Autor: Hans Dörr

Krieg einfrieren“ – vor Putin kapitulieren? | maybrit illner vom 21. März 2024ZDFheute Nachrichten    22.03.2024 #Illner #Ukraine #Krieg 

Es sei „an der Zeit, darüber nachzudenken, wie man den Krieg in der Ukraine beenden kann“, sagt Rolf Mützenich von der SPD. Opposition und Ampel-Partner sind entsetzt. Gerade jetzt, wenn Putin an der Macht bleibt, gestärkt durch eine Wahl, die den Namen nicht verdient, und die Ukraine militärisch in der Defensive ist, soll das der richtige Zeitpunkt sein, um wieder mehr über den Frieden zu sprechen? Haben die Sozialdemokraten die Ukraine in Teilen aufgegeben, oder sind sie nur ehrlicher als andere westliche Unterstützer? Maybrit Illner diskutiert mit ihren Gästen über die die Frage: Was wäre, wenn die Ukraine militärisch nicht mehr siegen kann? Muss man sich dann doch mit Putin an einen Verhandlungstisch setzen? Nicht nur für die Ukrainer ein Horrorszenario, aber ist es deshalb ausgeschlossen?

Zu Gast bei Maybrit Illner: SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil Parteivorsitzende Bündnis Sahra Wagenknecht Amira Mohamed Ali Nawalny-Vertrauter Leonid Wolkow Autorin und langjährige Moskau-Korrespondentin Deutschlandfunk Sabine Adler Stellv. Bild-Chefredakteur und Kriegsberichterstatter Paul Ronzheimer Dies ist ein Ausschnitt der „maybrit illner“ Sendung vom 21. März 2024. Die ganze Sendung gibt es in der ZDF-Mediathek: https://kurz.zdf.de/fjP7Rs/ Die Gäste der Sendung: Lars Klingbeil (SPD), Parteivorsitzender Amira Mohamed Ali (Bündnis Sahra Wagenknecht), Parteivorsitzende Leonid Wolkow, Nawalny-Vertrauter Sabine Adler, Autorin, langjährige Moskau-Korrespondentin Deutschlandfunk Paul Ronzheimer, stellv. Bild-Chefredakteur und Kriegsberichterstatter

Gysi fordert mehr Diplomatie gegenüber Russland | Markus Lanz vom 19. März 2024 ZDFheute Nachrichten      439.286 Aufrufe 20.03.2024 #russland #lanz #ukraine    

Nach er erneuten Scheinwahl Wladimir Putins zum russischen Präsidenten sagt Gregor Gysi bei Markus Lanz zur deutschen Russlandpolitik: „Wir haben schon alle Sanktionen gegen Russland beschlossen. Wir können gar nicht mehr drohen.“ Der ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag weist auf die Bedeutung der sogenannten BRICS-Staaten im Verhältnis zu Russland hin. China, Indien, Südafrika und Brasilien hätten aktuell viel größeren Einfluss auf Putin als westliche Regierungen. Die Bundesregierung müsse sich darum bemühen, dass vor allem China und Indien eine härtere Haltung gegenüber Russland einnähmen.

Zudem dürfe der Westen nicht „fast nur noch militärisch“ denken. Gysi fordert, Diplomatie müsse beim russischen Angriffskrieg in der Ukraine eine größere Rolle spielen. Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/UPuT3z/ Weitere Gäste in der Sendung: Sabine Rennefanz, Journalistin Die „Spiegel“-Kolumnistin hinterfragt die außen- und sicherheitspolitische Haltung der Linken. Und sie analysiert die schwachen Umfragewerte der Linkspartei. Sabine Fischer, Russland-Expertin Die Politologin der Stiftung Wissenschaft und Politik beschreibt die imperialistischen Phantasien Putins und legt dar, wie repressiv sein Regime gegen die eigene Bevölkerung vorgeht. Florian Neuhann, Journalist Der Korrespondent des Brüsseler ZDF-Büros blickt auf die Aufgaben, Strukturen und Wehrfähigkeit der NATO. „Ich glaube, dass wir verletzlicher sind als sich viele vorstellen können“, sagt er. _____

phoenix runde: Ukraine-Kurs der SPD – Punktet Scholz als „Friedenskanzler“?  phoenix   26.901 Aufrufe Live übertragen am 20.03.2024

Anke Plättner mit: Johann Wadephul, CDU, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag Nils Schmid, SPD, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Anna Lehmann, taz – die tageszeitung Eckart Lohse, FAZ

Interview mit Ralf Stegner  20.03.2024 #Ronzheimer #Podcast #RalfStegner

Die distanzierte Mitte. Mitte-Studie 2022/23 – Diskussion, 21.03.2024 Stiftung Demokratie Saarland SDS   Vor 16 Stunden live gestreamt

Die neue FES-„Mitte“-Studie 2022/23 beleuchtet rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe und regt zur Debatte an.

• Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen zunehmend mit Distanz betrachtet werden.
• Die „Mitte“ der Gesellschaft wird empfänglicher für extremistische, demokratiefeindliche und menschenfeindliche Einstellungen.
• Zugleich geht eine demokratiefeste „Mitte“ auf klare Distanz zu den Feinden der Demokratie. Will und kann sie diese Distanz überbrücken?

Die Stiftung Demokratie Saarland SDS hat Prof. Dr. Beate Küpper, zur Vorstellung der Ergebnisse der Studie und zur Diskussion möglicher Gegenstrategien eingeladen. Dabei werden folgende Fragen im Mittelpunkt stehen:

• Was bedeuten die Studienergebnisse für die Demokratieförderung?
• Wie kann eine Deradikalisierungsstrategie aussehen?
• Durch welche Maßnahmen kann das Vertrauen in demokratische Institutionen gestärkt werden?
• Und wie überzeugen wir Menschen mit einer unsicheren Haltung zur Demokratie?

 Dr. Beate Küpper ist Professorin für Soziale Arbeit in Gruppen und Konfliktsituationen an der Hochschule Niederrhein, Mitherausgeberin der »Mitte-Studie«

Im Gespräch mit ihr ist ira Braun MdL, Stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD

phoenix plus – Chronik der AfD  phoenix    20.03.2024 

Aus Protest gegen die Eurorettungspolitik der damaligen Merkel Regierung gründete sich die AfD im Jahre 2013. Bereits zu Beginn traten etliche Mitglieder mit völkisch-nationaler Grundhaltung in die AfD ein. Was folgte war ein jahrelanger Richtungskampf zwischen den gemäßigten Wirtschaftsliberalen und den offen völkischen Nationalisten in der Partei. Trotz interner Machtkämpfe gelang der AfD bereits 2017 der Einzug in den Bundestag. In den folgenden Jahren gewannen die national-völkischen Kräfte mehr und mehr an Einfluss. Die fortschreitende Radikalisierung veranlasste das Bundesamt für Verfassungsschutz, die gesamte Partei als Verdachtsfall zu bewerten. Phoenix blickt in seiner Chronik zurück auf 11 Jahre Parteiengeschichte. Film von Doris Müller