Friedensinitiative Kirchheim u. Teck (FIN.K)

Am 3. Februar 2021 fand die erste Video-Besprechung zum Neustart der Friedensinitiative Kirchheim u. Teck statt.

In dieser Besprechung wurden als interessierte Gruppierungen/Initiativen benannt:

• Attac Regionalgruppe Kirchheim u. Teck
• DFG/VK Kirchheim
• Evangelische Gesamtkirchengemeinde Kirchheim u. Teck
• Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Esslingen-Nürtingen
• Katholische Gesamtkirchengemeinde Kirchheim u. Teck
• Ortsverband/GR-Fraktion „DIE LINKE“
• Ortsverband/GR-Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“?? Grüne Jugend?
• Pax Christi Kirchheim
• Ortsverband/GR-Fraktion SPD,  Jusos?

Als vorläufiges Jahresprogramm wurde skizziert:

• Ostermarsch
  Falls möglich: Infostand an einem Samstag im Vorfeld des Ostermarsches (konkret: Samstag, 27.3.21)
  Lokaler Aufruf zum Ostermarsch im Teckboten
  Angebot eines gemeinsamen Besuches (gemeinsamer Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln)
• Hiroshima-Tag, 6. August
  Öffentliche Veranstaltung – u. U. mit OB Pascal Bader als Mayor for Peace
  Ankündigung und ggfs. Artikel im Teckboten
• Antikriegstag, 1. September
  Gedenkveranstaltung auf dem Alten Friedhof (beim Mahnmal für die zivilen Opfer von Nationalsozialismus und Krieg)
• Ökumenischer Friedensgottesdienst Ende September/Anfang Oktober (2021: Sonntag, 10. Oktober 2021)

In der zweiten Online-Sitzung am 9.3.2021 wurden die Themen erweitert.

Themen, die in der Besprechung am 3.2.2021 genannt wurden, waren:

• Initiative „Sicherheit neu denken“ https://www.sicherheitneudenken.de/
• Präventive, gewaltfreie Kommunikation/Diplomatie
• Rüstungsexporte/Waffenexporte
• Atomare Abrüstung/Atomwaffenverbotsvertrag

Weitere Themen, die damit im Zusammenhang stehen, sollten sein.

• Rüstung und Ökologie/Klimawandel
• Kriegerische Konflikte, Rüstungsexporte und Zerstörung der Lebensgrundlagen/Migrationsbewegungen/Flucht/Vertreibung

Verdeutlicht wurde auch der Unterschied zur „alten“ FINK (Friedensinitiative Kirchheim). 

Die frühere FINK war ein Zusammenschluss von Privatpersonen. Die „neue FINK“ soll ein Zusammenschluss von Institutionen/Gruppierungen sein.

Nach dem 9.3.21 wurde die neue Abkürzung festgelegt: FIN.K – und auch ein neues Logo kreiert.

Es wurde beschlossen, dass alle MdB ein Schreiben zum Thema Rüstungsexportkontrolle erhalten sollen. Die Schreiben – hier das Schreiben an MdB Nils Schmid – wurden außerdem an die MdB Alt, Gastel und Hennrich versandt – am 18.4.21

MdB Nils Schmid hatte als Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestags bereits am 11.4.21 ein Schreiben zum Thema „Beschaffung der Eurodrohnen“ erhalten: s. Schreiben zur Abstimmung Eurodrohne im Haushaltsausschuss des Bundestages am 14.4.21

MdB Schmid hat dieses Schreiben prompt beantwortet: s. Antwort Nils Schmid auf Schreiben zum Thema Beschaffung von Eurodrohnen  (Hervorhebungen durch Fettschreibung und Gelbfärbung durch H. Dörr)

Bei der 3. Videositzung am 23. April 2021 befassten die Anwesenden sich u.a. mit der Antwort von Nils Schmid. 

Es wurde beschlossen, das Thema „Drohnenpolitik“ weiter zu bearbeiten, es zum Gegenstand (neben den Themen „Atomwaffenverbotsvertrag“ und „Rüstungsexportkontrolle“) des nächsten Friedensgespräch der FIN.K mit den Kandidat*innen für den Bundestag am Sonntag 12.9.21 zu machen und auch einen Brief an die derzeitigen MdB/künftigen Kandidat*innen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP/DVP und CDU zu schreiben. Da die LINKE keinen Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis hat, wurde besprochen, Tobias Pflüger für den 12.9.21 einzuladen.

Besprochen wurden außerdem, die Arbeit im Jahr 2021 auf drei Bereiche zu konzentrieren:

• Atomwaffenverbotsvertrag.
• Rüstungsexportkontrolle und Rüstungsexportkontrollgesetz und
• Drohnenpolitik bzw. Beschaffung/Bewaffnung der Eurodrohne.

Als Anlässe und Daten, auf die mögliche Aktionen konzentriert werden sollten, wurden festgelegt:

• Montag, 28. Juli: Stefan Maaß (Badische Landeskirche) stellt das Konzept „Sicherheit neu denken“ vor.
• Donnerstag, 8. Juli, 12.00 bis 13.00 Uhr: Aktion zum Flaggentag „Mayors for Peace“.
• Freitag, 6. August: Aktion anlässlich Hiroshima-Gedenktag.
• Mittwoch, 1. September, 17.30 Uhr, Alter Friedhof: Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag 2021
• Sonntag, 12. September, 10.30 Uhr: Kirchheimer Friedensgespräch mit den Kandidat*innen für den Bundestag
• Sonntag, 10. Oktober: Ökumenischer Friedensgottesdienst.

An Aufgaben, die angegangen werden sollten, wurde besprochen:

• Klärung/Erweiterung der Initiativen/Gruppieren etc., die Teil von FIN.K werden könnten: AK Asyl (nimmt teil, Beschluss wurde mittlerweile gefasst; Amnesty International, Beschluss steht noch aus; Katholische Gesamtkirchengemeinde, Beratung am 30.6.21; Frauenliste; Be Part ….).
• Erweiterung der Städte/Gemeinden im Landkreis, die dem ICAN-Städteappell beitreten sollten/könnten: Schreiben an Kreisvorstände Bündnis 90/Die Grünen, SPD und LINKE mit der Anregung, diese Anregung an die jeweiligen Ortsverbände weiterzugeben mit der Bitte, dass diese wiederum auf ihre Gemeinderatsmitglieder zugehen und diesen Gedanken ins Spiel bringen.
• Einladung der MdB zum Termin 12.9.2021 mit Angabe der drei Schwerpunkt-Themen.
• Brief an die MdB von Bündnis 90/Die Grünen, FDP/DVP und CDU zur Thematik „Drohnenbeschaffung und -bewaffnung.