Bündnis für eine lebenswerte Zukunft
Bundestagswahl 2021 – Wen wählten Jüngere und Ältere?
Unter dem Motto #Alle Fürs Klima riefen Fridays und Parents for Future Esslingen sowie das Klimagerechtigkeitsbündnis Esslingen zum Globalen Klimastreik auf.
Mehr als 620.000 Menschen demonstrierten auf den Straßen Deutschlands und über 800 Menschen in Esslingen! Von Kirchheim aus fuhren 35 Teilnehmer*innen mit dem Rad nach Esslingen – und noch einmal so viele mit der S-Bahn.
Es war eine Demo voller Power mit Alt und Jung, Familien, Omas und Opas die laut, bunt, musikalisch und Sprüche rufend um den Altstadtring zur Abschlusskundgebung auf den Marktplatz zogen und ihren Sorgen um die Klimakrise lautstark Ausdruck verliehen.
Die Aktivisten und Aktivistinnen von Fridays for Future rufen am Freitag, den 24.09.21, zu ihrem achten weltweiten Protest für mehr #Klimaschutz auf.
Weltweit sind mindestens 1400 Klimastreiks und Aktionen geplant – das teilte die Umweltschutzorganisation am Donnerstag mit. Zentrale Forderung der Aktivisten sind verstärkte Klimaschutzmaßnahmen, die den Temperaturanstieg noch auf eineinhalb Grad begrenzen. Kurz vor der Bundestagswahl wollen die Klimaschützer auch in Deutschland ein deutliches Zeichen setzen und die Menschen für das Thema sensibilisieren. In #Berlin war die Initiatorin der Bewegung, die Schwedin #GretaThunberg, zu Gast. Sie trat gemeinsam mit der deutschen Aktivistin Luisa Neubauer auf.
Die Klimabewegung «Fridays for Future» ruft zum achten internationalen Klimaprotesttag auf. Zwei Tage vor der Bundestagswahl soll es allein in Deutschland an mehr als 400 Orten Kundgebungen und Demonstrationen geben, wie «Fridays for Future Germany» ankündigte. In Berlin sind nach Angaben der Polizei 20.000 Menschen für eine Demonstration im Regierungsviertel angemeldet. Mit dabei auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg.
Hier spricht sie im Live-Interview mit „ZDFheute live“. Außerdem mit dabei ZDF-Terra X-Moderator Harald Lesch und Professor Karen Pittel vom ifo-Institut.
00:00 Vorspann 01:55 Klimastreik in Berlin 10:58 Einschätzungen Prof. Lesch & Prof. Pittel 14:05 Forderungen Fridays for Future 18:00 Klimaziele der Parteien 25:10 Rede Greta Thunberg 42:38 Interview Greta Thunberg 53:25 Einordnungen Prof. Lesch & Prof. Pittel
Von Cerstin Gammelin und Alexander Hagelüken
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bundestagswahl-wahlprogramme-steuerpolitik-1.5347154 – Juli 2021, 13:28 Uhr
Bundestagswahl: Steuerrechnungen heizen Wahlkampf an
Die Steuer- und Sozialpläne der Parteien belasten Arm und Reich unterschiedlich stark. Das zeigt eine Analyse im Auftrag der SZ. Prominente Politiker setzen die Ergebnisse sogleich im Wahlkampf ein.
Die erstmalige Finanzanalyse der Parteipläne facht den Wahlkampf 2021 an, der bisher wenig von Sachfragen geprägt war. „Die Berechnungen zeigen eine bemerkenswerte Zweiteilung der Parteienlandschaft“, urteilt der Wirtschaftsweise Achim Truger. „Union und FDP wollen Besserverdienende und Reiche entlasten. SPD, Grüne und Linke dagegen fordern oberen Einkommen etwas mehr ab, um die Mitte der Gesellschaft und Geringverdiener finanziell besser zu stellen.“
Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hat für die Süddeutsche Zeitung berechnet, wie sich die Steuer- und Sozialpläne der Parteien zur Wahl finanziell auf einzelne Bürger auswirken. Dabei zeigen sich große Unterschiede. Prominente Politiker setzen die Ergebnisse sogleich im Wahlkampf ein. „Unser Ziel ist es, das Steuersystem gerechter zu machen“, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Wir wollen die Steuern für mehr als 95 Prozent der Bürgerinnen und Bürger senken. Damit werden niedrige, mittlere und auch ganz gute Einkommen entlastet.“
Bundestagswahl – Wer von den Plänen der Parteien finanziell profitiert – und wer nicht
„Die CDU interessiert sich nicht für Geringverdienerinnen, für die Reichsten dafür umso mehr“, erklärt Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag. „Setzt sich die Union durch, dann wächst die Kluft zwischen Arm und Reich weiter“, fügt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hinzu.
Laschet und Söder wollten sich bislang nicht äußern
Die Union blieb ungewöhnlich zurückhaltend. Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) und CSU-Chef Markus Söder wollten sich zunächst auf Anfrage nicht zu den Berechnungen äußern. Diese zeigen etwa, dass die Vorschläge von Union und FDP die Ungleichheit in Deutschland erhöhen, während die Pläne von SPD, Grünen und Linken sowohl Ungleichheit wie Armutsrisiko senken.
„Seit der Jahrtausendwende steigt die Ungleichheit der Einkommen stark an“, sagt der Ökonom Achim Truger. „Die Politik verteilte steuerrechtlich von unten nach oben um. Beides sollte korrigiert werden. Eine Steuerreform sollte obere Einkommen etwas mehr belasten und untere weniger.“ Claudia Kemfert, Ökonomin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnete die Rechnungen auf Twitter als „interessante Analyse“.
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch erklärt: „Wir wollen die wahren Leistungsträger des Landes – die Krankenschwester, den Paketboten oder den Busfahrer – entlasten. Für die, die das Land am Laufen halten, haben Union und FDP steuerlich nichts zu bieten. Im Gegenteil: Für Normalverdiener könnte Armin Laschet ein sehr teurer Kanzler werden.“ Mit Blick auf ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Wahl sagt er, es sei gut, dass SPD und Grüne kleine und mittlere Einkommen entlasten wollten. Sie müssten aber noch mehr gegen steigende Energiekosten tun. „Ein Mitte-Links-Bündnis müsste eine Regierung sein, die die Mehrheit entlastet und vor steigenden Kosten schützt.“
Die FDP hält an ihren Steuerplänen fest
Der Ökonom Andreas Peichl kritisiert die Linken-Pläne, den Spitzensatz der Einkommensteuer auf bis zu 75 Prozent zu erhöhen: „Eine Erhöhung über 50 Prozent ist aus Effizienzgründen nicht sinnvoll“, so der Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik.
„Die Freien Demokraten wollen alle Einkommensgruppen gleichermaßen entlasten. Seien es Singles, Alleinerziehende, Ehepaare mit oder ohne Kind, Selbständige oder Unternehmer“, wiederholte FDP-Generalsekretär Volker Wissing auf Nachfrage die bekannten Positionen seiner Partei. Die Berechnungen des ZEW zeigen allerdings etwas anderes: Demnach stellen die Pläne der FDP Gutverdiener ab 8000 Euro brutto im Monat prozentual bis zu sechs Mal besser als kleinere und mittlere Einkommen.
Ihren Steuerplan will die FDP nicht überarbeiten. Wissing kritisierte stattdessen, dass die ZEW-Berechnungen nicht berücksichtigten, dass der von SPD, Grünen und Linken vorgeschlagene Mindestlohn von zwölf Euro Arbeitslosigkeit erzeugen könne – und auch nicht, dass Entlastungen die Wirtschaft durch höhere Kaufkraft beleben könnten. Solche Effekte lassen sich jedoch ökonomisch kaum detailliert in Berechnungen voraussagen. Sie sind auch nicht nachgewiesen. Schon bei der Einführung des Mindestlohns in Deutschland etwa warnten FDP-Politiker, dies fördere Arbeitslosigkeit – die Arbeitslosenraten jedoch gingen in den folgenden Jahren zurück.
Bei der FDP und bei der Union stellt sich zudem die Finanzierungsfrage. Sie bekennen sich zur Schuldenbremse, wollen Steuererhöhungen ausschließen und so schnell wie möglich zur schwarzen Null zurückkehren. Die Mehrausgaben von über 30 Milliarden Euro aus ihren Steuer- und Finanzplänen wollen sie durch schnelleres Wachstum erreichen.
SPD-Kanzlerkandidat Scholz kennt als Bundesfinanzminister die finanzielle Lage aus nächster Nähe. „Wir haben 400 Milliarden Euro Kredite für den Bundeshaushalt zusätzlich aufgenommen, um unter anderem Unternehmen in der Pandemie zu stützen. Deshalb ist jetzt nicht die Zeit, die Steuern für gewinnträchtige Unternehmen zu senken. Steuersenkungen im Umfang von 30 Milliarden Euro für sehr gut verdienende, meist große Unternehmen, wie CDU/CSU sie vorschlagen, gehen da nicht. Damit isoliert sich die Union auch international, wir sorgen gerade für eine globale Mindestbesteuerung für Konzerne.“
Nachzutragen ist, dass die ZEW-Berechnungen zur Vermögensteuer der Linken auf dem Entwurf des Wahlprogramms basieren, der zu diesem Zeitpunkt auf der Website abrufbar war. Die Linke beschränkt in der endgültigen Fassung des Wahlprogramms den hohen Steuersatz von fünf Prozent auf Vermögen ab 50 Millionen Euro und nicht schon ab einer Million Euro.
ZDF – Aktuelle Nachrichten aus Afghanistan
Islamistische Herrscher – Können die Taliban Afghanistan finanzieren? 19.08.2021 – Um Afghanistan zu regieren, sind die Taliban auf Geld angewiesen. Wo dieses herkommen soll, ist unklar. Der IWF sperrte den Zugang zu Geldern. Ein Blick auf mögliche Finanzquellen.
„Afghanistan ist als eines der ärmsten Länder der Welt stark auf Hilfsgelder angewiesen. Nach Angaben der Weltbank belief sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes im Jahr 2020 auf 19,81 Milliarden US-Dollar, davon machten Hilfsgelder fast 43 Prozent aus.
Mehrere Länder haben nach der Machtübernahme der Taliban jedoch angekündigt, dass sie die Hilfsgelder einfrieren werden. Auch Deutschland, eines der wichtigsten Geberländer, stoppte seine Zahlungen am Mittwoch. Die EU diskutiert noch, ob die Entwicklungshilfe zeitweise eingestellt werden soll – der Außenbeauftragte Josep Borrell sprach sich dafür aus. Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzte wegen der unsicheren politischen Lage den Zugang zu IWF-Ressourcen aus.“
Deutschlandfunk, 18.9.2021
Afghanistan: Welche Strategie verfolgen die Taliban? Drei Wochen nach ihrer Machtübernahme im August haben die Taliban erste Mitglieder einer Übergangsregierung benannt. Wie organisieren sich die Taliban und was heißt das für die afghanischen Bevölkerung?
Quelle: Deutschlandfunk. Thomas Ruttig (Afghanistan Analysts Network) im Gespräch mit Britta Fecke, Rangin Spanta (ehemaliger Außenminister Afghanistans) im Gespräch mit Stephanie Rohde, Reuters, Marcus Pindur
Deutschlandfunk vom 9.11.21: Wieviel Islam steckt in den Taliban?
Interview mit Konfliktforscher Prof. Dr. Conrad Schetter: „Warum „Nation Building“ in Afghanistan gescheitert ist“, MDR 20.8 2021
Interview mit BR2 am 21.8.2021: Ohne ausländische Hilfe ist Afghanistan nicht überlebensfähig
International – Afghanistan – was nun? Gespräch mit Matin Baraki – 659 Aufrufe – 14.08.2021
Die aktuelle Entwicklung in Afghanistan Die Taliban haben die Macht in Afghanistan übernommen, westliche Staaten versuchen, Staatsbürger und ehemalige Ortskräfte aus Kabul auszufliegen. Die Entwicklungen hier im Blog.
Dokumentation Geschichte Afghanistan – 655 Aufrufe – 18.11.2020
#afghanistan #mitoffenenkarten #taliban – Afghanistan: Ein zerklüftetes Land | Mit offenen Karten Reupload | ARTE –182.903 Aufrufe – 26.08.2021
Auf der Todesliste der Taliban: Wie afghanische Frauen sich auflehnen | #trending – 1.017.902 Aufrufe – 30.06.2021 –
Afghanistans Frauen leben in Angst: 20 Jahre nach dem die Taliban besiegt wurden, bringen sie jetzt immer mehr Teile des Landes wieder unter ihre Kontrolle. #trending-Reporterin Julia Held ist nach Afghanistan gereist, um mit diesen Frauen zu sprechen. Sie lernt Frauen kennen, die bereit sind ihr Leben zu riskieren für ihren Kampf für eine bessere Zukunft. Und sie erfährt, wie allein gelassen sich Afghanistans Frauen von der Welt fühlen.
Frauen in Afghanistan – Proteste unter Lebensgefahr | auslandsjournal –146.709 Aufrufe –09.09.2021 –
Es sind vor allem Frauen und junge Männer, die Anfang September auf die Straße gingen und für ihre Freiheit und ihre Rechte aufschrien. Ein Teil der Zivilbevölkerung will nicht zuschauen, wie ihr Land, wie ihr Leben von den Taliban eingenommen wird. Damit werden sie zur Zielscheibe der Taliban. Sie sind aufgewühlt und wütend – und sie haben nichts mehr zu verlieren.
#zdf #zdfheutelive #afghanistan
Ein Monat unter Taliban: Wie eine afghanische Journalistin ihr Land erlebt | ZDFheute live 51.078 Aufrufe – Live übertragen am 15.09.2021 –
Armut, Angst und neuer Alltag – seit einem Monat sind die Taliban in Afghanistan an der Macht. Es herrscht Angst in der Bevölkerung und die Versorgungslage hat sich verschlechtert. Lebensmittel, Wasser und medizinische Produkte fehlen. Kliniken können ohne Hilfsgelder aus dem Ausland nur schwer arbeiten. Vor allem Kinder leiden unter den katastrophalen Bedingungen. Auch für Frauen hat sich die Situation verschlechtert. Sie dürfen sich nur verschleiert in der Öffentlichkeit zeigen. Sport ist für sie verboten. Es gilt eine strikte Geschlechtertrennung an Universitäten. Die Taliban sind mit vielen Kämpfern auf den Straßen und setzen ihre Regeln auch mit Gewalt durch. Die afghanische Journalistin Zahra Nabi und ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf berichten live aus Kabul, wie sich das Leben von Afghaninnen und Afghanen verändert – und zeigen, dass vor allem die Schwächsten in großer Gefahr sind.
Afghanistan: Reise durch ein erschüttertes Land | auslandsjournal –141.332 Aufrufe – 23.09.2021
Auf den Straßen sind die Frauen Afghanistans nur noch verschleiert. Die Taliban wollen sie gesichtslos machen. Auf ihrer Reise von Mazar-i-Sharif bis nach Kabul blickt Reporterin Katrin Eigendorf auf die Menschen und Geschichten hinter dem Schleier. Es sind Geschichten von Verzweiflung und Angst, Mut und Widerstand. Sie trifft u.a. die Journalistin Zarah Nabi, die weiterhin über die Lage in ihrem Land berichtet, auch wenn sie nur noch unter der Burka filmen kann. Die Reise zeigt, wie schwierig es ist, aus dem Land zu berichten und unter welchen Bedingungen die Menschen versuchen, zu leben und zu überleben.
Doku in HD) Mein Herz schlägt in Afghanistan –3.340 Aufrufe – 12.03.2017 –
„Mein Herz schlägt in Afghanistan““ erzählt die Geschichte von Khazar Fatemi, einer jungen Journalistin, die eine ungewöhnliche und gefährliche Reise antritt: Sie macht sich auf den Weg nach Afghanistan, die Heimat ihrer Kindheit. Obwohl sie von dort als Achtjährige mit ihrer Familie nach Schweden fliehen musste, drehen sich all ihre wehmütigen Erinnerungen um dieses verlorene Land. Die international bekannte Schauspielerin Sibel Kekilli hat der deutschen Fassung ihre Stimme gegeben.
