Waff­enstillstand und Frieden für die Ukraine – Vorschläge zur Beendigung des Krieges durch Diplomatie statt durch Waffen

Quelle: IPPNW Deutschland

Waff­enstillstand und Frieden für die Ukraine – eine Sammlung bestehender Vorschläge und möglicher Schritte, den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden.

„Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig. Die Verantwortung für den Krieg trägt die russische Regierung. Gleichzeitig erfordert es gemeinsames Handeln, den Krieg zu beenden und Frieden zu schaffen. Die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor formulierte es so: „Die Welt hat eine Verantwortung, für Frieden zu sorgen“.  Doch trotz des unermesslichen Leids durch den Krieg finden derzeit keine direkten Verhandlungen zwischen der russischen und der ukrainischen Regierung statt.

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die Gefahr einer Eskalation zum Atomkrieg oder auch eines jahrelangen Zermürbungskrieges mit katastrophalen humanitären Folgen für die Menschen in der Ukraine und weltweit. Sie fordert verstärkte internationale Bemühungen für sofortige Verhandlungen und eine diplomatische Lösung. Im Folgenden findet sich eine Sammlung von Vorschlägen und Möglichkeiten für einen Waffenstillstand sowie Wege zu einer Lösung der Konflikte zwischen Russland und der Ukraine bzw. Russland und der NATO.

Dabei wird berücksichtigt, dass die Staaten der NATO durch die Osterweiterung eine Mitverantwortung für die seit den 90er-Jahren zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO tragen. Bedacht wird außerdem, dass die Verantwortung für die Zahl weiterer Opfer und die Gefahr einer atomaren Eskalation nicht allein einer Partei zufällt. Die Ideensammlung beinhaltet verschiedene Konzepte auf bilateraler, multilateraler, wissenschaftlicher und zivilgesellschaftlich Ebene.

Das Papier soll einen Beitrag zu einer konsequenten Suche nach friedlichen Mitteln zur Konflikttransformation leisten. Es wird laufend aktualisiert und ergänzt.“