Corona – Pandemie und Krise

Corona – Pandemie und Krise

Der Sammelband „Corona – Pandemie und Krise“ versammelt zum einen Texte, die seit August 2020 zur Corona-Pandemie und -bekämpfung und all ihren Folgen in unterschiedlichen Ausgaben von „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen sind, teils aktualisiert, teils mit einem Postskriptum versehen, teils unverändert wiederabgedruckt.

Zwei weitere Beiträge stammen aus der 2015 erschienenen Ausgabe „Seuchen“, hier nun in aktualisierter und erweiterter Form.

Zudem wurden für diese Edition neue Beiträge verfasst. Die Edition ist zurzeit nur als einfaches PDF verfügbar.


Herausgeber: Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb). 440 Seiten.  Erscheinungsdatum: 15.04.2021, Erscheinungsort: Bonn, Bestellnummer: 10714,  Vorerst nur als PDF verfügbar

Aktion#allesdichtmachen​ – die Kontroverse

allesdichtmachen – Alle Videos – Alles dicht machen! 301.188 Aufrufe23.04.2021


Alles dicht machen? Empörung über Aktion von Schauspieler*innen | ZDFheute live324.579 Aufrufe –Live übertragen am 23.04.2021


Nach heftiger Kritik: Jan Josef Liefers äußert sich zu #allesdichtmachen | WDR Aktuelle Stunde  –442.171 Aufrufe Live übertragen am 23.04.2021


Schauspieler Jan Josef Liefers zu #allesdichtmachen // 3nach9 – 1.775.871 Aufrufe –24.04.2021


Sahra Wagenknecht: Was man heute noch sagen darf? Shitstorms, Cancel Culture und #allesdichtmachen 345.762 Aufrufe –29.04.2021

„Ich würde doch gar nicht hier sitzen, wenn ich irgendwo gesagt hätte: Und wisst ihr, Leute, ich will auch noch mal ganz klar hinweisen, auf die Situation der Künstler. Dann wären wir hier nicht an dem Punkt“, sagt Jan Josef Liefers bei „maybrit illner“ zu #allesdichtmachen.
Vergangene Woche hatte er mit Schauspieler-Kolleg*innen die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierungen sowie die mediale Berichterstattung in der Pandemie kritisiert. Applaus dafür gab es vor allem aus den Reihen der Querdenker-Bewegung sowie von AfD-Politiker*innen wie Alice Weidel. Andere hingegen kritisierten die Aktion als zynisch. Wissenschaftlerin Mai Thi Nguyen-Kim kritisierte #allesdichtmachen bei „maybrit illner“ als destruktiv. Es gäbe für Empörungswellen, wie sie rund um solche Aktionen stattfänden zu viel mediale Aufmerksamkeit, so die Chemikerin. Spaltung verschlimmere die Pandemie für alle.
Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/651M/
Alle Gäste der Sendung: Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburg, Mediziner Wolfgang Kubicki (FDP), Bundestagsvizepräsident, stellv. FDP-Vorsitzender, Jurist Boris Palmer (B´90/Die Grünen), Oberbürgermeister Tübingen Mai Thi Nguyen-Kim, Wissenschaftsjournalistin, Chemikerin Jan Josef Liefers, Schauspieler, #allesdichtmachen

128 Organisationen kritisieren Entwurf für Lieferkettengesetz – Mail an Wahlkreisabgeordnete (Bundestag) schreiben!

Hier Musterbrief an Wahlkreisabgeordnete verschicken

Proteste zur ersten Lesung: 128 Organisationen kritisieren Entwurf für Lieferkettengesetz – 50 Unternehmen fordern Nachschärfung

Berlin, 22.04.2021. Bei einer Protestaktion vor dem Reichstagsgebäude in Berlin haben Aktivist*innen der „Initiative Lieferkettengesetz“ Nachbesserungen am geplanten Lieferkettengesetz gefordert. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung geht heute im Bundestag in die erste Lesung. Das Bündnis aus 128 zivilgesellschaftlichen Organisationen hält den Entwurf für zu schwach, um Betroffene vor Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen durch deutsche Unternehmen und ihre Zulieferer zu schützen. Auch 50 Unternehmen forderten in einer heute veröffentlichten Erklärung Nachschärfungen an dem Gesetz, darunter Symrise, Tchibo und Beckers Bester.

„Die Abgeordneten müssen den Gesetzentwurf jetzt nachbessern – damit Unternehmen Menschenrechte und Umweltschutz endlich auf die Kette bekommen. Und zwar auf die gesamte Lieferkette! In der jetzigen Form hilft das Gesetz den Betroffenen zu wenig“, sagt Johanna Kusch, Koordinatorin der Initiative Lieferkettengesetz.

Insbesondere stehen die abgestuften Sorgfaltspflichten von Unternehmen in der Kritik: Bei mittelbaren Zulieferern, also nach dem zweiten Glied der Lieferkette, müssen Unternehmen nach Plänen der Regierung das Risiko nicht präventiv minimieren, sondern erst dann aktiv werden, wenn sie „substantiierte Kenntnis“ von einer möglichen Menschenrechtsverletzung erlangen. Das Bündnis kritisiert darüber hinaus, dass der Entwurf die Rechte von Betroffenen von Menschenrechtsverletzungen kaum stärke und Umweltstandards nur am Rande berücksichtige.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann betont: „Am Beginn globaler Lieferketten herrschen oft katastrophale Arbeitsbedingungen. Unternehmen haben die Pflicht, sich auch hier für die Einhaltung von Menschenrechten einzusetzen. Der Gesetzentwurf greift an dieser Stelle viel zu kurz – und widerspricht damit den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte.

Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand von Greenpeace Deutschland, sagt: „Der vorliegende Entwurf ist zahnlos. Es droht die Gefahr, dass deutsche Unternehmen weiterhin ohne Furcht vor Konsequenzen weltweit die Artenvielfalt zerstören und das Klima schädigen können. Auch die Union im Bundestag muss sich daher für die dringend notwendigen Nachbesserungen einsetzen.”

Die Präsidentin von Brot für die Welt, Dagmar Pruin, erklärt: „Verantwortung für Menschenrechte und Umwelt ist keine Frage der Unternehmensgröße – das sehen auch zahlreiche Unternehmen so. Der Bundestag darf das nicht ignorieren. Die Abgeordneten müssen jetzt dafür sorgen, dass das Gesetz mehr Unternehmen erfasst und durch eine zivilrechtliche Haftungsregelung die Rechte von Betroffenen stärkt.“

Das Gesetz beträfe in dieser Form zunächst nur etwa 600 Unternehmen ab 3.000 Mitarbeitenden. Kritik daran kommt nicht nur von zivilgesellschaftlicher Seite, sondern auch von zahlreichen Unternehmen selbst. In einer heute auf der Website des Business and Human Rights Resource Centre veröffentlichten Stellungnahme sprechen sich 50 Unternehmen für ein wirkungsvolleres Lieferkettengesetz aus, das sich konsequent an internationalen Standards orientiert und die Rechte von Betroffenen stärkt. In der Liste finden sich der börsennotierte Duft- und Aromenhersteller Symrise und die Tchibo GmbH ebenso wie das mittelständische Familienunternehmen Beckers Bester und weitere große, mittlere und kleine Unternehmen.

Die Initiative Lieferkettengesetz ist ein Zusammenschluss von 128 zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter der DGB, Greenpeace, Brot für die Welt und zahlreiche weitere Menschenrechts-, Entwicklungs- und Umweltorganisationen sowie Gewerkschaften und kirchliche Akteure.

Weiterführende Informationen:

Kontakt:

Die Initiative Lieferkettengesetz wird getragen von:

Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt-Landesnetzwerke in Deutschland e.V. (agl), Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND), Christliche Initiative Romero e.V. (CIR), CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Forum Fairer Handel e.V., Germanwatch e.V., Greenpeace e.V., INKOTA-netzwerk e.V., Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR e. V., Oxfam Deutschland e.V., SÜDWIND e.V., ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V., Weltladen-Dachverband e.V., Werkstatt Ökonomie e.V.

110 weitere Organisationen unterstützen die Initiative.

COVID-19: Impfpatente aussetzen – (unser) Leben retten

Quelle: We Act – Petitionsplattform von Campact

An: Frau Angela Merkel, Bundeskanzlerin Deutschland; Frau Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission

COVID-19: Impfpatente aussetzen – (unser) Leben retten

Gestartet von Pia Mayer-Gampe
COVID-19: Impfpatente aussetzen - (unser) Leben retten

Die Forderung lautet:

Die Bundesrepublik, sowie die Europäische Union hat auf allen Ebenen darauf hinzuwirken, dass die Patente für COVID-19 Impfstoffe und Medikamente während der Pandemie ausgesetzt werden, damit die Impfstoffe weltweit produziert und verteilt werden können. Die beschämende Blockadehaltung der BRD und der EU gegenüber dem entsprechenden Antrag von mehr als 100 Ländern in der WTO ist unverzüglich aufzugeben.

Warum ist das wichtig?

Die Pandemie ist ein globales Problem und kann nur global gelöst werden. Um das Virus unter Kontrolle zu bekommen, müssen wir durch eine weltweite Impfung eine Immunisierung eines Großteils der Weltbevölkerung erreichen. Das gebietet einerseits die Moral, andererseits auch der gesunde Egoismus. Je länger die Pandemie dauert, desto eher entstehen Mutationen, die Impfstoffe wirkungslos machen, bzw. auch solche Mutationen, die Kinder vermehrt gefährden könnten.

Deshalb müssen für die Dauer der Pandemie die Impfstoff-Patente ausgesetzt, also sozusagen „eingefroren“ werden, um die Produktion der Impfstoffe in allen Ländern voranzubringen, die zu einer solchen Produktion in der Lage sind.

Dazu braucht es einen Beschluss in der Welthandelsorganisation, der WTO. Ein solcher Beschluss, der sogenannte TRIPS Waiver, wurde von Indien und Südafrika im Oktober 2020 beantragt, um Patente für COVID-19 bezogene Impfstoffe, Medikamente und andere in der Pandemie relevante medizinische Mittel für die Dauer dieser Situation auszusetzen. Würde dem stattgegeben, könnte weltweit mehr und bedarfsorientiert produziert werden – besonders in ärmeren Ländern – und die Preise für Medikamente und Impfstoffe würden sinken.

Letzten Endes würde es Leben retten, die Pandemie wäre für alle schneller vorbei und die Entstehung neuer, gefährlicher Mutationen des Virus wäre verhindert. Über 100 Länder haben den Antrag befürwortet. Mehr als 300 zivilgesellschaftliche Organisationen weltweit haben die Regierungen aufgefordert, den Vorschlag zu unterstützen. Jedoch blockieren die EU, die USA und Brasilien den Antrag mit dem Argument, die privaten Unternehmen hätten dann in Zukunft keinen Anreiz mehr, innovative Impfstoffe zu entwickeln.

Das Argument, es müssten gegenwärtig halt mehr Menschen sterben, damit künftig unter Umständen weniger sterben, ist zynisch. Der Schutz auch unserer eigenen Bevölkerung steht hier dem finanziellen Interesse der Patenthalter entgegen.

Es kann nicht allein um Eigentumsrechte privater Investoren gehen, da wesentliche Grundlagenforschung in staatlichen Universitäten geleistet wurde und über 3 Milliarden Euro staatlicher Förderung in Deutschland und in den USA für die Entwicklung der Impfstoffe in private Firmen geflossen sind – das sind über 90% der Gesamtkosten. Deshalb müssen die gewonnenen Erkenntnisse so eingesetzt werden, dass sie den langfristigen Schutz aller gewährleisten.

Quellen:
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/faq/1927
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/milliarden-foerderung-fuer-pharmakonzerne-wo-bleiben-die-impfstoffe
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/presse/europa-covid-19-impfstoffproduktion

Drohnen und Drohnenkrieg – filmische Dokumentationen

Die Story im Ersten: Töten per Joystick : Der Drohnenkrieg.  ARD. 24.123 Aufrufe 24.07.2013.

Die ARD-Dokumentation „Töten per Joystick“ von John Kantara geht der Frage nach, was ein Drohnenkrieg aus der Distanz tatsächlich bedeutet.

Erstmals berichtet eine deutsche Augenzeugin, wie ein deutscher Staatsbürger in Pakistan durch eine Drohne ums Leben kam. Der Generalbundesanwalt ermittelt deshalb wegen Verstoßes gegen das Völkerrecht. Tausende Opfer hat der US-Drohnenkrieg bislang gefordert.

Über hundert zivile Drohnenopfer vertritt Menschenrechtsanwalt Shahzad Akbar, darunter das erste weibliche Opfer.

Der Film erzählt ihre Geschichte ebenso wie die eines verzweifelten Täters – eines amerikanischen Drohnenpiloten. Der mit großem Aufwand in Deutschland, den USA und Pakistan recherchierte Film gibt Einblicke in das lukrative Drohnengeschäft, an dem auch deutsche Rüstungsfirmen mitverdienen wollen. Und er zeigt die Planspiele des Verteidigungsministeriums, das Kampfdrohnen für eine Zukunftswaffe hält.


Kampfdrohnen im KriegseinsatzARTE 26.236 Aufrufe –24.04.2016

Kampfdrohenen sind ferngesteuerte Flugsysteme, die mit Sensoren, Kameras, #Satelliten-Navigationssystemen oder auch mit #Infrarotgeräten oder Waffen bestückt sind.

Die Dokumentation gibt einen Überblick über diese innovative Technik und deren Konsequenzen. Zunächst geht es um die technische Seite, die Konzeption und Funktionsweise von Drohnen und die jüngsten Neuentwicklungen dieser sensiblen, in vielen Bereichen der Geheimhaltung unterliegenden Rüstungstechnik.

In Interviews schildern Wissenschaftler und Entwickler ihre Sicht der Dinge. Zu Wort kommen Forscher des Massachusetts Institute of Technology, der Brookings Institution, der U.S. Air Force sowie der ehemalige Entwickler der israelischen #Luftstreitkräfte Abe Karem. Der Urvater der Drohnen baute seine erste Maschine während des Jom-Kippur-Kriegs 1973. Später wanderte er in die USA aus. Dort verhalf er mit seinen Innovationen den Drohnen zum Durchbruch.

Die Dokumentation geht auch den ethischen Fragen nach, die der Einsatz von Drohnen zur Terrorismusbekämpfung aufwirft. Derzeit setzen allein die USA 10.000 Drohnen ein, 55 Staaten bauen, kaufen oder nutzen diese Luftgeräte. Sie ermöglichen es dem Besitzer, ungeachtet etwaiger Ländergrenzen an jedem beliebigen Ort jedes beliebige Ziel anzugreifen, auch einzelne Personen.

Vom Völkerrecht sind diese Angriffe nicht gedeckt, der Übergang zwischen Kriegshandlung und außergerichtlicher Hinrichtung ist oft fließend. Im vergangenen Jahr haben die Vereinigten Staaten Hunderte Drohnenangriffe in vier Ländern durchgeführt. Nur die Einsätze in Afghanistan waren offiziell einer kriegerischen Auseinandersetzung zuzuordnen; die Einsätze in Pakistan, Somalia und im Jemen waren Geheimoperationen. Die US-amerikanische Regierung bestätigt, dass dank Drohneneinsatz die Führung von Al-Kaida bei begrenzten Verlusten unter der Zivilbevölkerung dezimiert werden konnte. Experten bestreiten dies:  in 30 Prozent dieser Einsätze hätten die Drohnen unschuldige Zivilisten getötet.


Drohnenkrieg –  Tod aus der Luft – DOKU ZDF 2017 – 45 Minuten – 47.427 Aufrufe –13.07.2017


Stop the WAR in Yemen – Der US-Drohnenkrieg im Jemen! –167 Aufrufe –10.03.2018


Amerikas Drohnenkrieger : National Bird. – Phoenix- 28.06.2018 – 121.000 Ziele in zwei Jahren – 10.824 Aufrufe –10.07.2018.

In der Debatte um Drohnen werden die Erfahrungen der Soldaten, die sie steuern, fast immer außer Acht gelassen. Von den psychischen Schäden spricht kaum jemand. Air-Force-Analysten, die das Live-Videomaterial der Drohnenkamera sichten, sind nicht nur Zeugen der Bombenanschläge, sondern sie beobachten anschließend auch, wie Angehörige die Leichenteile der Opfer einsammeln und anschließend beerdigen. Manche Soldaten kommen mit dieser Belastung nicht zurecht und zerbrechen.

Regisseurin Sonia Kennebeck porträtiert drei Veteranen des geheimen amerikanischen Drohnenkrieges.


Deutsche Technologie für türkische Drohnenkriege – Monitor -33.866 Aufrufe 14.09.2020

Die Türkei ist unter Präsident Erdogan zur Drohnenmacht aufgestiegen, die in den aktuellen Konflikten des Nahen Ostens eine wichtige Rolle spielt: Sei es in Syrien, Libyen oder im eigenen Land. Immer wieder werden dabei Menschen in völkerrechtswidrigen Einsätzen mit Hilfe von Drohnen getötet. Mit Gefechtsköpfen, in denen auch viel deutsche Technologie stecken dürfte.

Bericht: Jochen Taßler, Nikolaus Steiner, Otfried Nassauer Das Video gibt den Recherchestand von August 2020 wieder. MONITOR ist eine Produktion des WDR für die ARD.