USA: Gelingt Biden die Verschärfung der Waffengesetze?

USA: Gelingt Biden die Verschärfung der Waffengesetze?

„Da eine wohlgeordnete Miliz für die Sicherheit eines freien Staates notwendig ist, darf das Recht des Volkes, Waffen zu besitzen und zu tragen, nicht beeinträchtigt werden.“ So steht es im Zweiten Verfassungszusatz der USA von 1791. Die Bestimmung bezog sich historisch auf Milizen, die Vorgänger der Nationalgarde. Die meisten Konservativen und vor allem die Waffenlobby leiten daraus aber ein individuelles Recht auf Waffenbesitz für jeden US-Bürger ab. Der Supreme Court leitete zuletzt 2010 aus dem Verfassungszusatz ein individuelles Grundrecht auf Waffenbesitz ab.

In der seit vielen Jahrzehnten geführten Waffendebatte wissen die Konservativen die NRA – die National Rifle Association – an ihrer Seite. Nach vier Jahren Donald Trump muss sich die NRA aktuell mit Joe Biden auseinandersetzen. Er hat im April 2021 per Verordnung schärfere Waffenregeln erlassen. Wird die Demokratische Partei den Kampf für eine Verschärfung der Schusswaffengesetze dieses Mal gewinnen?

Eine Antwort auf diese Frage versucht Kevin Schulte in seinem Artikel vom 23.5.21 auf ntv

  1. Mai 2021

Von Kevin Schulte

Friedenspolitik, Rüstungsexporte, atomare Abrüstung etc. – was steht in den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl 2021

Mit Wahlprüfsteinen, Aktionen und Informationsmaterialien können Sie sich in den Wahlkampf einbringen und mehr über die Haltung der Kandidatinnen und Kandidaten erfahren. Zusätzlich haben wir für Sie die Wahlprogramme der Parteien analysiert und die wichtigsten Aussagen zu friedenspolitischen Kernthemen gesammelt.

Warum werden Menschen mitten in einer Pandemie zu Impfgegnern?

Warum werden Menschen mitten in einer Pandemie zu Impfgegnern?

Sascha Lobo führt in einer interessanten SPIEGEL-Kolumne vom 19.5.2021 aus, im Zuge der Corona-Pandemie habe die Impfgegnerschaft zugenommen und radikalisiere sich. Das Problem, das dadurch entstehe, könnten wir noch gar nicht erfassen. Hauptleidtragende seien die Menschen, die sich zwar gerne impfen lassen würden, dies aber nicht können.

Unter „Impfgegnern“ versteht Lobo in seiner Kolumne „ausschließlich Leute, die nicht Kritik üben, sondern Impfungen auf Basis von Halbwissen ablehnen.“ Das spezifische Impfhalbwissen werde u.a. erzeugt durch „pseudowissenschaftliche und halbverstandene Studien, durch Rosinenpickerei und absichtliche Fehlinterpretationen, durch Verschwörungstheorien und Aufbauschen ernsthafter Kritik.“ Befeuert werde die Impfgegnerschaft „vor allem durch die Kommunikation im Netz“. Aber warum werden Menschen mitten in einer Jahrhundertpandemie Impfgegner?

Lobo listet „persönliche Gründe“ und „externe, gesellschaftliche Gründe“ auf:

Als persönliche Gründe führt er an:

  • Covid-Verharmlosung und -Leugnung
  • Systemskepsis
  • Vulgär-Antikapitalismus
  • Esoterik
  • Gefahrenübertreibung

Als gesellschaftliche Gründe bezeichnet er:

  • Mangelnder und mangelhafter Diskurs
  • Wissenschaftskommunikationsprobleme
  • Experten-Herablassung
  • Politisierung der Impfung
  • Falsche Ausgrenzung

Lobos Fazit: „Wir brauchen umgehend eine zielgerichtete Debatte, mit welchen Maßnahmen dieses Land der Impfgegner-Radikalisierung begegnen kann. Und muss.“

Was verhindert den Frieden zwischen Israel und den Palästinenser*innen?

Zweistaatenlösung In Israel – der Plan

32.819 Aufrufe – 16.07.2014


Waffenruhe im Nahost-Konflikt hält: Rufe nach Zwei-Staaten-Lösung

29.429 Aufrufe –22.05.2021
 
Elf Tage lang hatten sich Israel und die Hamas im Gazastreifen gegenseitig beschossen. Nun laufen Gespräche, um die in der Nacht zum Freitag vereinbarte Waffenruhe zu festigen – durch Vermittlung einer ägyptischen Delegation. Dabei gehe es auch um Hilfen für die Palästinenser:innen im Gazastreifen.
 
Die Frage nach einer nachhaltigen Lösung des Konflikts bleibt und damit werden auch die Forderungen nach einer Zwei-Staaten-Lösung wieder lauter. Für US-Präsident Joe Biden sind zwei Staaten die „einzige Antwort“. Er kündigte außerdem die Unterstützung der USA für den Wiederaufbau nach den Zerstörungen im Gazastreifen durch die israelischen Bombenangriffe an.
 
Auch die Europäische Union sprach sich erneut für zwei Staaten aus. „Die Wiederherstellung eines politischen Horizonts für eine Zwei-Staaten-Lösung bleibt von größter Bedeutung“, erklärte ihr Außenbeauftragter Josep Borrell.
 
Zuletzt hatten viele Beobachter:innen die Zwei-Staaten-Lösung aufgrund der politischen und territorialen Gegebenheiten im Nahen Osten als zunehmend unrealistisch bewertet.
 
Im Gazastreifen wurden in den letzten Tagen nach palästinensischen Angaben mindestens 248 Menschen getötet und es gab 1910 Verletzte. In Israel starben zwölf Menschen und mehr als 300 wurden verletzt.
 

phoenix runde: Eskalation in Nahost – Droht ein neuer Krieg?

96.812 Aufrufe –12.05.2021

  • Alexander Kähler diskutiert mit: – Khouloud Daibes, Botschafterin, Leiterin Palästinensische Mission in Deutschland –
  • Prof. Moshe Zimmermann, Historiker, Hebräische Universität in Jerusalem –
  • Antonia Yamin, israelische Rundfunk- und Fernsehgesellschaft „Kan“ –
  • Michael Lüders, Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft

Die israelischen Siedlungen – Haupthindernis für den Frieden in Nahost?

1.870 Aufrufe Live übertragen am 21.09.2020

Es gehört zu den scheinbar unumstößlichen Gewissheiten in der Nahostdebatte, dass die israelischen Siedlungen im Westjordanland das Haupthindernis für den Frieden in der Region sind. Sie seien gemäß dem Völkerrecht illegal, verschlechterten die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung und beförderten die „Gewaltspirale“, heißt es. Aber stimmt das auch? Ist diese Einschätzung in politischer und rechtlicher Hinsicht tatsächlich so eindeutig, wie die Kritiker der israelischen Siedlungspolitik glauben?

In seinem Vortrag wird Alex Feuerherdt die erwähnten Annahmen prüfen und dabei auch weiteren Fragen auf den Grund gehen: Wie und warum sind die Siedlungen überhaupt entstanden? Welche Bedeutung haben sie für Israel, und was stört die Palästinenser konkret an ihnen? Sind sie wirklich so zentral für den Konflikt, oder wird ihre Bedeutung überhöht? Welche Pläne gab es für sie in bisherigen Friedensverhandlungen? Und was geschähe eigentlich, wenn Israel sie aufgäbe? Käme dann automatisch der Frieden?

Alex Feuerherdt ist freier Publizist und lebt in Köln. Er schreibt regelmäßig für verschiedene Zeitschriften und Online-Medien zu den Themenschwerpunkten Israel/Nahost, Antisemitismus, Islamismus und Fußball, unter anderem für die Jüdische Allgemeine, die Jungle World, Konkret, n-tv.de, Mena-Watch und Audiatur Online. Außerdem ist er der Betreiber des Blogs Lizas Welt.

 

Friedensinitiativen in Israel – eine kleine Auswahl

Friedensorganisationen in Israel – wie wirksam sind ihre Strategien?

346 Aufrufe –20.06.2017

Der Film von der israelischen alternativen Medienplattform „Social TV“ untersucht die Effektivität verschiedener Strategien, die von Organisationen der israelischen Friedensbewegung eingesetzt werden. Wer auf Dialog setzt, will mit Rundtischgesprächen und Begegnungstreffen die öffentliche Meinung ändern, und somit auf eine entsprechende Änderung der Regierungspolitik einwirken. Andere streben mit gemeinsamen Aktionen gegen die Besatzung einen konkreten Wandel im Alltag der Menschen an. Palästinensische Beteiligung besteht dabei häufig nur auf dem Papier, um potentielle Geldgeber zu überzeugen. Sind diese Projekte effektiv im Kampf um Frieden und gegen die Besatzung? Eine Studie der englischen Coventry University zeigt: ohne eine gleichberechtigte Partnerschaft mit palästinensischen Organisationen können Projekte keinen Wandel herbeiführen – nicht einmal auf persönlicher Ebene.


Quelle: https://www.rosalux.org.il/partner/standing-together/

Standing Together

Die 2015 gegründete Graswurzelinitiative “Standing Together” verfolgt das Ziel, eine breite jüdisch-arabische Bewegung aufzubauen mit den Prinzipien Frieden, Gleichheit und sozialer Gerechtigkeit als gemeinsamer Grundlage. Ihre Aktivist*innen vertreten eine holistische Weltanschauung und sind sich der Wechselwirkungen zwischen der militärischen Besatzung der Palästinensergebiete, den wachsenden sozialen und ökonomischen Ungleichheiten in Israel sowie den Angriffen der Regierung auf demokratische Freiheiten und auf die arabisch-palästinensische Minderheit bewusst.

Die Gründung von “Standing Together” ist als Reaktion auf die Probleme bereits existierender Organisationen zu verstehen, denen es nicht länger gelingt, die progressiven Teile der israelischen Bevölkerung zu mobilisieren und zu aktivieren und gegen die im Land weitverbreitete Apathie und Demoralisierung anzugehen. “Standing Together” will als neue politische Bewegung die große Leere füllen, die zwischen den politischen Parteien auf der einen und den NGOs auf der anderen Seite entstanden ist. Diese jüdisch-arabische Bewegung setzt auf Inklusion und Pluralismus, ist aktivistisch ausgerichtet und demokratisch strukturiert.

“Standing Together” fordert die Gleichstellung von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen – palästinensische Staatsbürger*innen, Immigrant*innen aus der früheren UdSSR und aus Äthiopien, Mizrachim (sephardische Jüdinnen und Juden), prekär Beschäftigte, Frauen, Angehörige der LGBT-Community etc. – und will deren Rechte stärken. Zu diesem Zweck hat die Bewegung mehrere große Demonstrationen und Kundgebungen initiiert:

– Friedensmarsch im Zentrum von Jerusalem, an dem sich 2.000 jüdische und arabische Menschen beteiligten. Kurz darauf fand eine Reihe von jüdisch-arabischen Kundgebungen in der südlich gelegenen Beduinenstadt Rahat sowie in Haifa statt, an denen jeweils mehrere Hundert Personen teilnahmen (Oktober 2015) (CNN Report);

– eine Demonstration mit 3.000 Teilnehmer*innen in Tel Aviv, um gegen die rechtsextreme Organisation “Im Tirtzu” und ihre Hetzkampagne gegen Initiativen wie “Breaking the Silence” zu protestieren (Dezember 2015) (Times of Israel);

– monatlich stattfindende israelisch-palästinensische Friedensdemonstrationen in den besetzten Gebieten, organisiert in Kooperation mit der Organisation “Combatants for Peace” (seit November 2015) (Jerusalem Post);

– eine Kundgebung zur Unterstützung der arabischen Bewohner*innen der vom Staat Israel nicht anerkannten Beduinensiedlung Umm El-Hiran (Mai 2016).“

Quelle: https://www.standing-together.org/about-us

„Unsere Geschichte

Standing Together wurde von einer Gruppe von Aktivisten gegründet, die nach einer Alternative zur müßigen und machtlosen politischen Linken des Landes suchten. Inmitten eines Mangels an politischem Aktivismus herrschte in ihren Kämpfen gegen die Ungerechtigkeit im Land weiterhin Motive vor, die uns trennten – Kämpfe für die Gleichstellung der Geschlechter, für die Menschenrechte, für ein Ende der Besatzung und so weiter. Wir haben konnten weiterhin Hunderttausende von Menschen für unsere Anliegen mobilisieren – aber jedes Mal, wenn wir die israelische Gesellschaft für eine neue Sache zusammenbringen wollten, mussten wir unsere Bündnisse wieder aufbauen.

Wir haben uns im Winter 2015 zusammengetan, um eine Lösung für die Herausforderung zu finden, eine zusammenhängende linke Kraft in Israel aufzubauen und in einer gespaltenen Gesellschaft Kraft zu entwickeln und unsere Stärke zu bewahren.

Die Antwort gaben wir mit „Standing Together“, einer Basisbewegung, die sich auf den Zusammenhang von Kämpfen konzentriert. Wir forderten kollektives Handeln, da wir wussten, dass eine gespaltene Gesellschaft nichts erreichen würde.

Unsere Plattform basiert auf Gleichheit und Teilhabe aus allen Bereichen: Juden und Araber, Menschen, die in städtischen Zentren und in der Peripherie lebten, religiöse und weltliche sowie verschiedene Gemeinschaften mit unterschiedlichen Kämpfen.

Unsere Bewegung baut auf Hoffnung auf – wo es einen Kampf gibt und wo es Menschen gibt, die sich leidenschaftlich für Veränderungen interessieren, gibt es Hoffnung auf eine alternative Zukunft.

Wir glauben, dass es nichts gibt, was eine engagierte und hoffnungsvolle Gruppe von Menschen nicht erreichen kann. Wir werden weiter expandieren und uns als unaufhaltsame linke Kraft in Israel konstituieren – eine Kraft, die sich darauf konzentriert, die Fehler und Herausforderungen unserer Gesellschaft zu untersuchen und entschlossen ist, Lösungen zu schaffen und darauf zu reagieren. …“


Breaking the Silence

Quelle: https://www.breakingthesilence.org.il/ und https://www.breakingthesilence.org.il/about/organization

„Breaking the Silence ist eine Organisation von Veteranensoldaten, die seit Beginn der Zweiten Intifada beim israelischen Militär gedient haben und es sich zur Aufgabe gemacht haben, die israelische Öffentlichkeit der Realität des Alltags in den besetzten Gebieten auszusetzen. Wir bemühen uns, die öffentliche Debatte über den Preis anzuregen, der für eine Realität gezahlt wird, in der junge Soldaten täglich einer Zivilbevölkerung gegenüberstehen und die Kontrolle über den Alltag dieser Bevölkerung übernehmen. Unsere Arbeit zielt darauf ab, der Besatzung ein Ende zu setzen.

Mutige, die in den Gebieten dienen, sind Zeugen und beteiligen sich an militärischen Aktionen, die sie immens verändern. Fälle von Missbrauch gegenüber Palästinensern, Plünderungen und Zerstörung von Eigentum sind seit Jahren die Norm, aber diese Vorfälle werden offiziell immer noch als „extreme“ und „einzigartige“ Fälle bezeichnet. Unsere Zeugnisse zeigen ein anderes und viel düstereres Bild, in dem die Verschlechterung der moralischen Standards im Charakter der militärischen Ordnungen und Einsatzregeln zum Ausdruck kommt, die der Staat im Namen der Sicherheit Israels für gerechtfertigt hält.

Während diese Realität den israelischen Soldaten und Kommandanten bekannt ist, drückt die israelische Gesellschaft im Allgemeinen weiterhin ein Auge zu und leugnet, was in ihrem Namen getan wird. Entlassene Soldaten, die ins zivile Leben zurückkehren, entdecken die Kluft zwischen der Realität, der sie in den Gebieten begegnet sind, und dem Schweigen über diese Realität, die sie Hause finden. Um das zivile Leben wieder aufzunehmen, müssen Soldaten ignorieren, was sie gesehen und getan haben.

Wir bemühen uns, die Stimmen dieser Soldaten zu Gehör zu bringen und die israelische Gesellschaft dazu zu bringen, sich der Realität zu stellen, die sie geschaffen hat. Wir sammeln und veröffentlichen Zeugnisse von Soldaten, die wie wir seit September 2000 im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem gedient haben. Um das öffentliche Bewusstsein zu stärken, halten wir Vorträge, Hausversammlungen und andere öffentliche Veranstaltungen ab, die die Realität in der EU ans Licht bringen Gebiete durch die Stimmen ehemaliger Soldaten. Wir führen auch Touren in Hebron und den South Hebron Hills im Westjordanland durch, um der israelischen Öffentlichkeit Zugang zu der Realität zu verschaffen, die nur wenige Minuten von ihren eigenen Häusern entfernt existiert, aber in den Medien selten dargestellt wird.

Breaking the Silence wurde im März 2004 von einer Gruppe von Soldaten gegründet, die in Hebron gedient haben. Seitdem hat Breaking the Silence in den Augen der israelischen Öffentlichkeit und in den Medien einen besonderen Stellenwert erlangt, da es eine einzigartige Rolle bei der Vermittlung der Erfahrung von Soldaten spielt.

Bis heute hat die Organisation Zeugnisse von mehr als 1.000 Soldaten gesammelt, die alle Schichten der israelischen Gesellschaft repräsentieren und nahezu alle Einheiten abdecken, die in den Gebieten operieren. Alle von uns veröffentlichten Zeugnisse werden sorgfältig recherchiert und alle Fakten werden mit zusätzlichen Augenzeugen und / oder den Archiven anderer Menschenrechtsorganisationen, die auf diesem Gebiet tätig sind, abgeglichen. Jeder Soldat, der Breaking the Silence bezeugt, ist sich der Ziele der Organisation und des Interviews bewusst. Die meisten Soldaten bleiben aufgrund des unterschiedlichen Drucks von Militärbeamten und der Gesellschaft insgesamt anonym. Unsere erste Priorität ist es, die Soldaten zu schützen, die sich dafür entscheiden, der Öffentlichkeit von ihrem Militärdienst Zeugnis zu geben.“


Friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben zwischen 70 jüdischen und arabischen Familien

Quelle: http://wasns.org/-das-dorf-

Seit Ende der 1970er Jahre ist in Israel auf dem Hü­gel bei Latrun auf halbem Weg von Tel Aviv nach Je­rusalem das Dorf Neve Shalom – Wahat al Salam (NSh­WaS) ent­standen, in dem gleich viele jüdische und palästinensi­sche Familien gleichberechtigt und friedlich miteinan­der leben und arbeiten. Zurzeit zeigen hier 70 Fami­lien, dass ein Leben ohne Rassis­mus und Diskriminierung zwischen Juden und Ara­bern möglich ist; weitere 80 Fa­milien wer­ den noch dazukommen. Viele von ihnen ar­beiten in Friedens­ und Versöhnungsprojekten. Im Laufe der Jahre hat die Ge­meinde Bildungseinrichtungen ge­schaffen, die mit ihrer Arbeit zu Gleichberechtigung, gegenseitigem Respekt und Zusammenarbeit in Israel und der Region beitragen.