Autor: Hans Dörr

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Trump vor US-Kongress: Selenskyj ist zu Verhandlungen bereit

Hinweis in eigener Sache: Wir befinden uns im Augenblick in einem Klärungsprozess, wie wir YouTube-Videos DSGV-konform verlinken können. Bis zum Abschluss dieses Prozesses stellen wir die Hinweise auf interessante YouTube-Videos ein, ohne den Link zu nennen. Es ist ein Leichtes, über die Eingage des Video-Titels zum entsprechenden Video zu gelangen.

Trump vor US-Kongress: Selenskyj ist zu Verhandlungen bereit  ZDFheute Nachrichten

05.03.2025  Eineinhalb Monate nach seinem Amtsantritt hielt US-Präsident Donald Trump eine Ansprache vor beiden Kammern des US-Kongresses. Dabei will er seine Visionen für die Zukunft des Landes darlegen. 
 
Das ZDF überträgt die Rede und ordnet sie in einem Gespräch mit dem USA-Experten Michael Werz ein. Die Sendung moderiert Elmar Theveßen aus Washington. —–
 
Hinweis in eigener Sache: Wir befinden uns im Augenblick in einem Klärungsprozess, wie wir YouTube-Videos DSGV-konform verlinken können. Bis zum Abschluss dieses Prozesses stellen wir die Hinweise auf interessante YouTube-Videos ein, ohne den Link zu nennen. Es ist ein Leichtes, über die Eingage des Video-Titels zum entsprechenden Video zu gelangen.
 

Jäger: Trumps Argument „ist Unsinn im Quadrat“ – Streit mit Kiew, Angst in USA ntv Nachrichten   151.959 Aufrufe 04.03.2025 #ntv #Nachrichten    Die Verdrehungen von US-Präsident Donald Trump in seinem Narrativ über Selenskyj und die Ukraine findet Thomas Jäger „geradezu ridikül“. Derweil breche selbst unter den eigenen Wählern Trumps Unterstützung ein. Dennoch wundert sich der Politologe über den Mangel an Widerstand.

Trumps Machtspiel – EUROPA RÜSTET AUF | frontal  frontal

05.03.2025 #nato #frontal #zdf   Trumps Brachial-Politik bringt Europa zum Umdenken. Spätestens nach dem Eklat mit Selenskyj im Oval Office ist klar: Die Warnungen aus Washington sind nun bittere Realität: Europa kann sich nicht auf die USA als NATO-Partner verlassen. Doch was bedeutet das für die Zukunft der NATO und für die Ukraine? Wie gut ist Europa militärisch aufgestellt?
01:20 Wankt die NATO?
03:25 Europa ohne USA
07:31 ReArm Europe
10:45 Outro
 

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Finanzpaket von SPD & CDU: Was man jetzt wissen muss!

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Finanzpaket von SPD & CDU: Was man jetzt wissen muss!  Geld für die Welt — Maurice Höfgen

05.03.2025 #Merz #SPD #Trump   – CDU und SPD einigen sich auf ein neues Sondervermögen und eine Reform der Schuldenbremse. Im Video besprechen wir alles, was man dazu jetzt wissen muss! Artikel | Merz sucht die Billion https://www.geldfuerdiewelt.de/p/merz… Originalvideo: https://www.youtube.com/live/J1M9YiIa…
Inhalt:
00:00:00 Intro
00:00:28  Einordnung
00:02:15  Ursachen & Maßnahmen
00:06:51 Kehrtwende der CDU, Journalismus versagte
00:09:17 500 Milliarden € Sondervermögen
00:12:37 Bundesländer dürfen mehr Schulden machen 00:14:56 CDU Punkte: Migration, Bürgergeld, Sicherheit
00:17:17 Fazit: Parteipolitik, Militär
00:25:00 Outro
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Linke und Grüne streiten: Muss Deutschland so stark aufrüsten? | Markus Lanz vom 04. März 2025 

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Linke und Grüne streiten: Muss Deutschland so stark aufrüsten? | Markus Lanz vom 04. März 2025  ZDFheute Nachrichten

05.03.2025 #trump #putin #cdu

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte bis zu 800 Milliarden Euro für die europäische Verteidigungsfähigkeit bereitstellen. Und auch bei den Sondierungsgesprächen von CDU und SPD hatte man sich das Ziel gesetzt, ein Sondervermögen für die Bundeswehr, aber auch für die Infrastruktur bereitzustellen. Und das, obwohl die Union strikt gegen hohe Schulden und eine Reform der Schuldenbremse war.

Während der Grünen-Politiker Anton Hofreiter diese Pläne grundlegend unterstützt, greift ihn der Linken-Vorsitzende Jan van Aken für diese Art Aufrüstung an. Müssen wir wirklich so stark aufrüsten? Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/FSBx/ Weitere Gäste in der Sendung: Elmar Theveßen, ZDF-Korrespondent Sabine Rennefanz, Journalistin Carlo Masala, Militärexperte Rüdiger Bachmann, Ökonom

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Verdachtsfall Rechtsextremismus: Netz.org veröffentlicht das 1000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

03.02.2025
Björn Hocke und Alice Weidel blicken auf einen Papierstapel mit dem Verfassungsschutz-Gutachten.
Kommen im Gutachten sehr häufig vor: AfD-Bundeschefin Alice Weidel und AfD-Landeschef Björn Höcke. Bilder: FreeImages.com/MeHere, IMAGO/Revierfoto, IMAGO/Funke Foto Services. Montage: netzpolitik.org.

Der Verfassungsschutz verdächtigt die Alternative für Deutschland bereits seit vier Jahren, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Das Bundesamt stuft die Partei als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ ein. Grundlage dafür ist ein 1.000-seitiges Gutachten.

Im Januar 2019 hatte  der Verfassungsschutz die AfD als „Prüffall“ eingestuft, die erste Stufe der Beobachtung. Das Bundesamt stellte „erste tatsächliche Anhaltspunkte fest, die für eine extremistische Bestrebung sprechen“. Dafür erstellte der Verfassungsschutz ein 400-seitiges Gutachten. Das hat Netzpolitik.org 2019 veröffentlicht.

Im Februar 2021 hat der Verfassungsschutz die AfD zum „Verdachtsfall“ hochgestuft, die zweite Stufe der Beobachtung. Laut Bundesamt „belegen die festgestellten tatsächlichen Anhaltspunkte den Verdacht, dass die Partei […] verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt“. Dafür erstellte der Verfassungsschutz das 1.000-seitige Folgegutachten.

Netzpolitik.org veröffentlicht sowohl das Folgegutachten von 2021 als auch das Gutachten von 2019 in voller Länge: Folgegutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Alternative für Deutschland (AfD).

Das Fazit des Gutachtens: Es „liegen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor“, dass die AfD „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ verfolgt. Diese Anhaltspunkte liegen „von hinreichendem Gewicht und in hinreichender Anzahl“ vor. Auch „unter besonderer Berücksichtigung der Parteienfreiheit“ machen die Anhaltspunkte eine Beobachtung der Partei „erforderlich“.

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Trump zieht durch: Staatsstreich in den USA

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Trump zieht durch: Staatsstreich in den USA – MONITOR Monitor 24.02.2025

Ganze Behörden geschlossen, Tausende Mitarbeiter gefeuert, verbales Dauerfeuer gegen Justiz und politische Gegner – der neue US-Präsident Donald Trump und seine Leute bauen in den USA in kürzester Zeit den Staat radikal um. Allen voran ein Mann, der selbst gar nicht gewählt wurde: Elon Musk. Er wütet durch die Bundesbehörden und reißt die Kontrolle über hochsensible Daten an sich. Experten sprechen von einem Staatsstreich. Was kann die amerikanische Demokratie dem noch entgegensetzen und was sagen diejenigen, die Trump bereits aus dem Amt gejagt hat? Autor:innen: Véronique Gantenberg, Julius Baumeister, Till Uebelacker Das Video gibt den Stand von Februar 2025 wieder.