Brüssel will Atomkraft grün machen – Aufruf „Kein Geld für Atom und Erdgas“

|Datum: 05.01.2022 –  Quelle: Kontext, Ausgabe 562 – Debatte

Brüssel macht Atomkraft grün – Künstlich beatmet (von  Manfred Kriener)

Atomkraft – das ist die ziemlich ramponierte, alte Wunschmaschine, ein Abfallprodukt der Bombe und eine Erlöserphantasie der 1950er-Jahre. Ihr neuer Platz ist der Komposthaufen der Geschichte. Daran ändert auch das Nachhaltigkeitslabel der EU-Kommission nichts. Ein Kommentar.

Zehn Jahre nach Fukushima will die Europäische Gemeinschaft die Atomkraft im Paket zusammen mit fossilem Erdgas als nachhaltige und klimafreundliche Technologie einstufen. Mit dem Nachhaltigkeitslabel können AKW-Neubauten in Förderprogramme der EU aufgenommen werden, entsprechende Projekte bekommen Geld aus dem grünen EU-Topf.

Auch die Nachhaltigkeitsfonds an den Weltbörsen orientieren sich an solchen Vorgaben, wenn die Fondsmanager entscheiden, welche Aktien von welchen Unternehmen gekauft werden. Atommeiler hätten damit formal den gleichen Status wie Solarparks, Radwege oder Trinkwasseraufbereitungsanlagen. Alles öko! Alles prima fürs Klima.

Die Routine-Empörung beim grünen Ampelpersonal ist groß, sie kommt indes etwas spät, die Brüsseler Pläne liegen schon lange auf dem Tisch. Im Koalitionsvertrag soll ein entsprechender Passus, der die neue Bundesregierung verpflichtet hätte, gegen die Brüsseler Pläne Front zu machen, gestrichen worden sein. Man will offensichtlich keinen Atomstreit mit Frankreich lostreten. Denn es war der französische Präsident Macron, der für seine Atomenergie mit aller Macht das EU-Nachhaltigkeitsticket löste.

Kann eine Technologie nachhaltig sein, die im Falle ihres Versagens weite Landstriche Europas unbewohnbar macht, die Abfallprodukte produziert, die für Hunderttausende Jahre von der Biosphäre abgeschottet in tiefen geologischen Schichten vergraben werden müssen? Deren Spaltmaterial abgezweigt und für Atomwaffen oder terroristische Zwecke missbraucht werden kann? Eine Technologie, deren tödliches radioaktives Inventar nicht gegen gelenkte Flugzeugabstürze gesichert ist? Deren Strom inzwischen dreimal so teuer ist wie Strom aus erneuerbaren Energien?

Es hört sich an wie ein schlechter Witz oder wie blanker Irrsinn, es ist aber Realität im komplizierten Gefüge der EU, wo eine Kommissionspräsidentin von der Leyen regiert, die 2011 den deutschen Ausstieg mitgetragen hat, um zehn Jahre nach Fukushima in der EU die grünen Atommeiler auszurufen. Das vielfach herbeigeredete Comeback der Atomenergie wird es trotzdem nicht geben. Im Gegenteil: Die Talfahrt hält weiter an. Ohne massive staatliche Subventionen ist Atomkraft bereits heute mausetot. Jetzt wird sie von Brüssel künstlich beatmet.

Dass die Atommeiler kein Klimaretter sein können, haben wissenschaftliche Gutachten immer wieder bestätigt.

Um in nennenswertem Umfang den Kohleausstieg auszugleichen, müssten weltweit Zehntausende Meiler gebaut werden, die dann Mitte der 2030er-Jahre, also viel zu spät, betriebsbereit wären. Der Pfadwechsel hin zu wirklich klimafreundlichen modernen Technologien wird durch die Atomkraft blockiert.

Sie zementiert die alten zentralen Strukturen und bindet Geld, Menschen, Ideen, Ressourcen, die dringend für die Weiterentwicklung enkeltauglicher Energie- und Speichertechnologien gebraucht werden. Der Möglichkeitsraum für neue Energien ist weit geöffnet. Es braucht keine mit Kohle und Uran betriebenen Großkraftwerke, die den Strom gnädig an die Untertanen verteilen. Die können längst eigenen Strom machen mit hauchdünnen Solarbeschichtungen, mit neuen unsichtbaren Solardachziegeln. Atomkraft – das ist die ziemlich ramponierte, alte Wunschmaschine, ein Abfallprodukt der Bombe und eine Erlöserphantasie der 1950er-Jahre. Ihr neuer Platz ist der Komposthaufen der Geschichte. Noch immer gilt: Kaffee zu kochen mittels gespaltener Urankerne ist nicht wirklich clever.

Mit dem Aufruf „Kein Geld für Atom und Erdgas!“ appellieren Campact, Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace, BUND und Nabu, die Ärztevereinigung IPPNW und weitere Organisationen an die Bundesregierung, den Taxonomie-Vorschlag der EU-Kommission abzuwenden – notfalls mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Den Appell kann man hier unterzeichnen.

Der Sturm aufs Kapitol – ein Jahr danach

Herkunft: ZDF – Dauer: 82 Min. – Verfügbar: Vom 04/01/2022 bis 02/02/2022 – Genre: Dokus und Reportagen – Nächste Ausstrahlung am: – Donnerstag, 13. Januar um 09:30

Amerika in Aufruhr: Von Charlottesville zum Sturm aufs Kapitol

„Ein erstaunlicher und aufrüttelnder Bericht, der die Bedrohung durch gewalttätige, rechtsextreme Gruppen in den USA untersucht, die sich selbst als Verteidiger der Verfassung sehen, aber mit regierungsfeindlichen, rassistischen Ideologien und Kriminalität verbunden sind.

Der investigative Dokumentarfilm untersucht, wie rechtsextreme Gruppen durch den ehemaligen Präsidenten Trump zu Gewalt ermutigt wurden, wie sich Einzelpersonen radikalisierten und wie sich die politische Landschaft veränderte. Steht die nächste Gewalteskalation der Rechtsextremen bereits bevor? „In den letzten Jahren haben viele dieser rechtsextremen Gruppen und Milizen von Bürgerkrieg gesprochen, vom Sturz der Regierung“, sagt der Reporter Adam Clay Thompson. „Diese Gruppen sprechen von Revolution und glauben, dass wir eine tyrannische und zutiefst korrupte Regierung haben, die Trump daran gehindert hat, die Wahl für seine zweite Amtszeit zu gewinnen.“
Dieser aufrüttelnde Bericht untersucht die Bedrohung durch gewalttätige rechtsextreme Gruppen, die sich selbst als Verteidigende der US-Verfassung sehen, sich aber gleichzeitig auf staatsfeindliche sowie rassistische Ideologien berufen und mit der organisierten Kriminalität verbunden sind.

„Während wir über die Spaltung berichtet haben, die der ehemalige Präsident Trump von den ersten bis zu den letzten Tagen seiner Präsidentschaft geschürt hat, hat der jüngste Angriff auf das Kapitol die Notwendigkeit eines Journalismus unterstrichen, der die Machthabenden zur Rechenschaft zieht“ sagt Raney Aronson-Rath, Executive Producer von FRONTLINE.“

Regie: Rick Rowley – Land: USA – Jahr: 2021

Sturm auf das Kapitol

06.01.2022 ∙ Dokus im Ersten ∙ Das Erste

Der Angriff auf die US-Demokratie. Am 6. Januar 2021 drangen Hunderte Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gewaltsam in den Sitz des US-Kongresses in Washington ein. Der preisgekrönte Autor und Regisseur Jamie Roberts zeichnet mit seinem Dokumentarfilm eine minutiöse Chronologie des schweren Angriffs auf die US-Demokratie nach.

Pockenimpfung: Als Deutschland 1874 die Impfpflicht gegen den erbitterten Widerstand von Impfgegnern einführte

Quelle: Wirtschaftswoche

Interview von Jürgen Salz 02. Januar 2022

Pockenimpfung: Als Deutschland die Impfpflicht einführte

Impfgegner leisteten erbitterten Widerstand – doch am Ende passierte das Gesetz den Reichstag. 1874 führte Otto von Bismarck die Pflicht zur Pockenimpfung ein – Deutschland wurde zum Vorbild in Europa. Eine Blaupause für Olaf Scholz? Ein Interview mit dem Historiker Bernd Gutberlet über erstaunliche Parallelen und frühe Fake News.

WirtschaftsWoche: Herr Gutberlet, Sie haben ein Buch über die Geschichte der Seuchen, insbesondere in Deutschland, geschrieben. Was können wir Corona-Geplagten aus der Historie lernen?
Bernd Ingmar Gutberlet: Ich wollte zeigen, dass es uns heute bei allem Schrecken und Horror, den das Coronavirus verbreitet, besser geht als früheren Generationen mit Pest oder Cholera, Tuberkulose oder Spanischer Grippe. Es ist gerade jetzt sehr aufschlussreich zu sehen, wie die Menschheit in früheren Jahrhunderten mit solchen Herausforderungen zurechtkam. Es gibt zahlreiche Parallelen, Ähnlichkeiten und Muster zur heutigen Zeit, natürlich auch Unterschiede.

Etwa beim Thema Impfpflicht, die gab es in Deutschland auch schon mal. Der Reichstag unter Bismarck beschloss 1874 die Pflicht zur Pockenimpfung. Was hat das Gesetz gebracht?
In den wenigen Jahren zuvor starben in Deutschland etwa 150.000 Menschen an den Pocken. Nach der Einführung der Impfpflicht wurde Deutschland eine weitgehend pockenfreie Zone mit einer Todesrate von unter 0,005 Prozent. Und ein Vorbild in Europa. Frankreich erließ erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts eine Impfpflicht; unter anderem war Napoleon ein Gegner des Impfzwangs. In Deutschland stieg die Impfquote nach 1874 von etwa zwei Drittel auf zeitweise neunzig Prozent.

Gab es einen konkreten Auslöser für die Einführung der Impfpflicht?
Die Reichsgründung 1871 ermöglichte überhaupt erst eine nationale Impfpflicht. Zuvor existierten in einzelnen deutschen Staaten bereits Impfpflichten: zuerst 1805 im Fürstentum Hohenlohe-Langenburg; 1807 in den Flächenländern Bayern und Hessen-Darmstadt. In Preußen und im Königreich Westphalen gab es indirekte Impfpflichten – ohne Pockenimpfung kam niemand an eine Schule oder Universität. Oder eine für bestimmte Gruppen – Soldaten und Waisenkinder mussten geimpft werden. So ganz neu war das Thema also nicht. Der konkrete Auslöser war dann der Deutsch-Französische Krieg 1870/71. Unter den deutschen Soldaten, die weitgehend geimpft waren, lag die Zahl der Pockentoten relativ niedrig – im Gegensatz zur französischen Armee, die schlechter geschützt war. Durch die französischen Kriegsgefangenen verbreiteten sich die Pocken dann allerdings rasant in der weniger gut geschützten deutschen Zivilbevölkerung. Das führte dazu, dass Reichskanzler Otto von Bismarck im Februar 1874 das Impfgesetz im Reichstag einbrachte.

Was passierte mit denen, die sich verweigerten?
Der Staat verhängte Bußgelder, die aber in den jeweiligen Ländern unterschiedlich hoch ausfielen. Impfgegner mussten mit Gefängnisstrafen rechnen.

Wer hat denn die Einhaltung überwacht?
Im Deutschen Reich staatliche Behörden und Polizei. In der Frühzeit der Pockenimpfung Anfang des 19. Jahrhunderts waren es vor allem Lehrer und Pfarrer, die damals als Autoritätspersonen galten und die Impfung propagierten. Die sollten in ihren Gemeinden darauf achten, wer geimpft ist und wer nicht – und sprachen die Leute auch darauf an. Oft haben die Lehrer und Pfarrer die Lanzette dann auch selbst angesetzt. Die Preußen ließen die Pfarrer von der Kanzel predigen, dass die Impfung ein Geschenk Gottes sei.

Woher kam der Impfstoff? Wer war das Biontech des 19. Jahrhunderts?
Es gab ja noch keine Pharmaindustrie. Der Impfstoff wurde aus den Lymphen von Kühen gewonnen, die von den für Menschen ungefährlichen Kuhpocken infiziert waren. In Berlin gab es den Arzt Johann Immanuel Bremer, der aufs Land hinausfuhr, um von infizierten Kühen den Impfstoff zu gewinnen. Das staatliche Preußische Impfinstitut bereitete den Impfstoff dann auf, führte Statistiken und Dokumentationen, ließ Plakate und Informationsschriften drucken und verlieh Impfurkunden und -medaillen.

Was können nun Olaf Scholz und Karl Lauterbach aus den damaligen Erfahrungen lernen?
Die Situation damals und heute lässt sich ja schwer vergleichen. Die Pockenimpfung war die erste Impfung, die es weltweit jemals gab. Es gab noch kein Gesundheitswesen im heutigen Sinne, die Medikalisierung der Gesellschaft begann gerade erst. Bislang waren Mediziner für die Oberschicht da. Wissenschaftliche Standards und erprobte Verfahren bei Impfungen existierten noch nicht. Die Vorbehalte der Impfgegner waren also berechtigter als heute.

Gab es seinerzeit viele Impfgegner?
Durchaus, vor allem waren sie lautstark. Die ersten traten bereits um 1800 auf – kurz nachdem der britische Arzt Edward Jenner die ersten Pockenimpfungen vorgenommen hatte. Die Gegner argumentierten etwa, dass nichts Tierisches verimpft werden dürfe. Sie sprachen sich dagegen aus, das Selbstbestimmungsrecht der Menschen zu verletzen. Darunter fanden sich Naturmediziner, Tierversuchsgegner, Anhänger des Vegetarismus und Philosophen der Aufklärung. Sie misstrauten der Mehrheitsmeinung, der Wissenschaft und den Ärzten, denen sie Geldschneiderei und Profilierungssucht vorwarfen. Mitte des 19. Jahrhunderts nahm die Zahl der Impfgegner zu, sogar eine eigene Zeitschrift gaben sie heraus – „Der Impfgegner“. Immerhin sorgte ihr Furor dafür, dass es strengere Vorgaben für Impfärzte gab und sich die Impfstoffqualität nach und nach verbesserte. Damit wurden Impfschäden seltener.

Woher kamen die Impfgegner?
Besonders viele fanden sich in Württemberg und Sachsen. In Sachsen gab es viele Anhänger der Alternativmedizin, das könnte eine Erklärung sein. Der Widerstand äußerte sich dort etwa darin, dass viele Sachsen versuchten, mit ärztlichen Bescheinigungen die Impfung zu umgehen.

Wer waren die führenden Köpfe bei den Impfgegnern?
Einer der ersten Kritiker war der damals schon sehr betagte Philosoph Immanuel Kant. Er argumentierte, die Pocken seien wie der Krieg ein Instrument der Natur gegen Überbevölkerung; ein menschliches Eingreifen sei inakzeptabel. Allerdings hat sich Kant nur am Rande mit dem Thema beschäftigt. Später waren es Leute wie der Stuttgarter Arzt Carl Georg Gottlob Nittinger, der jahrzehntelang mit sehr harten Bandagen gegen die Pockenepidemie kämpfte. Der Baden-Badener Bariton Carl Griebel wetterte gar gegen eine „Diktatur über Gesundheit“ und fabulierte von einer jüdischen Weltverschwörung. Antisemitismus war schon damals mit dabei in der Impfgegnerbewegung.

Bis heute scheint sich da nicht so viel geändert zu haben. War die Härte der Auseinandersetzung typisch?
Ganz klar. Auch ohne soziale Medien haben die Gegner seinerzeit Fake News verbreitet. Der publizistische Aufwand war beträchtlich. Da wurden Statistiken so zurecht gebogen, wie es passte. Menschen, die eines natürlichen Todes starben, wurden zu Impftoten erklärt. Oft war der Widerstand auch politisch dominiert: Das preußisch dominierte Kaiserreich hatte viele Gegner. Die Debatte im Reichstag war jedenfalls sehr erregt.

Wie knapp fiel denn am Ende die Entscheidung im Reichstag aus?
Trotz der Aktivitäten der Impfgegner erhielt das Gesetz dann doch mühelos die Mehrheit quer durch die Fraktionen, weil die Zahl der Pockentoten so hoch war. Viele Kritiker des Impfgesetzes saßen in der Reichstagsfraktion der katholischen Zentrumspartei. Die beiden liberalen Parteien unterstützen den Impfzwang. Sozialdemokraten und Konservative verfolgten keine einheitliche Parteilinie.

PS: Die allgemeine Impfpflicht gegen Pocken bestand in Deutschland bis 1975. Im Jahr 1959 entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass die Impfpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei.

Bernd Ingmar Gutberlet, Jahrgang 1966, ist Historiker und Autor zahlreicher Bücher. Im Herbst 2021 erschien sein Werk „Heimsuchung. Seuchen und Pandemien: Vom Schrecken zum Fortschritt“ (342 Seiten, Europa-Verlag). Daneben arbeitet Gutberlet als Stadtführer in Berlin.

Mehr zum Thema: Pandemien bringen Tod, Krankheit, Leid. Die Seuchen früherer Jahrhunderte induzierten aber auch höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Sie schufen eine neue Klasse von Medikamenten. Und sorgten für eine bessere Kanalisation in den Städten. Drei bedeutende Beispiele – und eine entscheidende Frage: Kann Corona etwas Positives bewirken?

Prof. Aladin El-Mafaalani: „Das Integrationsparadox“ und „Mythos Bildung“

Das Integrationsparadox: Aladin El-Mafaalani  #Live aus dem Buchladen  7.651 Aufrufe – 08.10.2018

Wer davon ausgeht, dass Konfliktfreiheit ein Gradmesser für gelungene Integration und eine offene Gesellschaft ist, der irrt. Konflikte entstehen nicht, weil die Integration von Migranten und Minderheiten fehlschlägt, sondern weil sie zunehmend gelingt. Gesellschaftliches Zusammenwachsen erzeugt Kontroversen und populistische Abwehrreaktionen – in Deutschland und weltweit. Aladin El-Mafaalani nimmt in seiner Gegenwartsdiagnose eine völlige Neubewertung der heutigen Situation vor. Wir reden mit ihm drüber #Live im CORRECTIV-Buchladen


Bildungsforscher & Soziologe Aladin El-Mafaalani (Teil 1) – Jung & Naiv: Folge 535422.255 Aufrufe – Live übertragen am 30.09.2021

Zu Gast im Studio: Aladin El-Mafaalani, Soziologe und Hochschullehrer. Von 2013 bis 2018 war er Professor für Politikwissenschaft und Politische Soziologie an der Fachhochschule Münster. Seit 2019 ist er Ordinarius für Erziehungswissenschaft mit Schwerpunkt Erziehung und Bildung in der Migrationsgesellschaft an der Universität Osnabrück. Seine Bücher zu Migration und Bildung erreichen auch eine breite Leserschaft außerhalb des wissenschaftlichen Publikums. Einige von ihnen waren oder sind Bestseller.

Ein Gespräch über unser veraltetes Schulsystem, Ungleichheit, Privilegierte und Unpriviligierte, notwendige langfristige Reformen und welche Probleme wir sofort lösen können. Außerdem geht’s um seinen eigenen faszinierenden Werdegang in Aladins besprochene Bücher – Mythos Bildung: Die ungerechte Gesellschaft, ihr Bildungssystem und seine Zukunft (KiWi Verlag) – Das Integrationsparadox: Warum gelungene Integration zu mehr Konflikten führt (KiWi Verlag) – Wozu Rassismus? Von der Erfindung der Menschenrassen bis zum rassismuskritischen Widerstand (KiWi Verlag) Teil 2 mit Aladin über Rassismus (Januar 2022)


Kritisiert unser Bildungssystem | Prof. Aladin El-Mafaalani | Soziologe | SWR1 Leute – 15.820 Aufrufe – 19.02.2020

Im Spiegel-Bestseller „Das Integrationsparadox“ plädierte Aladin El-Mafaalani dafür, das Potenzial in den Konflikten zu sehen und mit ihnen konstruktiv umzugehen. Gerade hat der Soziologe „Mythos Bildung“ veröffentlicht. Eine Gegenwartsdiagnose, in der er die Probleme und paradoxen Effekte des Bildungssystems, seine Dynamik und Trägheit aus den unterschiedlichen Perspektiven analysiert. Aladin El-Mafaalani ist Professor für Erziehungswissenschaft und Inhaber des Lehrstuhls für Erziehung und Bildung in der Migrationsgesellschaft an der Universität Osnabrück. Er wurde 1978 im Ruhrgebiet geboren, studierte Politik-, Wirtschafts- und Arbeitswissenschaft, promovierte in Soziologie. Er war Lehrer am Berufskolleg Ahlen, Professor für Politikwissenschaft an der Fachhochschule Münster und Abteilungsleiter im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration in NRW. Moderation: Nicole Köster