Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die Neue Seidenstraße – ein Mega-Projekt, das Welt macht
In der «Neuen Seidenstraße» spiegeln sich die Kämpfe der Gegenwart um wirtschaftliche Vormachtstellung und Alternativen zur Globalisierung.
Diese Ausgabe von maldekstra* befasst sich mit dem Thema «Seidenstraße». Mit einem Megaprojekt, das Welt macht und in dem sich die Kämpfe der Gegenwart um wirtschaftliche Vormachtstellung und Führungsanspruch in Sachen Globalisierung spiegeln.
Es ist ein wichtiges Thema. Denn China ist zum einen Projektionsfläche für immer wieder aufgerufene Feindbilder, die einen autoritären Monsterstaat beschreiben, der mit der «Seidenstraße» seinen Machtanspruch gegenüber der ganzen Welt deklariert. Zum anderen steht die Frage im Raum, ob es überhaupt ein «kapitalistisches» Projekt ist – dieser Staatssozialismus mit Marktwirtschaft. Und welche Möglichkeiten sich eröffnen, wenn dem nicht so ist.
China schillert und ist schwer zu fassen. Ein Land, dessen Bevölkerung rund 1,4 Milliarden Menschen umfasst, in dem Minderheitenrechte wenig gelten und Opposition einen schweren Stand hat, dem es aber gelungen ist, die Armut im eigenen Land zu besiegen und sich als wirtschaftliche Weltmacht an die Spitze zu arbeiten. Die Geister scheiden sich an vielem, auch bei den Linken.
Diese Ausgabe beleuchtet die verschiedenen Perspektiven und ist der Versuch einer Annäherung an die Widersprüchlichkeit – jenseits der oft so redundanten Vereinfachungen und plakativen Bewertungen.
Die «Neue Seidenstraße» betrifft inzwischen rund zwei Drittel der Weltbevölkerung auf die eine oder andere Art und Weise und ist zunächst einmal ein gigantisches Handelsrouten- und Infrastrukturprojekt. Kapitalistisch bis in die Knochen, zugleich aber aufgrund einer vom chinesischen Staat effizient in die Tat umgesetzten Planwirtschaft geradezu konkurrenzlos. Die großen Investitionen im Rahmen des Projektes werden durch staatseigene Betriebe getätigt. Damit kann der Kapitalismus alter Schule, dem die Planwirtschaft als vermeintlich dichotomisches Gegenüber zur Marktwirtschaft ein Gräuel ist, nicht konkurrieren. Bislang. Jörg Wuttke, Präsident der Europäischen Handelskammer in Peking, brachte es mit folgendem Satz auf den Punkt: «Wir kommen gegen chinesische, vor allem staatliche Konkurrenten in vielen Bereichen weltweit nicht mehr an.»
China – ideologisch verteufelt, zur Gefahr für die freie Marktwirtschaft stilisiert, als Gespenst einer neuen Weltmacht, die uns alle überrollen wird, an die Wand gemalt – zeigt mit der «Belt and Road Initiative» (BRI) dem Kapitalismus zugleich seine Grenzen wie auch die Möglichkeit einer Überlebensstrategie auf. Die BRI ist sowohl ein Hohelied auf die Globalisierung als auch ein Abgesang auf einen Kapitalismus, der den Staat und seine planwirtschaftlichen Eingriffe bislang höchstens als Wasserträger eigener Verwertungsstrategien geduldet, ihn aber bei jedem darüber hinausgehenden Zugriff in seine Schranken verwiesen hat.
Was des einen Feind, könnte doch des anderen Freund sein, ließe sich schlicht verfügen. Wenn die kapitalistischen Staaten alter Schule jammern, ist die BRI vielleicht ein gutes Projekt für globale Bemühungen und Kämpfe, die Welt besser zu machen. Wäre es so einfach, ließe sich hier Schluss machen.
Die Linke und die über den Begriff «links» hinausgehenden globalen Bewegungen gegen ein Wirtschaftssystem, das sich mit seinem hemmungslosen Wachstumsparadigma anschickt, den Planeten für Menschen unbewohnbar zu machen, sind sich ganz und gar nicht einig, ob China mit seinem weltumspannenden Megaprojekt geeignet ist, einen alternativen Entwicklungspfad einzuschlagen, ein besseres Ordnungsmodell gegenüber der realkapitalistischen Moderne und deren Folgen zu schaffen.
Die Verunsicherung im Westen ist zugleich eine Verunsicherung der globalen antikapitalistischen Bewegungen. Die Kontroverse schlägt nicht nur schwer überbrückbare Schneisen, sie führt auch dazu, dass Proteste gegen die mit der BRI einhergehende Zuspitzung ökologischer und sozialer Verwerfungen nicht global sind. Sie finden hier und da statt, sind überlagert durch von Staats wegen ausgetragene nationalstaatliche Konflikte und lassen jene Bevölkerungen, die am Ende als Verlierer*innen dastehen werden, kaum zu Wort kommen. Hier liegt die Verantwortung linker Kritik und antikapitalistischer Bewegungen.
Die aber sind erst einmal gehalten und damit befasst, sich ein Verständnis davon zu erarbeiten, wie Chinas Aufstieg zu bewerten ist. Kann China als marktsozialistische Alternative und demzufolge als postkapitalistische Hoffnung betrachtet werden? Und wenn man es so betrachtet, käme dies komparatistischer Schönfärberei gleich? Ist doch China zudem ein großes demokratisches Defizit mit seinen Bestrebungen, im Land für eine Ordnung zu sorgen, die von Staats wegen als einzig richtige postuliert wird.
Seit den 1990er Jahren strebt China nach einer «ökologischen Zivilisation», was sich in seiner Umweltgesetzgebung niederschlägt. Von einem Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und ökologischer Nachhaltigkeit kann jedoch bei weitem noch nicht die Rede sein. Ein Bericht des World Wildlife Fund (WWF) besagt, dass von den durch die BRI weltweit geschlagenen «Korridoren» insgesamt 1.739 Schlüsselgebiete biologischer Vielfalt betroffen sein werden. Es ist mit einer verstärkten Umweltverschmutzung, mit der Ausbreitung invasiver Arten, dem Verlust von Lebensräumen, einer wachsender Nutzung fossiler Brennstoffe und mehr Treibhausgas-Emissionen zu rechnen. Trotzdem liegt in der BRI zumindest die Chance, dass China vor allem Weltmacht wird, indem es die Führungsrolle bei der Förderung von Nachhaltigkeit übernimmt.
Weder Verteufeln noch Schönreden sind geeignet, für diese Chance zu kämpfen. Global. Gemeinsam. Und klug.
Kathrin Gerlof
*maldekstra ist ein publizistisches Format, das internationalistische Diskurse und Praxen entlang von zentralen Themenlinien diskutiert. Diese großen Themen werden bei maldekstra entlang von konkreten Perspektiven anschaulich erzählt: internationale Partner und Personen der Rosa-Luxemburg-Stiftung werden vorgestellt, Fachdebatten übersetzt und sowohl die Vielfalt, als auch das Gemeinsame internationaler Entwicklungen aufgespürt. Möglicherweise erscheint die Welt dabei anders als bisher gewohnt – in einer linken weltgesellschaftlichen Perspektive.
maldekstra ist ein Kooperationsprojekt, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit der common Verlagsgenossenschaft e.G. herausgibt. Sie erscheint mehrmals im Jahr als Beilage in der Wochenzeitung der Freitag und der Tageszeitung neues deutschland sowie online bei rosalux.de.
Auszug aus dem Aufsatz von Muhidin Shangwe*
Keine Kolonialgeschichte. Über die Beziehungen zwischen China und Afrika vor historischem Hintergrund
Für den afrikanischen Kontinent ist China aus unterschiedlichen Gründen wichtig, von denen ich vier nenne:
- Erstens liefern die Chinesen greifbare Ergebnisse in Form von Straßen, Eisenbahnen, Häfen und Flughäfen. An derartiger Infrastruktur-Entwicklung haben westliche Kreditgeber seit dem Kalten Krieg wenig Interesse gezeigt.
- Zweitens verfolgt Peking im Umgang mit afrikanischen Ländern eine Politik der Nichteinmischung, was die Beziehungen wie eine gleichberechtigte Partnerschaft erscheinen lässt.
- Drittens hat China keine Kolonialgeschichte auf dem afrikanischen Kontinent. Anders als etwa Christoph Kolumbus gilt Zheng He, der legendäre chinesische Admiral, dessen Expeditionen ihn im 15. Jahrhundert an die Küste Ostafrikas führten, nicht als Kolonialherr. Seine gut gemeinten Expeditionen symbolisieren im gegenwärtigen Beziehungsgeflecht beider Länder Chinas gute Absichten.
- Viertens lässt sich Chinas wirtschaftlicher Wandel in Echtzeit mitverfolgen, und deshalb glauben viele Afrikaner*innen, dass auch bei ihnen eine solche Entwicklung möglich ist.
All diese Faktoren begründen eine Soft Power, die genau genommen den größten Unterschied beispielsweise zu Europa ausmacht:
- Während die Chinesen für den Bau einer Straße in einem afrikanischen Land einen Kredit zu Sonderkonditionen gewähren und einen Bauunternehmer stellen, würden die Europäer von diesem Land verlangen, dass es zuerst an der Korruptionsbekämpfung arbeitet, um überhaupt kreditwürdig zu sein.
- Den Europäern sind Menschenrechte genauso wichtig wie Straßen, wenn nicht sogar wichtiger – was vom Empfängerland in der Regel als Einmischung in innere Angelegenheiten empfunden wird.
- Und wo sich die Chinesen stolz auf eine wohlwollende Darstellung der gemeinsamen Geschichte beziehen, blicken Europäer mit einer aus der kolonialen Schuld resultierenden Verlegenheit auf ihre früheren Beziehungen zu Afrika.
Chinas wirtschaftsorientierter Ansatz ist innerhalb und außerhalb Afrikas auf vielfältige Kritik gestoßen, der Hauptvorwurf lautet, dass Afrika durch die „Schuldenfallen-Diplomatie“ neu kolonisiert werde. Peking nutze arme afrikanische Länder aus, indem es ihnen Geld leiht, wohl wissend, dass sie nicht in der Lage sind, es zurückzuzahlen. Säumige afrikanische Schuldner würden zur leichten Beute Chinas, das Vermögenswerte beschlagnahmen oder sich den Zugang zu natürlichen Ressourcen sichern wolle.
Die Untersuchungen derartiger Vorwürfe ergeben bisher allerdings keine Anzeichen dafür, dass Peking bei der Kreditvergabe absichtlich auf säumige afrikanische Gläubiger spekuliert. Eine Studie zeigt, dass chinesische Kredite in Afrikas Kampf um ein tragbares Schuldenniveau nur eine geringe Rolle spielen. Darüber hinaus übersieht der Schuldenfallen-Vorwurf oft den realen Kreditbedarf und spricht dem Kontinent so pauschal eigene Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit ab.
Dennoch ist ein Teil der Kritik nur schwer von der Hand zu weisen, insbesondere, was Chinas Nichteinmischungsstrategie anbelangt.
Peking hat in Afrika diplomatische Erfolge errungen, indem es sich der jeweiligen politischen Führung anbiederte, häufig auf Kosten der afrikanischen Bürger und der Zivilgesellschaft. Seine Gleichgültigkeit gegenüber den Gräueltaten in Darfur zum Beispiel wurde von einigen afrikanischen Wissenschaftlern kritisiert, die eine Verurteilung aller Beteiligten einschließlich der Chinesen forderten. In der Tat ist dies die Schattenseite einer Diplomatie, die Akteure außerhalb der Regierungen viel zu wenig zu Rate zieht – trotz seit Jahren existierender zivilgesellschaftlicher Austauschprogramme.
Die Erfahrung anderswo hat uns gelehrt, dass dieser Ansatz sowohl für China als auch für die Partnerländer kontraproduktiv ist.
- Der Hambantota-Hafen in Sri Lanka beispielsweise geriet auch deshalb in Verruf, weil China sich nicht für die dortige Innenpolitik interessierte. Das ehrgeizige Projekt ging vorrangig auf das Bestreben des damaligen sri-lankischen Präsidenten zurück, seiner Heimatstadt ein bombastisches Geschenk zu machen. Doch die Bedenken der dortigen Zivilgesellschaft oder anderer Akteure wurden von Peking nicht entsprechend berücksichtigt, bevor es das Projekt in Angriff nahm.
- In Kenia ist die übermäßig teure Mombasa-Nairobi-Eisenbahn – gebaut mit einem chinesischen Darlehen und von einem chinesischen Unternehmen – in die Diskussion geraten. Es ist unklar, ob die größte Volkswirtschaft Ostafrikas in der Lage sein wird, die Schulden zu bedienen, und von afrikanischer Seite werden ernsthafte Fragen dazu gestellt, ob die Wirtschaftlichkeit der Eisenbahn die chinesische Seite überhaupt interessierte oder ob es nur um die allzu bereitwillige Erfüllung des Eisenbahn-Wunsches der kenianischen Führung ging.
- Auf dem vierten Wanshou-Forum 2018 versuchte ein Kollege aus Malawi am Beispiel des neu errichteten, hochmodernen Parlamentsgebäudes zu zeigen, wie China seinem Land hilft. Da das Thema des Forums die Armutslinderung war, fragte ich, wie das Parlamentsgebäude dazu beitragen würde, das Leben der Malawier zu verbessern.
Solchen Fragen muss Peking Aufmerksamkeit schenken, bevor es Projekte in Angriff nimmt, die für Menschen in Afrika keinen direkten Nutzen haben.
Das von China im April 2019 herausgegebene Dokument zur Schuldentragfähigkeit für die teilnehmenden Länder der „Belt and Road Initiative“ stimmt deshalb optimistisch, signalisiert es doch, dass China nun die Risikobewertung der betroffenen Staaten mitberücksichtigt.
Unhinterfragt kann Chinas Tendenz, jegliche Kritik als westliche Propaganda zurückzuweisen, leicht dazu führen, dass die tatsächlichen Sorgen Afrikas ignoriert werden. Die weltweite Empörung über die Behandlung afrikanischer Einwanderer in der Stadt Guangzhou nach dem Coronavirus-Ausbruch Anfang des Jahres geht nicht nur auf „Missverständnisse“ und „westliche Propaganda“ zurück, wie es die chinesische Seite gerne behauptet. Diese Haltung geht davon aus, dass Afrikaner leichtgläubig und unfähig sind, Informationen selbst einzuordnen. Auch wenn westliche Medien das Thema weidlich ausschlachteten, äußerten Afrikaner selbst öffentlich wie über diplomatische Kanäle starke Bedenken und bestellten sogar chinesische Diplomaten ein. Eine derartige Reaktion ausschließlich auf westliche Medienberichte zurückzuführen ist abwegig.
Muhidin Juma Shangwe hat Politikwissenschaft, Öffentliche Verwaltung und Internationale Beziehungen studiert. Er ist Dozent an der Universität von Daressalam, Tansania. Derzeit befasst er sich mit chinesischer Soft Power in Afrika
Chinas Seidenstraßen in Ostafrika | Doku | Wirtschaftsgürtel | Handelsnetzwerk
4.563 Aufrufe 23.09.2021
Black China – Afrika träumt den chinesischen Traum Doku (2018)
Zahlreiche Afrikaner folgen dem „Chinese Dream“ und wollen in China zu Geld kommen. Doch werden sie fernab der Heimat auch glücklich? Eine Doku schaut genauer hin.
Rund zwölf Millionen Menschen leben in der chinesischen Metropole Guangzhou. Sie ist die Hauptstadt der Provinz Guangdong. Die Region im Perlflussdelta gilt wegen seiner Ballung an Industrie- und Wirtschaftskraft auch als „Fabrik der Welt“. So gut wie alles gibt es in Guangzhou, das mit seinen ultramodernen Bauten mancherorts an eine Kulisse aus „Blade Runner“ erinnert, zu kaufen. Das beinahe uneingeschränkte Angebot zieht Händler an. Viele von ihnen kommen aus Afrika.
Der Film „Black China“ des in Brüssel in Belgien geborenen Regisseurs Inigo Westmeier begleitet afrikanische Immigranten in ihrem neuen Land der Träume. Doch erfüllt China diese Sehnsucht nach einer blühenden persönlichen Zukunft wirklich? „Die Chinesen sind nur nett, wenn sie etwas von einem wollen“, sagt eine der Eingewanderten aus dem fernen Kontinent. Ihre Hoffnungen haben sich.
Dabei fielen die neuen Beziehungen zwischen Einheimischen in Guangzhou und den ihnen unbekannten Migranten mit Beginn einer Einwanderungswelle in den 1990er-Jahren zunächst auf fruchtbaren Boden. Der Handel blühte zwischen China und afrikanischen Ländern wie dem Kongo, Senegal oder Nigeria. Als jedoch immer mehr von dort kamen, Stadtviertel wie das verächtlich genannte „Chocolate Town“ entstanden, wuchsen auch die Vorbehalte.
Da die chinesische Gesellschaft in der Vergangenheit kaum Erfahrung mit Einwanderungsbewegungen gesammelt hatte, ist der Druck auf die Neuankömmlinge größer geworden. Verschärfte Visa-Bestimmungen sollten ein dauerhaftes Bleiben der Fremden verhindern, die Polizei unternahm eindeutig ethnisch-motivierte Kontrollen. Sogar Rassismus brach sich Bahn. Ein afrikanischer Migrant mit ehemals chinesischer Freundin erinnert sich: „Als wir ihre Großmutter im Krankenhaus besuchten, rief diese nur, der Schwarze solle verschwinden. Raus, raus, raus!“ Eine zweite Beziehung mit einer Chinesin scheiterte, weil diese ausgerechnet am Geburtstag des afrikanischen Mannes lieber mit einem chinesischen Einheimischen knutschte als mit ihm.
Noch ist offen, ob der „Chinese Dream“ vieler Afrikaner endgültig geplatzt ist. Handelsbeziehungen bestehen weiterhin. Nur eben mit anderen Vorzeichen. Nunmehr sind es die Chinesen, die in die vermeintlich armen afrikanischen Länder gehen. Dort bieten sie ihre Waren einfach selbst an. Ein ehemals erfolgreicher Händler in „Chocolate City“ sagt zerknirscht: „Die Afrikaner müssen also nicht mehr hierherkommen, um Sachen zu kaufen.“ China liefere den Konsum. Allerdings nach eigenen Regeln und Bestimmungen. Mögliche neue Arbeitsmöglichkeiten etwa in der Industrie oder Fertigung bringe das Land nicht mit.