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AfD als Partei verbieten? | 13 Fragen | unbubble ZDFunbubble 633.575 Aufrufe
Viele Menschen sind in den letzten Monaten auf die Straße gegangen und haben gegen Rechtsextremismus demonstriert. Ausgelöst wurden die Proteste gegen rechts durch die Enthüllungen des Recherche-Netzwerks Correctiv über ein Treffen „hochrangiger AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarker Unternehmer”. Bei dem Treffen wurde über den Plan gesprochen, Millionen von Menschen aus Deutschland zu vertreiben – auch mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als “extremistischen Verdachtsfall” eingestuft, einiger ihrer Landesverbände gelten als „gesichert rechtsextrem”. Nun werden die Rufe nach der Prüfung eines AfD-Verbots immer lauter. Aber ist ein Parteiverbot der richtige Weg, um die Demokratie zu schützen? Oder muss die AfD vielmehr politisch bekämpft werden? Und ist ein Parteiverbot überhaupt machbar und sinnvoll? Wie weit sollte eine wehrhafte Demokratie also gehen? Darüber haben wir in dieser Folge „13 Fragen“ mit unseren Gästen diskutiert. Unsere
Teilnehmer*innen: Bijan Moini, Jurist und Schriftsteller; Leonie Löwenherz, Influencerin und Historikerin; Florian Schröder, Comedian und Autor; Gardinia, TikTokerin; Anna-Maria Scherer, Lehrerin und TikTokerin; Sven Leunig, Politikwissenschaftler
Kapitel: 00:00 Intro 00:12 Sollte die AfD verboten werden? 01:10 Inwiefern fühlst du dich durch die AfD bedroht? 07:46 Warum bist du für eine Prüfung aber gegen ein Verbot? 17:09 Warum ist es undemokratisch, eine Partei zu verbieten? 20:52 Sollten wir mit Rechtsextremen sprechen? 28:38 Wärst du mit einer Verbotsprüfung einverstanden? 33:39 Verbieten wir mit einem Parteiverbot auch die Meinung von AfD-Wählern und -Wählerinnen? 35:11 Sollten wir einzelne AfD-Landesverbände statt der Partei verbieten? 39:26 Was müsste passieren, damit du mehr Vertrauen in demokratische Institutionen bekommst? 41:25 Sollten wir die Parteienfinanzierung der AfD stoppen? 43:41 Können wir uns darauf einigen, dass wir einigen, dass wir eine Prüfung des AfD-Verbots anstreben sollten? 44:45 Keine Kompromissfindung der gelben Seite. 45:02 Können wir uns darauf einigen, dass eine Klageschrift für ein AfD-Verbotsverfahren geschrieben werden soll, ein Verbot allein aber nicht reicht?