Neue US-Mittelstreckenraketen ab 2026 in Deutschland – pro und contra

Datum/Zeit
Date(s) - 23/10/2024
19:30 - 21:30

Veranstaltungsort
Albert-Knapp-Saal

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Die Friedensinitiative Kirchheim u. Teck lädt zu einem Podiumsgespräch zum Thema „Neue US-Mittelstreckenraketen ab 2026 in Deutschland – pro und contra“ am Mittwoch, 23. Oktober, 19.30 Uhr in den Albert-Knapp-Saal (Widerholtplatz 5) ein.

Die Pro-Position vertritt der Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid (SPD, Wahlkreis Kirchheim-Nürtingen). Für ihn ist die geplante Stationierung der neuen weitreichenden Waffensysteme eine Antwort auf den „Bruch des INF-Vertrags durch Russland“. In einem Schreiben an die Friedensinitiative vom 18. September 2024 teilte MdB Schmid weiter mit, die Einführung des SSC-8-Marschflugkörpers durch Russland habe das „Gleichgewicht der Rüstungskontrolle in Europa nachhaltig geschädigt.“  Trotz jahrelanger diplomatischer Bemühungen habe Russland keine Anstalten gemacht, diese Waffen abzurüsten. Die von der Bundesregierung unterstützte Stationierung sei daher keine Eskalation, sondern eine notwendige Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch russische Mittelstreckenraketen.

Die Contra-Position vertritt Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen. Der Militärexperte Pflüger weist die Behauptung einer „Fähigkeitslücke der Nato“ zurück. Richtig sei, dass die Nato derzeit in Europa nicht über konventionelle landgestützte Marschflugkörper oder ballistische Raketen im Mittelstreckenbereich verfüge, Russland unterhalte dagegen aktuell über ca.  500 landgestützte Mittelstreckenwaffen. Allerdings verfüge die NATO über luft- und seegestützte Waffensysteme im Kurz- und Mittelstreckenbereich. Generell seien die Luft- und Seestreitkräfte der NATO denen Russlands qualitativ und quantitativ deutlich überlegen.

Die geplante Stationierung der neuen US-Mittelstreckenraketen sei ein Schritt zur weiteren Eskalation und könne Deutschland zum potenziellen Ziel eines gegnerischen Angriffs machen. Die zur Stationierung vorgesehene und derzeit noch in Entwicklung befindliche Hyperschallwaffe „Dark Eagle“ – eine konventionelle Boden-Boden-Rakete – kombiniere extrem hohe Geschwindigkeit mit präziser Steuerbarkeit und einer unvorhersehbaren Flugbahn. Sie könne daher schwer abgefangen werden. Diese Eigenschaften verringerten die Vorwarnzeiten und erhöhten dadurch das Risiko eines Krieges „aus Versehen“. Es sei zu erwarten, dass Russland, das bereits seit Jahren atomwaffenfähige Iskander-Kurzstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad stationiert habe, ebenfalls weiter „nachrüste“. Ein noch größeres Wettrüsten drohe. Das könne sich Deutschland und die Welt angesichts der globalen Probleme nicht mehr leisten.