Autor: Hans Dörr

Hamas: Die Erschaffung eines Monsters | ARTE Reportage ARTEde    164.818 Aufrufe 11.01.2024 #hamas #israel #reportage   

Die Hamas mit ihrer bis zum Äußersten gehenden Ideologie hat immer wieder die Zerstörung Israels propagiert, warum und für wen? Die Hamas ist all das und noch mehr, denn seit dem 7. Oktober hat sie für die Palästinenser endgültig die Führung im Widerstand gegen die israelischen Besatzer übernommen.

Sofia Amara hatte Zugang zu den Schlüsselfiguren des Konflikts: einflussreiche Mitglieder des politischen Büros und des militärischen Arms der Hamas, palästinensische Gefangene, die gegen israelische Geiseln ausgetauscht wurden, der ehemalige Chef des Shin Bet – der israelischen Politikern gegenüber sehr kritisch eingestellt ist – und nicht zuletzt Frauen wie Yocheved Lifshitz, eine der ersten Geiseln, die von der Terrororganisation befreit wurden oder die Frau von Marwan Barghouti, der seit 20 Jahren in einem israelischen Gefängnis festgehalten wird.

Er wird als der palästinensische Mandela bezeichnet und ist der Einzige, der die Legitimität besitzt, Friedensverhandlungen mit Israel zu führen. Wessen Schöpfung ist die Hamas? Ist sie ein Instrument der muslimischen Bruderschaft, um das palästinensische Volk dem islamischen Recht zu unterwerfen? Wurde sie von Israel manipuliert, um die Palästinensische Autonomiebehörde zu diskreditieren und die Zwei-Staaten-Lösung zu torpedieren? Ist er ein Spielball des Iran, eine Marionette Katars?

AfD-Attacke auf Ilse Aigner | BR24 BR24    36.554 Aufrufe 13.01.2024

Ein internes Schreiben aus dem bayrischen AFD Vorstand, das uns zugespielt wurde, schlägt hohe Wellen. Der Vize-Fraktionschef Martin Böhm hat in einem Brief an die AfD Mitglieder vorgeschlagen, den umstrittenen Abgeordneten Halemba bei der ersten Sitzung des Landtags demonstrativ und medienwirksam im Plenum festnehmen zu lassen. Er wollte damit der Landtagspräsidentin Ilse Aigner schaden – und sie als oberste Vertreterin des Parlaments diskreditieren. Ein Tabubruch, heißt es in ersten Reaktionen – und ein Angriff auf die Demokratie

AfD diskutiert Vertreibungspläne: Warum ein Verbot trotzdem schwierig ist | ZDFheute live  ZDFheute Nachrichten     215.244 Aufrufe Live übertragen am 11.01.2024 

AfD-Vertreter, reiche Geldgeber und einschlägig bekannte Rechtsextremisten – an einem Geheimtreffen in Brandenburg nahmen viele Menschen teil. Dabei wurde laut einer „Correctiv“-Recherche Ende November 2023 offenbar die Vertreibung von Millionen aus Deutschland diskutiert. Im Zentrum stand ein Vortrag von Martin Sellner. Der 35-jährige Österreicher ist seit vielen Jahren in der rechtsextremen Szene aktiv und bestens vernetzt. Zwischen 2015 und 2023 war er Sprecher der Identitären Bewegung Österreich. Zuletzt hatte Sellner dabei vor allem ein Thema im Fokus, das er unter dem Kampagnenbegriff „Remigration“ bewirbt: Wie Migration nicht nur begrenzt und gesteuert, sondern umgekehrt werden kann. Auch deutsche Staatsbürger, die seinem Bild nicht entsprechen, will Sellner umsiedeln – offenbar nach Nordafrika. Die anwesenden Gäste, auch jene von der AfD, brachten bei dem Treffen wohl keine Einwände gegen die Pläne vor.

Von Seiten der Partei nahmen den Recherchen zufolge mehrere Politiker teil, unter anderem der persönliche Referent von Parteichefin Alice Weidel, Roland Hartwig, die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy und der Fraktionsvorsitzende in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund. Die AfD reagierte umgehend auf die Veröffentlichung des Berichts und die Teilnahme des persönlichen Referenten Weidels. Hartwig habe bei dem Treffen „lediglich auf Einladung ein Social-Media-Projekt vorgestellt“, teilte die Partei am Mittwoch mit. Sachsens Innenminister Armin Schuster von der CDU verurteilte das Geheimtreffen scharf – er fühle sich an den „dunkelsten Teil unserer jüngeren Geschichte erinnert“, sagte er dem MDR.

Auch Bundeskanzler Scholz sprach auf der Plattform X, vormals Twitter, von einem „Fall für unseren Verfassungsschutz und die Justiz“. Die Enthüllungsgeschichte befeuert erneut die Debatte über einen Antrag für ein Verbot der AfD, den Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen müssten. Die Hürden für ein Parteienverbot in Deutschland sind hoch – ein NPD-Verbotsverfahren war 2017 vor dem Bundesverfassungsgericht im Wesentlichen an der Bedeutungslosigkeit der Partei gescheitert. Laut Experten liegt bei der AfD der zentrale Unterschied darin, dass es sich um eine Partei handelt, die in der Lage ist, an ihren völkischen Zielen wirkungsvoll zu arbeiten. In Wahlumfragen fährt die AfD aktuell Rekordwerte ein. Welche Folgen hat das Treffen für die AfD? Wie wahrscheinlich ist es, dass ein Verbotsverfahren durchgeführt werden kann? Und wie radikal ist das völkische Netzwerk der AfD? Darüber spricht Philip Wortmann bei ZDFheute live mit Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl und Verfassungsrechtler Prof. Christian Waldhoff.

00:00 Intro 01:35 Das Treffen 02:53 Gespräch mit Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl 18:20 Statements von Roderich Kiesewetter und Justizminister Marco Buschmann 19:12 Einschätzungen von Verfassungsrechtler Prof. Dr. Christian Waldhoff

AfD im Osten: Regiert sie bald auf Landesebene? | Markus Lanz vom 11. Januar 2024 ZDFheute Nachrichten    Wikipedia    187.867 Aufrufe 12.01.2024 #lanz #afd #talk    

In drei ostdeutschen Bundesländern werden im September neue Landtage gewählt. So manchen beunruhigt der Gedanke an die Wahlen, besonders in den Bundesländern, in denen die AfD aktuell mit einer Mehrheit in den Umfragen vorne steht. Was tun, wenn die AfD stärkste Kraft im Osten wird? Ein wichtiger Faktor, der diese Frage beeinflussen könnte, ist die CDU. Während die Ampelparteien in Thüringen und Sachsen stark an Stimmen verlieren, scheint die CDU der große Gegner der AfD zu sein, wenn es um den Regierungsanspruch in den Bundesländern geht.

Der CDU-Politiker Jens Spahn erklärt bei Markus Lanz, dass es ihm und seiner Partei sehr am Herzen liege, die AfD in den betroffenen Bundesländern möglichst klein zu halten. Er betont, dass eine Koalition mit der Partei für die CDU keine Option sei. Wer jetzt allerdings etwas dagegen tun könnte, dass die AfD an Zustimmung verliere, sei die Ampel-Regierung. Würden die Regierungs-Parteien eine vernünftige Politik machen, hätte der Unmut in der Bevölkerung keinen Nährboden und führe die Menschen nicht zur AfD. Deshalb hält er es auch für schwierig, jetzt im Januar über mögliche Koalitionspartner zu sprechen. Ist die LINKE, vor allem in Thüringen, ein potenzieller Koalitionspartner für die Union? Jens Spahn möchte sich nicht dazu äußern, sich noch nicht festlegen.

Der stellvertretende Chefredakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“, Martin Machowecz, kann verstehen, dass sich Herr Spahn hier strategisch nicht äußern wolle. Es ginge für Machowecz aber im Herbst nicht darum, an einer normalen Wahl teilzunehmen. Im Osten müsse sich die CDU entscheiden, ob sie einen entscheidenden Beitrag zur Erhaltung der Demokratie leisten will. Denn sollte die CDU zum Beispiel nicht mit der LINKEN regieren wollen, dann sei es sehr schwierig, überhaupt eine Landesregierung aufzustellen. Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/ZBGc/ Weitere Gäste in der Sendung: Philippa Sigl-Glöckner, Ökonomin Sie gehört dem wirtschaftspolitischen Beirat der SPD an und analysiert die aktuelle, ökonomische Lage Deutschlands. Matthias Quent, Soziologe Der Demokratie- und Rechtsextremismusforscher ordnet die Vorwürfe ein, dass Proteste in Deutschland von Rechten Gruppierungen unterwandert werden würden.