Oberst a. D. Wolfgang Richter: Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen – Risiken – Folgerungen

Oberst a. D. Wolfgang Richter: Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen – Risiken – Folgerungen

Im Dezember 2023 hat Oberst a. D. Wolfgang Richter – publiziert von der Friedrich-Ebert-Stifung – einen Aufsatz mit dem Titel : Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen – Risiken – Folgerungen publiziert. Der lesenswerte Aufsatz kann kostenfrei auf der Website der FES heruntergeladen werden.

Im „abstract“ fasst Richter den Inhalt des Buches so zusammen:

Am 24. Februar 2022 begann Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sein Ende zeichnet sich auch zwei Jahre danach noch nicht ab, während die Verluste beider Seiten Ausmaße annehmen, die Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt hat. Für die europäische und globale Sicherheitsordnung bedeutet der Krieg eine historische Zäsur. Die Bedingungen, unter denen der Krieg beendet wird, werden weitreichende Folgen für die künftige Sicherheit Europas haben. Auch wenn sie sich derzeit nicht eindeutig vorhersagen lassen, so müssen doch vorausschauend die grundlegenden Parameter analysiert werden, die auf den möglichen Kriegsausgang einwirken. Zu diesem Zweck werden die Motive und veränderlichen Kriegsziele beider Kriegsparteien und ihrer Unterstützer ebenso thematisiert wie der bisherige Kriegsverlauf, aber auch die verspielte Chance, den Krieg auf dem Verhandlungsweg schon im April 2022 zu beenden. Die russischen Gebietsannexionen vom September 2022 haben die Rückkehr zu Verhandlungen erheblich erschwert.

Nach dem Scheitern der ukrainischen Gegenoffensive im Sommer 2023 und dem erneuten Übergang zum statischen Abnutzungskrieg ist jedoch zweifelhaft, dass maximale Kriegsziele auf dem Schlachtfeld erreicht werden können.

Im Abnutzungskrieg wird derjenige langfristig militärische Vorteile erzielen, der über die größere materielle und personelle Durchhaltefähigkeit verfügt. Während die Ukraine von westlicher materieller und finanzieller Unterstützung abhängt, hat sich die russische Rüstungsindustrie gegenüber westlichen Sanktionen als resilient erwiesen.

Zugleich treten die politischen und ökonomischen Risiken für die langfristige Aufrechterhaltung der westlichen Unterstützung deutlich zutage. Selbst wenn sie bewältigt werden könnten, so kann der Westen doch nicht die hohen personellen Verluste der Ukraine ersetzen. Denn er muss eine Eskalation vermeiden.

Eine verantwortliche Politik kann daher nicht nur auf ein „weiter so“ setzen, das weder eine realistische Aussicht auf einen „militärischen Sieg“ noch die Perspektive eines Verhandlungsfriedens bieten kann; denn dies geht ausschließlich zu Lasten der Ukrainer.

Vielmehr muss über eine Exitstrategie nachgedacht werden, welche die unterschiedlichen Konfliktebenen innerhalb der Ukraine, zwischen der Ukraine und Russland, und zwischen Russland und den NATO-Verbündeten berücksichtigt. Dies verlangt politisches Engagement, das über die materielle Unterstützung Kiews hinausgeht. Auch wenn Verhandlungen wie im März 2022 Kompromissbereitschaft erfordern, so bedeuten sie keineswegs Kapitulation. Vielmehr geht es darum, russische Sicherheitsinteressen ebenso in den Blick zu nehmen wie das Ziel, die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine zu erhalten.“

Podiumsdiskussion und Buchvorstellung „Europa und der Ukrainekrieg“

Demokratiekonferenz in Kirchheim „Für Demokratie und Mitmenschlichkeit“

Im Anschluss an die von ca. 2000 Menschen besuchte  Kundgebung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf dem Kirchheimer Marktplatz am 27. Januar 2024 war ein Initiativkreis der Auffassung, dass das Engagement für die Demokratie in Kirchheim und Umgebung verstetigt werden muss. Dieser Initiativkreis besteht aus Mitgliedern des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie Kirchheim und des Integrationsrat Kirchheim.

Der Initiativkreis lud für den 26. April 2024 zu einer Demokratiekonferenz unter dem Motto für „Demokratie für Demokratie und Mitmenschlichkeit“ in die Stadthalle ein. Der Einladung folgten ca. 100 Personen aus Kirchheim und Umgebung. Die Teilnehmer*innen der Konferenz verständigten sich u.a. auf die Gründung eines Bündnisses für Demokratie und Mitmenschlichkeit. Der Initiativkreis arbeitet im Augenblick an einer Grundlage für die Konstituierung dieses Bündnisses im Herbst 2024.

Demokratiekonferenz Teckbote 29.4.24

Demokratiekonferenz 26.4. 2024 Ergebnisse

phoenix persönlich: Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke zu Gast bei Inga Kühn

Was auf dem Spiel steht: Wahlen in Sachsen 2024 | taz Panter Forum in Chemnitz

Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt, die AfD könnte stärkste Kraft werden. Welche Agenda verfolgen Rechte? Welchen Herausforderungen und Gefahren stehen Menschen und Strukturen, die sich für die Demokratie stark machen, schon jetzt gegenüber? Wie kann Widerstand organisiert werden? Und auf wen kommt es jetzt besonders an? Beim taz Panter Forum im Chemnitzer „Weltecho“ kommen von 10 bis 18 Uhr Aktivist*innnen, Initiativen für Zivilcourage, Menschen mit viel Erfahrung aus sozialpolitischen Projekten und die demokratischen Spitzenkandidat*innen Sachsens zusammen zur Frage, was in Sachsen derzeit auf dem Spiel steht. Zum gesamten Programm: taz.de/panterforen Die taz Panter Foren sind eine Veranstaltungsreihe anlässlich der Wahlen 2024. In jedem Bundesland, in dem ein neuer Landtag gewählt wird, sind wir vor Ort: Am 23. Juni in Thüringen, Erfurt (Zughafen) | 24. August in Sachsen, Chemnitz (Weltecho) | 7. September in Brandenburg, Cottbus (Bunter Bahnhof).