Autor: Hans Dörr

Klimaschutz oder Arbeitsplätze? 2024 war – wieder mal – das heißeste Jahr weltweit seit Aufzeichnung von Wetterdaten. Ob Stürme, Überschwemmungen oder große Dürren, die extremen Wetterphänomene häuften sich auch in diesem Jahr. Das 1,5 Grad-Ziel wird 2024 zum ersten Mal gerissen. Doch statt über die globalen Folgen der Klimakrise zu sprechen, diskutiert Deutschland über den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen in der Automobil- oder Stahlindustrie. Die Angst geht um vor dem Ende des Industriestandorts und damit des deutschen Wohlstandsmodells. Viele machen einen angeblich überzogenen Klimaschutz dafür verantwortlich. Dabei stellt sich die Frage: Welche Rolle spielt die Klimapolitik bei der Angst vor eine weitflächigen Deindustrialisierung? Welchen Anteil haben Politik und Unternehmen, wenn es um Werkschließungen bei VW oder Thyssen geht? Hat die Wirtschaft zu lange die Augen verschlossen vor notwendigen Transformationen? Und warum spielt das Thema Klimaschutz bei vielen Wählern eine immer geringere Rolle?

Darüber diskutiert MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle mit der Klimaaktivistin Luisa Neubauer und Stephan Alexander Vogelskamp von automotiveland.nrw, einem Netzwerk der Automobilindustrie. Die Sendung wurde am 25.11.2024 aufgezeichnet. Studio M ist eine Produktion von MONITOR. Mehr Infos zu uns gibt es hier: http://www.monitor.de

Wladimir Putins Strategie besteht darin, Machtgefüge zu unterwandern und Persönlichkeiten auf seine Seite zu ziehen, die sich mehr oder weniger bewusst sind, was gespielt wird. Der erste Teil der Investigativ-Doku beleuchtet wesentliche Ereignisse des letzten Jahrzehnts, um die Einflussnahme Moskaus zu veranschaulichen. Die europäischen Staatslenker tappten blindlings in jede Falle, die Wladimir Putin ihnen bisher gestellt hat. 2017 wollten Gesandte des Kremls die katalanische Unabhängigkeitsbewegung dazu bewegen, mit Madrid zu brechen – bis hin zum Angebot, Truppen nach Barcelona zu schicken!

In Norddeutschland wurden knapp ein Jahrzehnt lang alte Seilschaften aus dem Kalten Krieg wiederbelebt, um die Gaspipeline Nord Stream 2 in trockene Tücher zu bringen und die Abhängigkeit Westeuropas von russischer Energie zu sichern. Dabei gelang es einem Putin nahestehenden ehemaligen Stasi-Spitzel, Landes- und Bundespolitiker davon zu überzeugen, die amerikanischen Sanktionen zu umgehen. Sobald die Pipeline fertiggestellt war und der Westen am Energie-Tropf hing, hielt sich Wladimir Putin für unantastbar genug, um seinen von langer Hand geplanten Angriffskrieg gegen die Ukraine durchzuziehen.

Doku von Laure Pollez und Christophe Barreyre (F 2022, 45 Min) Hier geht es zur zweiten Folge (verfügbar ab dem 04.12.2024 um 20 Uhr):    • Putins Netzwerk in Europa (2/2) | Dok…  

Putins Strategie besteht darin, Machtgefüge zu unterwandern und Persönlichkeiten auf seine Seite zu ziehen, die sich mehr oder weniger bewusst sind, was gespielt wird. Der zweite Teil dieser Recherche zeigt auf, wie Moskau die Realität manipuliert und die öffentliche Meinung mit gezielter Desinformation beeinflusst. Im Juni 2024 verkündete Dimitri Medwedew im Kurznachrichtendienst Telegram, Russland müsse das Leben der Westler in einen endlosen Albtraum verwandeln, bis sie nicht mehr zwischen haarsträubender Fiktion und Realität unterscheiden könnten. Genau das passiert derzeit. In den Monaten nach der Invasion in der Ukraine versuchten die Europäer zu reagieren. Mehrere hundert russische Agenten wurden wegen Einflussnahme, Desinformation und Destabilisierung aus dem Hoheitsgebiet der EU ausgewiesen. Moskau lernte daraus und greift inzwischen auf die Dienste Dritter zurück. So sprühten im Oktober 2023 in Frankreich mehrere aus der Republik Moldau stammende Täter Davidstern-Graffitis auf Pariser Fassaden – auf Anweisung aus Moskau, um Panik bis in die höchsten Sphären des Staates zu schüren. Im Rahmen der großangelegten Desinformations-Kampagne „Doppelgänger“ wurde die Aktion anschließend im Internet publik gemacht.

Diese Online-Offensive wird derzeit fortgesetzt, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu untergraben und die westliche Demokratie weiter zu schwächen. Noch ist der Ausgang der Konfrontation ungewiss, aber die Weichen für das Chaos sind gestellt – zur großen Genugtuung des Kremlherrn. Doku von Laure Pollez und Christophe Barreyre (F 2022, 45 Min)

Berlin taz | Bei der deutschen Autoindustrie, dem Flaggschiff der Exportindustrie, drohen Massenentlassung. Allein VW will drei Werke schließen. Ähnlich dramatisch sieht es beim Stahlkonzern Thyssenkrupp aus. 5.000 Stellen sollen gestrichen, 6.000 ausgelagert werden. IG Metall und Betriebsrat betrachten diese Pläne mit Recht als Kampfansage. Steuern wir auf das Ende des deutschen Wirtschaftsmodells zu? Kommt die Massenarbeitslosigkeit zurück? Liegen die Fehler bei den Managern oder bei der Ampel? Sicher ist, dass der klimaneutrale Umbau der Ökonomie stockt. Das produziert Ängste. Und ist nicht ungefährlich. Denn dies kann der AfD zugutekommen, die mit dem falschen Versprechen lockt, dass alles wieder wie früher sein kann: mit Diesel-Autos und rauchenden Schloten.

Darüber spricht im aktuellen Bundestalk Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke mit der taz-Wirtschaftskorrespondentin Ulrike Herrmann und Anja Krüger, die aus dem Parlamentsbüro der taz über das Wirtschafts- und Klimaministerium berichtet.