Monat: September 2023

#unterdenlinden: Überforderung – Migrationspolitik am Limit  phoenix   25.993 Aufrufe Premiere a m 25.09.2023   phoenix-Moderatorin Michaela Kolster diskutiert mit ihren Gästen Serap Güler (CDU, MdB) und Jürgen Trittin (B`90/ Grüne, MdB). Bild-Quelle: Reuters/Fabrizio Bensch.

Wagenknecht stellt mögliches Partei-Programm vor | Markus Lanz vom 19. September 2023  ZDFheute Nachrichten    462.670 Aufrufe 20.09.2023 #lanz #wagenknecht #linke  

Sahra Wagenknecht sieht eine große Leerstelle in Deutschlands politischer Landschaft. Diese will die Noch-Bundestagsabgeordnete der Linken mit einer eigenen Partei füllen. Wie ein mögliches Programm aussehen könnte, erklärt sie bei Markus Lanz. Wagenknecht möchte den Einfluss großer Konzerne zurückdrängen und diese dafür „entflechten“. In den USA sei das auch so üblich, um den Markt gerecht zu halten. Als Beispiel nennt Wagenknecht die großen deutschen Lebensmittelkonzerne, die den Markt zu stark dominieren würden. Außerdem möchte Wagenknecht Migration nach dänischem Vorbild begrenzen. Asylsuchende sollten ihr zufolge davon abgehalten werden, sich Deutschland als Ziel zu suchen, indem es deutlich weniger Sozialleistungen für sie hierzulande gebe. Ein weiteres Ziel von Wagenknecht: Es sollte „zumindest versucht“ werden, die Nord-Stream-Pipelines wieder in Betrieb zu nehmen beziehungsweise wieder aufzubauen, um Gas direkt aus Russland zu beziehen.

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/4A8/

Weitere Gäste in der Sendung: Timo Lehmann, Journalist Der „Spiegel“-Politikexperte analysiert den Zustand der Links-Partei und die potentiellen Folgen einer Parteigründung Wagenknechts für die politische Landschaft in Deutschland. Florence Gaub, Militärstrategin Die Chefin der Forschungsabteilung am Defense College der NATO äußert sich zur Entwicklung des russischen Angriffskrieges sowie zu den Beratungen der Ukraine-Gruppe in Ramstein.

Esken zu Migration: „Ich kann da kein Chaos entdecken“ | Markus Lanz vom 21. September 2023ZDFheute Nachrichten   152.919 Aufrufe 22.09.2023 #spd #migration #lampedusa   

Wie sollte Deutschland auf stetig hohe Flüchtlingszahlen und überforderte Kommunen reagieren? Bei der Suche nach der Antwort auf diese Frage betont SPD-Vorsitzende Saskia Esken bei Markus Lanz die wichtige Rolle der EU und die Umsetzung eines „solidarischen“ Systems. Sie kritisiert aber auch den Status quo: „Dass von den Ankommenden in der Europäischen Union derzeit über 30 Prozent nach Deutschland kommen. Das ist Schengen, das nicht funktioniert und Dublin, das nicht funktioniert.“ Um das Problem zu lösen, sei es wichtig, eine gute Verteilung und eine sichere Überfahrt zu gewähren. Im Mittelmeer müssten die Geflüchteten abgefangen werden, damit diese verteilt werden an die EU-Außengrenzen. Dort, in humanitären Aufenthaltslagern, müsse die Berechtigung auf Asyl geordnet geprüft werden. Nicht Berechtigte sollten umgehend wieder zurückgeführt werden. Eine Maßnahme zur Entlastung. Besonders sollten aber Migrationsabkommen mit den Ländern besprochen werden, wo die Ge-flüchteten herkommen. Denn es sei nicht so, dass Deutschland keine Zuwanderung brauche, sondern im Gegenteil. Fachkräfte bräuchte es besonders, daher plädiert sie dafür: „Wir sagen, wir brauchen Zuwanderung, wir wollen legale Zuwanderungswege ermöglichen für Menschen, die die Qualifikationen mitbringen, die wir brauchen.“ Menschen, die nicht in Deutschland asylberechtigt sind, aber schon hier sind, sollen daher zu-rückgeführt werden. Im Gegenzug würde sich Deutschland dazu bereit erklären, Menschen mit Arbeits-Qualifikationen aufzunehmen. Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/Cj64w/

Weitere Gäste in der Sendung: Christoph Schwennicke, Journalist Der Politikchef von „T-Online“ erläutert seine Kritik an der Asyl- und Migrationspolitik der Ampelregierung. Zudem analysiert er die Gründe für die schwachen SPD-Umfragewerte. Sabine Fischer, Russland-Expertin Sie spricht über Chauvinismus und Männlichkeitskult in Russland und über den Zustand der russischen Gesellschaft nach 575 Tagen Krieg in der Ukraine.

Wer hat Nord Stream gesprengt? Cui bono und das Schweigen der Regierung Sahra Wagenknecht   301.861 Aufrufe 21.09.2023