Kategorie: Aktuelle Beiträge

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Atomwaffenverbotsvertrag – die Debatte geht weiter

#daiHOME – Xanthe Hall*: Nukleare Auf- oder Abrüstung? –170 Aufrufe – Live übertragen am 23.06.2021

Zusammen mit der Abrüstungsreferentin Xanthe Hall versuchen wir herauszufinden, welche Schritte nun zur atomaren Abrüstung notwendig sind und welche Rolle der Atomwaffenverbotsvertrag dabei spielen kann.

Xanthe Hall wurde 1959 in Schottland geboren und arbeitet seit 1992 als Internationale Campaignerin der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW). Sie ist außerdem Vorstand und Mitbegründerin der deutschen Sektion der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), welche 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

69. Landtagssitzung Hessen vom 18.03.2021 komplett –32 Aufrufe – 27.03.2021

Bremens Regierender Bürgermeister Andreas Bovenschulte: Wir brauchen das Atomwaffenverbot – 26 Aufrufe –17.09.2020

Vier Bundesländer – Rheinland-Pfalz, Bremen, Hamburg und Berlin – fordern die Bundesregierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

„Wir sind auf der richtigen Seite der Geschichte und es ist nicht vermessen, dass wir in einer Welt ohne jede Atomwaffe leben wollen.“ Der Bürgermeister der Stadt Bremen und Präsident des Senats Andreas Bovenschulte fordert die Bundesregierung auf, klar und deutlich Position zum Atomwaffenverbotsvertrag beziehen. Rede zum Antikriegstag am 1. September 2020 in Bremen.

DFG VK Karlsruhe und Forum Friedensethik in der ev. Landeskrich Baden: Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft –185 Aufrufe – 22.01.2021

Dies ist der Beginn vom Ende der Atomwaffen – Sicherheit neu denken! Streaming-Veranstaltung der DFG-VK Karlsruhe und des Forum Friedensethik in der evangelischen Landeskirche Baden in Zusammenarbeit mit der Kinemathek Karlsruhe.

Grußwort Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe und Mayor for Peace Dr. Frank Mentrup Roland Blach (Landesgeschäftsführer DFG-VK Baden-Württemberg und Koordinator der Kampagne „Atomwaffenfrei jetzt – Büchel ist überall“) Andreas Zumach (freier Journalist und UN-Korrespondent der taz) Stefan Maaß (Friedensbeauftragter der evangelischen Landeskirche in Baden und Mitautor des Szenarios „Sicherheit neu denken“) sowie Eriko Takezawa-Friedrich (Orgel) und Reinhold Friedrich (Trompete) spielen Musik von John Baptist Martini und Johann Sebastian Bach

 

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SOLD CITY – Immobilien als Finanzprodukt

Ohne die wachsende Schere zwischen uns und den Superreichen gäbe es keine Mietexplosion.  Deshalb ruft das „SOLD CITY-Filmteam“ (Leslie Franke, Herdolor Lorenz, Alexander Grasseck und Stefan Corinthen) auf:  Helft mit, dass der Film „SOLD CITY“  zustande kommt.  Er wird helfen.  Durch Aufklärung werden wir unsere Kraft und Solidarität stärken. Mit unserer Unterstützung kann ein Film entstehen, der lebbare Alternativen diskutiert, damit Wohnen keine Frage des Geldbeutels ist.

Immobilien als Finanzprodukt

Nicht nur die reichsten der Reichen werfen sich auf das „Betongold“. Seit überall in der Welt die Sozialsysteme abgebaut und die Eigenverantwortung der Bürger*innen postuliert wird, wurden auch viele Normalbürger*innen zu Investoren.

So führte z.B. Deutschland mitten in der Finanzkrise den sogenannten Wohn-Riester ein – den staatlich geförderten privaten Immobilienerwerb. Immobilien gelten nun als Anlageform für „jedermann“, die Sicherheit und gute Verzinsung garantiert.

Ein Beispiel sind auch die Schweizer Pensionskassen. Die meisten Beschäftigten (ab 21.150 Franken Verdienst pro Jahr) unterliegen der Beitragspflicht für die Pensionskassen, die seit 2008 den größten Teil des Kapitals in Schweizer Immobilien investieren und einen gewaltigen Immobilienboom im Land ausgelöst haben. So ist es kein Einzelfall, dass sich Schweizer Pensionäre einer guten Pension erfreuen, die aber von rapide steigenden Mieten aufgezehrt wird. Eine fatale Entwicklung, die in der Finanzkrise hätte vermieden werden können. Aber wie sagte damals die heute so verehrte Bundeskanzlerin Angela Merkel:

„Zur Rettungspolitik gibt es keine Alternative“

Oh doch, die hätte es durchaus gegeben! Gerettet wurden doch mit unseren Steuergeldern vor allem die gigantischen Vermögen des Finanzkapitals, die sich erst durch die Liberalisierung des Finanzwesens mit hochspekulativen Transaktionen bilden konnten. Wer spekuliert, kann gewinnen, aber auch verlieren. Das wäre nur gerecht und heilsam gewesen. Aber mit der Rettung wurden die schnell reich Gewordenen sogar noch reicher. Und es sind diese gewaltigen Kapitalien, die sich seither weltweit auf Immobilien werfen – mit katastrophalen Folgen.

Das „SOLD CITY“ – Filmteam – Leslie Franke, Herdolor Lorenz, Alexander Grasseck und Stefan Corinth – informiert/appelliert:

  • 41.678 EURO haben engagierte Bürger*innen für SOLD CITY schon gespendet. Das ist wirklich großartig – doch leider noch nicht genug!
  • Mit jeder Spende sind Sie Förderer/in des Filmes. Ab 20 € erhalten Sie von „Gemeingut in BürgerInnenhand“ eine DVD-Kopie mit der Lizenz zur nichtkommerziellen Vorführung
  • Ab 100 € werden Sie auf Wunsch im Abspann namentlich genannt.
  • Ab 1.000 € werden Sie als Ehrengast zur Premiere eingeladen.

Empfänger: SOLD CITY GLS Bank, IBAN: DE49430609672020346200, BIC: GENODEM1GLS oder auch per PayPal

160.000 EURO  ist die Filmförderung von unten, die das Fundament des Films errichten soll.

Und hier der SOLD-CITY-„Teaser“

film@sold-city.org | www.sold-city.org

 Das SOLD-CITY-Filmteam erinnert an die seine drei letzten Filme, die nichts an Aktualität eingebüßt haben: Der marktgerechte Patient – Der marktgerechte Mensch – Wer Rettet Wen? Reloaded

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UN-Waffenhandelsvertrag – Anhörung im Bundestag

Neues vom UN-Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty).

Anhörung im Bundestag zum UN-Waffenhandelsvertrag

Am 5. Mai 2021 fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung der beiden Unterausschüsse „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ und „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“ des Auswärtigen Ausschusses statt. Thema war der UN-Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty).

Als Sachverständige waren neben Izumi Nakamitsu (Hohe Repräsentantin der Uno für Abrüstungsfragen), Prof. Dr. Anja P. Jakobi (TU Braunschweig) und Dr. Max Mutschler (Internationales Konversionszentrum Bonn) auch Dr. Simone Wisotzki (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) und Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin geladen.

Die Experten sehen den ATT zwar als Instrument, das beim Waffenhandel weltweit rechtliche Standards geschaffen habe, sie wiesen aber vor allem auch auf seine zahlreichen Schwächen, Lücken und Schlupflöcher hin, wodurch er kaum Wirkung entfalten könne.

  • So fehlten beispielsweise Sanktionsmaßnahmen bei einem Vertragsbruch und es gebe
  • Regelungslücken bei internationalen Joint Ventures, bei Produktionsstandorten im Ausland und bei Dual-Use-Gütern ebenso wie bei Know-how- und Technologietransfers.
  • Ein weiteres Problem sei auch, dass viele Länder den ATT bislang nicht unterzeichnet haben – darunter drei Länder, die für 60 Prozent des internationalen Waffenhandels verantwortlich seien.

Viel geändert habe sich daher seit seinem Inkrafttreten nicht. Im Gegenteil,

  • die Waffenexportzahlen seien in den letzten Jahren sogar angestiegen.
  • Auch habe es von den Unterzeichnern beispielsweise weiterhin massive Rüstungslieferungen an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten gegeben, etwa an die Konfliktparteien im Jemen – auch von Deutschland.

Von einigen Fachleuten wurde daher für Deutschland ein wirksames Rüstungsexportkontrollgesetz gefordert.

Die Sitzung wurde live im Parlamentsfernsehen übertragen und kann in der Mediathek des Bundestags abgerufen werden.

Anhörung zu UN-Waffenhandelsvertrag, 05.05.2021

Tagesordnung

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Der lange Weg zur Drohnenmacht. Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?

Die SPD und die Bewaffnung von Drohnen

SPD Kampfdrohnen Beschluss Parteivorstand 10.6.13 DL 21 SPD_

Resolution gegen die Ablehnung von Kampfdrohnen

Die Drohnen_Kommission der SPD 16.3.21

Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Der lange Weg zur Drohnenmacht. Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?

357 Aufrufe – 22.04.2021

Seit über zehn Jahren bereitet die Bundeswehr die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor. Ab 2028 soll die «Eurodrohne»bereitstehen. Als «Überbrückungslösung» will die Bundeswehr ihre in Israel stationierten «Heron TP» bewaffnen. Parallel dazu steigt die Bundesregierung in die Entwicklung eines «zukünftigen Kampfflugzeugs» ein, das von autonomen Drohnenschwärmen begleitet werden soll.

Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen hatte die SPD in letzter Minute verschoben. Am 14. April 2021 spricht der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Freigabe von Geldern für die Entwicklung der «Eurodrohne», die SPD-Führung hat angeblich breits ihre Zustimmung signalisiert. Im Sommer 2021 stehen dann vermutlich die Drohnenschwärme auf der Tagesordnung.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie «Unbemannte Systeme der Bundeswehr» über sämtliche Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Der Autor arbeitet heraus, wie Deutschland gleich mehrfach am Scheideweg zur Bewaffnung unbemannter Systeme steht. Mit der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer, die in der Partei als scharfe Kritikerin von Kampfdrohnen gilt, diskutieren wir Strategien gegen deren zunehmende Verbreitung. Es moderiert der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen Norbert Schepers.

20. April 2021 |ak 670 | Deutschland

Drohnenmacht Airbus

Die Bundeswehr möchte ihre Drohnen bewaffnen – die Hemmschwelle für Kampfeinsätze dürfte dann sinken -Von Matthias Monroy

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Der Kulturkampf ums Geschlecht – Wer hat Angst vorm „Genderwahn“?

Quelle: ZDF-Mediathek

Ein Film von Karsten Gravert

Was auf den ersten Blick nur wie ein kleiner Krieg der Sternchen aussieht, ist in Wahrheit eine der tiefgreifenden kulturellen Umwälzungen unserer Zeit.

Gendersensible Sprache in den Behörden, Gendersternchen, Genderklos, der neue Personenstandseintrag “divers“, Gender Studies als Trendfach an den Unis. Alles begann mit einer gewagten akademischen These – nämlich, dass wir ein soziales Geschlecht haben und dass wir alles Mögliche außer „männlich“ und „weiblich“ sein können. Diese Überzeugung ist mittlerweile im gesellschaftlichen Mainstream, in den Kindergärten und Amtsstuben angekommen. Doch es regt sich Widerstand, von ganz rechts bis tief hinein in die Mitte.

Krieg der Sternchen oder „Weltkrieg gegen die Ehe“?

Papst Franziskus sieht in der „Gender-Ideologie“ einen „Weltkrieg gegen die Ehe“, der Verein Deutsche Sprache im „Gender-Unfug“ einen „zerstörerischen Eingriff in die deutsche Sprache“ und Rechtspopulisten in ganz Europa bekämpfen den „Genderwahn“ und propagieren die heterosexuelle Kleinfamilie als Basis einer gesunden Gesellschaft.

Warum wirkt die Gender-Idee so bedrohlich für viele? Schießen die Gender-KämpferInnen über das Ziel hinaus? Und wie agieren Länder, in denen Gender-Gegner in der Regierung sind?