Monat: Dezember 2022

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Transit Talk #7 – Lauwarme Sozialproteste, Linkspartei am Abgrund und Kleben for Future

Transit Talk #7 – Lauwarme Sozialproteste, Linkspartei am Abgrund und Kleben for Future – Was nehmen wir mit aus 2022? –

Vor einem Jahr ist die Ampel mit dem Anspruch angetreten, mehr Fortschritt zu wagen. Die globalen Krisen haben sich seitdem verschärft und neue sind dazu gekommen: der Krieg in der Ukraine, die Inflation, die Energiekrise und der fossile Rollback. Auch um die gesellschaftliche Linke steht es schlecht. Bewegungen verlieren an Mobilisierungskraft, der heiße Herbst blieb aus und die Linkspartei steuert auf die Bedeutungslosigkeit zu.

Valentin, Liza und Ruth aus dem Vorstand des Instituts für Solidarische Moderne (ISM) blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück und wagen eine Standortbestimmung: wo stehen wir als Linke nach einem Jahr Ampel und was nehmen wir mit ins neue Jahr?

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Schreiben an Kirchheimer/Nürtinger Bundestagsabgeordnete: Zivile Friedensfähigkeit Deutschlands stärken

Am 13. November hatten Mitglieder der Friedensinitiative Kirchheim die vier Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Kirchheim/Nürtingen – Renata Alt, Matthias Gastel, Micheal Hennrich und Dr. Nils Schmid – angeschrieben.

Sie hatten in ihrem Schreiben darauf verwiesen, dass nach Angaben der Vereinten Nationen im Jahr 2021 mehr Menschen vonKriegen und gewaltsamen Konflikten betroffen denn je seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Weiter heißt es im Schreiben: „Mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht.Ein Viertel der Weltbevölkerung, zwei Milliarden Menschen, leben aktuell in Regionen, die von gewaltsamen Konflikten und Kriegen betroffen sind.“

Vor diesem Hintergrund forderte der Generalsekretär der Vereinten Nationen zum Jahresbeginn 2022: „Wir brauchen mehr Investitionen in Prävention und Friedensförderung, um die globalen Nachhaltigkeitsziele zu erreichen“.

Im Jahr 2015 hatten sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit der Agenda 2030 siebzehn Ziele für nachhaltige Entwicklung gesetzt. Ein Leben in Würde für alle Menschen und der Schutz unserer Lebensgrundlagen sollte erreicht werden. Die Agenda formulierte die die besondere Bedeutung von Frieden für die Erreichung aller anderen Ziele an: Ohne Frieden keine nachhaltige Entwicklung.

Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten muss gestärkt werden. Konkret fordert die Friedensinitiative:

Zivilgesellschaften stärken.  Deutschland hat bewährte, international anerkannte Instrumente zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen, für Demokratisierung und zur Unterstützung lokaler Friedensorganisationen. Diese Programme müssen dringend ausgebaut werden!

Perspektiven für Konfliktregionen schaffen. Wo Schulen und Krankenhäuser zerstört sind, die lokale Wirtschaft brachliegt sowie Wasser und Strom fehlen, haben Menschen keine Perspektive. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt in vielen betroffenen Regionen einen am Frieden orientierten Wiederaufbau der Infrastruktur und Ernährungssicherung. Dieses Engagement muss fortgesetzt und verstärkt werden!

Zivile Friedensmissionen und Vermittlung voranbringen. Die Vereinten Nationen und regionale Organisationen wie die OSZE sind zentrale Foren für Dialog und unverzichtbare Akteure der Friedenssicherung. Deutschland sollte ihre Handlungsfähigkeit stärken. Dazu müssen die finanziellen Beiträge erhöht werden. Die Bundesregierung sollte außerdem die eigenen Kapazitäten für Friedensmediation und zur Beteiligung an zivilen Friedensmissionen erweitern.

Versprechen umsetzen: Mehr Geld für Entwicklung und Frieden. Die Regierungskoalitionen von 2017 und von 2021 haben sich jeweils verpflichtet, die Mittel für Krisenprävention, Humanitäre Hilfe, Auswärtige Kulturpolitik und Entwicklungszusammenarbeit im gleichen Maße zu steigern wie die Verteidigungsausgaben. Dieses Versprechen wurde bislang nicht eingehalten.

Außerdem baten die Verfasser*innen des Schreibens:

„Setzen Sie sich dafür ein, Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten zu stärken. Unterzeichnen Sie als ein Zeichen nach außen die „Abgeordnetenerklärung: Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken“.

Die Erklärung hat folgenden Wortlaut:

Wir, die unterzeichnenden Abgeordneten des Deutschen Bundestags,

bekennen uns zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Die aktuellen Kriege und internationalen Konflikte werfen die Weltgemeinschaft in ihren Bemühungen für den Schutz unserer Lebensgrundlagen und ein Leben in Sicherheit und Würde für alle Menschen dramatisch zurück.

Wir unterstützen den Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, angesichts der Vielzahl aktueller Krisen und Konflikte mehr in Prävention und Friedensförderung zu investieren. Auch Deutschland muss dafür mehr Verantwortung übernehmen.

Wir wollen Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken. Unser Land soll noch mehr zur Prävention und der Entschärfung internationaler Krisen, Kriege und Konflikte beitragen. Darum werden wir uns im Rahmen unseres Mandates als Mitglieder des Deutschen Bundestages dafür einsetzen, die Mittel für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in dieser Legislaturperiode deutlich auszubauen.“

Die Antworten der Abgeordneten

Positiv ist zu werten, dass alle Abgeordneten mehr oder weniger ausführlich innerhalb von vier Wochen das Schreiben beantworteten.

Weniger erfreulich ist aus Sicht der Verfasser*innen des Schreibens, dass keine bzw. keiner der Abgeordneten mitteilte, die Abgeordnetenerklärung unterschreiben zu wollen.

Die Bewertung der Antworten werden wir in Kürze vornehmen und publizieren.

Hier die Antworten im vollen Wortlaut:

Zivile Friedensfähigkeit stärken _Antwort MdB Nils Schmid Rückfrage und erneute Antwort

Zivile Friedensfähigkeit stärken Antwort von MdB Michael Hennrich

Zivile Friedensfähigkeit stärken Antwort MdB Matthias Gastel

Zivile Friedensfähigkeit stärken Antwort MdB Renate Alt

 

 

 

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Rückblick in einer Zeit der Weltunordnung – 10 Jahre Rojava

Rückblick in einer Zeit der Weltunordnung – 10 Jahre Rojava –medico international – 21.12.2022 –Martin Glasenapp [ehem. Nahostreferent von medico international] Christin Lüttich [Adopt a Revolution] Nilüfer Koç [Ko-Vorsitzende Kurdischer Nationalkongress]

Entwicklung der autonomen Selbstverwaltung – Konferenz 10 Jahre Rojava –medico international 52 Aufrufe 21.12.2022 –

Ercan Ayboga [Stellv. Regionalbüroleiter Rosa Luxemburg Stiftung, Hessen] Dr. Abdulkarim Omar [Außenbeauftragter der Autonomieverwaltung, Rojava] Dr. Sardar Saadi [Direktor Institut für Sozialwissenschaften, Universität Rojava] Kristin Helberg [Journalistin, Politikwissenschaftlerin und Syrien-Expertin] Aufzeichnung auf der Konferenz 10 Jahre Rojava am 10.09.2022 im medico-Haus, Frankfurt,

Konferenz 10 Jahre Rojava – Bedrohtes Rojava: Von Rüstungsexporten bis Drohnenkrieg –medico international – 3840 Abonnenten –99 Aufrufe 07.11.2022 –

Diskussion mit Jan van Aken (arbeitet zu internationalen Konflikten bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung), Matthias Monroy (Wissensarbeiter, Aktivist und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP), Chloé Troadec [Rojava Information Center] Aufzeichnung) auf der Konferenz 10 Jahre Rojava am 11.09.2022 im medico-Haus, Frankfurt.

Schulen für Rojava GEW EW 12_2018

Rojava Austausch bei GEW International zur Situation EUW März 2022

Berliner Zentrum für kurdische Öffentlichkeitsarbeit

Der Traum der Kurden: Rojava | ARTE Reportage – 29. Oktober 2019

Ende März 2019 konnten die Kurden mit Unterstützung durch US-amerikanische Luftschläge die letzte Bastion des so genannten „Islamischen Staates” befreien. Für die Zeit nach dem Krieg haben alle am Konflikt in Syrien beteiligten Parteien eigene Pläne. Was aber wollen die Kurden in Rojava (wie sie ihr Gebiet in Nordsyrien nennen)?

2013 hatten sie die Kontrolle über ihr Gebiet übernommen und eine Selbstverwaltung aufgebaut. Verschiedene Volksgruppen und Religionen wollen hier zusammenleben, das Land in Eigenregie verwalten und die Gleichstellung von Mann und Frau durchsetzen. Aber ihr gesellschaftliches Experiment war von Anfang an bedroht. Vor allem die Türkei will ein unabhängiges Kurdengebiet verhindern und drohte immer wieder mit militärischen Schritten. Der Abzug der Amerikaner aus Nordsyrien und der Einmarsch der türkischen Armee hat nun eine neue Runde im Syrienkrieg eingeläutet.

Vor einem Jahr konnte ein Reporterteam durch Rojava reisen und sich ein eigenes Bild von der Situation machen: Der Film stellt unterschiedliche Aspekte des gesellschaftlichen Aufbruchs aus Sicht der Kurden vor. Wie weit sind sie gekommen mit ihrem Experiment einer direkten kommunalen Demokratie und der Gleichstellung der Geschlechter?
Die Reise durch Rojava ist auch eine Wiederbegegnung mit Menschen und Orten, die die Reporter wenige Jahre zuvor während des Krieges besucht hatten. In der Stadt Kobanê, wo die Kurden 2014 monatelang den Angriffen der IS-Terrormiliz standhielten, erinnert wenig daran, dass sie einmal vollkommen in Trümmern lag.

Doku: „Experiment Rojava in Syrien“ vom 05.05.19 –phoenix – 39.484 Aufrufe 03.05.2019 #Rojava #Syrien #Amûdê 

„Experiment Rojava in Syrien“ Ein Film von Robert Krieg #Syrien, das ist seit Jahren der Inbegriff von blutigem Bürgerkrieg, IS-Terror und Stellvertreterkrieg der Mächte im Ringen um Einfluss im Mittleren Osten. Aber die notleidende syrische Bevölkerung floh nicht nur nach Europa, viele Menschen fanden auch innerhalb des Landes Zuflucht: im Norden Syriens, in der Region #Rojava, an der Grenze zur Türkei. Hier leben Kurden, Araber, Aramäer und Syrer friedlich zusammen, seien es Muslime, Jesiden oder Christen. Oberste

Prinzipien sind autonome Selbstverwaltung, Frauenemanzipation, Schutz und anteilige Beteiligung von Minderheiten und religiöse Toleranz. Diese Grundsätze sind in einer Art Verfassung, dem sog. Gesellschaftsvertrag, niedergelegt. Aber funktioniert das auch in der Praxis? Wie kann es gelingen, jahrhundertealte Gesellschaftsstrukturen und Geschlechterbeziehungen aufzubrechen, die noch von traditionellen Handlungsmustern geprägt sind?

phoenix-Autor Robert Krieg lernt Menschen kennen, die das gesellschaftspolitische Experiment der Demokratie von unten tragen und voranbringen wollen.

In der Kleinstadt #Amûdê, die hauptsächlich von der Landwirtschaft lebt, begleitet er Sitzungen von Stadtteilkomitees, besucht eine Ladenkooperative und eine Textilmanufaktur. Besonders aktiv sind die Frauen, die ihre neu gewonnen Rechte nutzen. Sie bringen sich einerseits politisch in der kommunalen Selbstverwaltung ein, wenn auch unentgeltlich. Andererseits werden sie wirtschaftlich unabhängig durch Arbeitsplätze, die sie selbst geschaffen haben.

Noch steht vieles am Anfang und muss erst erkämpft werden, aber auch Männer bis hinauf zu den ehrwürdigen Älteren unterstützen sie, um gemeinsam dem gesellschaftspolitischen Ideal der #Basisdemokratie näherzukommen.

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Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat

Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat –Heinrich-Böll-Stiftung –  2.753 Aufrufe 24.05.2012 –

Bei Immunität gegen die handelsübliche Medizin hilft auch eine höhere Dosierung nicht. Die Behandlung muss neu gedacht, das Medikament neu entwickelt werden. Tatsächlich scheint Ressourcenübernutzung gegen ‚mehr Markt‘ ebenso immun wie gegen ‚mehr Staat‘. Sozialem Ausschluss beugt der Markt ohnehin nicht vor. Und dem Staat gehen inmitten massiver Krisen die Handlungsspielräume aus. Wir brauchen nicht mehr vom Gleichen, sondern eine politische Programmatik und Kultur jenseits eingefahrener Gleise.

Wir brauchen einen Abschied vom Markt-Staat-Duopol, ein alternatives ökonomisches Betriebssystem, eine andere politische Kultur und ein Denken in neuen Kategorien. Doch jeder Übergang zu einem neuen Paradigma setzt voraus, dass genügend Menschen aktiv Teil der Geschichte werden und sich diese neuen Kategorien in ihrer Lebenspraxis aneignen. 90 Autorinnen und Autoren aus aller Welt zeigen, dass dieses Umdenken schwierig, aber möglich ist – in Theorie und Praxis. Der aktuelle Sammelband „Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat“ spiegelt die Aktualität der Commonsdebatte und macht Mut, Neues zu probieren, und Lust auf „commoning“.

Mit einer Einführung von Silke Helfrich, Commons Strategies Group und Mit-Herausgeberin des Buches „Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat“, anschließend diskutieren miteinander und mit ihnen Dr. Hermann E. Ott, MdB Bündnis 90/Die Grünen und Fabio Reinhardt, Mitglied Abgeordnetenhaus Berlin, Piratenpartei Moderation: Julia Gechter, Filmemacherin Zum Buch: http://www.boell.de/publikationen/pub…

Silke Helfrich: „Frei, fair und lebendig – Die Macht der Commons“ –Münchner Forum Nachhaltigkeit – 2.155 Aufrufe 16.05.2019 OEKOM E.V. / MÜNCHNER ZUKUNFTSSALON 

Der Vortragsabend „Frei, fair und lebendig – Die Macht der Commons“ von Silke Helfrich fand am 13. Mai 2019 im Münchner Zukunftssalon statt. Eine Veranstaltung im Rahmen des Münchner Forum Nachhaltigkeit.

Das gleichnamige Buch von Silke Helfrich erschien 2019 beim transcript-Verlag: transcript-verlag.de/978-3-8376-4530-9/frei-fair-und-lebendig-die-macht-der-commons/

Wie kann die „große Transformation“ zu einer Wirtschaft und Gesellschaft gelingen, die die Grenzen des Planeten respektiert? Zu einer Gesellschaft von Freien und Gleichen, die im Einklang mit unserer lebendigen Mitwelt lebt? Diese Frage treibt uns um und an. Dabei tut not, jenseits der Tagespolitik grundsätzlich zu denken, und Begriffe wie Mensch, Eigentum und Staat neu in den Blick zu nehmen. In diesem Suchprozess hat der Begriff der Commons an Bedeutung gewonnen, als philosophische und praktische Alternative jenseits des Dualismus von Markt und Staat.

Manche sagen dazu auch „Gemeingüter“, doch das ist verkürzt. Denn Commons sind Lebensformen, lebendige soziale Prozesse, in denen Menschen selbstorganisiert ihre Bedürfnisse befriedigen. In Projekten der Solidarischen Landwirtschaft wird Gemüse gezogen und das Risiko, dass die Ernte verhagelt oder verdorrt, gemeinsam getragen. Das „Mietshäuser Syndikat“ löst Wohnraum aus dem Markt und überlässt ihn Menschen, die zugleich Mieter und Eigentümer werden. Und Gemeinschaftswälder oder -gewässer sind wohl die ältesten Commons überhaupt: Bis zu 2,5 Milliarden Menschen sind auf Gemeinschaftsland angewiesen.

Durch Commoning kann heute praktisch alles gemeinsam bereitgestellt und genutzt werden, was Menschen brauchen: Solarautos, Möbel, Krankenpflege, WLAN, Software. Doch Commoning wird nur wachsen können, wenn es vom Staat anerkannt und gefördert wird. Aufgabe der Politik wäre es, neue institutionelle Formen zu entwickeln, die den Commons eine Chance geben, sich zu entfalten und den Menschen Befugnisse zu übertragen, damit sie ihre Angelegenheiten in die eigenen Hände nehmen können.

Die Referentin des Abends, Silke Helfrich, ist freie Autorin, Aktivistin, Forscherin, Bloggerin und seit langem in der Commons-Bewegung aktiv. Die Mitbegründerin des Commons-Institut e.V. und der Commons Strategies Group hat jüngst zusammen mit David Bollier ein neues Standardwerk über die „Macht der Commons“ geschrieben.

Die Macht der Commons: Beziehungsreiches Denken und Handeln – Silke Helfrich –Stadtbibliothek Stuttgart: Live aus dem Forum – 449 Aufrufe Live übertragen am 25.11.2020

In der Reihe: Geld Macht Wirtschaft | Vortrag und Gespräch | Moderation: Constantin Schnell | Silke Helfrich ist Mitbegründerin der Commons Strategies Group und des Commons-Institut. Mit dem Buch Frei, fair und lebendig – Die Macht der Commons rüttelt sie an gewohnten Denkmustern im Alltag, Markt und Staat und entwirft ein Programm für ein gelingendes Miteinander, ein anderes Politikverständnis und ein sorgendes Wirtschaften. In Zusammenarbeit mit der GLS Bank

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RNZ-Forum: Gabriele Krone-Schmalz im Gespräch über die Ukraine und Russland

RNZ-Forum: Gabriele Krone-Schmalz im Gespräch über die Ukraine und Russland  –RNZOnline – 6.732 Aufrufe Premiere am 15.12.2022 HEIDELBERG – 

Gabriele Krone-Schmalz ist eine profunde Russland-Expertin, lebte viele Jahre in Moskau, von wo aus sie für die ARD berichtete, und steht auch in Zeiten des Ukraine-Krieges für unbequeme Positionen. Beim RNZ-Forum im Heidelberger Theater am 14. Dezember 2022 sprach sie mit RNZ-Chefredakteur Klaus Welzel über ihr Leben, ihre Arbeit und natürlich über Russland und dessen Angriff auf die Ukraine. Ihre Analyse umfasst dabei auch die Rolle von USA und Nato.

00:00 Intro 00:58 Protest gegen das Forum 01:47 Rechtfertigung der Veranstaltung 05:20 Vita von Gabriela Krone-Schmalz 05:40 Jugend am „Eisernen Vorhang“ 07:13 Geprägt durch den Vater, den Konzertmeister 08:10 Osteuropäische Kultur in der Kindheit 10:00 Auf dem Mädchengymnasium in Köln 11:23 Engagiert gegen Unrecht in der 68er-Zeit 13:21 Erste Zeit in der UdSSR 16:25 Dissertation über „Widersprüche“ und Klischeebildung 19:47 Erste Erfahrungen und Volontariat beim WDR 23:22 Titelgeschichte in der „Hör Zu“ 23:43 Korrespondentin in Moskau 24:37 Zusammenarbeit mit Gerd Ruge 27:29 Erstes „West“-Interview mit Gorbatschow 28:50 Gorbatschow zur Frage der NATO-Osterweitung 30:00 Sollen Journalisten Politik machen? 32:52 Journalistische „Haltung“: Menschen auf den richtigen Weg führen 35:04 Arbeit in New York 37:31 Arbeit in Moskau 39:04 Klage gegen WDR wegen schlechterer Bezahlung als Frau 40:23 Woher kommt ihre Frisur? 42:12 Begegnungen mit Wladimir Putin beim Petersburger Dialog 44:31 Wie privat dürfen Journalisten und Politiker werden? 46:10 Journalisten sollten keine Parteimitglieder sein 48:06 Auf Putins Ablösung zu warten ist „naiv“ 50:05 Werden ihre alten Bücher aktualisiert? 52:06 (Keine) Annektion der Krim 55:26 Würden Sie Ihre Bücher heute nochmal so schreiben? 57:27 Putin und die „Föderalisierung“ der Ukraine 58:35 „Dezentralisierung hätte Krieg verhindert“ / Verhandlungen 59:42 Alle Kriege sind barbarisch 1:00:40 Heuchelei über Kriege / Messen mit zweierlei Maß 1:02:48 Will Putin die Vernichtung der Ukraine? 1:04:28 Politische Kunst vs. Waffen liefern 1:05:23 Was meint Putin wirklich? 1:06:26 Westen wies Putins Avancen zurück 1:09:17 Ein „Hilferuf“ Putins? / Was war der Kriegsgrund? 1:11:01 Was war der Beitrag des Westens zum Krieg? Wie kann es Frieden geben? 1:13:02 Russlands Zivilgesellschaft stärken 1:14:29 Schwacher Anti-Kriegs-Protest in Russland 1:15:29 Wie schwach ist Putin? 1:17:25 Wann kommen Friedensverhandlungen? 1:20:01 Heißer Draht zwischen Moskau und Washington? 1:20:51 Ukrainische Informationsquellen hinterfragen 1:22:07 Mehr Berichte aus der Ost-Ukraine 1:24:13 „Es rechtfertigt nichts“ vs. Krieg beenden 1:24:54 Waffenstillstand / neutrale Ukraine / Autonomie / Krim 1:27:26 Anderer Umgang – Russland und China 1:29:09 Russland, der Underdog 1:30:04 Russlands Fehler kommen überall vor, nur die andere Seite nicht 1:30:58 Wie gehen Sie mit der Kritik um? 1:32:18 Schreiben Sie ein neues Buch? 1:32:32 Machen Sie bald einen Youtube-Kanal? 1:33:36 Danksagung