Bündnis für eine lebenswerte Zukunft
Quelle: taz https://taz.de/Impfgegner-und-die-Coronapandemie/!5735702/
19.12.2020 Nora Belghaus, Sabine am Orde und Christian Jakob
Europaweit setzen Regierungen auf die neuen Impfstoffe, um Corona zu stoppen. Impfgegner und Rechtsextreme mobilisieren dagegen.
Der geschäftige Herr Ballweg
Der wichtigste Akteur von „Querdenken“ ruft zu Überweisungen auf ein Konto auf, das auf seinen Namen läuft, verdient am Merchandise und an Veranstaltungen der Initiative. Recherchen von netzpolitik.org und dem ZDF Magazin Royale zeigen außerdem, wie er versucht, der Bewegung seinen Willen aufzuzwingen.
In einem mexikanischen Restaurant im thüringischen Saalfeld kommen im November „Querdenken“-Anhänger:innen aus ganz Deutschland zusammen. Viele von ihnen wissen nicht, worauf sie sich eingelassen haben. Sie wissen nicht, dass das „Hacienda Mexicana“ nicht irgendein Restaurant ist, sondern laut einem Schild im Eingangsbereich zum fiktiven „Königreich Deutschland“ zählt und damit zur Szene der Reichsbürger. Sie wissen auch nicht, dass „König Peter I.“ persönlich anwesend sein wird. Oder zumindest jemand, der sich so nennen lässt, aber eigentlich Peter Fitzek heißt.
Eingefädelt haben soll das Treffen Michael Ballweg, wie mehrere „Querdenker“ übereinstimmend berichten. Der „Querdenken“-Gründer dürfte gewusst haben, mit wem er sich einließ. Bereits im Oktober hat er Fitzek getroffen, fasziniert war er von einer Bank, die das „Königreich Deutschland“ betreibt. Sogar ein Konto eröffnete er dort.
Viele Eingeladene werfen Ballweg nun vor, den pikanten Charakter des Treffens vor ihnen verheimlicht zu haben, die Rede ist von „Verrat“. Es heißt, Eingeweihte sollen im Vorfeld sogar vor dem Plan gewarnt haben – aber Ballweg habe nicht mit sich reden lassen. Die Causa Saalfeld hat innerhalb der Bewegung zu viel Ärger geführt.
Wer Michael Ballweg reden hört, könnte den Eindruck gewinnen, er habe zumindest in seinen Augen noble Ziele. Seit dem Frühjahr protestiert „Querdenken“ gegen die Maßnahmen, die Menschen vor der Corona-Pandemie schützen sollen. Die Erzählung, die der 46-jährige IT-Unternehmer aus Stuttgart kundtut, um sein politisches Engagement zu begründen, sieht so aus: Er habe das Hauptprodukt seiner Firma verkauft, ein Programm zum Projektmanagement, und seine Rentenversicherungen aufgelöst. Das Geld nutze er nun, um für das vermeintlich Gute zu kämpfen.
Erst diese Woche behauptete er wieder in einer Pressemitteilung, er lebe lieber in einer freien Welt ohne Geld als in einer unfreien Welt mit viel Geld. Dabei hat Michael Ballweg im Zusammenhang mit „Querdenken“ Geschäfte mit Firmen gemacht, von denen er persönlich profitiert hat. Das zeigen gemeinsame Recherchen von netzpolitik.org und dem ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann.
Häufig tritt Ballweg dabei im Zentrum der Initiative auf, obwohl er alleine agiert. Bis heute hat „Querdenken-711“ keine festgelegte Rechtsform: Es gibt keinen eingetragenen Verein, keine Stiftung, keine Firma, nur Michael Ballweg selbst. Mit einem Unternehmer aus Baden-Württemberg schloss er einen Vertrag ab, der ihm wohl 20.000 Euro einbringen sollte. Auch an Einnahmen durch „Querdenken“-Fanartikel, die in ganz Deutschland verkauft werden, ist er beteiligt, während lokale Ableger der Initiative leer ausgehen.
In Interviews stellt Ballweg „Querdenken“ als Initiative dar, bei der alle mitreden dürfen. Es handele sich dabei um eine „demokratische Bewegung“, sagte er dem RBB. Dem Verschwörungsideologen Ken Jebsen erzählte er, „Querdenken“ sei eine Organisation ohne Spitze. Jedoch deutet einiges darauf hin, dass Ballweg selbst diese Spitze ist. Seit Monaten kontrolliert der Mann, den niemand gewählt hat, was unter dem Namen von „Querdenken“ geschieht. Etwa mit dem Treffen in Saalfeld.
8. Oktober 2020 / Dr. Patrycja Sasnal, Dr. Yasemin El-Menouar
Quelle: Vielfalt leben – Gesellschaft gestalten
Von Patrycja Sasnal und Yasemin El-Menouar
Selten hat die EU so schnell reagiert. Nur knapp vier Monate nach der Ermordung von George Floyd und der folgenden Black-Lives-Matter-Kampagne in den USA, die auch auf Europa übergriff und Proteste auf dem gesamten Kontinent auslöste, hat die EU erstmals einen Anti-Rassismus-Koordinator ernannt. Diese ausgezeichnete Idee wird allerdings ins Leere laufen, wenn damit nicht auch die Muslimfeindlichkeit adressiert wird. Denn statt eine „wahrhaft antirassistische Union“ aufzubauen, wie es sich die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ausdrücklich wünscht, werden wir es ansonsten weiterhin mit einer antimuslimischen Union zu tun haben.
Vorurteile gegen Muslime gibt es inzwischen quer durch Europa. Nicht nur, dass wir muslimische Europäer kollektiv abwerten und diskriminieren, auch die Gewalt gegen Muslime nimmt in Europa zu.
Seit der Flüchtlings- und Migrationskrise von 2015 und den dschihadistischen Terroranschlägen in Frankreich, Spanien und Deutschland haben Muslime in den europäischen Gesellschaften ein außerordentlich negatives Image.
Ergebnisse des Religionsmonitors der Bertelsmann Stiftung von 2019 belegen das europaweit verbreitete Misstrauen gegenüber Muslimen. In Deutschland und der Schweiz gab jeder zweite Befragte an, den Islam als Bedrohung wahrzunehmen. In Großbritannien teilen zwei von fünf Befragten diese Wahrnehmung. In Spanien und Frankreich halten etwa 60 Prozent den Islam für unvereinbar mit dem „Westen“. In Österreich möchte einer von drei Befragten keine muslimischen Nachbarn haben.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigt diese Ergebnisse in ihrem jüngsten Bericht über die Zunahme und Bedeutung von Hassverbrechen gegen Muslime. Und laut der europäischen Polizei-Koordinierungsstelle Europol ist der rechtsextreme Terrorismus im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Besonders bedenklich aber ist, wie schnell der antimuslimische Rassismus gewalttätig geworden ist.
In seinem jüngsten Bericht warnt der Europarat davor, dass „Europa einer schockierenden Realität gegenübersteht: Antisemitische, antimuslimische und andere rassistisch motivierte Hassverbrechen nehmen mit alarmierender Geschwindigkeit zu“. Auch das bestätigt die OSZE in ihrem Bericht über Hassverbrechen gegen Muslime.
Wenn diese Entwicklungen nicht so erschreckend wären, könnte man einfach nur staunen: Von Spanien bis Bulgarien, von Finnland bis Frankreich – überall pflegen die Menschen inzwischen Vorurteile gegenüber Muslimen. Und das unabhängig von der Wirtschaftskraft des Landes, von der Größe seiner muslimischen Gemeinschaft, von der religiösen und ethnischen Zusammensetzung der Bevölkerung, von den außenpolitischen Beziehungen zur muslimischen Welt und auch von der jeweiligen Flüchtlingspolitik nach 2015.
Deutschland und Polen beispielsweise sind zwei sehr unterschiedliche europäische Länder. Die deutsche muslimische Gemeinschaft umfasst 4,7 Millionen Menschen oder 5,7 Prozent der Gesamtbevölkerung. Sie ist damit mehr als 200 Mal größer als die muslimische Gemeinschaft in Polen, wo etwa 20.000 Muslime leben, was gerade einmal 0,05 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt ist sieben Mal größer als das polnische. Und Deutschland ist religiös deutlich vielfältiger als Polen. Ein noch besserer Indikator, um Unterschiede zwischen beiden Ländern aufzuzeigen, ist deren Politik gegenüber Geflüchteten im Jahr 2015: Deutschlands „Willkommenskultur“ stand in krassem Gegensatz zu Polens hartnäckiger Weigerung, Geflüchtete aufzunehmen. Und trotzdem denkt heute ungefähr der gleiche Anteil von Deutschen und Polen negativ über Muslime.
In Deutschland zeigt sich Rassismus besonders häufig in Gestalt antimuslimischer Vorurteile. 52 Prozent der im Religionsmonitor 2019 Befragten gaben an, den Islam als Bedrohung wahrzunehmen. Die negative Wahrnehmung des Islams hält sich in Deutschland seit 10 Jahren stabil auf diesem hohen Niveau. In Polen, wo nur wenige Muslime leben, gelten „Araber“ (die in der Regel mit Muslimen gleichgesetzt werden) ebenfalls seit über einem Jahrzehnt als die unbeliebteste Bevölkerungsgruppe. In einer Umfrage von 2020 gaben 55 Prozent der polnischen Befragten an, sie nicht zu mögen.
Sowohl in Deutschland als auch in Polen bereiten antimuslimische Vorurteile einen fruchtbaren Boden für rassistische Gewalt. Nach der deutschen Polizeistatistik stieg die Zahl der als islamfeindlich eingestuften Straftaten im Jahr 2019 um 4,4 Prozent auf 950 Delikte. Anschläge auf Moscheen und Flüchtlingszentren sind zu einer ernsthaften Gefahr für die nationale Sicherheit Deutschlands geworden. Die Ermordung von neun Menschen in Hanau im Februar dieses Jahres ist dabei einer der verheerendsten Anschläge. In Polen sind die Hassverbrechen seit 2016 zwar zurückgegangen, doch auch hier werden Hassverbrechen heute mehrheitlich gegen Muslime oder „Personen, die für Muslime gehalten werden“ verübt.
Antimuslimische Vorurteile sind nicht nur in allen Ländern Europas allgegenwärtig, sondern finden sich auch im gesamten politischen Spektrum. Egal ob rechts, in der Mitte oder links – alle scheinen gegenüber Muslimen eingenommen, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.
In Deutschland konzentriert sich Islamfeindlichkeit auf die Frage, ob Muslime oder andere Minderheiten „echte Deutsche“ sein können. Eine ganze Generation deutscher Muslime ist mittlerweile in einem gesellschaftlichen Klima aufgewachsen, in dem sie ständig mit dieser Frage konfrontiert wurden und sich bis heute gezwungen sehen, ihre Religion zu rechtfertigen. Die Partei „Alternative für Deutschland“, die sich als Verteidigerin „jüdisch-christlicher Werte“ gegen die sogenannte Islamisierung inszeniert, ist derzeit die größte Oppositionspartei im Bundestag. Ihre Ideen sind inzwischen bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen.
Unter Liberalen und Linken nähren sich Vorurteile gegenüber dem Islam häufig aus einer Position des „humanistischen Universalismus, der Menschenrechte, der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Demokratie“, wie es ein polnischer liberaler Kommentator ausgedrückt hat, nur um dann vor einer schleichenden Islamisierung Europas zu warnen. Selbst die schärfsten Kritiker der PiS-Regierung in Polen bezeichnen Muslime ganz unverblümt als „religiöse Fanatiker“. „Nicht, dass ich gegen den Islam bin“, heißt es dann. Es fehle dem Islam bislang aber eine Reformation. Muslime heute seien „wie Christen im Mittelalter“.
Natürlich ist Religionskritik zulässig. Und natürlich sind nicht alle Europäer rassistisch eingestellt. Aber die Fremdenfeindlichkeit wächst in Krisenzeiten wie diesen. Die Pandemie, die drohende Rezession und die globale Unsicherheit können die existenzielle Gefahr durchaus verschärfen, die Rassismus und Muslimfeindlichkeit für die Europäische Union und die Demokratie bereits heute darstellen. So wird der europäische Sündenbock der Wahl höchstwahrscheinlich muslimisch sein. Das zeigt sich daran, dass Populisten und Rechtsextreme zuletzt immer offener den Islam verunglimpfen konnten, ohne allgemeinen Widerspruch befürchten zu müssen.
Die Black-Lives-Matter-Proteste haben insofern erfreulich positive Wirkungen, da sie Aktivisten und Politiker in Europa mobilisiert haben, stärker gegen Rassismus und Islamfeindlichkeit vorzugehen. In ganz Europa haben sich in diesem Sommer Hunderttausende von Menschen zu antirassistischen und antifaschistischen Demonstrationen versammelt. In Deutschland hat der Bundestag als unmittelbare Konsequenz aus den Black-Lives-Matter-Protesten kürzlich das „Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung“ (DeZIM) beauftragt, einen mit 10 Millionen Euro geförderten „Rassismusmonitor“ einzurichten.
Auch die Ernennung eines Anti-Rassismus-Koordinators der EU kann neue Impulse setzen, einen gesamteuropäischen Ansatz gegen muslimischen Rassismus zu entwickeln. Dafür sollte das bereits bestehende Büro zur Koordinierung der europäischen Bemühungen zur Bekämpfung des antimuslimischen Hasses – das 2015 geschaffen wurde, aber bislang wenig erreicht hat – mit einem erweiterten Budget und mit einem klaren, starken Mandat ausgestattet und einbezogen werden.
Ein entschlossener und tatkräftiger Anti-Rassismus-Koordinator der EU sollte nicht nur die Koordination zwischen den EU-Institutionen übernehmen, sondern auch den antimuslimischen Hass in allen Mitgliedsstaaten laufend beobachten und dokumentieren. Bisher haben nur 15 von 27 Mitgliedsstaaten Strategien zur Bekämpfung von Rassismus entwickelt.
Vorurteile gibt es nicht nur in Regionen, die keine Vielfalt kennen, wie beispielsweise noch rein in christlich geprägten Städten und Dörfern. Wir alle leben in sozialen Blasen, von denen keine frei von Vorurteilen ist. Eben genau dort müssen wir ansetzen.
Wir sollten alle eine „feine Nase“ dafür entwickeln, was Frantz Fanon den „Üblen Geruch des Rassismus“ genannt hat – jene scheinbar vernünftigen Ansichten, die eine Voreingenommenheit verbergen, die ganz nebenher bei einem freundlichen Abendessen oder auf einer Party fallen gelassen wird. Lassen Sie das so nicht im Raum stehen. Sprechen Sie laut über antimuslimischen Rassismus. Nennen Sie die Dinge beim Namen.
Die EU-Gesetzgebung stuft antimuslimischen Rassismus als Rassismus ein. Wenn wir antimuslimischen Rassismus als solchen verstehen und benennen, wird sein ominöser Charakter deutlich. Rassismus ist kein harmloses oder vorübergehendes Phänomen. Er ist eine soziale Pandemie, die sich in die gesellschaftlichen Strukturen eingräbt und alle Lebensbereiche infiltriert – und sie letztlich irgendwann auflöst.
Der Originalbeitrag erschien am 28. September 2020 in The Guardian und wurde ins Deutsche übersetzt.
Hunger! Durst! Ein sehr berührender Dokfilm über die Gründe für den globalen Ressourcenmangel – 41.145 Aufrufe –•31.10.2014
0:30 INDIEN – Spekulationsgeschäfte mit Reis und Getreide beeinflussen die Nahrungsmittelversorgung nachhaltig; weltweit verrotten sechsmal mehr Lebensmittel, als man bräuchte, um Hunger auszumerzen.
6:39 SÜDAUSTRALIEN – Bauern kämpfen mit Dürren und der Konkurrenz von Großkonzernen, machen Termingeschäfte. 2050 werden wir 3 Milliarden mehr Menschen ernähren müssen.
13:28 CHINA – Die Hi-Tech-Rinderproduktion verbraucht gewaltige Mengen von Nahrungsmitteln und anderen Ressourcen. Drei Viertel der weltweiten landwirtschaftlichen Nutzfläche werden für die Fleischerzeugung verwendet.
18:20 SIERRA LEONE (AFRIKA) – Riesige Urwaldflächen müssen Palmölplantagen weichen; europäische Konzerne kaufen den Bauern für wenig Geld (und unter Druck der Regierung) ihr Land ab und rauben ihnen damit ihre Nahrungsgrundlage.
29:40 AFRIKA – Eine Kleinbauern-Kooperative kann (mit deutscher Starthilfe) von der Maniokproduktion leben.
33:32 SPANIEN – Viele Familien in Andalusien haben in der Krise ihre wirtschaftliche Existenz verloren; jedes vierte spanische Kind ist mangelhaft ernährt, während die Obstproduktion boomt.
38:30 KALIFORNIEN – Überfischung zwingt die Fischer dazu, neue Konzepte für ökologisch verträglichere Fischfarmen zu entwickeln.
43:21 INDIEN – Viele Kinder sterben an Unterernährung; 42 % der indischen Kinder sind unterernährt.
49:18 DETROIT – Nach dem Zusammenbruch der Autoindustrie gibt es kaum noch Zukunftsperspektiven in der Region, aber private Urban-Gardening-Projekte geben neue Hoffnung.
55:49 CHINA – Dorfbewohner versuchen dem Vormarsch der Wüste Zhongwei mit Hilfe von Stroh Einhalt zu gebieten.
1:01:39 SPANIEN – Die Massenproduktion von Obst und Gemüse in Almeria zerstört die Umwelt. Bald wird es dort kaum noch Wasser geben. In einem Kilo Rindfleisch stecken 15.000 Liter Wasser, in einer Tasse Kaffee 140 Liter. Deutschland verbraucht jedes Jahr 80.000 Milliarden Liter fremdes Wasser.
1:04:39 INDIEN – In Delhi gibt es Wasser nur noch in Tanks. Oft stammt es aus dubiosen Quellen (verdreckte Flüsse, illegale Bohrlöcher), und Delhis Wasser-Mafia macht gewaltige Geschäfte damit. Indiens Flüsse sind vergiftet.
1:10:50 AUSTRALIEN – Nur 3 % unseres Wassers sind Süßwasser. Angesichts der Süßwasserknappheit und der anhaltenden Dürren werden riesige Meerwasserentsalzungsanlagen gebaut, die im Moment noch Unmengen von Energie benötigen.
1:14:13 WESTJORDANLAND – Israels Grenztruppen verweigern den Nomaden in der Region den Zugang zum Wasser. Sie zerstören die Gemüsegärten der Bauern, damit diese das Gebiet verlassen. Das Wasser wird fast ausschließlich für Israels Städte verwendet; die Palästinenser bekommen kaum noch Wasser.
1:21:06 CHINA – In Peking gibt es kaum noch Grundwasser; es wird wahrscheinlich in 20 Jahren aufgebraucht sein. Deshalb wird ein gigantisches Süd-Nord-Flussumleitungsprojekt umgesetzt, das das Ökosystem nachhaltig stören wird. Trotzdem wird nicht genügend Wasser herangeschafft werden können.
1:24:37 INDIEN – Indische Bauern haben im Zuge der „Grünen Revolution“ Unmengen von Grundwasser für ihre Felder verwendet, das nun zur Neige geht. Bald wird keine Landwirtschaft mehr möglich sein. Trotzdem machen sie weiter wie bisher, solange es noch geht.
1:28:41 HONGKONG – Genmanipulierte Pflanzen sollen die globale Ernährungslage verbessern.
1:32:18 KALIFORNIEN – Städte wie Los Angeles ziehen das ganze Wasser aus der Umgebung ab. Die Landwirtschaft hat eine viel geringere Priorität. Außerdem gibt es in letzter Zeit verheerende Dürren. Deshalb müssen ganze Mandelplantagen geschreddert werden.
Quelle: Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg
Wie Kommunen Schulen bei der Digitalisierung unterstützen können –12 Aufrufe –08.12.2020
Die Covid-19 Pandemie machte den normalen Schulbetrieb im Frühjahr unmöglich. Doch auch nach den ersten Lockerungen und zu Beginn des neuen Schuljahres gab es in vielen Schulen nur eingeschränkten Unterricht.
Die bestehenden Herausforderungen wurden damit einmal mehr in den Mittelpunkt gerückt. Diese sind insbesondere die mangelnde Digitalisierung an Schulen, sowie fehlende Kenntnisse und Konzepte, den Unterricht im virtuellen Raum abzuhalten.
Gleichzeitig gab es jedoch Schulen, die den Unterreicht relativ schnell umstellten und somit wesentlich weniger von den Corona-Einschränkungen betroffen waren. Doch selbst wenn Schulen die Vorausset-zungen zum digitalen Fernunterricht erfüllen, bedeutet dies nicht, dass auch alle Schüler daran teilneh-men können. So fehlt es u. a. an digitalen Endgeräten zuhause oder einem ruhigen Platz, um am Unter-richt teilnehmen oder lernen zu können. Städte und Gemeinden treffen diese Herausforderungen besonders, da sie meist Träger der Schulen sind und damit den Rahmen vorgeben. Viele Elternvertreter_innen, kommunale Verwaltungen und Politiker_innen fragen sich daher, wie der Schulbetrieb aufrechterhalten und krisenfest gemacht werden kann.
Was können Kommunen tun, um Digitalisierungsstrategien zu forcieren und damit gute (digitale) Bildung für Schüler zu gewährleisten? Wie müssen sich Bund, Länder und Kommunen dafür aufstellen?
Diskussion zwischen