Monat: August 2024

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Demokratiekonferenz in Kirchheim „Für Demokratie und Mitmenschlichkeit“

Im Anschluss an die von ca. 2000 Menschen besuchte  Kundgebung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf dem Kirchheimer Marktplatz am 27. Januar 2024 war ein Initiativkreis der Auffassung, dass das Engagement für die Demokratie in Kirchheim und Umgebung verstetigt werden muss. Dieser Initiativkreis besteht aus Mitgliedern des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie Kirchheim und des Integrationsrat Kirchheim.

Der Initiativkreis lud für den 26. April 2024 zu einer Demokratiekonferenz unter dem Motto für „Demokratie für Demokratie und Mitmenschlichkeit“ in die Stadthalle ein. Der Einladung folgten ca. 100 Personen aus Kirchheim und Umgebung. Die Teilnehmer*innen der Konferenz verständigten sich u.a. auf die Gründung eines Bündnisses für Demokratie und Mitmenschlichkeit. Der Initiativkreis arbeitet im Augenblick an einer Grundlage für die Konstituierung dieses Bündnisses im Herbst 2024.

Demokratiekonferenz Teckbote 29.4.24

Demokratiekonferenz 26.4. 2024 Ergebnisse

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phoenix persönlich: Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke zu Gast bei Inga Kühn

phoenix persönlich: Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke zu Gast bei Inga Kühn phoenix    20.204 Aufrufe Premiere am 30.08.2024 

In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Inga Kühn mit dem Politikwissenschaftler und Juristen Albrecht von Lucke u.a. über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Gefährdung der Demokratie und die Bedeutung des Themas Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. „Es ist ja völlig bemerkenswert, dass diese Wahl in all den großen Fragen eigentlich absolut bundespolitisch dominiert war“, sagt der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke mit Blick auf die anstehenden Wahlen in den neuen Bundesländern.

„Die großen Fragen, die diskutiert wurden, waren die Fragen der Migration, waren die Fragen der Inneren Sicherheit, zwar landesthematisch, aber mit der Migration konnotiert und damit auch eine große nationale Frage. Es war die Frage von Krieg und Frieden.“ Das Thema Migration sei trotz der Warnungen der Kommunen vor Überlastung lange „sträflich vernachlässigt“ worden, so von Lucke. Doch wenn man verspreche, was nicht zu halten sei, würde das Glaubwürdigkeit kosten; der Politikwissenschaftler erinnert an die Worte des Kanzlers im Oktober 2023: „Wenn Olaf Scholz die Ankündigung macht, wir müssen endlich im großen Stile abschieben, obwohl wir faktisch wissen, dass das gar nicht möglich ist, weil es beispielsweise die afrikanischen Staaten gar nicht mitmachen – sie nehmen ihre Bürgerinnen und Bürger nicht wieder auf –, dann macht er den Bürgerinnen und Bürgern etwas vor, und das ist das Allerfatalste. Etwas zu versprechen, was nicht eingehalten wird, zahlt immer bei den Populisten ein.“ Gleichwohl habe die Regierung inzwischen „etliches geändert“, konzediert von Lucke.

Das Thema Innere Sicherheit, das gerade nach dem Attentat in Solingen eine zentrale Rolle gespielt habe, sei generell wichtig für die Menschen, so von Lucke: „Das Grundbedürfnis jedes Menschen und auch das, was eigentlich wirklich Staatsräson ausmacht, ist der Gedanke, der Staat ist verpflichtet, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ In der Geschichte der Bundesrepublik sei immer die Sicherheit die entscheidende Frage für Wahlsiege gewesen, erklärt von Lucke. Sicherheit müsse dabei in einem „größeren Kontext“ gedacht werden. Gemeint sei nicht nur die Sicherheit auf den Straßen, sondern auch die soziale Sicherheit: „Und wenn diese Sicherheit erodiert, das erleben wir sicherlich jetzt ganz besonders stark, dann greift so etwas wie die Möglichkeit populistischer Kräfte, gegen die starken, vermeintlich starken Parteien, die von Höcke jetzt als „Altparteien“ diffamierten Parteien, Front zu machen. Und das erleben wir momentan in großem Maße.“

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Was auf dem Spiel steht: Wahlen in Sachsen 2024 | taz Panter Forum in Chemnitz

Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt, die AfD könnte stärkste Kraft werden. Welche Agenda verfolgen Rechte? Welchen Herausforderungen und Gefahren stehen Menschen und Strukturen, die sich für die Demokratie stark machen, schon jetzt gegenüber? Wie kann Widerstand organisiert werden? Und auf wen kommt es jetzt besonders an? Beim taz Panter Forum im Chemnitzer „Weltecho“ kommen von 10 bis 18 Uhr Aktivist*innnen, Initiativen für Zivilcourage, Menschen mit viel Erfahrung aus sozialpolitischen Projekten und die demokratischen Spitzenkandidat*innen Sachsens zusammen zur Frage, was in Sachsen derzeit auf dem Spiel steht. Zum gesamten Programm: taz.de/panterforen Die taz Panter Foren sind eine Veranstaltungsreihe anlässlich der Wahlen 2024. In jedem Bundesland, in dem ein neuer Landtag gewählt wird, sind wir vor Ort: Am 23. Juni in Thüringen, Erfurt (Zughafen) | 24. August in Sachsen, Chemnitz (Weltecho) | 7. September in Brandenburg, Cottbus (Bunter Bahnhof).

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presseclub: Wahlen in Ostdeutschland – Stresstest für die Demokratie

Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe für die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dürfte mit der AfD eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden: In Thüringen führt sie unter Björn Höcke weit vor der CDU. In Sachsen liefert sie sich mit der Partei von Ministerpräsident Kretschmer ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zugleich ist mit dem BSW eine weitere populistische Partei im Rennen, während SPD, Grüne und FDP auf historische Tiefstwerte zusteuern. Eine Regierungsbildung dürfte damit extrem schwierig werden. Bleibt es auf Landesebene bei der klaren Abgrenzung zur AfD – oder fällt auch hier die “Brandmauer” wie in immer mehr Kommunen, wo eine Zusammenarbeit zunehmend zur Normalität wird? Welchen Preis müsste die Union für eine Koalition mit dem Wagenknecht-Bündnis zahlen, das im Wahlkampf vor allem mit der Forderung nach einem Kurswechsel gegenüber Russland geworben hat. Vor allem aber: Warum gelingt es den Parteien der demokratischen Mitte nicht mehr, eine Mehrheit der Wählenden zu überzeugen? Darüber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit den Gästen – Christian Bangel, ZEIT ONLINE – Sebastian Beutler, Sächsische Zeitung – Kerstin Palzer, Mitteldeutscher Rundfunk – Sabine Rennefanz, freie Journalistin und Kolumnistin

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Höcke und seine Hintermänner | WDR Doku

Höcke und seine Hintermänner | WDR Doku 193.758Aufrufe   –20. Aug.2024

„Höcke, Höcke, Höcke …“ schallt es auf den Wahlkampfveranstaltungen von Björn Höcke. Manche behaupten, er sei selbst sein größter Fan.

Der ehemalige Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, beschreibt ihn so: „Ich glaube, dass er in dem Glauben lebt, dass ihm etwas ganz Großes zugedacht ist, das er umsetzen muss und wofür er Geduld braucht, bis seine Stunde gekommen ist.“ Erstmal will Björn Höcke am 1. September die Landtagswahl in Thüringen gewinnen und dort Ministerpräsident werden. Björn Höcke wurde jüngst zweimal zu Geldstrafen verurteilt wegen der SA Parole „Alles für Deutschland“. Gegen die Urteile hat er Revision eingelegt.

Der Verfassungsschutz stuft den von ihm geführten AfDLandesverband Thüringen als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein. Was ist von Björn Höcke in Zukunft zu erwarten? Was ist seine wirkliche Strategie? Er selbst sagt über Deutschland in seinem Buch: „Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, dass wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen.“ Ist Björn Höcke also ein Systemsprenger? Muss Deutschland Angst vor ihm haben? Reporter von WDR und NDR gehen für diese Story auf Spurensuche: Wer ist Björn Höcke eigentlich? Woher kommt seine Gesinnung, sein Deutschlandbild, sein Weltbild? Und: Steckt Höcke hinter Höcke oder ist er die Gallionsfigur einer viel größeren Bewegung? Wird er gesteuert oder steuert er die AfD? Und:

Ein Film für Die Story von Willem Konrad, Katja Riedel, Jana Heck und Hannes Vogel. Dieser Film wurde im Jahr 2024 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seitdem nicht aktualisiert.

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