Was ist von den Grünen außen- und sicherheitspolitisch zu erwarten?

Was ist von den Grünen außenpolitisch zu erwarten?

Der Leiter des Parlamentsbüros der taz, Ulrich Schulte, nimmt den Vorschlag von Robert Habeck, den er bei seiner Reise an die Front in der Ukraine machte, zum Anlass für einen Blick auf die außen- und sicherheitspolitische Positionierung der Grünen. Habeck hatte geäußert, Waffen zur Verteidigung, also Defensivwaffen, könne man der Ukraine „schwer verwehren“. Ein Aufschrei folgte, Spitzenleute von CDU, SPD und Linken übten Kritik. Die Grünen fordern eine restriktive Linie beim Thema „Rüstungsexporte“. Es sollen keine Waffen in Kriegsgebiete. Lt. Schulte folgte „ein Eiertanz der Grünen-Spitze“: aus „Defensivwaffen für die Ukraine“ (Habeck am Dienstag) seien erst „Nachtsichtgeräte und Verletztentransporte“ (Habeck am Mittwoch) und schließlich die Unterstützung der unbewaffneten und zivilen OSZE-Mission, die den Konflikt in der Ostukraine seit 2014 beobachtet (Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock am Mittwochabend) geworden.

Schulte nimmt dies zum Anlass für die Frage: „Welche Außen- und Sicherheitspolitik wäre eigentlich von einer Kanzlerin oder Außenministerin Annalena Baerbock zu erwarten?“

Schulte trifft u.a. folgende Feststellungen:

  • „Die Grünen verstehen sich als dezidiert proeuropäische Partei, die an vielen Stellen für eine stärkere europäische Integration und Zusammenarbeit eintritt – auch in der Militärpolitik. Baerbock wirbt für eine gemeinsame europäische Armee …“
  • „Die Grünen von heute sind Transatlantiker.“
  • Das Verhältnis zur Nato, „die sie noch in den 90ern auflösen wollten“, habe sich entspannt: „Im Entwurf für das Wahlprogramm wird das Militärbündnis als „unverzichtbarer Akteur“ bezeichnet, der die Sicherheit Europas garantiere und der Renationalisierung der Sicherheitspolitik entgegenwirke.“
  • „Zwar lehnen die Grünen das Zweiprozentziel ab, weil sie es für zu abstrakt und statisch halten. Aber eine gut ausgestattete und ausreichend finanzierte Bundeswehr finden sie notwendig.“

Emilia Roig – „Why we matter – Das Ende der Unterdrückung“

ARTE-Talk mit Emilia Roig: Rassismus kommt selten allein | Leipziger Buchmesse 2021 | ARTE –13.033 Aufrufe –Live übertragen am 28.05.2021 –

 Im ARTE-Talk spricht die Aktivistin und Politologin Emilia Roig („Why we matter“) darüber, wie sich Rassismus im Alltag mit anderen Arten der Diskriminierung überschneidet und wie wir Macht und Unterdrückung erkennen. Moderation: Romy Straßenburg (ARTE-Kulturmagazin TWIST) im Gespräch mit der Aktivistin und Politologin Emilia Roig („Why we matter“)


Why we matter mit Emilia Roig(Aufbau Verlag)

45 Aufrufe- Live übertragen am 28.05.2021 –
Wie erkennen wir unsere Privilegien? Wie können Weiße die Realität von Schwarzen sehen? Männliche Muslime die von weißen Frauen? Und weiße Frauen die von männlichen Muslimen? Die Aktivistin und Politologin Emilia Roig zeigt – auch anhand der Geschichte ihrer eigenen Familie, in der wie unter einem Brennglas Rassismus und Black Pride, Antisemitismus und Ausschwitz, Homophobie und Queerness, Patriarchat und Feminismus aufeinanderprallen –, wie sich Rassismus im Alltag mit anderen Arten der Diskriminierung überschneidet. Ob auf der Straße, an der Uni oder im Gerichtssaal: Roig schafft ein neues Bewusstsein dafür, wie Zustände, die wir für „normal“ halten – die Bevorzugung der Ehe, des männlichen Körpers in der Medizin oder den Kanon klassischer Kultur – historisch gewachsen sind. Und dass unsere Welt eine ganz andere sein könnte.

Auf ein Wort…Diversität | DW Deutsch – 7.467 Aufrufe – 16.05.2021 –

Michel Friedman und die Politologin Emilia Roig sprechen über Diversität. Dr. Emilia Roig ist Politologin, Sachbuchautorin und Aktivistin. Sie beschäftigt sich insbesondere mit den Themen Intersektionalität, Feminismus, Antidiskriminierung, Rassismus, Critical Race Theory und Postkoloniale Studien. Roig ist außerdem Gründerin und Direktion des Centers for Intersectional Justice e.V. in Berlin. Zuletzt erschien ihr Buch „Why We Matter – Das Ende der Unterdrückung“.


Why We Matter I ttt – 1.209 Aufrufe 08.02.2021

Emilia Roig, Wissenschaftlerin und Aktivistin, beschäftigt sich seit Jahren mit Rassismus und Diskriminierung. Auf der Basis eigener Erfahrungen hat sie ein Buch über die Gründe der Unterdrückung und Wege zu ihrer Überwindung geschrieben.


Es ist viel zu früh ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz zu streichen“ | DW Nachrichten –3.531 Aufrufe –09.03.2021 –

Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Im neuen Vorschlag der Bundesregierung soll Artikel 3 stattdessen die Formulierung „Verbot der Diskriminierung aus rassistischen Gründen“ enthalten. Die Abstimmung darüber in Bundestag und Bundesrat steht noch aus. Politologin und Autorin Emilia Roig (@emiliazenzile) findet es ist zu früh, das Wort zu streichen. Zuerst sollten wir uns in Deutschland mit dem Unbehagen, dass der Begriff verursacht auseinandersetzen und mit Rassismus als System.

100 Milliarden Euro für neues Luftkampfsystem „FCAS“? Wir sagen NEIN und werden aktiv!

  1. Mai 2021

100 Milliarden Euro für neues Luftkampfsystem „FCAS“? Wir sagen NEIN und werden aktiv!

Schreibe jetzt den Abgeordneten aus deinem Wahlkreis und fordere sie mit einer Postkarte dazu auf, sich gegen das 100 Milliarden Euro teure europäische Rüstungsprojekt „FCAS“ (Future Combat Air System) stark zu machen. Wir brauchen keine neuen Kampflugzeuge die vernetzt sind mit autonomen Kampfdrohnen!

Wie das geht? Ganz einfach!

Du schreibst die Postkarte schnell und bequem online. Wir drucken sie für dich aus und schicken sie per Post ab!

Mit der Eingabe deiner Postleitzahl findest du die Abgeordneten aus deinem Wahlkreis und kannst an sie einen kurzen Text schreiben, warum du dich gegen das Rüstungsprojekt „FCAS“ aussprichst (oder nutze den vorgeschlagenen Mustertext). Danach bestätigst du nur noch deine Mailadresse und wir schicken die Aktions-Postkarte für dich ab!

Fragen und Antworten / Hintergrund

Was ist FCAS (Future Combat Air System)?

FCAS steht für „Future Combat Air System“ (Luftkampfsystem der Zukunft) und ist ein deutsch-französisch-spanisches Rüstungsprogramm. Der nuklearfähige Kampfjet FCAS gehört in den Rahmen des „Next Generation Weapon System“ (NGWS), zu dem auch der „Panzer der Zukunft“ MGCS (Main Ground Combat System) und bewaffnete Drohnen gehören, die über eine „Combat Cloud“ und Satelliten vernetzt werden. Die beteiligten Nationen planen die Fertigstellung für 2040, Prototypen sollen 2027 fertiggestellt sein. FCAS soll u.a. den Eurofighter, die Rafale sowie den Tornado-Nachfolger ersetzen.

Wie hoch sind die Kosten und wer bezahlt dies?

Aktuell werden die Kosten für das FCAS-Programm auf insgesamt 100 Milliarden Euro bis 2040 geschätzt. Die Kosten teilen sich die Nationen. Deutschland wird wohl ein Drittel der Kosten zahlen. Es ist aber zu bedenken, dass insbesondere bei großen Rüstungsvorhaben die Kosten nachträglich noch stark steigen können. Schätzungen gehen davon aus, dass die Entwicklung sowie die Beschaffung der neuen Flugzeuge, Drohnen etc. weit mehr als 300 Milliarden Euro beträgt. Bezahlt wird das FCAS aus Steuergeldern.

Warum ist es so wichtig JETZT aktiv zu werden?

Der Haushaltsausschuss soll schon in der Woche ab 21. Juni 2021 grünes Licht für die Entwicklung der Prototypen/Demonstratoren und damit für das Gesamtprojekt geben.

Auch viele SPD-Abgeordnete haben schon signalisiert, dem Koalitionsprojekt zustimmen zu wollen, nachdem sie bereits der Eurodrohne im April zugestimmt hatten. Umso dringlicher ist es, noch schwankende SPD-Abgeordnete zu einem NEIN zu bewegen!

Da dieses Milliarden Euro teure Rüstungsprogramm kaum in der Öffentlichkeit bekannt ist und dies den Verantwortlichen sicherlich auch entgegenkommt, um eine breite Debatte zu vermeiden, liegt es an uns, dies zu ändern.

Welche Rolle spielt FCAS für eine mögliche automatisierte und autonome Kriegsführung? Ermöglicht es bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?

FCAS soll die allerneuesten Technologien der Kriegsführung vereinen. Dazu gehören autonome Drohnen, die als Begleitflugzeuge dienen sollen, aber auch als bewaffnete Drohnen eingesetzt werden können. Dies würde bedeuten, dass der Bundeswehr bewaffnungsfähige Drohnen zur Verfügung stehen würden. FCAS ist daher ein weiterer Schritt Richtung automatisierter Kriegsführung. Zudem soll die „Combat Cloud“ in ihrer Datenverarbeitung teilweise durch KI (Künstliche Intelligenz) gesteuert werden.

FCAS soll auch die Fähigkeit haben, atomar bewaffnet werden zu können. Stimmt das?

Ja. FCAS soll sowohl als Trägersystem für die französischen Atomwaffen dienen können, als auch die Fähigkeit haben, mit den B61-Atombomben (Büchel!) bestückt zu werden. Das geht aus einer Studie des französischen Senats hervor.

Werden FCAS und die neuen Waffensysteme auch exportiert werden?

Zum einen werden die neuen europäischen Waffensysteme bei Interventionen der EU zum Einsatz kommen. Zum anderen ist die milliardenschwere Produktion nur über schon geplante Exporte teilweise refinanzierbar. Im Aachener Vertrag hat die Bundesregierung festgeschrieben, dem Export gemeinsam entwickelter Waffensysteme grundsätzlich zuzustimmen.

Die Meinungen zu europäischen Rüstungsprojekten und deren Export sind in Deutschland und anderen europäischen Ländern eindeutig. Auf die Frage „Sollte sich Ihre Regierung an europäischen Rüstungsprojekten wie z. B. Kampfflugzeugen beteiligen, wenn das bedeutet, dass diese gemeinschaftlich entwickelten und produzierten Waffen auch an Diktaturen und Staaten, die Krieg führen oder Menschenrechte verletzen, verkauft werden?“, finden sich länderübergreifend deutliche Ablehnungen. Eine länderübergreifende Studie im Auftrag von Greenpeace zeigte: 73 Prozent der Befragten in Deutschland sprechen sich gegen solche Beteiligungen aus. Unter den spanischen Befragten sind 69 Prozent dagegen, in Italien 76 Prozent, in Frankreich 59 Prozent.

Wie lange läuft die Aktion?

Die Aktion läuft bis zum 23. Juni, da in dieser Woche der Haushaltsausschuss  eine Entscheidung treffen wird.

Weitere Informationen/ Hintergrund

Die Informationsstelle Militarisierung hat eine umfangreiche Studie zum Rüstungsprojekt veröffentlicht. Diese ist hier zu finden:
http://www.imi-online.de/2021/04/16/future-combat-air-system/

CORE – kostenloser Zugang zu Millionen von Forschungsarbeiten

CORE bietet Zugang zu 71.211.773 kostenlosen Volltext-Forschungsarbeiten mit 25.082.790 Volltexten, die direkt von CORE gehostet werden.  Mit über 45 Terabyte (TB) Textdaten ist Core die größte Sammlung von Open-Access-Volltexten. CORE ist eine Sammlung von 207.255.818 durchsuchbaren Forschungsarbeiten. Core ist global, hat 10.291 Datenanbieter in 147 Ländern und bietet kostenlosen Zugriff auf die Daten.

„Querdenker“-Bewegung am Ende?

„Querdenker“-Bewegung am Ende?

Der Politikwissenschaftler Olaf Sundermeyer sieht in einem Beitrag vom 25.5.21 auf der Website des Senders rbb die Querdenker-Bewegung am Ende. Indiz für diese Auffassung ist für ihn die geringe Teilnehmer*innen-Zahl bei den Pfingstdemonstrationen in Berlin. Viele Demonstrant*innen seien „angereist, um endlich den ersehnten Umsturz zu erzwingen“. Doch ihr Protest habe „schon längst an Mobilisierungskraft verloren.“ In Berlin seien sie dann „eingeholt“ worden „von der Selbstüberschätzung einer angeblichen Massenbewegung, die sie nie gewesen“ seien.

Sundermeyer bezeichnet die Bewegung als „gescheitert…gemessen an ihren Zielen“. Diese Ziele waren – so Sundermeyer: „Die Maßnahmen von Bund und Ländern in der Pandemie zu verhindern, die Umsetzung der Infektionsschutzverordnungen unmöglich zu machen, und den Staat soweit zu delegitimieren, dass es zum Umsturz kommt.“

Aus zwei Gründen vor allem hätten die „Querdenker“ „keine relevante Wirkungsmacht“ entfaltet, „von der sich die Politik hätte beeindrucken lassen müssen“:

Grund 1: Die „wesentliche Verschwörungserzählung der „Querdenker“ (Die Pandemie sei eine Inszenierung einer Machtelite, um das Volk in eine „Corona-Diktatur“ zu zwingen)“ habe zwar  „Anschluss an die teilweise in Zweifeln gefangenen Mitte der Gesellschaft gefunden“, nicht aber an ihre Institutionen. Diese hätten weiter funktioniert. Der Ruf „Das System ist am Ende, wir sind die Wende!“ sei ins Leere gelaufen.

Grund 2: Die Bewegung habe es nicht vermocht, „intellektuelle Impulse zu setzen.“ Sie wiederhole ständig „dieselben Argumente, die von Demo-Rednern wie von Wanderpredigern überall perpetuiert werden.“  „Diskursbestimmende Intellektuelle“ habe sie bis heute nicht „von ihrer Sache überzeugen“ können.

Hier ist der ganze Beitrag zu lesen

USA: Gelingt Biden die Verschärfung der Waffengesetze?

USA: Gelingt Biden die Verschärfung der Waffengesetze?

„Da eine wohlgeordnete Miliz für die Sicherheit eines freien Staates notwendig ist, darf das Recht des Volkes, Waffen zu besitzen und zu tragen, nicht beeinträchtigt werden.“ So steht es im Zweiten Verfassungszusatz der USA von 1791. Die Bestimmung bezog sich historisch auf Milizen, die Vorgänger der Nationalgarde. Die meisten Konservativen und vor allem die Waffenlobby leiten daraus aber ein individuelles Recht auf Waffenbesitz für jeden US-Bürger ab. Der Supreme Court leitete zuletzt 2010 aus dem Verfassungszusatz ein individuelles Grundrecht auf Waffenbesitz ab.

In der seit vielen Jahrzehnten geführten Waffendebatte wissen die Konservativen die NRA – die National Rifle Association – an ihrer Seite. Nach vier Jahren Donald Trump muss sich die NRA aktuell mit Joe Biden auseinandersetzen. Er hat im April 2021 per Verordnung schärfere Waffenregeln erlassen. Wird die Demokratische Partei den Kampf für eine Verschärfung der Schusswaffengesetze dieses Mal gewinnen?

Eine Antwort auf diese Frage versucht Kevin Schulte in seinem Artikel vom 23.5.21 auf ntv

  1. Mai 2021

Von Kevin Schulte

Friedenspolitik, Rüstungsexporte, atomare Abrüstung etc. – was steht in den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl 2021

Mit Wahlprüfsteinen, Aktionen und Informationsmaterialien können Sie sich in den Wahlkampf einbringen und mehr über die Haltung der Kandidatinnen und Kandidaten erfahren. Zusätzlich haben wir für Sie die Wahlprogramme der Parteien analysiert und die wichtigsten Aussagen zu friedenspolitischen Kernthemen gesammelt.

Warum werden Menschen mitten in einer Pandemie zu Impfgegnern?

Warum werden Menschen mitten in einer Pandemie zu Impfgegnern?

Sascha Lobo führt in einer interessanten SPIEGEL-Kolumne vom 19.5.2021 aus, im Zuge der Corona-Pandemie habe die Impfgegnerschaft zugenommen und radikalisiere sich. Das Problem, das dadurch entstehe, könnten wir noch gar nicht erfassen. Hauptleidtragende seien die Menschen, die sich zwar gerne impfen lassen würden, dies aber nicht können.

Unter „Impfgegnern“ versteht Lobo in seiner Kolumne „ausschließlich Leute, die nicht Kritik üben, sondern Impfungen auf Basis von Halbwissen ablehnen.“ Das spezifische Impfhalbwissen werde u.a. erzeugt durch „pseudowissenschaftliche und halbverstandene Studien, durch Rosinenpickerei und absichtliche Fehlinterpretationen, durch Verschwörungstheorien und Aufbauschen ernsthafter Kritik.“ Befeuert werde die Impfgegnerschaft „vor allem durch die Kommunikation im Netz“. Aber warum werden Menschen mitten in einer Jahrhundertpandemie Impfgegner?

Lobo listet „persönliche Gründe“ und „externe, gesellschaftliche Gründe“ auf:

Als persönliche Gründe führt er an:

  • Covid-Verharmlosung und -Leugnung
  • Systemskepsis
  • Vulgär-Antikapitalismus
  • Esoterik
  • Gefahrenübertreibung

Als gesellschaftliche Gründe bezeichnet er:

  • Mangelnder und mangelhafter Diskurs
  • Wissenschaftskommunikationsprobleme
  • Experten-Herablassung
  • Politisierung der Impfung
  • Falsche Ausgrenzung

Lobos Fazit: „Wir brauchen umgehend eine zielgerichtete Debatte, mit welchen Maßnahmen dieses Land der Impfgegner-Radikalisierung begegnen kann. Und muss.“

Was verhindert den Frieden zwischen Israel und den Palästinenser*innen?

Zweistaatenlösung In Israel – der Plan

32.819 Aufrufe – 16.07.2014


Waffenruhe im Nahost-Konflikt hält: Rufe nach Zwei-Staaten-Lösung

29.429 Aufrufe –22.05.2021
 
Elf Tage lang hatten sich Israel und die Hamas im Gazastreifen gegenseitig beschossen. Nun laufen Gespräche, um die in der Nacht zum Freitag vereinbarte Waffenruhe zu festigen – durch Vermittlung einer ägyptischen Delegation. Dabei gehe es auch um Hilfen für die Palästinenser:innen im Gazastreifen.
 
Die Frage nach einer nachhaltigen Lösung des Konflikts bleibt und damit werden auch die Forderungen nach einer Zwei-Staaten-Lösung wieder lauter. Für US-Präsident Joe Biden sind zwei Staaten die „einzige Antwort“. Er kündigte außerdem die Unterstützung der USA für den Wiederaufbau nach den Zerstörungen im Gazastreifen durch die israelischen Bombenangriffe an.
 
Auch die Europäische Union sprach sich erneut für zwei Staaten aus. „Die Wiederherstellung eines politischen Horizonts für eine Zwei-Staaten-Lösung bleibt von größter Bedeutung“, erklärte ihr Außenbeauftragter Josep Borrell.
 
Zuletzt hatten viele Beobachter:innen die Zwei-Staaten-Lösung aufgrund der politischen und territorialen Gegebenheiten im Nahen Osten als zunehmend unrealistisch bewertet.
 
Im Gazastreifen wurden in den letzten Tagen nach palästinensischen Angaben mindestens 248 Menschen getötet und es gab 1910 Verletzte. In Israel starben zwölf Menschen und mehr als 300 wurden verletzt.
 

phoenix runde: Eskalation in Nahost – Droht ein neuer Krieg?

96.812 Aufrufe –12.05.2021

  • Alexander Kähler diskutiert mit: – Khouloud Daibes, Botschafterin, Leiterin Palästinensische Mission in Deutschland –
  • Prof. Moshe Zimmermann, Historiker, Hebräische Universität in Jerusalem –
  • Antonia Yamin, israelische Rundfunk- und Fernsehgesellschaft „Kan“ –
  • Michael Lüders, Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft

Die israelischen Siedlungen – Haupthindernis für den Frieden in Nahost?

1.870 Aufrufe Live übertragen am 21.09.2020

Es gehört zu den scheinbar unumstößlichen Gewissheiten in der Nahostdebatte, dass die israelischen Siedlungen im Westjordanland das Haupthindernis für den Frieden in der Region sind. Sie seien gemäß dem Völkerrecht illegal, verschlechterten die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung und beförderten die „Gewaltspirale“, heißt es. Aber stimmt das auch? Ist diese Einschätzung in politischer und rechtlicher Hinsicht tatsächlich so eindeutig, wie die Kritiker der israelischen Siedlungspolitik glauben?

In seinem Vortrag wird Alex Feuerherdt die erwähnten Annahmen prüfen und dabei auch weiteren Fragen auf den Grund gehen: Wie und warum sind die Siedlungen überhaupt entstanden? Welche Bedeutung haben sie für Israel, und was stört die Palästinenser konkret an ihnen? Sind sie wirklich so zentral für den Konflikt, oder wird ihre Bedeutung überhöht? Welche Pläne gab es für sie in bisherigen Friedensverhandlungen? Und was geschähe eigentlich, wenn Israel sie aufgäbe? Käme dann automatisch der Frieden?

Alex Feuerherdt ist freier Publizist und lebt in Köln. Er schreibt regelmäßig für verschiedene Zeitschriften und Online-Medien zu den Themenschwerpunkten Israel/Nahost, Antisemitismus, Islamismus und Fußball, unter anderem für die Jüdische Allgemeine, die Jungle World, Konkret, n-tv.de, Mena-Watch und Audiatur Online. Außerdem ist er der Betreiber des Blogs Lizas Welt.