Datum/Zeit
Date(s) - 08/07/2024
Ganztägig
Veranstaltungsort
Rathaus
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Für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt
Stadt Kirchheim und Friedensinitiative Kirchheim unterstützen Mayors for Peace
Die Stadt Kirchheim unter Teck wird am Montag, 8. Juli 2024 erneut die Flagge der „Mayors for Peace“ am Rathaus hissen. Mehrere hundert Städte beteiligen sich in Deutschland im Rahmen des „Mayors for Peace-Netzwerkes“ an dieser Aktion, um ein Zeichen gegen Atomwaffen zu setzen.
Das weltweite Netzwerk mit über 8.000 Städten wurde 1982 vom Bürgermeister der Stadt Hiroshima gegründet. Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader erklärt dazu: „Die Opfer der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki, die 1945 von zwei Atombomben verwüstet, verbrannt und verstrahlt wurden, mahnen uns, alles zu tun, dass dies nie wieder geschieht.“
Jedoch: Weltweit unternehmen die Atommächte Anstrengungen, ihre Atomwaffenarsenale aufzurüsten und zu modernisieren. Nach den aktuellen Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI hat sich die Zahl der einsatzfähigen Atomsprengköpfe auch im vergangenen Jahr wieder erhöht, und zwar auf die Summe von 9585. 2100 dieser Atomsprengköpfe befinden sich im Stand der hohen Einsatzbereitschaft. Wesentliche Rüstungskontrollvereinbarungen sind gekündigt, Abrüstungsverhandlungen finden nicht statt.
Die Drohungen Russlands mit Atomwaffen im Kontext des Ukraine-Krieges vergiften die internationalen Beziehungen und zeigen, wie fragil die atomare Abschreckung ist. Angriffe der Ukraine auf russische Atomwaffen-Warnsysteme verschärfen die angespannte Situation. In Europa werden zunehmend Stimmen laut, eine eigene Atombewaffnung anzustreben.
In dieser Situation erinnert Karl-Heinz Wiest, Sprecher der Kirchheimer Pax Christi-Gruppe und aktiv in der Friedensinitiative Kirchheim FIN.K, daran, dass die Atomwaffenstaaten sich seit Jahrzehnten weigern, ihren Abrüstungsverpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag nachzukommen. „Deshalb ist es notwendig, den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen von 2021 zu stärken. Wir fordern die Bundesregierung auf, diesem Vertrag beizutreten, Verhandlungen über einen Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe der NATO aufzunehmen und sich für den Abzug der Atomsprengköpfe aus Büchel in der Eifel einzusetzen.“
Oberbürgermeister Dr. Bader ergänzt: „Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.