11.19

Workshop am 13.9.19 „Mobilitätswende in Kirchheim konkret“


Integriertes Verkehrskonzept der Stadt Kirchheim

Im Jahr 2010 wurde ein „Integriertes Verkehrskonzept“ (IVK) für Kirchheim in Auftrag gegeben. Das „Integrierte Verkehrskonzept“ wird auf der Stadt-Homepage erwähnt. Es ist aber als Dokument nicht auffindbar (auch nicht im Ratsinformationssystem).

Die Fortschreibung des IVK – erstellt durch das PLANUNGSBUERO RICHTER-RICHARD, Aachen/Berlin im November 2016 ist in Form einer pdf-Datei im Umfang von 8 MB verfügbar. Dieses Dateivolumen können wir leider nicht auf die Website hochladen. Wer Interesse hat, melde sich bei Hans Dörr, Mail: hans_doerr@gmx.de .

In der mehr als 200-seitigen Klimaschutzkonzeption von 2013 (s. Anlage) wird das Integrierte Verkehrskonzept auf S. 38 ff. erwähnt. Es wird deutlich, dass die Daten aus den Jahren 2009/10 stammen – also 10 Jahre alt sind. Im Klimabericht von 2015 – der eine Evaluation des Klimakonzepts von 2013  sein soll – wird zum Thema „Mobilität“ lediglich das Segment „Radverkehr“ erwähnt.