Demokratie stärken

Demokratien sterben nicht mehr in erster Linie durch Putsche und Staatsstreiche, sondern in einem langen Prozess, der an der Wahlurne beginnt.

Zu diesem Befund kamen die beiden amerikanischen Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt 2018 in ihrem Buch „Wie Demokratien sterben. Und was wir dagegen tun können.“

Anfangs demokratisch legitimierte Autokratien bauen die Institution eines Staates so um, dass grundlegende demokratische Rechte außer Kraft geseetzt werden und die Opposition kriminalisiert wird. Beispiele dafür sahen die Autoren 2018 in der Türkei, in Polen, Ungarn oder Venezuela. Mit besonderer Sorge beobachteten sie die Entwicklungen in den USA – in der ersten Präsidentschaft Donald Trumps.

Mehr als sechs Jahre später – die zweite Präsidentschaft Trumps  hat begonnen – zitiert Albrecht von Lucke in der größten deutschen politischen Monatszeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik “ (Ausgabe 1/2025)  im Beitrag „Die Zeit der Monster und die Ära der Verheerung“ den italienischen Marxisten Antonio Gramsci mit dem Satz „Es ist die Zeit der Monster“. Gramsci sprach damit das Interregnum nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und dem Niedergang der alten Imperien an. Albrecht von Lucke schreibt: Heute wie damals würden vor allem drei Monster umgehen: autoritärer Nationalismus, die Globalisierung des Krieges und die Zerstörung des sozialen Zusammenhalts.

Charlotte Knobloch (Jahrgang 1932), Holocaust-Überlebende, von 2006 bis 2010 Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, schreibt im Sammelband „Rechtsextrem, das neue Normal? Die AfD zwischen Verbot und Machtübernahme“ unter der Überschrift „Ernstfall für die Demokratie“: „Der Rechtsextremismus ist zurück in deutschen Parlamenten. Der Satz wirk noch immer surreal. Aber nach fast einem Jahrhundert Unterbrechung hat heute eine extrem rechte Partei wieder Macht und Einfluss in diesem Land erlangt …“

Auf den Unterseiten „von Demokratie stärken“ beschreiben wir, wie wir in Kirchheim und Umgebung mit dieser Herausforderung umgehen.