Peter Bofinger, Albrecht von Lucke u.a. Schlagabtausch im Bundestag – Kriegt die Ampel noch die Kurve?

Taurus liefern oder nicht

90.384 Aufrufe 29.02.2024 #Lanz #Taurus #Scholz

Seit dieser Woche ist klar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist. Seine Begründung: „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein.“ Doch wieso kommt diese Erklärung erst jetzt und wie zufrieden kann man mit der Begründung sein?

Der SPD-Politiker Ralf Stegner scheint bei Markus Lanz sichtlich erleichtert zu sein, dass Olaf Scholz ruhig und besonnen über solch wichtige Entscheidungen nachdenkt. Stegner selbst vertritt seit langem die Meinung, dass der Krieg in der Ukraine nicht militärisch, sondern nur diplomatisch gelöst werden könne. Das Risiko, dass Deutschland durch die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper indirekt Teil des Krieges werden könne, hält er ebenso gefährlich wie Kanzler Scholz.

Besonders wichtig sei Ralf Stegner der Schutz der Zivilbevölkerung in der Ukraine. Luftabwehrsyteme sollten unbedingt an die Ukraine geliefert werden. Doch andauernd über neue Waffensysteme zu debattieren, sei nicht der richtige Weg.

Anders sieht es der Investigativreporter von „Correctiv“, Marcus Bensmann. Politiker wie Olaf Scholz und Ralf Stegner würden nicht langfristig denken, wenn es um die militärische Unterstützung der Ukraine ginge. Gerade jetzt, wo in den USA Donald Trump als Präsident eventuell wiedergewählt werde, könnten die USA als Partner wegfallen. Gepaart damit, dass eine Ukraine ohne Waffen und Munition den Krieg verliere und Russland die Ukraine einnähme, entstehe ein sehr gefährliches Szenario seiner Meinung nach: eine Dominanz Russlands über Europa.

Deshalb pocht er darauf, dass die Ukraine alles nötige bekommen sollte, was es zu ihrer Verteidigung bräuchte. Denn die Ukraine verteidige nicht nur ihr Land, sondern auch den Frieden und die Freiheit Europas. Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/inCI/ Weitere Gäste in der Sendung: Irina Scherbakowa, Bürgerrechtlerin Die Mitgründerin der mit dem Friedensnobelpreis geehrten Organisation „Memorial“ berichtet über die Hintergründe des Tods von Alexej Nawalny. Christian Mölling, Militärexperte Der Leiter des Programms Sicherheit und Verteidigung der Deutschen Gesellschaft für Auswärti-ge Politik bewertet das deutsche Nein zu Taurus-Lieferungen.

Die Rettung der Welt. Entspannungspolitik im Kalten Krieg 1950-1991« von Wilfried Loth