Politikwende

Wenn von „Politik“ gesprochen wird, sind drei Dimensionen gemeint:

1. Die inhaltiche Dimension (Policy). Hier geht es um konkrete inhaltliche Probleme. Beispiel: Unsere C0-2-Emissionen sind zu hoch. Für dieses konkrete Probleme existieren – wie für viele andere Probleme auch – konkrete Politikvorschläge (Policies). Ein Anreiz, zu hohe CO-2-Emissionen zu reduzieren, könnten z.B. eine CO-2-Steuer oder der Handel mit Emissionszertifikaten sein. Es existieren auch politische Instrumente, um Anreize für Hersteller zu schaffen, Geräte mit höherer Energieeffienz zu produzieren. Dennoch hapert es mit der Umsetzung. Weshab? Im politischen Prozess geht es darum, die Vielfalt von Wertvorstellungen und Interessen in einer Gesellschaft mit Blick auf die Lösung konkreter gesellschaftlicher Probleme zu einem Ausgleich zu bringen. Politische Entscheidungen haben jeweils unterschiedliche Konsequenzen für die Menschen und Gruppen in einer Gesellschaft. Die daraus resultierenden Abwägungs- und Aushandlungsprozesse machen Politik so herausfordernd. Um zu verstehen, weshalb des Vorliegen selbst umfassender und effizienter Politikvorschläge nicht automatisch zu deren Umsetzung führt, müssen wir auf die beiden weiteren Dimensionen von Politik schauen.

2. Die institutionelle Dimension (Polity): Dies ist das konkrete politische System, in dem diese Abwägungs- und Aushandlungsprozesse stattfinden. In vielen Ländern der Welt werden die Prozesse im Rahmen demokratischer Systeme ausgetragen. Demokratische Systeme sind von der Grundidee getragen, dass jedem Menschen in einer Gesellschaft die gleichen Rechte zukommen, seine Anliegen in den politischen Prozess einzubringen – und dass jede Regierung sich regelmäßig der Kontrolle unterwerfen muss. Das Ringen um Mehrheiten erfolgt – der Theorie nach – mit der Kraft von Argumenten. Allerdings haben manche Beteilgte durch ihre besseren materiellen Ressourcen oder ihre exklusiveren Zugänge zu politischen Entscheidungsträgern größere Möglichkeiten als viele andere, ihren Interessen und Argumenten Geltung und Gewicht zu verschaffen. Diese Problematik verweist auf die dritte Politikdimension: die Politik-Prozesse (Politics).

3. Die Politik-Prozesse (Politics):