Kategorie: Demokratie

Wer rechte Parteien reflexhaft als Faschisten abstempelt, verliert Glaubwürdigkeit und schwächt die Demokratie – das behauptet Dr. Nils Meyer-Ohlendorf in einem Beitrag für das IPG-Journal (Ausgabe vom 21.8.2025). 

Meyer-Ohlendorf schreibt: „Der „Kampf gegen rechts“ wird von vielen Linken häufig als Überlebenskampf der Demokratie gegen Faschisten geframt: Geht er verloren, drohen ihr Ende und die Rückkehr des Faschismus, so die Warnung zuletzt in einem internationalen Manifest 400 Intellektueller. Doch verspricht dieses Framing Erfolg? Trägt es dazu bei, die Demokratie zu schützen und verlorene Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen?  Wahrscheinlich nicht. Es schadet mehr, als es nützt. Für die kontraproduktive Wirkung des Faschismus-Framings gibt es viele Gründe. Hier sind sechs…“

Das Fazit seines Beitrags lautet: „Kurzum: Demokratie lässt sich besser mit Mut zu einer offenen, gelassenen Debatte schützen als mit einem angstgetriebenen Faschismus-Framing. Diese Debatte sollte Erfolge ebenso wie Probleme und Gefahren konkret und anschaulich benennen. Sie muss vor allem auch mit Extremisten geführt werden. Das bedeutet nicht, dass in einer Demokratie alle Meinungen zulässig sind. Es gibt Grenzen – ziemlich klar definiert in nationalem Recht, im Völkerrecht oder in UN-Resolutionen. Doch im Zweifel haben Meinungsvielfalt und Pluralismus Vorrang. In einer Phase starker Polarisierung brauchen wir also eher ein „Manifest für Pluralismus“ als ein „Manifest gegen die Rückkehr des Faschismus“.“

https://skug.at/der-faschismus-ist-zurueck/

Skug – ein österreichisches Medium – hat den offenen den „Der Faschismus ist zurück“ des antifaschistischen Kollekivs Manifesto di Londra mit dem Einverständnis von Manifesto di Londra im Juli 2025 vollständig veröffentlicht.

In einer E-Mail vom 29. Juni 2025 ließen uns die Organisator*innen des Briefes Skug wissen: »Verbreiten wir diese Botschaft weiter, verstärken wir sie, übersetzen wir sie, bringen wir sie in Klassenzimmer, Versammlungen und in die öffentliche Debatte. Dieser Text gehört allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern: Er ist unser kollektiver Aufruf zur Wachsamkeit. Machen wir es unmöglich, ihn zu ignorieren.« 

»Der Faschismus ist zurück«

In einem offenen Brief warnt das antifaschistische Kollektiv Manifesto di Londra vor dem globalen Wiedererstarken des Faschismus. skug veröffentlicht das Manifest als wohl erstes österreichisches Medium in deutscher Sprache.

Kürzlich machte ein offener Brief in der skug-Redaktion die Runde. Darin warnen u. a. Wissenschaftler*innen, Philosoph*innen, Schriftsteller*innen und Künstler*innen: »Der Faschismus ist zurück«. Organisiert von Manifesto di Londra, einem Kollektiv italienischer Antifaschist*innen, ist dieser nicht nur ein bemerkenswert klares Warnsignal. Er ist auch ein rhetorisches Glanzstück, um jenseits ideologischer Grabenkämpfe gemeinsame Ziele zu formulieren. Zu den ursprünglichen Unterzeichner*innen gehören so diverse Intellektuelle wie Ruth Ben-Ghiat, Timothy Snyder, Seyla Benhabib und Achille Mbembe. Mitte Juni 2025 hatten sich außerdem bereits 31 Nobelpreisträger*innen und die Organisationen hinter dem Pulitzer-Preis, der Boltzmann-Medaille und dem Leipziger Buchpreis dem Manifest verschrieben. Damit nicht genug.

Link: https://stopreturnfascism.org/deutsch/

Ungleichheit zerstört Demokratie | mit Martyna Linartas (Jacobin Talks)

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Jacobin Magazin 14.700 Abonnenten 18.669 Aufrufe 04.11.2023 Jacobin Talks Deutschland ist ein extrem ungleiches Land. Im Jahr 2018 titelte der Spiegel, dass 45 Superreiche so viel Vermögen besitzen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Heute sind es nur noch zwei Familien, die mehr Vermögen besitzen als 41,5 Millionen Menschen. Die Politikwissenschaftlerin Martyna Linartas setzt sich seit Jahren mit der #Ungleichheit in Deutschland auseinander und hat die Initiative ungleichheit.info gegründet. Sie will über Ungleichheit aufklären und stellt auf ihrer Webseite aktuelle Zahlen und Forschungsergebnisse bereit. Bei #JacobinTalks sprach sie über die Rolle von Steuern bei der Abschaffung von Ungleichheit. https://ungleichheit.info/deutschland Martyna Linartas bei Jacobin: https://jacobin.de/artikel/mythos-lei…

«Unverdiente Ungleichheit. Wie der Weg aus der Erbengesellschaft gelingen kann» – Buchvorstellung

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Rosa-Luxemburg-Stiftung 32.500 Abonnenten 6.955 Aufrufe Live übertragen am 15.04.2025

In kaum einem anderen westlichen Land ist Vermögen so ungleich verteilt wie in Deutschland – Tendenz steigend. Entgegen der Behauptung, jede/r könne es mit genug Anstrengung zu viel bringen, entscheidet vor allem die Geburt in die richtige Familie darüber, ob man als kleine, superreiche Elite aufwachsen und leben kann. Diese Erbengesellschaft, in der sich vor allem die reichsten 10 Prozent ihre Anteile an Betriebsvermögen untereinander weiterreichen, wird begünstigt durch eine extrem ungerechte Steuerpolitik. Gerade sehr hohe Erbschaften von zwei- oder dreistelligen Millionensummen können fast steuerfrei weitervererbt werden. In ihrem Buch seziert Martyna Linartas anschaulich und präzise die Gründe und Ausmaße der immer weiter anwachsenden sozialen Ungleichheit und verdeutlicht, wie diese Entwicklung unsere Demokratie und die Bekämpfung des Klimawandels gefährdet.

Durch ihre Interviews mit Menschen aus der wirtschaftliche Elite dieses Landes gibt sie prägnante Einblicke, wie diese Vermögenden Ungleichheit einschätzen und rechtfertigen. Und sie macht klar, dass die Entwicklung, die wir erleben, nicht alternativlos ist. In einem historischen Rückblick auf die 1919 eingeführte Erbschaftsteuer zeigt sie, wie diese einst eines der wichtigsten und anerkannten Werkzeuge war, um Ungleichheit zu senken. So wird auch klar: Wir können und müssen politisch einen anderen Weg einschlagen. Wie der aussehen kann, darüber sprechen wir unter anderem mit der Autorin. Martyna Linartas ist promovierte Politikwissenschaftlerin und beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema sozialen Ungleichheit.

Sie hat die Wissensplattform http://ungleichheit.info/de mitgegründet, die sie bis heute leitet, und ist Teil der Inequality Steering Group der Denkfabrik Forum New Economy. Aktuell arbeitet sie an ihrer Habilitationsschrift zur (Re-)Produktion von Vermögen in Deutschland, lehrt an der FU Berlin und an der Hochschule für Gesellschaftsgestaltung in Koblenz. Moderation: Eva Völpel, Referentin für Wirtschafts- und Sozialpolitik der RLS