Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt, die AfD könnte stärkste Kraft werden. Welche Agenda verfolgen Rechte? Welchen Herausforderungen und Gefahren stehen Menschen und Strukturen, die sich für die Demokratie stark machen, schon jetzt gegenüber? Wie kann Widerstand organisiert werden? Und auf wen kommt es jetzt besonders an? Beim taz Panter Forum im Chemnitzer „Weltecho“ kommen von 10 bis 18 Uhr Aktivist*innnen, Initiativen für Zivilcourage, Menschen mit viel Erfahrung aus sozialpolitischen Projekten und die demokratischen Spitzenkandidat*innen Sachsens zusammen zur Frage, was in Sachsen derzeit auf dem Spiel steht. Zum gesamten Programm: taz.de/panterforen Die taz Panter Foren sind eine Veranstaltungsreihe anlässlich der Wahlen 2024. In jedem Bundesland, in dem ein neuer Landtag gewählt wird, sind wir vor Ort: Am 23. Juni in Thüringen, Erfurt (Zughafen) | 24. August in Sachsen, Chemnitz (Weltecho) | 7. September in Brandenburg, Cottbus (Bunter Bahnhof).
presseclub: Wahlen in Ostdeutschland – Stresstest für die Demokratie
Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe für die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dürfte mit der AfD eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden: In Thüringen führt sie unter Björn Höcke weit vor der CDU. In Sachsen liefert sie sich mit der Partei von Ministerpräsident Kretschmer ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zugleich ist mit dem BSW eine weitere populistische Partei im Rennen, während SPD, Grüne und FDP auf historische Tiefstwerte zusteuern. Eine Regierungsbildung dürfte damit extrem schwierig werden. Bleibt es auf Landesebene bei der klaren Abgrenzung zur AfD – oder fällt auch hier die “Brandmauer” wie in immer mehr Kommunen, wo eine Zusammenarbeit zunehmend zur Normalität wird? Welchen Preis müsste die Union für eine Koalition mit dem Wagenknecht-Bündnis zahlen, das im Wahlkampf vor allem mit der Forderung nach einem Kurswechsel gegenüber Russland geworben hat. Vor allem aber: Warum gelingt es den Parteien der demokratischen Mitte nicht mehr, eine Mehrheit der Wählenden zu überzeugen? Darüber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit den Gästen – Christian Bangel, ZEIT ONLINE – Sebastian Beutler, Sächsische Zeitung – Kerstin Palzer, Mitteldeutscher Rundfunk – Sabine Rennefanz, freie Journalistin und Kolumnistin
Höcke und seine Hintermänner | WDR Doku
„Höcke, Höcke, Höcke …“ schallt es auf den Wahlkampfveranstaltungen von Björn Höcke. Manche behaupten, er sei selbst sein größter Fan.
Der ehemalige Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, beschreibt ihn so: „Ich glaube, dass er in dem Glauben lebt, dass ihm etwas ganz Großes zugedacht ist, das er umsetzen muss und wofür er Geduld braucht, bis seine Stunde gekommen ist.“ Erstmal will Björn Höcke am 1. September die Landtagswahl in Thüringen gewinnen und dort Ministerpräsident werden. Björn Höcke wurde jüngst zweimal zu Geldstrafen verurteilt wegen der SA Parole „Alles für Deutschland“. Gegen die Urteile hat er Revision eingelegt.
Der Verfassungsschutz stuft den von ihm geführten AfDLandesverband Thüringen als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein. Was ist von Björn Höcke in Zukunft zu erwarten? Was ist seine wirkliche Strategie? Er selbst sagt über Deutschland in seinem Buch: „Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, dass wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen.“ Ist Björn Höcke also ein Systemsprenger? Muss Deutschland Angst vor ihm haben? Reporter von WDR und NDR gehen für diese Story auf Spurensuche: Wer ist Björn Höcke eigentlich? Woher kommt seine Gesinnung, sein Deutschlandbild, sein Weltbild? Und: Steckt Höcke hinter Höcke oder ist er die Gallionsfigur einer viel größeren Bewegung? Wird er gesteuert oder steuert er die AfD? Und:
Ein Film für Die Story von Willem Konrad, Katja Riedel, Jana Heck und Hannes Vogel. Dieser Film wurde im Jahr 2024 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seitdem nicht aktualisiert.
• Der AfD-Staat: Rechtsextremisten an d…