Die Gewerkschaften sind als Kraft für den Frieden mehr gefragt denn je. Die deutschen Gewerkschaften müssen sich wieder auf ihre friedenspolitischen Traditionen und Beschlüsse besinnen und sie weiterentwickeln.
Das Flugblatt der Initiative „„Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ wird auf dem 23. Ordentlichen Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes verteilt und verbreitet.
Auf dem Kongress liegt ein Antrag der Gewerkschaftsjugend vor, der sich gegen eine Militarisierung der Gesellschaft und klar gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und anderer Pflichtdienste ausspricht. Angekündigt ist außerdem ein Initiativantrag des DGB-Bundesvorstands zur Friedens- und Sicherheitspolitik, der am 5.5. beschlossen wurde und den Delegierten zugänglich gemacht werden soll. Die Debatte dazu wird voraussichtlich am 13.5.26 statt.
Wir haben als Vertreter des DGB in Kirchheim bei der Maikundgebung in Kirchheim u.a. in einem Redebeitrag zum Zusammenhang von Aufrüstung und sozialem Kahlschlag appelliert: „Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, diese fatalen Entwicklungen gefährden auch den sozialen Zusammenhalt und den inneren Frieden in unserer Gesellschaft. Wenn wir sie aufhalten und drehen wollen, muss unsere Stimme als Gewerkschaften lauter, muss unser Engagement deutlich stärker, muss vor allem die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und der Friedensbewegung intensiver werden.“
Im Sinne dieses Appells werden wir in der DGB-Kreisvorstandssitzung am 12. Mai 2026 beantragen, dass der DGB-Kreis Esslingen-Göppingen in geeigneter Weise die Mobilisierung für die Demonstrationen gegen die Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen am Samstag, 30. Mai 2026 in Wiesbaden und Grafenwöhr unterstützt. : https://wiesbadener-buendnis.de/demonstrationen-gegen-die-raketenstationierung-in-wiesbaden-und-grafenwoehr-am-30-mai/ Die Auftaktkundgebung findet am Samstag, 30. Mai 2025 um 12:30 Uhr am Wiesbadener Hauptbahnhof und in Grafenwöhr um 13:00 Uhr am Stadtpark statt. Weitere Infos unter: www.keine-raketen-nach-grafenwoehr/ und hier https://wiesbadener-buendnis.de
Konkret lautet unser Antrag: Das „Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung“ und weitere Initiativen rufen auf zu einer großen Demonstration am 30. Mai 2026 in Wiesbaden unter der Überschrift „Mittelstreckenwaffen nirgends“ auf, die von möglichst vielen Gruppen und Friedensaktivisten unterstützt werden soll. https://wiesbadener-buendnis.de/demonstrationen-gegen-die-raketenstationierung-in-wiesbaden-und-grafenwoehr-am-30-mai/ . Der DGB-Kreisvorstand Esslingen-Göppingen unterstützt den Aufruf (s. Anlage), indem er ihn durch seine Publikationsmöglichkeiten zeitnah verbreitet. Er fordert die Einzelgewerkschaften in seinem Bereich auf, den Aufruf ebenfalls mit ihren Publikationsmöglichkeiten zeitnah zu verbreiten.
Heinrich Brinker u. Hans Dörr