Lokale Partnerschaft für Demokratie

Demokratie leben – Mitarbeit in der Kirchheimer „Lokalen Partnerschaft für Demokratie“

Wir haben bis 29.11.2018 aktiv in der Kirchheimer „Lokalen Partnerschaft für Demokratie*“ (im Begleitausschuss) mitgearbeitet. Um weiterhin mitarbeiten zu können (was wir gerne würden), müssen wir einen Antrag an den Begleitausschuss der PfD stellen. Der Begleitausschuss wird dann entscheiden, ob wir weiter im Begleitausschuss mitarbeiten dürfen.

Die „Lokale Partnerschaft für Demokratie“ (PfD) setzt das  Bundesförderprogramms „Demokratie leben!“ in Kirchheim um. Ziel ist die Förderung von Maßnahmen und Projekten, die sich aktiv für  Demokratie, Vielfalt und Gleichberechtigung in unserer Gesellschaft einsetzen und gegen Rechtsextremismus, Gewalt und jede Form von Menschenfeindlichkeit. Adressat des Kirchheimer Förderprogramms sind einerseits institutionelle Träger der Jugend-, Senioren, Flüchtlings- und Sozialarbeit. Andererseits richtet sich das Kirchheimer Förderprogramm an alle zivilgesellschaftlichen Gruppen und Initiativen, die sich mit ihrem Engagement für ihr eigenes Thema täglich auch für die Demokratie in der Kirchheimer Stadtgesellschaft und darüber hinaus verdient machen. Die PfD will den Gruppierungen und Initiativen der Zivilgesellschaft bei der Realisierung ihrer demokratiefördernden Projekte behilflich zu sein.

Wie arbeitet die lokale „Partnerschaft für Demokratie“?

Kirchheim erhält als geförderte Kommune vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds. Mit diesen Mittel können Einzelmaßnahmen finanziert werden. Über die förderwürdigen Einzelmaßnahmen entscheidet der Begleitausschuss.  In diesem Gremium können Vertreter/-innen aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderen staatlicher Institutionen sitzen. Mehrheitlich sollte der Begleitausschuss aber mit lokalen Handlungsträgern aus der Zivilgesellschaft besetzt sein. Der Begleitausschuss ist das zentrale Gremium bei der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“.

Zur fachlich-inhaltlichen Koordinierung der Einzelmaßnahmen richten die geförderten Kommunen eine Koordinierungs- und Fachstelle ein, die in der Regel bei einem freien Träger angesiedelt ist. Sie ist für die Steuerung der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ zuständig, fungiert als Ansprechpartner und trägt zur Bekanntmachung der vor Ort geleisteten Maßnahmen bei.

Für Maßnahmen zur Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit werden den geförderten Kommunen gesondert Mittel zur Verfügung gestellt. Durch geeignete Maßnahmen soll hiermit die Arbeit der „Partnerschaft für Demokratie“ einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht und für eine Mitwirkung geworben werden.

Im Rahmen der angestrebten Vernetzung sollen zudem zivilgesellschaftliche Akteure im Themenfeld aus der Region an der Entwicklung und Fortschreibung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt werden. Hierzu können u.a. zwei Mal pro Jahr lokale Demokratiekonferenzen stattfinden, zu denen alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure, entsprechende Einrichtungen und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung eingeladen werden, um partizipativ den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie zu reflektieren und zu bestimmen.

Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an den „Partnerschaften für Demokratie“ werden darüber hinaus Jugendforen eingerichtet, die von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet werden. Zur Umsetzung eigener Maßnahmen werden den Jugendforen gesondert Fördermittel bereitgestellt.

Einer der Sprecher des Forums, Hans Dörr,  hat bis 29.11.2018 im Begleitausschuss mitgearbeitet. Hans Dörr wurde an diesem Tag verabschiedet, weil der Begleitausschuss in einer seiner nächsten Sitzung entscheiden muss, ob das Forum 2030 in diesem Gremium mitarbeiten darf.

Den Antrag, weiterhin mitarbeiten zu dürfen, hat das Forum am 6.1.2019 gestellt: Antrag Aufnahme des Kirchheimer Forums 2030 in den Begleitausschuss Lokale Partnerschaft für Demokratie Januar 2019

Literaturtipps der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Ravensburg

Verbreitung der Lokalen Partnerschaft für Demokratie in Baden-Württemberg*:

Baden-Württemberg besteht aus insgesamt 1101 politisch selbstständigen Gemeinden (Stand: 1. Oktober 2014) – 313 Städten, 788 sonstige Gemeinden, 9 Stadtkreisen und 35 Landkreisen.

Eine „Lokale Partnerschaft für Demokratie“ gibt es in Baden-Württemberg in 4 Gemeinden = 0,5 % (Allmersbach im Tal, Althütte, Auenwald, Weissach im Tal) 17 Städten = 5,43 % (Böblingen, Freiburg, Göppingen, Heidelberg, Herrenberg, Karlsruhe, Kirchheim unter Teck, Leutkirch, Mannheim, Ostfildern, Radolfzell, Ravensburg/Schussental, Sindelfingen, Singen, Tübingen, Weil der Stadt, Weingarten), 4 Landkreisen = 11,4 % (Bodenseekreis, Göppingen, Karlsruhe, Rems-Murr-Kreis) und einem Stadtkreis = 11,11 %(Stuttgart).