USA – Spaltung überwinden – Gespräche über die Kluft zwischen Demokraten und Republikanern hinweg

Arlie Russel Hochschild berrichtet in ihrem Buch „Fremd in ihrem Land – eine Reise ins Herz der amerikanischen Rechten“ davon, dass es viele zivilgesellschftliche Initiativen gibt, die Spaltung zwischen Menschen in den USA, die sich dem demokratischen oder republikanischen Spektrum zuordnen, durch Begegnung und intensive Gespräche zu überwinden.

Eine dieser Initiativen nennt sich „Better Angels“. Auf ihrer Website berichten die Initiatoren über den Start ihrer Graswurzel-Initiative:

How We Started

A couple days after the 2016 election David Blankenhorn called David Lapp in Ohio to ask if he could bring a handful of Trump supporters and Clinton supporters together in Ohio for a weekend.  Bill Doherty, noted family therapist and community organizer, developed a structure and program for that weekend. 

In December, 2016, 10 Trump supporters and 11 Clinton supporters gathered in South Lebanon, Ohio, in what became the first Better Angels Red/Blue Workshop. The goal? To see if we could respectfully disagree and find any common ground.

The results were remarkable. We liked each other. We wanted to know more about each other. We wanted to keep on meeting. We wanted to help start workshops in communities all across America! Those reds and blues invited their friends to another workshop and helped to found the first Better Angels Alliance. 

National Public Radio found out about us and devoted an hour to Better Angels. The word spread, and we started getting emails from people across the country asking, “Can you please come to my community?” We did a summer bus tour, starting in Waynesville, Ohio, and ending in Philadelphia, PA, visiting 15 communities. We followed this with a fall tour starting in Washington, DC, proceeding through North Carolina and ending in Nashville, TN. In addition to holding workshops, we trained 130 volunteers to moderate additional workshops in the future – and the geometric expansion was on!“

Eine andere Initiative heißt „Bring it to the table.“

USA – gespaltenes Land

ARTE.DE  23.01.2019  – Die gespaltene Seele Amerikas – Die kulturelle Zeitenwende in den USA.

Rassismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit gehören seit jeher zur Realität des Einwanderungslandes USA. Doch unter Trumps Regentschaft hat der Hass in der Gesellschaft erschreckend zugenommen. Der Regisseur Jörg Daniel Hissen ist durch das zerrissene Land gereist und hat Friedensaktivisten, Künstler, Journalisten und Politikwissenschaftler zum Thema befragt.


Im Schatten der Armut und im Licht des Reichtums

Die Dokumentation zeigt Armut und Reichtum in den USA. Das Thema „Geld“ ist in den Vereinigten Staaten naturgemäß eng verbunden mit dem „American Dream“. Vom Tellerwäscher zum Millionär, davon träumen viele Amerikaner noch immer. Doch viele Menschen fallen in den reichen USA durchs Raster.

ZDFinfo zeigt ihre bewegenden Schicksale, gibt aber auch Einblick in den „American Dream“ und zieht dabei Vergleiche zum Wohlstand in Deutschland. Die USA sind Spitzenreiter, was die Ungleichverteilung des Vermögens angeht.

In der amerikanischen Gesellschaft sind sehr wenige sehr reich und sehr viele erschreckend arm. Die US-Statistikbehörde meldete im Jahr 2014 fast 47 Millionen arme Amerikaner. Die Kluft wächst unaufhaltsam. Doch die meisten US-Bürger sind überzeugt: Im Land der Freiheit ist es nicht die Aufgabe des Staates, soziale Ungleichheit zu bekämpfen. Die Verantwortung trägt jeder für sich.

Ein Mythos bröckelt Ungleichheit gibt es in den USA seit jeher – sie ist Triebfeder für eine dynamische Wirtschaft, in der die Mittelklasse die Möglichkeit zum Aufstieg hat. Solange alle vom „American Dream“ träumen können, wird den Millionären und Superreichen neidlos Respekt gezollt. Doch seit der Finanzkrise bröckelt dieser Mythos. (ZDF-Info, 26.9.2016)


Donald Trump spaltet die USA – die ersten 100 Tage der Präsidentschaft von Donald Trump (SPIEGEL TV)


Geld regiert die Welt. Kein anderes Land verkörpert dieses Mantra besser als die USA – ein Paradebeispiel für überbordenden Lobbyismus. Die Macht der Wirtschaftseliten wächst ins Unermessliche, während der politische Einfluss der Bürger auf ein unbedeutendes Maß schrumpft. Ein Ungleichgewicht, das das Grundgerüst der Demokratie erschüttert und sich seit Donald Trumps Präsidentschaft radikal zuspitzt. Inzwischen versuchen etwa einflussreiche Lobbyisten den Kongress dazu zu bewegen, Finanzmarktregulierungen, die in Folge der Wirtschaftskrise 2007 etabliert wurden, aufzuweichen.

Als „Staatsstreich in Zeitlupe“ hat der kanadische Essayist John Ralston Saul diesen politischen Einfluss der Konzerne bezeichnet. Seinen Anfang nahm dieser allerdings bereits weit vor der Ära Trump in den 1970er Jahren. Damals fingen Großkonzerne erstmals an, durch Outsourcing in Länder mit niedrigeren Lohnkosten und laxeren Steuergesetzen, ihre Gewinne zu maximieren. Hunderttausende gut ausgebildete Angestellte verloren ihre Arbeit und standen vor dem finanziellen Ruin.
Ganze Landstriche und ehemals stolze Industriestandorte wurden dem Verfall preisgegeben. So auch der sogenannte Rostgürtel im Nordosten der USA, ehemals eine Demokraten-Hochburg.

Nicht nur dort begegnet der amerikanische Journalist und Pulitzerpreisträger Chris Hedges vielen Wählern, die ihr gesamtes Vertrauen in die demokratischen Institutionen verloren und auf den Immobilienmilliardär Trump gesetzt haben. Ein Heilsbringer?

Der Dokumentarfilm deckt schonungslos die grotesken Auswüchse des Neoliberalismus auf und zeigt eindrücklich, wer die wahren Lenker des Staates sind.Laut Definition herrscht in einer Demokratie das Volk. Doch was passiert, wenn Politiker sich nicht dem Volkswillen, sondern viel eher dem Finanzdiktat von Lobbyisten unterwerfen, die mit Milliarden die Gesetzgebung zu ihren Gunsten beeinflussen? Ein Trend, der sich weltweit abzeichnet, nimmt insbesondere in den USA groteske Ausmaße an – und das nicht erst seit Trumps Präsidentschaft, sondern bereits seit den 1970er Jahren. Der amerikanische Pulitzerpreisträger Chris Hedges geht dem schleichenden Staatsstreich der übermächtig scheinenden Großkonzerne und seinen Auswirkungen auf die Bevölkerung in seiner Heimat auf den Grund. Dokumentarfilm

Kandada 2018 ARTE


WELTjournal +: Abstieg – Der amerikanische Alptraum | 22.11.2017/ORF 2

AfD: Nerven liegen blank

„“Ausgerechnet Dubravko Mandic. Der Freiburger Rechtsanwalt, AfD-Gemeinderat und Rechtsrechtsaußen, will den Strategen geben. In der aktuellen Situation um die Auflösung von Björn Höckes rechtsextremen „Flügel“ hat er drei Szenarien entworfen:

„a) Erklärung der Auflösung durch Verzicht auf Durchführung von Versammlungen unter der Firma Flügel;

b) Spiel auf Zeit. Ball an den Bundesvorstand zurückspielen und fragen, wie denn konkret die Auflösung einer informellen innerparteilichen Vereinigung aussehen soll;

c) Konfrontation. Kampf um die Partei bis zur letzten Konsequenz.“

Die Empfehlung des gebürtigen Jugoslawen, dessen Eltern Anfang der Achtzigerjahre nach Deutschland kamen: Erst einmal gar nichts tun, sondern die Szenarien zu Ende denken. Denn: „Die Epoche der Kurzschlusshandlungen ist ohnehin vorbei.“ …

„Patrioten geben niemals auf“, droht die baden-württembergische Landtagsabgeordnete Christina Baum.

Baum versteht sich als Brückenbauerin zum Flügel und zu anderen Extremisten. Sie hat sogar das Wiederaufnahmeverfahren des Antisemiten Wolfgang Gedeon in die AfD-Landtagsfraktion mitbetrieben, für das es im vergangenen Herbst auf der Klausurtagung eine Mehrheit gab und das nur am notwendigen Zwei-Drittel-Quorum scheiterte: Seit vergangenen Freitag ist klar, dass das Bundesschiedsgericht gegen den Singener Mediziner entschieden hat und er die Partei verlassen muss.

Dass die inhaltliche Arbeit zu kurz kommen muss angesichts des immerwährenden internen Disputs, liegt auf der Hand. Seit Jahren fehlen zu zentralen Fragen, wie in der Renten-, der Gesundheits-, der Mobilitäts-, der Energie- und der Bildungspolitik finanziell durchgerechnete Konzepte, in Sachen Erderwärmung wird bekanntlich das wissenschaftliche Fundament der bedrohlichen Prognosen entweder ignoriert oder geleugnet.

Und aktuell in der Corona-Krise glänzt die Stuttgarter Landtagsfraktion einmal mehr mit Krawall: Die Rechtsaußen-Opposition wollte die Verabschiedung der rechtlichen Grundlagen von Hilfsprogrammen vertagen.

Christina Baum flippte daraufhin beinahe aus, das Protokoll verzeichnet Dutzende Zwischenrufe. In der Sache ist die Fraktion bis heute nicht in der Lage, konstruktive Ideen zu präsentieren. Nicht einmal für die eigene Klientel im Mittelstand, unter Facharbeitern oder RentnerInnen.

Besonders tief blicken lässt, dass Leute wie Mandic jetzt die Taktgeber sein wollen.

Im Sommer 2018 zitiert ihn die „Frankfurter Rundschau“ mit einem Post auf Facebook: „Mit Merkel zusammen müssen etwa 870.000 Kollaborateure aus den Ministerien, Fernsehstudios, Lehrkörpern, Sozialämtern und Gewerkschaften entsorgt werden. Endlich wird in Deutschland aufgeräumt.“

Bei „keinealternative.blogsport.de“ ist ein Post des Tübinger Bundestagskandidaten aus dem Jahr 2017: „Tausende Frauen, die sich vor Jahrzehnten nach oben gebumst oder dies jedenfalls versucht hatten, entdecken nun, dass sie in Wirklichkeit vergewaltigt wurden.“

Die „Badische Zeitung“ berichtete über ihn im Zusammenhang mit einer Prügelei im Kommunalwahlkampf zwei Jahre später, bei der er Reizgas verwendet haben soll, was wiederum einen Strafbefehl des Amtsgerichts Freiburg zur Folge hatte.

Und jetzt will er also den Flügel retten.“

Gekürzte Version eines Artikels von Johanna Henkel-Waidhofer, 25.3.2020

Quelle ist die sehr empfehlenswerte Online-Zeitung „Kontext“

Die Karikatur entstammt dem Beitrag „Verwahrlost“. 

Johanna Henkel-Waidhofer beschrieb hier am 20.11.2019 die Strategie der baden-württembergischen AfD-Fraktion, konstruktive Arbeit im Landtag zu verhindern.


Eine ebenfalls sehr wichtige Kontext-Publikation befasste sich mit Marcel Grauf, AfD-Mitarbeiter im baden-württembergischen Landtag: 

2017 hatte Kontext das erste Mal über Marcel Grauf berichtet. Über ein ehemaliges NPD-Mitglied, das als wissenschaftlicher Mitarbeiter für zwei Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg arbeitet.

Ein Jahr später, im Mai 2018, hatte Kontext aus Chatprotokollen dieses Mitarbeiters Äußerungen von Grauf zitiert: „Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Hauptsache es geht los … Tote, Verkrüppelte. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ Oder: „Nigger, Sandneger. Ich hasse sie alle.“ Über Sigmar Gabriel: „Wenn ich die Scheiße von Gabriel dazu schon wieder lese, weiß ich dass ich die Drecksau am liebsten abknallen würde. IRGENDWANN! Ich werde noch ausrasten… Da soll man kein Terrorist werden!!!!! Hoffen, dass es bald knallt.“ Oder: „Gibt ein offenes Mikrophon. Hab gedacht ich äußere mich mal. Eröffnungsgag: ‚Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.‘

Über den Ausgang des Rechtsstreits zwischen Kontext und Marcel Grauf berichtete der SWR: „Sieg Heil mit Smiley“ – Was Marcel Grauf, AfD-Mitarbeiter im Landtag (BaWü) so alles verbreitet…

Der Streitwert im Hauptsacheverfahren, das im Mai 2020 vor dem Landgericht in Frankfurt stattfinden soll,  ist exorbitant hoch: Auf 260 000 Euro hat die Rechtsanwaltskanzlei Höcker ihn für das  beziffert. Insgesamt 60 000 Euro Schadenersatz möchte Marcel Grauf, ein rechtsradikaler Mitarbeiter zweier AfD-Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg, im Mai 2020 erstreiten.

30 000 Euro will er von der Kontext-Redaktion, und dazu je 15 000 Euro von den Kontext-RedakteurInnen Anna Hunger und Minh Schredle.

Kontext will sich weiterhin nicht mundtot machen lassen.

Wer Kontext in dieser Auseinandersetzung unterstützen möchte, kann seine Spende entrichten unter dem Betreff „Aufrecht gegen rechts“ auf das Konto: KONTEXT: Verein für ganzheitlichen Journalismus e.V.  GLS Bank . IBAN: DE80 4306 0967 7011 8506 00 – BIC: GENODEM1GLS

Jill Lepore: Die Idee der USA – und was aus ihr wurde | Sternstunde Philosophie | SRF Kultur

Jill Lepore _Diese Wahrheiten_ Geschichte der Vereinigten Staaten Rezension ZEIT 10.10.2019

„Im 20. Jahrhundert dominierte das «Land der unbegrenzten Möglichkeiten» die globale Entwicklung: militärisch, wirtschaftlich und kulturell. Damit scheint es vorbei. Und die Folgen?

Die Harvard-Historikerin Jill Lepore im Gespräch über Träume und Albträume einer tief gespaltenen Nation. «This is not America»: Diese Titelzeile eines alten David-Bowie-Songs benennt heute eine weltweit geteilte Sorge: Was ist nur aus den USA geworden? Nicht erst mit der Amtsübernahme von Donald Trump erscheinen die Vereinigten Staaten als eine innerlich tief zerrissene Nation. Waren sie das nicht schon von Beginn an? Welcher Weg führte von der Sklaverei in den heutigen Alltagsrassismus? Von den «Gründervätern» zu #MeToo? Von Obama zu Trump?

Im Gespräch mit Wolfram Eilenberger analysiert die Historikerin Jill Lepore, Harvard-Professorin und Edelfeder des Magazins «The New Yorker», worauf der amerikanische Traum eigentlich beruht, welche Faktoren ihn derzeit am stärksten bedrohen und warum ausgerechnet das Silicon Valley zum Totengräber der freien Welt werden könnte.

Literatur: – Jill Lepore: «Diese Wahrheiten – Geschichte der Vereinigten Staaten». C.H. Beck, 2019

Supermacht des Lebens – Reisen in die erstaunliche Welt der Viren

„Ihre Entwicklung begann vor mehr als 3,5 Milliarden Jahren in der Morgenstunde des Lebens, als es noch nicht einmal Zellen gab. Viren sind, wie Karin Mölling, die große Dame der Virenforschung, zeigt, keineswegs nur Feinde: Sie leisten zu unserer Entwicklung und Gesundheit wesentliche Beiträge. Selbst unser Erbgut besteht zur Hälfte aus – Viren.
Es gibt mehr Viren als Sterne am Himmel und es gibt sie überall. Nicht wenige sind unvorstellbar alt. Die kleinsten Viren sind hundertfach kleiner als Bakterien, die größten, sogenannte Gigaviren, die Forscher kürzlich nach 30000 Jahren im ewigen Frost wieder zum Leben erweckt haben, sind größer als viele Bakterien. Viren kennen nur einen Daseinszweck – sich zu vermehren – und das tun sie auf Kosten anderer. Manche Viren lagern ihr Erbgut im Kern der Wirtszelle ein und verbleiben so ein Leben lang im Körper des betroffenen Menschen.
Pocken, Hepatitis B, Polio, Spanische Grippe, Aids, SARS: Gemeinhin werden Viren als Krankmacher definiert und ihr Verhalten mit Kriegsvokabular beschrieben. Dabei machen die meisten Viren gar nicht krank. Mehr und mehr werden sie sogar zu Heilungszwecken eingesetzt; so finden sie zunehmend bei Antibiotikaresistenz als Bakterienkiller Verwendung.

Die Virus- und Kresbsforscherin Prof. Prof. Dr. hc. Dr. rer.nat. Karin Mölling selbst entdeckte im Rahmen ihrer Aids-Forschung einen Mechanismus, mit dem es gelingen könnte, Krankheitserreger gewissermaßen in den Selbstmord zu treiben. 2014 publizierte sie das Buch „Supermacht des Lebens – Reisen in die erstaunliche Welt der Viren“ (C.H.Beck Verlag). 

Karin Mölling, Jahrgang 1943, ist eine international renommierte Virologin und Aids-Forscherin. Sie ist ehemalige Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie in Zürich, wo sie bis 2008 tätig war. Zudem leitete sie die Virusdiagnostik am Universitätsspital in Zürich. Seit den 1980er Jahren forscht Karin Mölling an Aids. Sie führte klinische Impfstudien durch und entwickelte eine neuartige Aids-Therapie.

Aktuelle Aussagen zu COVID-19 machte sie u.a. im Gespräch mit Ken Jebsen.

Im Rahmen der phoenix-Runde diskutierte sie mit Eva Quadbeck, Rheinische Post- Prof. Borwin Bandelow, Psychologe und Angstforscher, Universität Göttingen- Prof. Marcel Fratzscher, Präsident DIW und Ökonom  (17.3.2020, 44 Minuten).

Gedanken eines einstmals Konservativen, der einen „konservativen Reformer“ suchte…

Der Markt mag Wohlstand schaffen, aber er zerstört Werte, untergräbt
Institutionen und ruiniert das Gleichgewicht zwischen Individuum und Gemeinschaft.
Der Ausgleich muss politisch gefunden, er darf nicht dem Markt
überlassen werden. Der digitale Kapitalismus ist nicht mehr bürgerlich-patriarchalisch,
er ist ein Feind traditioneller Lebenswelten und Kulturen, aplaniert
kleine Einheiten und überlässt dem Staat mit unzureichenden Mitteln den
sozialen Ausgleich einer entgrenzten Gesellschaft. … “

Die ostdeutsche Angela Merkel würde wohl am ehesten die Werte der alten
Bundesrepublik bewahren, das würden wohl auch Rühe und Biedenkopf tun, allerdings stärker marktorientiert. Rüttgers ist auch hier ein unbeschriebenes
Blatt. Es kann nicht mehr allein darum gehen, ob die Rente bezahlbar bleibt
und welche Steuersätze Investitionen fördern, es muss auch darum gehen, wie
viele Menschen an einer von ihnen als gerecht empfundenen Gesellschaft Anteil
haben. Gesucht wird ein Vorsitzender, der dafür eine Vision hat.“

Diese beiden Textausschnitte – verfasst vor dem CDU-Bundesparteitag in Essen vom 9. bis 13. April 2000 – stammen aus der Feder eines Autors, der seit 1973 CDU-Mitglied war – und es bis 2013 blieb, der vor allem einem CDU-Politiker – Lothar Wallmann – in unterschiedlichen Ämtern gedient hatte … Publiziert wurde der Text in der April-Ausgabe 2000 der Monatszeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ . Albrecht von Lucke schreibt in der April-Ausgabe 2020 über den Autor, dass dies sein letzter Aufsatz für die „Blätter“ gewesen sei und dass er sich seither „nicht nur hochgradig rechtsradikaliert“ habe und seine „damalige Einschätzung Angela Merkels maximal revidiert“ habe. Inzwischen bezeichne er seine „einstige Parteifreundin offen als Feindin und Kanzlerdiktatorin“.

2012 gründete er zusammen mit den CDU-Mitgliedern Bernd Lucke und Konrad Adam die „Wahlalternative 2013“. Diese strebte für die Bundestagswahl zunächst eine Zusammenarbeit mit den „Freien Wählern“ an, was aber im ersten Probelauf bei der niedersächsischen Landtagswahl Anfang 2013 nicht den erhofften Wahlerfolg brachte. Grundsätzliche Zweifel an der Kampagnenfähigkeit der sich eher als kommunalpolitische Kraft verstehenden Freien Wähler veranlassten die Gründer schließlich, mit der AfD das Projekt einer eigenen Partei zu betreiben.

Die Rede ist von Alexander Gauland.

Es lohnt sich, den damaligen Text von Gauland zu lesen: Konservativer Reformer gesucht Blätter für deutsche und internationale Politik Ausgabe April 2000

The next outbreak? We’re not ready | Bill Gates

Vor annähernd 5 Jahren – am 3.4.2015 – hat Bill Gates im im Rahmen der TED Talks ein achtminütiges Plädoyer für eine bessere Vorbereitung auf die nächste Pandemie gehalten. Er bezog sich auf die Ebola-Pandemie, die 2014 die Welt in Atem gehalten hatte.

Er beendet seinen inspirierenden Kurzvortrag, in dem er eine Reihe von Vorbereitungsmaßnahmen skizziert mit dem Satz „If we start now, we can be ready for the next pandemic“.

Auch wenn wir vielleicht nicht mit allen Einschätzungen von Gates übereinstimmen (z.B. im Hinblick auf die Rolle, die er dem Militär und der NATO beimisst): Im Lichte der Überforderung unserer weltweit vorhanden bzw. nicht in ausreichendem Maß vorhandenen medizinischen Kapazitäten im Bereich der Notfallversorgung bei der gegenwärtigen – und der nächsten – Pandemie fragen wir uns, wie ernst wir die Empfehlungen von Gates und die sicherlich ebenfalls vorhandenen Ratschläge medizinischer Experten genommen haben.

„In 2014, the world avoided a horrific global outbreak of Ebola, thanks to thousands of selfless health workers — plus, frankly, thanks to some very good luck. In hindsight, we know what we should have done better.

So, now’s the time, Bill Gates suggests, to put all our good ideas into practice, from scenario planning to vaccine research to health worker training. As he says, „There’s no need to panic … but we need to get going.“

China: Politik – Wirtschaft – Gesellschaft

Wer bestimmt in Chinas Dörfern? – Dr. Anja-Désirée Senz, 06.05.2013 | AusdemArchiv (065) – 23.03.2020 –

Anhand von lokalen Fallbeispielen wird gezeigt, wie lokale Entscheidungen – etwa zur Infrastruktur – in chinesischen Dörfern getroffen werden. Wichtig ist dabei die Frage, inwieweit Entscheidungen durch machtvolle Einzelpersonen dominiert oder im Rahmen eines Gremiums unter Berücksichtigung unterschiedlicher Meinungen und Interessen getroffen werden.

Das empirische Datenmaterial basiert auf einer mehrmonatigen Feldstudie, die von Dr. Anja Senz in verschiedenen chinesischen Provinzen durchgeführt wurde.  Dr. Anja-Désirée Senz, Konfuzius-Institut Metropole Ruhr, studierte Politikwissenschaft, Soziologie, Ethnologie sowie chinesische Sprache an den Universitäten Trier und Sun-Yatsen (Guangzhou/China).

Mehrere Jahre war sie zunächst am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen tätig, seit 2009 ist sie geschäftsführende Direktorin des Konfuzius-Instituts Metropole Ruhr mit Sitz in Duisburg. Durch ihre Arbeit an verschiedenen Forschungsprojekten verfügt sie über ausgedehnte Feldforschungserfahrung in China sowie Arbeitserfahrung in Hongkong, Nepal, Indien und Korea. Ihre wissenschaftliche Arbeit zu China erstreckt sich auf die Themen Institutionenwandel, politische Entscheidungsprozesse, ethnische Minderheiten sowie chinesische Außenpolitik.

Europa muss jetzt finanziell zusammenstehen

Appell der Bürgerbewegung Finanzwende

Europäisch Handeln – Spekulation jetzt ausbremsen!

Appellempfänger: Finanzministerinnen und Finanzminister der Europäischen Union

Sehr geehrte Finanzministerinnen und Finanzminister der Europäischen Union,

die Krise, die durch den Corona-Virus ausgelöst wurde, entwickelt sich zusehends zu einer wirtschaftlichen Bedrohung für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen – von Familien über kleine Selbstständige bis hin zu Konzernen. Es ist Zeit, zusammenzuhalten.

Anders als in der Finanzkrise ab 2008 muss Europa dieses Mal wahrhaft zusammenstehen, wenn es nicht wieder unzählige Verlierer unter seinen Bürgern geben soll. Die Europäische Zentralbank handelt, sie sollte aber nicht schon wieder alleine den Rettungsschirm aufspannen.

Zeigen Sie als Finanzminister jetzt, dass Europa in der Krise zusammensteht. Wir fordern deshalb:

Eine Wirtschafts- und Währungsunion kann eine so heftige Krise nur gemeinsam durchstehen. Kredite sind als Hilfsmaßnahme für einzelne Mitgliedsländer die falsche Lösung. Sie erhöhen die öffentlichen Schulden weiter und könnten zu einer neuen Eurokrise führen. Deshalb braucht es eine gemeinsame europäische Finanzierung aller Krisenmaßnahmen über einen Corona-Bond. Nur so können wir sicherstellen, dass die Mitgliedsländer nicht erneut Ziel von Finanzjongleuren werden, die gegen Staaten mit hohen Schulden wetten.

Stoppen Sie europaweit Leerverkäufe und die Spekulation auf fallende Kurse! Verhindern Sie diesmal, dass uns Krisengewinner finanziell in Zugzwang bringen. Es ist inakzeptabel, dass wenige Gewinne einfahren, während viele um ihre Zukunft bangen.


FAZnet 21.3.2020

Aufruf führender Ökonomen  (Jens Südekum, Gabriel Felbermayr, Michael Hüther, Moritz Schularick, Christoph Trebesch, Peter Bofinger, Sebastan Dullien)

Europa muss jetzt finanziell zusammenstehen

Die Starken müssen den Schwachen helfen. Jetzt ist der Moment, wo die oft beschworene Schicksalsgemeinschaft Europa Flagge zeigen muss.

Die Corona-Pandemie trifft Europa menschlich und ökonomisch schwer. Die Auswirkungen der Krise stellen unsere Gesundheitssysteme auf eine extreme Probe. Die weitreichenden gesundheitspolitischen Maßnahmen sind unumgänglich, aber sie vermindern die Wirtschaftstätigkeit, und sie gefährden die Existenz von Unternehmen und Arbeitsplätzen.

Der Staat ist gefordert, die gravierenden ökonomischen Auswirkungen durch Liquiditätshilfen und direkte Transfers so gut es geht abzufedern. Das wird sehr hohe öffentliche Mittel erfordern. Alle Länder müssen in der Lage sein, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Bevölkerung zu schützen, die Wirtschaft zu stabilisieren und sie nach der Krise schnell wieder zu beleben.

Damit dies für alle Mitgliedstaaten unabhängig von der Haushaltslage möglich ist, muss Europa in dieser Krise finanziell zusammenstehen. Die Starken müssen den Schwachen helfen. Jetzt ist der Moment, wo die oft beschworene Schicksalsgemeinschaft Europa Flagge zeigen muss.

An den Finanzmärkten herrscht aktuell Zweifel am Willen und der Fähigkeit der europäischen Staaten. Die Rendite zehnjähriger Anleihen Italiens ist bereits merklich gestiegen. Auch wenn die Reformen im Bankensystem seit der Krise von 2008 ihre Wirkung zeigen und die Banken stabiler sind, so bergen die nicht absehbare Dauer der Krise und die schon jetzt massiven Einkommensverluste enorme Risiken für die Zukunft.

Eine zentrale Lehre aus der letzten Krise ist, dass ein frühzeitiges und proaktives Handeln gefordert ist, damit Zweifel an der Stabilität des Bankensystems gar nicht erst aufkommen und spekulative Attacken im Keim erstickt werden.

Wie kann diese Herkulesaufgabe bewältigt werden? Europäische Solidarität und Risikoteilung können und müssen jetzt einen entscheidenden Beitrag leisten. Die Geschichte zeigt, dass sich Länder in schweren wirtschaftlichen Krisen immer wieder gegenseitig unterstützt haben. So hat beispielsweise die Europäische Gemeinschaft zur Bekämpfung der Konsequenzen der Ölkrise von 1974 eine Gemeinschaftsanleihe emittiert.

Die Länder der Eurozone sind gleichzeitig mit einem Angebots- und einem Nachfrageschock konfrontiert. Eine Industrierezession und eine Konsumrezession treffen zusammen. Gesunde Unternehmen mit einem guten Geschäftsmodell sehen sich plötzlich aufgrund gravierender Liquiditätsprobleme vor dem Zusammenbruch.

Ohne massive staatliche Hilfen käme es zu rasch steigender Arbeitslosigkeit, einer massiven Konsumzurückhaltung und zu einer Eskalation der Krise. Liquiditätshilfen durch Kredite, Bürgschaften und Steuerstundungen sowie die Reduktion der Arbeitskosten durch das Kurzarbeitergeld sind wichtige Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage, aber sie werden nicht ausreichen.

1000 Milliarden Krisen-Anleihen

Es bedarf umfangreicher staatlicher Hilfen vor allem für die vielen kleinen Unternehmen (Einzelunternehmer, Freiberufler, Kleingewerbetreibende, Solo-Selbständige), aber auch für mittlere und größere Unternehmen. International aufgestellte Konzerne haben bessere Möglichkeiten, die finanzielle Lage auszutarieren, doch mit andauernder Krise dürfte auch deren Lage prekär werden.

Die erforderlichen fiskalischen Maßnahmen im Sinne eines „whatever it takes“ werden in allen Ländern sehr hohe Mittel erfordern. Die europäischen Staaten haben jedoch unterschiedliche Handlungsspielräume in den öffentlichen Haushalten. Es muss vermieden werden, dass die Corona-Krise zu einer zweiten Staatsschuldenkrise wird. Die aktuelle Krise bedarf deshalb eines gemeinsamen starken Signals an die Finanzmärkte, dass Wetten gegen die Eurozone oder einzelne Mitgliedstaaten keinen Sinn machen. Im Vergleich zur Euro-Krise steht die Fiskalpolitik dabei unter fundamental veränderten Bedingungen. Insbesondere entziehen sich die jetzt erforderlichen Hilfen der Forderung der Konditionalität, die bei den Maßnahmen in den Jahren ab 2010 ihre Berechtigung hatte.

Die Strategie, die wir vorschlagen, setzt auf Krisen-Anleihen mit einer gemeinschaftlichen Haftung und bringt damit die europäische Finanzpolitik in die Verantwortung. Dazu gehört eine starke, aber ergänzende Rolle für die Europäische Zentralbank als Garant der Stabilität der Märkte und der Transmission der Geldpolitik. Die EZB hat schon auf die steigenden Risikoprämien für italienische Staatsanleihen reagiert. Jetzt ist ein gemeinschaftliches unmissverständliches Handeln der Staaten gefordert.

Gemeinschaftsanleihen sind jetzt notwendig, um die Kosten der Krise auf viele Schultern zu verteilen. Damit kann man den besonders betroffenen Ländern beistehen und verhindern, dass sie unverschuldet in eine Solvenzkrise geraten. Die Länder der Eurozone sollten dafür begrenzt auf diese Krise Gemeinschaftsanleihen in Höhe von 1000 Milliarden Euro emittieren (rund 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone).

Aus diesem Pool können Mitgliedstaaten unterstützt werden, wenn sie den Zugang zum Kapitalmarkt zu verlieren drohen. Aufgrund der gemeinschaftlichen Haftung würde sich die Verschuldung der am meisten betroffenen Staaten vergleichsweise wenig erhöhen. Entscheidend ist dabei, dass es sich um einen Notfallfonds zur Krisenbewältigung handelt, also um eine einmalige Maßnahme, wie bei der Gemeinschaftsanleihe aus der Zeit der Ölkrise. Die Laufzeit der Anleihen sollte möglichst langfristig sein. Die Zins- und Rückzahlungsverpflichtungen sollten sich an den Anteilen orientieren, die die Mitgliedstaaten am Kapital der EZB halten.

Die auf diese Weise geschaffenen Anleihen würden gleichzeitig „Safe Assets“ für die Banken der Eurozone schaffen. Dadurch würde das Risiko Gefahr eines Teufelskreises (doom-loop) zwischen angeschlagenen Banken und schwachen Staatsfinanzen reduziert werden. Es ist davon auszugehen, dass das vorgesehene Volumen am Kapitalmarkt zu günstigen Finanzierungskonditionen zu plazieren ist. Andernfalls wäre zu prüfen, ob die Geschäftsbanken bei der Zeichnung vorrangig bedient werden, die dann diese Bonds bei der EZB zur Refinanzierung einreichen können.

Solche Gemeinschaftsanleihen wären ein deutliches Zeichen, dass Europa in der Krise zusammensteht. Das Signal wäre nicht zu überhören. Nicht ein einzelnes überfordertes Land tritt als Bittsteller auf. Die Europäer bewältigen die Krise gemeinsam. Es gibt durch die Verschuldung kein Stigma. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine Institution aus einer anderen Zeit. Er sollte deshalb in dieser Situation nicht aktiv werden. Zu prüfen wäre aber, ob der ESM nicht für eine schnelle und verlässliche Umsetzung beauftragt werden kann, die Solidaritäts-Anleihen zu emittieren und die Finanzierung in den Mitgliedstaaten zu steuern, ohne dass dabei unnötige Hürden nationaler Zustimmungsrechte verzögernd wirken.

Zudem sollte die EZB – wie mit dem neuen Pandemie-Notfallankaufprogramm für 750 Milliarden Euro begonnen – in der Lage sein, die Anleihemärkte zu stabilisieren. So kann sie Spekulationen über Stabilität der Staatsfinanzen und damit über die Refinanzierung von Altschulden von Anfang an unterbinden. Dazu sollten die Auflagen für die ESM-Programme temporär außer Kraft gesetzt werden. Dies ist für die Liquidität und Integrität der Anleihemärkte zentral und zugleich eine flankierende Maßnahme gegen die Spekulation.

Gemeinschaftliche Haftung

Schließlich werden größere Ressourcen erforderlich sein, um ein Sicherheitsnetz für die Banken der Eurozone aufzuspannen. Hier kann auf existierende Institutionen wie den ESM und deren Expertise zurückgegriffen werden. Dabei geht es darum, dass ausreichend Mittel für die Rekapitalisierung von Banken vorhanden sind. Die hierfür verfügbaren Mittel des ESM sollten von 60 Milliarden auf 200 Milliarden Euro aufgestockt werden, was in etwa 50 Prozent der Marktkapitalisierung der Banken der Eurozone entspricht. Dies würde dazu beitragen, dass keine Zweifel an der Solidität der Banken aufkommen. Dieser Mechanismus muss flexibel und nicht erst dann eingesetzt werden, wenn die Ressourcen des betroffenen Mitgliedstaates erschöpft sind. Damit kann verhindert werden, dass es zu einer gefährlichen Selbstverstärkung von schwachen Banken und einem sinkenden Marktvertrauen in die Stabilität der Staatsfinanzen kommt.

Diese Krise ist von hoher, unabsehbarer Dynamik. Sie bedarf deshalb starker Signale politischer Handlungsfähigkeit. Das jüngste Anleihekaufprogramm der EZB hat ein Zeichen gesetzt, dass die EZB tut, was geboten ist, um die Märkte in der Eurozone zu stabilisieren. Aber der politische Handlungswille darf jetzt nicht erlahmen. Diese Dynamik war in der Euro-Krise oft zu beobachten: Nach jedem beherzten Eingreifen der EZB ließen die politischen Anstrengungen nach. Dies ist uns teuer zu stehen gekommen. Es gilt jetzt, keine Zeit zu verlieren. Je länger die gegenwärtige Krise anhält, umso deutlicher werden die Unterschiede in der Fiskalsituation in Europa werden. Das würde Europa trennen, wenn es zusammenstehen muss.“

Peter Bofinger war Mitglied des Sachverständigenrats. Sebastian Dullien ist Direktor des gewerkschaftsnahen Wirtschaftsforschungsinstituts IMK. Gabriel Felbermayr ist Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel. leitet die Finanzmarktabteilung des IfW. ist Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). (Bonn) (Düsseldorf) sind Professoren für Volkswirtschaftslehre

Covid-19-Patienten und Lungenentzündung: ist Vermeidung und Prävention eine Möglichkeit, die Kurve der Verläufe zu flatten?

Monja Schünemann, ausgebildete Krankenschwester und Historikerin, findet auf ihrem Blog mypflegephilosophie.com immer wieder klare Worte zum Thema Pflege. Im NachDenkSeiten-Interview verdeutlicht sie,  wie es um die Pflege bestellt ist.

Ein aktueller Beitrag  zum Thema „Covid-19-Patienten und Lungenentzündung“ aus dem Blog von Monja Schünemann

„Bei der Infektion mit Covid-19 handelt es sich im Grunde immer um das gleiche Bild bei schwerer Ausprägung: beidseitige schwere Lungenentzündung. Die ist dann so schwerwiegend, dass das Organ nicht mehr genug Gase austauschen kann. Der Patient muss beatmet werden.

Das Problem der Lungenentzündung ist in der Pflege bekannt, wenngleich auch nicht durch dieses Virus. In der Pflege haben wir deshalb eine unserer Prophylaxen ganz allein auf die Prävention einer Lungenentzündung abgestellt.

Ein Problem der Pandemie für uns Pflegende ist, dass wir uns nicht international austauschen können/dürfen. In der Krise sprechen Ärzte und Politiker und Virologen. Durch die Stäbe ist dort Austausch garantiert. Doch Pflege sitzt nicht mit am Tisch, darum ist weder internationaler Austausch, noch interdisziplinärer Austausch möglich. Deshalb gibt es derzeit keine Informationen für uns, was die Mobilisation des Lungensekretes (vulgo Abhusten) angeht. Das ist bedauerlich, aber leider werden wir nicht als so wichtig erachtet, am Diskurs teilzunehmen und ihn mitzuführen.

Also haben wir uns Gedanken gemacht, und folgende These aufgestellt: …“