Kirchheim. Forum 2030

Lützerath geräumt: Was hat der Protest gebracht?

STRG_F – 690.329 Aufrufe 17.01.2023 #lützerath #protest #funk 

Es ist das Jahr 2023, die Klimakrise ist überall spürbar. Und doch stehen die Abrissfahrzeuge vor Lützerath, einer kleinen Ortschaft am Rande des gigantischen Tagebaus Garzweiler. Lützerath soll geräumt werden, damit der Energiekonzern RWE die Braunkohle unter und hinter Lützerath abbauen kann.

Die geplante Räumung ist das Ergebnis eines Deals, den der Bund und das Land NRW mit RWE geschlossen haben – ein Kompromiss, mit dem der Braunkohleausstieg um acht Jahre vorgezogen wurde. Doch benötigt Deutschland diese Kohle wirklich? Die Studienlage ist uneindeutig.

Tausende Klima-Aktivist:innen demonstrieren in diesen Tagen gegen den Abriss. Sie stemmen sich mit aller Kraft der Räumung entgegen – vergebens. STRG_F war sechs Tage mittendrin. Was soll dieser Protest bringen?

Ein Film von Lia Gavi, Sebastian Heidelberger, Simone Horst, Kim Eckert Kamera: Sebastian Heidelberger, Han Park, David Diwiak Schnitt: Merlin Schrader, David Diwiak

Enteignen und dann? (mit Sabine Nuss und Hans-Jürgen Urban) –Critical Theory in Berlin –901 Aufrufe 22.01.2021 –

0:00:00​ Einleitung 0:02:59​ Vorstellung der Gäste 0:05:46​ Was und warum enteignen? 0:16:57​ Welchen Stellenwert haben Enteignungen? 0:26:45​ Was bedeutet enteignen genau? 0:32:57​ Was sind die Ziele von Enteignung? 0:39:55​ Welche Machtverhältnisse entstehen durch Enteignungen? 0:44:25​ Wer entscheidet nach der Tyrannei der Eigentümer? Über Sozialismus reden #3 Critical Theory in Context – Enteignen und dann?

Mit Sabine Nuss und Hans-Jürgen Urban (Moderation: Christian Schmidt). Im Anschluss an die Podiumsdiskussion konnten Teilnehmende Fragen stellen.

Die Publikumsdiskussion finden sie hier: https://youtu.be/q6ouXAo3o14 Je größer die Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt, je größer überhaupt die ökologischen und sozialen Krisen werden, die die freie Marktwirtschaft produziert, umso lauter werden auch die Stimmen, die nach radikalen Lösungen rufen. Mit der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, aber auch mit den Forderungen nach einer „Sozialisierung“ von BMW und ganz generell Unternehmen, deren Geschäftsmodell auf der Förderung und Verbrennung von fossilen Energieträgern beruht, ist die Enteignung von privatem Kapital wieder in die politische Diskussion zurückgekehrt. Doch was bedeutet „enteignen“ eigentlich genau? Verstaatlichung, Rekommunalisierung, Überführung in gemeinschaftliches oder genossenschaftliches Eigentum sind hier gängige Antworten. Und nach den Erfahrungen mit der Planwirtschaft des „realexistierenden“ Sozialismus wird regelmäßig hinzugefügt, dass es natürlich um die demokratische Bewertung von Bedürfnissen und kollektive Entscheidungsformen gehe. Wie diese genau aussehen und ob sie einen Sozialismus zur Voraussetzung haben oder sich auch im Kapitalismus verwirklichen lassen, ist das Thema des dritten Gesprächs in der Reihe Über Sozialismus reden, das zugleich an den Eigentums-Workshop im Dezember 2018 sowie das Barrikadengespräch zur Wohnungsfrage (mit Canan Bayram, Jenny Weyel und Daniel Loick) anknüpft.

Sabine Nuss ist die Geschäftsführerin des Karl Dietz Verlags in Berlin. In ihrem Buch Keine Enteignung ist auch keine Lösung (Dietz Berlin 2019) plädiert sie für kleine und große Wiederaneignungen der gesellschaftlichen Produktion.

Hans-Jürgen Urban ist geschäftsführendes Vorstandmitglied der IG Metall und Permanent Fellow am Jenaer Kolleg Postwachstumsgesellschaften. Er plädiert dafür, wirtschaftliche Entscheidungen schrittweise zu demokratisieren und die Zivilgesellschaft in sie einzubeziehen.

Die Krise der Sorgearbeit überwinden (mit Frigga Haug und Julia Fritzsche) –Critical Theory in Berlin – 1.785 Aufrufe 15.12.2020 –

Kapitel 00:00 Einleitung und Vorstellung (Rahel Jaeggi) 05:38 Die lange Diskussion um die Sorgearbeit (Frigga Haug) 09:14 Ein anderes Frauenbild ist ein anderes Menschenbild (Julia Fritzsche) 17:26 Die Entwicklung der Vier-in-einem-Perspektive (Frigga Haug) 24:46 Gesellschaftsveränderung braucht Selbstveränderung (Frigga Haug) 30:01 Professionalisierung vs. Kommodifizierung von Sorgearbeit 44:35 Schätzt der Neoliberalismus nicht auch Sorge und lebendige Arbeit? 52:07 Geht gute Sorge nur im Sozialismus?

Die Krise der Sorgearbeit überwinden mit Frigga Haug und Julia Fritzsche (Moderation: Rahel Jaeggi)

Für einen kurzen Augenblick konnte es so scheinen, als habe die Corona-Pandemie endlich das breite gesellschaftliche Bewusstsein dafür geschaffen, wie wichtig Pflege und Sorge für uns alle sind. Zu wichtig, um genau zu sein, um sie weiter unter so schlechten Bedingungen wie gegenwärtig zu organisieren. Das Home-Schooling im Home-Office, der Pflegenotstand in Krankenhäusern und Altenheimen schienen endlich die nötige Aufmerksamkeit für die Belastungen und prekären Bedingungen alltäglicher Sorge zu erzeugen. Eine Tarifrunde und einen Kinderbonus später stellt sich Ernüchterung ein. Wir wollen deshalb mit Frigga Haug und Julia Fritzsche diskutieren. Beide sagen seit langem, dass mehr Pflegekräfte und eine höhere Bezahlung allein, die Krise der Sorgearbeit nicht überwinden werden. Gebraucht werde vielmehr ein neues Verständnis menschlicher Tätigkeit und gesellschaftlicher Arbeitsteilung. Aber wie soll sie konkret aussehen, die Sorge und Pflege in einer Gesellschaft, in der sie weder zur unbezahlten Domäne von Frauen privatisiert noch professionalisiert, aber dafür den Gesetzen der Ökonomisierung unterworfen werden?

Frigga Haug hat als marxistische Feministin den besonderen zeitlichen Charakter von Sorgearbeit herausgearbeitet und mit dem Vier-in-Einem-Konzept schon 2011 einen radikalen Vorschlag für ein neues Verständnis von Arbeit gemacht, in dem Sorge, Kultur und Politik auch einen Platz haben.

Julia Fritzsche plädiert in Tiefrot und radikal bunt (Nautilus 2019) für eine neue linke Erzählung, die den Wunsch nach anderen menschlichen Beziehungsweisen auch auf dem Gebiet der Sorgearbeit artikuliert und wirkmächtig werden lässt.

phoenixRunde , u.a. mit Prof. Dr. Johannes Varwick, Uni Halle – „Ukraine-Konferenz in Ramstein – Jetzt doch Kampfpanzer?“phoenix –25.759 Aufrufe Live übertragen am 19.01.2023 –

Alexander Kähler diskutiert mit seinen Gästen: – Egon Ramms, General a.D. – Ljudmyla Melnyk, ukrainische Politikwissenschaftlerin, Institut für Europäische Politik e.V. – Prof. Johannes Varwick, Experte für internationale Beziehungen und europäische Sicherheit – Matthew Karnitschnig, POLITICO, US-Journalist

https://www.waz.de/politik/minsker-abkommen-das-steckt-hinter-der-vereinbarung-id234636907.html

Aktualisiert: 24.02.2022 – Rabea Erradi

Minsker Abkommen: Das steckt hinter der Vereinbarung

Russland werden massive Verstöße gegen die Minsker Friedensvereinbarung vorgeworfen. Die Eckpunkte des 2015 getroffenen Abkommens.

Der Ukraine-Konflikt ist eskaliert: Der russische Präsident Wladimir Putin hat in der Nacht zu Donnerstag mit Angriffen auf die Ukraine begonnen. In der Ukraine herrscht Krieg. Der Westen wirft Russland vor, gegen das Minsker Abkommen zu verstoßen. Putin selbst erklärte das Abkommen wiederum für gescheitert.

Die nach der belarussischen Hauptstadt benannte Vereinbarung erntet seit Wochen erneut internationale Aufmerksamkeit. Unterzeichnet wurde das Abkommen 2015. Durch die 2015 von Deutschland und Frankreich vermittelte Vereinbarung Minsk II sollte die Ostukraine befriedet werden. Unterschieden wird zwischen Minsk I und Minsk II. Weil beide Abkommen in der belarussischen Hauptstadt Minsk unterzeichnet wurden, ist sie die Namensgeberin. Ist heute vom Minsker Abkommen die Rede, ist damit in der Regel Minsk II gemeint.

Konflikt in der Ostukraine: Was ist Minsk I?

Minsk I, auch Protokoll von Minsk genannt, war im September 2014 von der sogenannten Trilateralen Kontaktgruppe unterzeichnet worden. Diese setzte sich aus  den folgenden Vertretern zusammen: Russland, Ukraine, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Auch Vertreter der selbsternannten Volksrepubliken von Luhansk und Donezk unterzeichneten das Protokoll. Unter den vereinbarten zwölf Punkten waren unter anderem eine sofortige Waffenruhe, ein Gefangenenaustausch sowie ein OSZE-Monitoring in der Ostukraine zu finden. Die Vereinbarung war jedoch nur von kurzer Dauer: Nach rund drei Wochen gingen die Kämpfe um den Flughafen Donezk wieder los. Nur wenige Monate später war der wichtigste Flughafen im Donbass fast vollständig zerstört – von Frieden keine Spur.

Zusammenfassung Minsk II: Das steht im Minsker Abkommen

Für eine Deeskalation und Befriedung des Konflikts in der Ostukraine wurde anschließend das zweite Abkommen ausgehandelt – der sogenannte Maßnahmenkomplex zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, kurz: Minsk II oder Minsker Abkommen. Beteiligt waren die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der damalige französische Präsident Francois Hollande, Russlands Präsident Wladimir Putin und der damalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Das Abkommen wurde im Februar 2015 von der Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk unterzeichnet.

Minsk II ergänzt die erste Vereinbarung um einen weiteren Punkt auf insgesamt 13 Punkte. Diese umfassen unter anderem:

• Sofortiger Waffenstillstand in bestimmten Gebieten der Regionen Donezk und Luhansk ab 15. Februar 2015
• Abzug schwerer Waffen auf beiden Seiten
• Abzug aller ausländischen Söldner und Truppen aus der Ostukraine
• Wiederherstellung der vollständigen Kontrolle über die ukrainisch-russische Staatsgrenze durch die Ukraine
• Kommunalwahlen in den von den Separatisten kontrollierten Gebieten Luhansk und Donezk in Übereinstimmung mit ukrainischem Recht
• Ukrainische Verfassungsreform, durch die den von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebieten im Donbass ein Sonderstatus eingeräumt werden soll

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) stellt das Abkommen mit allen Punkten in englischer Sprache auf ihrer Webseite zur Verfügung.

Verstöße gegen Minsker Abkommen von beiden Seiten nicht neu

Alle Seiten bekennen sich zu den Vereinbarungen – zumindest offiziell. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete sie bei seinem Besuch in Kiew als „einzigen Weg“ zum Frieden in der Ukraine, ähnlich drückte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinen Reisen nach Kiew und Moskau aus.

Putins Anerkennung der Separatisten-Gebiete am 22. Februar 2022 sei ein „klarer Bruch des Minsker Abkommens“, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Montagabend nach einem Telefonat der Staats- und Regierungschefs.

Dass es Verstöße gegen Minsk II gibt, ist nicht neu: Der erste folgte schon wenige Tage nach Unterzeichnung des Abkommens, als die pro-russischen Separatisten die Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Debalzewe verkündeten. Nach OSZE-Angaben wird das Abkommen seitdem ständig gebrochen.

So wurden im Zuge des Friedensplans mehrfach Hunderte Gefangene ausgetauscht. Doch OSZE-Beobachter stellen auch hier häufig Verstöße auf beiden Seiten fest. Nur teilweise umgesetzt ist zudem der vereinbarte Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie, und beide Seiten setzen trotz Flugverbots Aufklärungsdrohnen ein.

Anders als vereinbart ist zudem eine komplette Wiederherstellung der sozioökonomischen Beziehungen einschließlich der Zahlung von Renten nicht erfolgt. Die abtrünnigen Gebiete im Donbass unterliegen seit 2017 einer kompletten Wirtschaftsblockade durch Kiew. Von dieser sind lediglich humanitäre Hilfsgüter ausgenommen. Die Verfassungsänderung, die den ostukrainischen Regionen einen Sonderstatus einräumen würde, hat die Ukraine ebenfalls noch nicht vorgenommen. (mit afp/dpa)

Worum geht es im Bruch der Minsker Abkommen? –faz – 18,218 views Feb 22, 2022 –

Die Anerkennung der Unabhängigkeit zweier ostukrainischer Separatisten-Regionen durch Russlands Präsident Wladimir Putin löste am Montag internationales Entsetzen aus. Westliche Staaten bezeichneten dieses Vorgehen als Bruch mit den Minsker Abkommen: Was ist damit gemeint und was genau steht auf dem Spiel? © AFP, AP