Bündnis für eine lebenswerte Zukunft
Wie ein Missgeschick zu einem der schlimmsten Massaker in den USA führte
Vor hundert Jahren – am 30. Mai 1921 – zerstörte ein weisser Mob in der Stadt Tulsa innerhalb von weniger als 24 Stunden ein afroamerikanisches Quartier mit zehntausend Einwohnern. Hunderte kamen ums Leben. Jahrzehntelang sprach niemand über das Massaker.
ARTE-Talk mit Emilia Roig: Rassismus kommt selten allein | Leipziger Buchmesse 2021 | ARTE –13.033 Aufrufe –•Live übertragen am 28.05.2021 –
Im ARTE-Talk spricht die Aktivistin und Politologin Emilia Roig („Why we matter“) darüber, wie sich Rassismus im Alltag mit anderen Arten der Diskriminierung überschneidet und wie wir Macht und Unterdrückung erkennen. Moderation: Romy Straßenburg (ARTE-Kulturmagazin TWIST) im Gespräch mit der Aktivistin und Politologin Emilia Roig („Why we matter“)
Why we matter mit Emilia Roig(Aufbau Verlag)
Auf ein Wort…Diversität | DW Deutsch – 7.467 Aufrufe – 16.05.2021 –
Michel Friedman und die Politologin Emilia Roig sprechen über Diversität. Dr. Emilia Roig ist Politologin, Sachbuchautorin und Aktivistin. Sie beschäftigt sich insbesondere mit den Themen Intersektionalität, Feminismus, Antidiskriminierung, Rassismus, Critical Race Theory und Postkoloniale Studien. Roig ist außerdem Gründerin und Direktion des Centers for Intersectional Justice e.V. in Berlin. Zuletzt erschien ihr Buch „Why We Matter – Das Ende der Unterdrückung“.
Why We Matter – Das Ende der Unterdrückung. Lesung und Gespräch mit Emilia Roig 1.273 Aufrufe – Live übertragen am 13.04.2021
Why We Matter I ttt – 1.209 Aufrufe •08.02.2021
Emilia Roig, Wissenschaftlerin und Aktivistin, beschäftigt sich seit Jahren mit Rassismus und Diskriminierung. Auf der Basis eigener Erfahrungen hat sie ein Buch über die Gründe der Unterdrückung und Wege zu ihrer Überwindung geschrieben.
Es ist viel zu früh ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz zu streichen“ | DW Nachrichten –3.531 Aufrufe –09.03.2021 –
Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Im neuen Vorschlag der Bundesregierung soll Artikel 3 stattdessen die Formulierung „Verbot der Diskriminierung aus rassistischen Gründen“ enthalten. Die Abstimmung darüber in Bundestag und Bundesrat steht noch aus. Politologin und Autorin Emilia Roig (@emiliazenzile) findet es ist zu früh, das Wort zu streichen. Zuerst sollten wir uns in Deutschland mit dem Unbehagen, dass der Begriff verursacht auseinandersetzen und mit Rassismus als System.
Schreibe jetzt den Abgeordneten aus deinem Wahlkreis und fordere sie mit einer Postkarte dazu auf, sich gegen das 100 Milliarden Euro teure europäische Rüstungsprojekt „FCAS“ (Future Combat Air System) stark zu machen. Wir brauchen keine neuen Kampflugzeuge die vernetzt sind mit autonomen Kampfdrohnen!
Wie das geht? Ganz einfach!
Du schreibst die Postkarte schnell und bequem online. Wir drucken sie für dich aus und schicken sie per Post ab!
Mit der Eingabe deiner Postleitzahl findest du die Abgeordneten aus deinem Wahlkreis und kannst an sie einen kurzen Text schreiben, warum du dich gegen das Rüstungsprojekt „FCAS“ aussprichst (oder nutze den vorgeschlagenen Mustertext). Danach bestätigst du nur noch deine Mailadresse und wir schicken die Aktions-Postkarte für dich ab!
Was ist FCAS (Future Combat Air System)?
FCAS steht für „Future Combat Air System“ (Luftkampfsystem der Zukunft) und ist ein deutsch-französisch-spanisches Rüstungsprogramm. Der nuklearfähige Kampfjet FCAS gehört in den Rahmen des „Next Generation Weapon System“ (NGWS), zu dem auch der „Panzer der Zukunft“ MGCS (Main Ground Combat System) und bewaffnete Drohnen gehören, die über eine „Combat Cloud“ und Satelliten vernetzt werden. Die beteiligten Nationen planen die Fertigstellung für 2040, Prototypen sollen 2027 fertiggestellt sein. FCAS soll u.a. den Eurofighter, die Rafale sowie den Tornado-Nachfolger ersetzen.
Wie hoch sind die Kosten und wer bezahlt dies?
Aktuell werden die Kosten für das FCAS-Programm auf insgesamt 100 Milliarden Euro bis 2040 geschätzt. Die Kosten teilen sich die Nationen. Deutschland wird wohl ein Drittel der Kosten zahlen. Es ist aber zu bedenken, dass insbesondere bei großen Rüstungsvorhaben die Kosten nachträglich noch stark steigen können. Schätzungen gehen davon aus, dass die Entwicklung sowie die Beschaffung der neuen Flugzeuge, Drohnen etc. weit mehr als 300 Milliarden Euro beträgt. Bezahlt wird das FCAS aus Steuergeldern.
Der Haushaltsausschuss soll schon in der Woche ab 21. Juni 2021 grünes Licht für die Entwicklung der Prototypen/Demonstratoren und damit für das Gesamtprojekt geben.
Auch viele SPD-Abgeordnete haben schon signalisiert, dem Koalitionsprojekt zustimmen zu wollen, nachdem sie bereits der Eurodrohne im April zugestimmt hatten. Umso dringlicher ist es, noch schwankende SPD-Abgeordnete zu einem NEIN zu bewegen!
Da dieses Milliarden Euro teure Rüstungsprogramm kaum in der Öffentlichkeit bekannt ist und dies den Verantwortlichen sicherlich auch entgegenkommt, um eine breite Debatte zu vermeiden, liegt es an uns, dies zu ändern.
Welche Rolle spielt FCAS für eine mögliche automatisierte und autonome Kriegsführung? Ermöglicht es bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?
FCAS soll die allerneuesten Technologien der Kriegsführung vereinen. Dazu gehören autonome Drohnen, die als Begleitflugzeuge dienen sollen, aber auch als bewaffnete Drohnen eingesetzt werden können. Dies würde bedeuten, dass der Bundeswehr bewaffnungsfähige Drohnen zur Verfügung stehen würden. FCAS ist daher ein weiterer Schritt Richtung automatisierter Kriegsführung. Zudem soll die „Combat Cloud“ in ihrer Datenverarbeitung teilweise durch KI (Künstliche Intelligenz) gesteuert werden.
FCAS soll auch die Fähigkeit haben, atomar bewaffnet werden zu können. Stimmt das?
Ja. FCAS soll sowohl als Trägersystem für die französischen Atomwaffen dienen können, als auch die Fähigkeit haben, mit den B61-Atombomben (Büchel!) bestückt zu werden. Das geht aus einer Studie des französischen Senats hervor.
Werden FCAS und die neuen Waffensysteme auch exportiert werden?
Zum einen werden die neuen europäischen Waffensysteme bei Interventionen der EU zum Einsatz kommen. Zum anderen ist die milliardenschwere Produktion nur über schon geplante Exporte teilweise refinanzierbar. Im Aachener Vertrag hat die Bundesregierung festgeschrieben, dem Export gemeinsam entwickelter Waffensysteme grundsätzlich zuzustimmen.
Die Meinungen zu europäischen Rüstungsprojekten und deren Export sind in Deutschland und anderen europäischen Ländern eindeutig. Auf die Frage „Sollte sich Ihre Regierung an europäischen Rüstungsprojekten wie z. B. Kampfflugzeugen beteiligen, wenn das bedeutet, dass diese gemeinschaftlich entwickelten und produzierten Waffen auch an Diktaturen und Staaten, die Krieg führen oder Menschenrechte verletzen, verkauft werden?“, finden sich länderübergreifend deutliche Ablehnungen. Eine länderübergreifende Studie im Auftrag von Greenpeace zeigte: 73 Prozent der Befragten in Deutschland sprechen sich gegen solche Beteiligungen aus. Unter den spanischen Befragten sind 69 Prozent dagegen, in Italien 76 Prozent, in Frankreich 59 Prozent.
Wie lange läuft die Aktion?
Die Aktion läuft bis zum 23. Juni, da in dieser Woche der Haushaltsausschuss eine Entscheidung treffen wird.
Weitere Informationen/ Hintergrund
Die Informationsstelle Militarisierung hat eine umfangreiche Studie zum Rüstungsprojekt veröffentlicht. Diese ist hier zu finden:
http://www.imi-online.de/2021/04/16/future-combat-air-system/
CORE bietet Zugang zu 71.211.773 kostenlosen Volltext-Forschungsarbeiten mit 25.082.790 Volltexten, die direkt von CORE gehostet werden. Mit über 45 Terabyte (TB) Textdaten ist Core die größte Sammlung von Open-Access-Volltexten. CORE ist eine Sammlung von 207.255.818 durchsuchbaren Forschungsarbeiten. Core ist global, hat 10.291 Datenanbieter in 147 Ländern und bietet kostenlosen Zugriff auf die Daten.
Der Politikwissenschaftler Olaf Sundermeyer sieht in einem Beitrag vom 25.5.21 auf der Website des Senders rbb die Querdenker-Bewegung am Ende. Indiz für diese Auffassung ist für ihn die geringe Teilnehmer*innen-Zahl bei den Pfingstdemonstrationen in Berlin. Viele Demonstrant*innen seien „angereist, um endlich den ersehnten Umsturz zu erzwingen“. Doch ihr Protest habe „schon längst an Mobilisierungskraft verloren.“ In Berlin seien sie dann „eingeholt“ worden „von der Selbstüberschätzung einer angeblichen Massenbewegung, die sie nie gewesen“ seien.
Sundermeyer bezeichnet die Bewegung als „gescheitert…gemessen an ihren Zielen“. Diese Ziele waren – so Sundermeyer: „Die Maßnahmen von Bund und Ländern in der Pandemie zu verhindern, die Umsetzung der Infektionsschutzverordnungen unmöglich zu machen, und den Staat soweit zu delegitimieren, dass es zum Umsturz kommt.“
Aus zwei Gründen vor allem hätten die „Querdenker“ „keine relevante Wirkungsmacht“ entfaltet, „von der sich die Politik hätte beeindrucken lassen müssen“:
Grund 1: Die „wesentliche Verschwörungserzählung der „Querdenker“ (Die Pandemie sei eine Inszenierung einer Machtelite, um das Volk in eine „Corona-Diktatur“ zu zwingen)“ habe zwar „Anschluss an die teilweise in Zweifeln gefangenen Mitte der Gesellschaft gefunden“, nicht aber an ihre Institutionen. Diese hätten weiter funktioniert. Der Ruf „Das System ist am Ende, wir sind die Wende!“ sei ins Leere gelaufen.
Grund 2: Die Bewegung habe es nicht vermocht, „intellektuelle Impulse zu setzen.“ Sie wiederhole ständig „dieselben Argumente, die von Demo-Rednern wie von Wanderpredigern überall perpetuiert werden.“ „Diskursbestimmende Intellektuelle“ habe sie bis heute nicht „von ihrer Sache überzeugen“ können.