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Anatomie der Anti-Zeitenwende – zu außenpolitischen Linien der AfD Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. 711 Aufrufe
Die deutsche Politik sucht weiter nach einem Umgang mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD). Meist konzentrieren sich die Debatten dabei auf die Innenpolitik. Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD jedoch wiederholt auch mit außenpolitischen Positionen der Partei begründet: der historischen Gegnerschaft zum Euro etwa oder der Russlandnähe von Teilen der AfD. Der Aufstieg der AfD ist dabei nicht als deutsche Eigenheit, sondern Teil eines globalen Phänomens zu betrachten. Spätestens die Wiederwahl Donald Trumps hat rechtspopulistischen Bewegungen und Parteien quer durch Europa ein neues Momentum verliehen.
Diese Dynamik bedeutet für die AfD, dass sie nicht mehr nur Politik gegen etwas anbieten kann, sondern eigene Ideen formulieren muss. Gerade in der Außenpolitik setzt diese Veränderung eine Professionalisierung und Aktualisierung vergangener Positionen voraus, die zwangsläufig innerparteiliche Kämpfe zur Folge haben wird. Um diesen Prozess zu verstehen und Gemeinsamkeiten der AfD mit rechtspopulistischen Parteien in Europa und darüber hinaus zu identifizieren, haben wir eine Untersuchung der „Anti-Zeitenwende“ vorgenommen, die die Partei plant. Denn während Bundeskanzler a. D. Olaf Scholz nach Beginn der russischen Invasion der Ukraine mit der „Zeitenwende“ eine außen- und sicherheitspolitische Kehrtwende in Deutschland einleitete, läuft das Programm der AfD diesen Plänen vielerorts entgegen.
Eröffnung: Dr. Linn Selle, Alfred-von-Oppenheim-Leiterin des Europa-Zentrums, DGAP Inhaltliche Einleitung: Jacob Ross, Research Fellow im Europa-Zentrum, DGAP Panel:
- Dr. Liane Bednarz, Juristin und Publizistin
- Mariam Lau, Redakteurin im Ressort Politik, Die ZEIT
- Dr. Peter R. Neumann, Professor für Sicherheitspolitik am Department of War Studies, Kings College London
Moderation: Jacob Ross, Research Fellow im Europa-Zentrum, DGAP Highlights: