Monat: Juni 2022

#ukraine #krieg #sanktionen – Können Sanktionen Russland stoppen und den Ukraine-Krieg beenden? | Markus Lanz vom 23. Juni 2022 –4.569 Aufrufe – 24.06.2022

Weitere Gäste in der Sendung: Jessica Berlin, Strategieberaterin (die Außen- und Geopolitik-Expertin analysiert den außenpolitischen Auftritt Deutschlands während des Ukraine-Krieges, und sie erläutert ihre Erwartungen an die EU- und G7-Gipfel), Olivia Kortas (Journalistin u.a. für die „Zeit“ war jüngst in der Ukraine und berichtet von ihren Begegnungen und Eindrücken).  Sönke Neitzel (Historike, Professor für Militärgeschichte äußert sich zur Entwicklung des Ukraine-Krieges, den Strategien der beiden Kriegsparteien und der Bedeutung westlicher Waffenlieferungen an Kiew).

Julius Nyerere –  „Das Gewissen Afrikas“

Der Präsident von Tansania bezeichnete sich selbst als „Vater der Nation“. Für seine Landsleute war er „Mwalimu“, der Lehrer: Julius Kambarage Nyerere, der 21 Jahre lang regiert hat, wollte für sein Land einen eigenen afrikanischen Sozialismus, ein Vorhaben, mit dem er gründlich scheiterte. Er wurde „das Gewissen Südafrikas“ genannt.

Nach seinem Rückzug aus der aktiven Politik 1985 engagierte Nyerere sich als Vermittler in zahlreichen Krisen und Sprecher des südlichen Afrika. Als 26. Kind eines Häuptlings im damaligen Tanganjika wuchs Julius, der „Regengeist“, so sein Zweitname Kambarage auf Suaheli, in der Nähe des Viktoriasees auf. An sein exaktes Geburtsdatum konnte sich seine Mutter, die 18. von 22 Ehefrauen seines Vaters, später nicht mehr erinnern. In Biographien wird es mit 1. März 1922 angegeben.

Nach einem Lehramts-Studium in der ugandischen Hauptstadt Kampala, besuchte der Benediktiner-Schüler als erster Afrikaner der damaligen Kolonie Tanganjika eine britische Hochschule. In Edinburgh wurde er Magister in Geschichte und Wirtschaftswissenschaften.

Als Präsident der Unabhängigkeitspartei „Tanganyika African National Union“ (TANU) führte Nyerere die Kolonie 1961 in die Unabhängigkeit. Nyerere war ab Mai 1961 der erste Ministerpräsident des zunächst mit einem Autonomiestatut versehenen Landes und wurde nach Erlangung der vollständigen Unabhängigkeit 1962 zum Staatspräsidenten und Regierungschef der als Präsidialdemokratie verfassten „Republik Tanganjika“ gewählt.

„Lasst andere zum Mond fliegen, wir müssen arbeiten, um uns zu ernähren“, so die Devise, mit der er seine Idee von einem Sozialismus afrikanischen Wesens pries. 1967 gab er seinen sozialistischen Überzeugungen in der „Deklaration von Arusha“ politischen Inhalt. Nyerere verstaatlichte die Banken und andere Wirtschaftsunternehmen, forderte die Neugründung sozialistischer Dorfgemeinschaften (Ujamaa) und eine Reform des Schulwesens. Ab 1977 gewährte er dem südafrikanischen ANC für dessen Exilschule, dem Solomon Mahlangu Freedom College, politische Unterstützung und stellte bei Morogoro großzügig die dafür benötigten Landflächen und einige ehemalige Farmgebäude zur Verfügung. 30 Jahre lang predigte der Lehrer seinem Volk das Dogma des „Ujamaa“, des Gemeinsinns, eine sozialistische Agrarpolitik nach chinesischem Muster. Danach wurden bis 1975 rund neun Millionen Menschen in landwirtschaftlichen Kollektiven zusammengeführt.

Mit dem Ziel, den Staat aus eigener Kraft aufzubauen, vermittelte Nyerere den Tansaniern einerseits Selbstvertrauen und ein Nationalbewusstsein, wie es im postkolonialen Afrika selten existiert. Auf der anderen Seite scheiterte der Sozialist mit seinem Anspruch der Eigenverantwortung: Kein anderer afrikanischer Staat bekam mit über elf Milliarden Mark so viel Entwicklungshilfe wie Tansania. Auch die Idee eines Staates, der ohne Militär existieren kann, blieb Utopie. Nachdem der ugandische Staatschef Idi Amin 1978 sein Land angegriffen hatte, marschierten tansanische Streitkräfte im Nachbarland ein, zwangen Idi Amin zur Flucht und verhalfen Milton Obote damit zur Macht.

Nyerere, dessen Charisma im In- und Ausland vielfach bewundert wurde und der auf der Weltbühne stets für den fairen Dialog eintrat, hörte ungern Kritiker in den eigenen Reihen. Bis zum Ende der 70er Jahre saßen in Tansanias Gefängnissen mehr politische Gefangene als in denen Südafrikas.

Nachdem er bei Wahlen stets einziger Kandidat geblieben war, legte Präsident Nyerere 1985 freiwillig sein Amt nieder. Sein sozialistisches Wirtschaftsmodell war gescheitert, Weltbank und Internationaler Währungsfonds drehten den Geldhahn zu. Eine Vision überlebt den weltweit geachteten Staatsmann, der bis zum Schluss viele Fäden in Tansanias Politik zog: Es ist die Idee einer ostafrikanischen Föderation.

1983 wurde Nyerere mit dem Nansen-Flüchtlingspreis ausgezeichnet. Die UNESCO würdigte ihn 1992 mit der Verleihung des Simón-Bolívar-Preises als „großen Humanisten, dessen Werte mehrere Generationen beeinflusst haben“. 1995 war er erster Preisträger des Gandhi-Friedenspreises der Indischen Regierung.

Im September 2009 wurde Nyerere postum anlässlich einer Feierstunde im Präsidentenpalast von La Paz, Bolivien, im Namen der Generalversammlung der Vereinten Nationen der Titel „World Hero of Social Justice“ verliehen.

Die Volksrepublik China würdigte 2015 in einem Festakt an der Pädagogischen Universität Ostchina im Zusammenhang mit der Herausgabe einer bereits bei Oxford University Press verlegten Ausgabe der ausgewählten Werke von Nyerere die kontinuierlichen Beziehungen zwischen Tansania und China während seiner Regierungszeit und unter seinen Amtsnachfolgern. In Tansania sind zahlreiche Straßen, Plätze und andere öffentliche Gebäude/Einrichtungen nach Julius Nyerere benannt, darunter auch der bedeutendste Flughafen des Landes, der Julius Nyerere International Airport in Daressalam.

Quellen: Spiegel, 14.10.1999  und Wikipedia

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The World Today with Tariq Ali – Tanzania: Nyerere’s Legacies –7.268 Aufrufe – 15.02.2018

Tariq was in Tanzania recently, where he sat down with Professor Issa Shivji to discuss Tanzania’s first president Julius Nyerere, also known as ‘Mwalimu’ (Swahili for ’teacher’). Tanzania hasn’t suffered the same level of violence and political instability as its neighbors in the East Africa region and, as a result, doesn’t make as many international headlines – is this the legacy of Nyerere?

phoenix persönlich: Gregor Gysi zu Gast bei Eva Lindenau –4.312 Aufrufe – 03.06.2022

Gregor Gysi, langjähriger Fraktionschef der Linken im Bundestag, sieht seine Partei nach dem Scheitern bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in einer „schweren existenziellen Krise“, die auch durch persönliche Auseinandersetzungen befeuert werde. „Bei uns gibt es ein Denunziationsklima, das ist furchtbar. Und es gibt einen ideologischen Streit, der nach dem Motto geführt wird: Ich habe recht, alle anderen haben unrecht“, erklärte Gysi.

Auch früher schon habe es Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Partei gegeben. „Schlimmer geworden ist aber diese Wichtigtuerei, das Ich-Bewusstsein.“ Notwendig sei es jetzt, den internen Zwist sofort zu beenden. „Das Niederträchtige müssen wir überwinden, indem wir den Leuten klarmachen, sie bringen sich um ihre eigene Existenz“, meinte Gysi, der sich im Übrigen hinter die wegen sexueller Übergriffe in ihrem Heimat-Landesverband unter Druck geratene Parteivorsitzende Janine Wissler stellte. „Sie war in einer äußerst schwierigen Situation und das wird überhaupt nicht bedacht.“ Ein eigenes Engagement an der Parteispitze schloss Gysi aus. „Auf gar keinen Fall werde ich wieder Vorsitzender der Partei.“

Quelle: EMMA

Alice Schwarzer schreibt – 1. Juni 2022  Alice Schwarzer

Der Offene Brief und die Folgen

Es gibt einen Meinungsumschwung. Die Hälfte der Bevölkerung, die gegen weitere Waffen und für Verhandlungen ist, hat jetzt eine Stimme. Inzwischen fordert auch die „New York Times“ das Ende des Krieges und Kompromisse von der Ukraine. Denn die Gefahr eines 3. Weltkrieges ist weiterhin hoch.

Vor rund einem Monat habe ich den Offenen Brief an Kanzler Scholz initiiert, der von weiteren 27 Intellektuellen und KünstlerInnen unterzeichnet wurde. Innerhalb von nur wenigen Tagen hat dieser Brief die Meinungen und Debatten in Deutschland tiefgreifend verändert, wie auch Umfragen belegen. Die bisher stumme Hälfte der Bevölkerung hat jetzt eine, hat viele Stimmen. Endlich wird diskutiert. Doch unter dem Eindruck der täglichen Bilder des Grauens kommen die Menschen zu unterschiedlichen Schlüssen. Was ist richtig: noch mehr Waffen – oder schnellstmögliche Verhandlungen?

Bis dahin waren in den Medien fast ausschließlich BefürworterInnen weiterer Waffenlieferungen und GegnerInnen von Verhandlungen zu Wort gekommen. Heute wissen wir, dass die Hälfte der Bevölkerung für Kompromisse plädiert, nicht zuletzt, weil sie zu recht die Gefahr einer Eskalation bis hin zu einem atomaren Weltkrieg fürchtet.

Im Fernsehen sehen wir nur Helden oder Opfer. Hie Putin, der auf dem Roten Platz seine Armee aufmarschieren, oder Selenskyi, der vor den Trümmern seine Muskeln spielen lässt; da verstümmelte Männer, vergewaltigte Frauen und verlorene Kinder.

Gedemütigte Machos sind lebensgefährlich, als Ehemänner wie als Präsidenten

„Es wäre furchtbar, wenn Putin diesen Krieg gewinnt“, hat der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg gesagt und hinzugefügt: „Noch furchtbarer wäre nur, wenn Putin den Krieg verliert.“

Will sagen: Die Helden dürfen ihr Gesicht nicht verlieren. Gedemütigte Machos sind lebensgefährlich, als Ehemänner wie als Präsidenten. Toxische Männlichkeit heißt das. Und wenn dann so ein Mann auch noch über die größte Atommacht der Welt verfügt, ist er nicht nur für seine direkten Gegner gefährlich, sondern für die ganze Welt.

Wir 28 sind nach der Veröffentlichung unseres Briefes zunächst einmal heftig und nicht selten hämisch angegriffen worden als: „Vulgärpazifisten“ und „Sofapazifisten“ oder als „total naiv“ und „daneben“.

Zum Glück ist die Mehrheit von uns 28 medienerfahren. Wir gingen und gehen an die Medienfront und stellen Missverständnisse sowie böswillige Unterstellungen klar. Nein, wir sind nicht für „Kapitulation“, sondern gratulieren der Ukraine zur erfolgreichen Gegenwehr. Doch wir fragen uns, ob nach der Verteidigung von Kiew nicht der Zeitpunkt gekommen ist, an den Verhandlungstisch zu gehen. Nicht zuletzt, weil uns die fortschreitende Zerstörung und das Leid der Ukraine tief bewegt, bezweifeln wir, dass der erhoffte Verhandlungsvorteil – der vielleicht, vielleicht!, nach weiteren Wochen oder Monaten Kämpfen zu erzielen wäre – dafür steht: für weitere tausende von Opfern in der Ukraine.

Ganz zu schweigen von den zu erwartenden Millionen Hungertoten im globalen Süden, als Folge dieses Krieges. Denn längst wirft der Krieg in der Ukraine seine Schatten über die ganze Welt. ExpertInnen sprechen schon jetzt von der „größten humanitären Katastrophe“ unserer Zeit.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die Folgen eines Krieges ungleich dramatischer sind, als es die Folgen eines Kompromisses sein können. Selbst nach der – hoffentlich baldigen – Beendigung dieses Krieges werden Millionen von bewaffneten und kriegstraumatisierten ukrainischen Männern im Land sein; plus tausende streunende Söldner, Berufs- wie Hobbykiller. Die vergewaltigten Frauen werden dann in der Ukraine nicht mehr als Opfer gelten, sondern als „Schlampen“ (Das berichten Ukrainerinnen schon jetzt). Und die Mafia sowie die islamistischen Terroristen freuen sich schon auf die Tonnen von Waffen, die nach einem Waffenstillstand in ganz Europa verdealt werden.

Man muss mit Putin reden. Das ist keine moralische, sondern eine Machtfrage

Aber man kann doch mit einem Verbrecher wie Putin nicht reden, heißt es bei den Wohlmeinenden. Tja, man muss wohl, ob man es will oder nicht. Das ist keine moralische, sondern eine Machtfrage. Wir verhandeln ja sogar mit den Taliban. Auch ist es nicht das erste Mal, dass der Präsident einer Weltmacht sich einen kriegerischen Überfall in einem schwächeren Land erlaubt. Stichwort Vietnam oder Irak oder Libyen. Der völkerrechtswidrige Überfall des Irak durch Amerika und seine Alliierten (darunter die Ukraine) forderte 2003 zehntausende von Toten und hinterließ verbrannte Erde. Und wir haben trotzdem weiter mit George W. Bush geredet.

Präsident Selenskyi und sein fragwürdiger Botschafter in Deutschland fordern ohne Unterlass noch „mehr schwere Waffen“ vom Westen. Im Namen der Opfer. Doch wollen wirklich alle Kämpfenden in der Ukraine Helden sein? Auch all die 18- bis 60-jährigen Ukrainer, die vom ersten Kriegstag an zwangsmobilisiert wurden? Unter ihnen hatten drei von vier vermutlich zuvor noch nie eine Waffe in der Hand. Wie stehen deren Überlebenschancen?

In dieser Debatte versuchen unsere KritikerInnen, den Begriff „Pazifismus“ zum Schimpfwort zu degradieren. Zeit also, klar zu sagen: Ja, ich bin Pazifistin! Immer gewesen. Ich bin allerdings keine absolute, sondern eine relative Pazifistin. Eine, die sich, wenn es sein muss, auch mit Gewalt verteidigt – und dies selbstverständlich auch der Ukraine zugesteht. Doch auch eine, die weiß, dass Krieg immer das größte Übel ist.

Wäre dieser Krieg noch wenige Wochen vor Ausbruch vermeidbar gewesen? Mitte Dezember 2021 soll Putin Washington Verhandlungen angeboten haben zur Lösung des Ukraine-Konfliktes. Washington habe nicht geantwortet, heißt es. Gab das den Ausschlag? Denn – und das weiß vermutlich nur der grüne Rüstungsexperte Hofreiter nicht – dieser Krieg in der Ukraine ist weit über den territorialen Konflikt hinaus ein Stellvertreterkrieg zwischen Amerika und Russland.

Die New York Times stellt die zentrale Frage: Was ist das Ziel dieses Krieges?

Gerade wacht das bisher aus der Ferne so rüstungs- und kampffreudige Amerika auf. Nach der Gewährung weiterer 40 Milliarden Dollar an die Ukraine für Waffenkäufe (die vermutlich überwiegend bei der US-Waffenindustrie getätigt werden) stellt die einflussreiche New York Times (NYT), die Medienstimme der Demokraten, die Frage nach dem Ende des Krieges. Es könne schließlich nicht sinnvoll sein, „sich in einen totalen Krieg mit Russland zu stürzen, auch wenn ein Verhandlungsfrieden der Ukraine einige harte Entscheidungen abverlangen könnte“. Drei Monate nach Kriegsbeginn stellt die NYT nun die zentrale Frage: Was ist eigentlich das Ziel des Krieges? Da stehen nur drei Optionen im Raum.

1. Die Vertreibung des russischen Okkupators aus dem gesamten Gebiet der Ukraine, inklusive der Krim und dem seit langem umkämpften Donbass. – An diesen beiden Punkten wird Putin nicht zurückweichen wollen. Und es ist schwer vorstellbar, wie die kleine Ukraine die Weltmacht Russland dazu zwingen könnte.
2. Die Vertreibung des russischen Okkupators aus der Ukraine bei Verzicht auf die Krim sowie der Umsetzung des schon 2014 vereinbarten Sonderstatus für den Donbass (Minsker Abkommen). Plus einer neutralen, NATO-freien Ukraine. – Das wäre realistisch. Dazu müssten allerdings beide Seiten Kompromisse machen, auch Selenskyi, wie die NYT schreibt.
3. Ein Krieg mit dem Ziel, dass „Putin nie mehr ein anderes Land angreifen kann“. Oder, um es mit US-Verteidigungsminister Austin zu sagen: „Wir wollen Russland so sehr geschwächt sehen, dass es zu etwas wie dem Einmarsch in die Ukraine nicht mehr in der Lage ist.“ Also die totale Entmachtung Russlands. – Was fatal wäre. Nicht nur für Russland, sondern für die ganze Welt. Denn darauf würde Putin wohl mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln reagieren. Mit allen. Das haben wir ja bereits an seinem brutalen Überfall auf die Ukraine gesehen.

Russische Truppen an der mexikanischen Grenze – wie würden die USA reagieren?

Auch dürfen wir nicht vergessen: In dem von Deutschland verantworteten Zweiten Weltkrieg hatte die Sowjetunion über 27 Millionen Tote zu beklagen. Und heute hat Russland mit der Ukraine eine 2.300 Kilometer lange, gemeinsame Grenze. Die NATO stünde also bei einem NATO-Mitglied Ukraine ante portas. Das wäre vergleichbar mit russischen Truppen und Raketen an der mexikanischen Grenze zu den USA. So etwas würden auch die USA nicht hinnehmen.

Das ist die reale Lage, über die geredet werden muss. Dagegen darf nicht das tägliche Leid der ukrainischen Bevölkerung ausgespielt werden. Mitgefühl statt Analysen? Nein. Beides! Eine realistische Analyse der Machtverhältnisse nutzt auch den Menschen in der Ukraine mehr als Denkverbote und Illusionen. Darin sind wir 28 uns einig.

Jüngst hatten wir eine Videokonferenz. Die meisten von uns haben sich dabei erstmals von Angesicht zu Angesicht erlebt. Wir sind sehr unterschiedlich. Aber keine und keiner von uns 28 hat in den vergangenen Wochen auch nur eine Sekunde daran gezweifelt, dass es richtig war, diesen Offenen Brief an Kanzler Scholz zu schreiben; ihn darin zu bestärken, besonnen zu bleiben und die schon jetzt auch für uns spürbaren grauenvollen Folgen dieses Krieges nicht aus dem Auge zu verlieren. Von einem sehr real drohenden Weltkrieg ganz zu schweigen.

ALICE SCHWARZER