Beiträge

Veröffentlicht am

Putin und die Oligarchen: Russlands Superreiche | ZDFinfo Doku

Sie sind die reichsten Männer Russlands und herrschen über Firmenimperien: Oligarchen. Ihr Reichtum entstand und wuchs im Chaos der sich auflösenden UdSSR Anfang der 1990er-Jahre. Als Wladimir Putin im Jahr 2000 Präsident wird, müssen sich Russlands Oligarchen entscheiden: Folgen Sie seinem Führungsanspruch? Oder leisten sie Widerstand? Es drohen Gefängnisstrafen oder, wie im Fall Alexander Litwinenko, der Tod. Auf jeden Fall haben sie viel zu verlieren. Mit dem Angriff auf die Ukraine gerät das Vermögen der Superreichen, ihre Jachten, ihre Jets und ihr immenses Immobilienvermögen ins Visier der westlichen Staaten. Luxusvillen in Südfrankreich, teure Häuser in London und auch ihr Einfluss auf Wirtschaft und Politik im Westen werden hinterfragt. Vor allem in Großbritannien wird diskutiert: Haben Russlands Milliardäre sich das Wohlwollen prominenter Politiker erkauft? Und woher genau, kommt das Vermögen der Oligarchen? EIN FILM VON Helene Lancaster

00:00 Intro 03:08 Roman Abramowitsch 12:48 Wladimir Potanin 17:30 Michail Chodorkowski 27:55 Oleg Deripaska 35:30 Jewgeni Prigoschin 40:25 Sergei Roldugin

Veröffentlicht am

Medienberichterstattung über den Ukraine-Krieg – Studie der Otto-Brenner-Stiftung vom 15.12.22

Quelle: Otto-Brenner-Stiftung

Die Qualität der Medienberichterstattung über den Ukraine-Krieg
Forschungsbericht zu ersten Befunden | 15.12.2022
Prof. Dr. Marcus Maurer – Dr. Jörg Haßler – Dr. Pablo Jost

„Der russische Krieg gegen die Ukraine ist nach der „Flüchtlingskrise“ und der Corona-Pandemie das dritte große Thema innerhalb der letzten Jahre, bei dem sich die Nachrichtenmedien in Deutschland massiver Kritik ausgesetzt sehen: Die Berichterstattung lasse Meinungsvielfalt vermissen, unterstütze einseitig die Positionen der Bundesregierung und befürworte dabei auch die militärische Unterstützung für die Ukraine, obwohl dies mit wirtschaftlichen und militärischen Risiken für die deutsche Bevölkerung und die ganze Welt verbunden sei.

Ob diese Vorwürfe zutreffen, ist bislang unklar, weil sie auf subjektiven Eindrücken Einzelner basieren, die stark durch ihre eigene Konfliktsicht geprägt sind.

Eine Antwort auf die Frage, ob die Inhalte von Nachrichtenmedien den publizistischen Grundsätzen von Vielfalt, Ausgewogenheit usw. entsprechen, ist aber aus unterschiedlichen Perspektiven bedeutsam: Zum einen können Erkenntnisse darüber dazu beitragen, journalistische Berichterstattung kritisch zu reflektieren. Zum anderen können sie aber auch dazu beitragen, den Journalismus vor ungerechtfertigten Angriffen zu schützen.

In der vorliegenden Studie untersuchen wir deshalb die Qualität der journalistischen Berichterstattung über den Ukraine-Krieg.

Dazu haben wir eine quantitative Inhaltsanalyse der Berichterstattung von acht deutschen Leitmedien durchgeführt. Die Methode der Inhaltsanalyse ermöglicht es, mithilfe eines ausgearbeiteten Messinstruments (Codebuch) weitgehend objektive (intersubjektiv prüfbare) Aussagen über große Mengen von Nachrichtenbeiträgen zu machen. Im Zentrum der Analyse steht die Frage, wie vielfältig und ausgewogen deutsche Nachrichtenmedien über den Krieg und unterschiedliche Positionen zum Krieg berichtet haben und ob sich dies im Verlauf der ersten drei Kriegsmonate verändert hat. ….

ZENTRALE FORSCHUNGSFRAGEN IM DETAIL (AUSWAHL)
Welche Akteure kommen in der Berichterstattung vor und wie werden diese bewertet?
Welche Maßnahmen zur Lösung des Konflikts werden in den untersuchten Medien thematisiert und wie werden diese bewertet?
Welche thematischen Schwerpunkte hat die Berichterstattung?
Unterscheiden sich die untersuchten Medien in ihrer Berichterstattung (Vielfalt im Mediensystem)?
Spiegeln die untersuchten Medien die Position der Bundesregierung wider und wie werden abweichende Positionen dargestellt?

Analysiert wurde die Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine und seine Folgen in acht deutschen Leitmedien (FAZ, Süddeutsche Zeitung, Bild, Spiegel, Zeit, ARD Tagesschau (20 Uhr), ZDF Heute (19 Uhr), RTL Aktuell (18:45)) zwischen dem 24. Februar (Tag des russischen Einmarschs) und dem 31. Mai 2022.

Die Medien wurden nach ihrer Reichweite, ihrer redaktionellen Linie (politische Ausrichtung) und ihrem vermuteten Einfluss auf die Berichterstattung anderer Medien (Meinungsführermedien) ausgewählt.

Wir können mit dieser Untersuchung folglich zwar keine Aussagen über „die Medien“ machen, sondern nur über die acht von Untersuchungsgegenstand uns untersuchten Leitmedien. Die Berichterstattung anderer etablierter Nachrichtenmedien (z. B. Regionalzeitungen) ist dieser aber mit einer relativ hohen Wahrscheinlichkeit zumindest ähnlich.“

Veröffentlicht am

Transit Talk #7 – Lauwarme Sozialproteste, Linkspartei am Abgrund und Kleben for Future

Transit Talk #7 – Lauwarme Sozialproteste, Linkspartei am Abgrund und Kleben for Future – Was nehmen wir mit aus 2022? –

Vor einem Jahr ist die Ampel mit dem Anspruch angetreten, mehr Fortschritt zu wagen. Die globalen Krisen haben sich seitdem verschärft und neue sind dazu gekommen: der Krieg in der Ukraine, die Inflation, die Energiekrise und der fossile Rollback. Auch um die gesellschaftliche Linke steht es schlecht. Bewegungen verlieren an Mobilisierungskraft, der heiße Herbst blieb aus und die Linkspartei steuert auf die Bedeutungslosigkeit zu.

Valentin, Liza und Ruth aus dem Vorstand des Instituts für Solidarische Moderne (ISM) blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück und wagen eine Standortbestimmung: wo stehen wir als Linke nach einem Jahr Ampel und was nehmen wir mit ins neue Jahr?

Veröffentlicht am

Schreiben an Kirchheimer/Nürtinger Bundestagsabgeordnete: Zivile Friedensfähigkeit Deutschlands stärken

Am 13. November hatten Mitglieder der Friedensinitiative Kirchheim die vier Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Kirchheim/Nürtingen – Renata Alt, Matthias Gastel, Micheal Hennrich und Dr. Nils Schmid – angeschrieben.

Sie hatten in ihrem Schreiben darauf verwiesen, dass nach Angaben der Vereinten Nationen im Jahr 2021 mehr Menschen vonKriegen und gewaltsamen Konflikten betroffen denn je seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Weiter heißt es im Schreiben: „Mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht.Ein Viertel der Weltbevölkerung, zwei Milliarden Menschen, leben aktuell in Regionen, die von gewaltsamen Konflikten und Kriegen betroffen sind.“

Vor diesem Hintergrund forderte der Generalsekretär der Vereinten Nationen zum Jahresbeginn 2022: „Wir brauchen mehr Investitionen in Prävention und Friedensförderung, um die globalen Nachhaltigkeitsziele zu erreichen“.

Im Jahr 2015 hatten sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit der Agenda 2030 siebzehn Ziele für nachhaltige Entwicklung gesetzt. Ein Leben in Würde für alle Menschen und der Schutz unserer Lebensgrundlagen sollte erreicht werden. Die Agenda formulierte die die besondere Bedeutung von Frieden für die Erreichung aller anderen Ziele an: Ohne Frieden keine nachhaltige Entwicklung.

Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten muss gestärkt werden. Konkret fordert die Friedensinitiative:

Zivilgesellschaften stärken.  Deutschland hat bewährte, international anerkannte Instrumente zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen, für Demokratisierung und zur Unterstützung lokaler Friedensorganisationen. Diese Programme müssen dringend ausgebaut werden!

Perspektiven für Konfliktregionen schaffen. Wo Schulen und Krankenhäuser zerstört sind, die lokale Wirtschaft brachliegt sowie Wasser und Strom fehlen, haben Menschen keine Perspektive. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt in vielen betroffenen Regionen einen am Frieden orientierten Wiederaufbau der Infrastruktur und Ernährungssicherung. Dieses Engagement muss fortgesetzt und verstärkt werden!

Zivile Friedensmissionen und Vermittlung voranbringen. Die Vereinten Nationen und regionale Organisationen wie die OSZE sind zentrale Foren für Dialog und unverzichtbare Akteure der Friedenssicherung. Deutschland sollte ihre Handlungsfähigkeit stärken. Dazu müssen die finanziellen Beiträge erhöht werden. Die Bundesregierung sollte außerdem die eigenen Kapazitäten für Friedensmediation und zur Beteiligung an zivilen Friedensmissionen erweitern.

Versprechen umsetzen: Mehr Geld für Entwicklung und Frieden. Die Regierungskoalitionen von 2017 und von 2021 haben sich jeweils verpflichtet, die Mittel für Krisenprävention, Humanitäre Hilfe, Auswärtige Kulturpolitik und Entwicklungszusammenarbeit im gleichen Maße zu steigern wie die Verteidigungsausgaben. Dieses Versprechen wurde bislang nicht eingehalten.

Außerdem baten die Verfasser*innen des Schreibens:

„Setzen Sie sich dafür ein, Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten zu stärken. Unterzeichnen Sie als ein Zeichen nach außen die „Abgeordnetenerklärung: Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken“.

Die Erklärung hat folgenden Wortlaut:

Wir, die unterzeichnenden Abgeordneten des Deutschen Bundestags,

bekennen uns zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Die aktuellen Kriege und internationalen Konflikte werfen die Weltgemeinschaft in ihren Bemühungen für den Schutz unserer Lebensgrundlagen und ein Leben in Sicherheit und Würde für alle Menschen dramatisch zurück.

Wir unterstützen den Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, angesichts der Vielzahl aktueller Krisen und Konflikte mehr in Prävention und Friedensförderung zu investieren. Auch Deutschland muss dafür mehr Verantwortung übernehmen.

Wir wollen Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken. Unser Land soll noch mehr zur Prävention und der Entschärfung internationaler Krisen, Kriege und Konflikte beitragen. Darum werden wir uns im Rahmen unseres Mandates als Mitglieder des Deutschen Bundestages dafür einsetzen, die Mittel für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in dieser Legislaturperiode deutlich auszubauen.“

Die Antworten der Abgeordneten

Positiv ist zu werten, dass alle Abgeordneten mehr oder weniger ausführlich innerhalb von vier Wochen das Schreiben beantworteten.

Weniger erfreulich ist aus Sicht der Verfasser*innen des Schreibens, dass keine bzw. keiner der Abgeordneten mitteilte, die Abgeordnetenerklärung unterschreiben zu wollen.

Die Bewertung der Antworten werden wir in Kürze vornehmen und publizieren.

Hier die Antworten im vollen Wortlaut:

Zivile Friedensfähigkeit stärken _Antwort MdB Nils Schmid Rückfrage und erneute Antwort

Zivile Friedensfähigkeit stärken Antwort von MdB Michael Hennrich

Zivile Friedensfähigkeit stärken Antwort MdB Matthias Gastel

Zivile Friedensfähigkeit stärken Antwort MdB Renate Alt

 

 

 

Veröffentlicht am

Rückblick in einer Zeit der Weltunordnung – 10 Jahre Rojava

Rückblick in einer Zeit der Weltunordnung – 10 Jahre Rojava –medico international – 21.12.2022 –Martin Glasenapp [ehem. Nahostreferent von medico international] Christin Lüttich [Adopt a Revolution] Nilüfer Koç [Ko-Vorsitzende Kurdischer Nationalkongress]

Entwicklung der autonomen Selbstverwaltung – Konferenz 10 Jahre Rojava –medico international 52 Aufrufe 21.12.2022 –

Ercan Ayboga [Stellv. Regionalbüroleiter Rosa Luxemburg Stiftung, Hessen] Dr. Abdulkarim Omar [Außenbeauftragter der Autonomieverwaltung, Rojava] Dr. Sardar Saadi [Direktor Institut für Sozialwissenschaften, Universität Rojava] Kristin Helberg [Journalistin, Politikwissenschaftlerin und Syrien-Expertin] Aufzeichnung auf der Konferenz 10 Jahre Rojava am 10.09.2022 im medico-Haus, Frankfurt,

Konferenz 10 Jahre Rojava – Bedrohtes Rojava: Von Rüstungsexporten bis Drohnenkrieg –medico international – 3840 Abonnenten –99 Aufrufe 07.11.2022 –

Diskussion mit Jan van Aken (arbeitet zu internationalen Konflikten bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung), Matthias Monroy (Wissensarbeiter, Aktivist und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP), Chloé Troadec [Rojava Information Center] Aufzeichnung) auf der Konferenz 10 Jahre Rojava am 11.09.2022 im medico-Haus, Frankfurt.

Schulen für Rojava GEW EW 12_2018

Rojava Austausch bei GEW International zur Situation EUW März 2022

Berliner Zentrum für kurdische Öffentlichkeitsarbeit

Der Traum der Kurden: Rojava | ARTE Reportage – 29. Oktober 2019

Ende März 2019 konnten die Kurden mit Unterstützung durch US-amerikanische Luftschläge die letzte Bastion des so genannten „Islamischen Staates” befreien. Für die Zeit nach dem Krieg haben alle am Konflikt in Syrien beteiligten Parteien eigene Pläne. Was aber wollen die Kurden in Rojava (wie sie ihr Gebiet in Nordsyrien nennen)?

2013 hatten sie die Kontrolle über ihr Gebiet übernommen und eine Selbstverwaltung aufgebaut. Verschiedene Volksgruppen und Religionen wollen hier zusammenleben, das Land in Eigenregie verwalten und die Gleichstellung von Mann und Frau durchsetzen. Aber ihr gesellschaftliches Experiment war von Anfang an bedroht. Vor allem die Türkei will ein unabhängiges Kurdengebiet verhindern und drohte immer wieder mit militärischen Schritten. Der Abzug der Amerikaner aus Nordsyrien und der Einmarsch der türkischen Armee hat nun eine neue Runde im Syrienkrieg eingeläutet.

Vor einem Jahr konnte ein Reporterteam durch Rojava reisen und sich ein eigenes Bild von der Situation machen: Der Film stellt unterschiedliche Aspekte des gesellschaftlichen Aufbruchs aus Sicht der Kurden vor. Wie weit sind sie gekommen mit ihrem Experiment einer direkten kommunalen Demokratie und der Gleichstellung der Geschlechter?
Die Reise durch Rojava ist auch eine Wiederbegegnung mit Menschen und Orten, die die Reporter wenige Jahre zuvor während des Krieges besucht hatten. In der Stadt Kobanê, wo die Kurden 2014 monatelang den Angriffen der IS-Terrormiliz standhielten, erinnert wenig daran, dass sie einmal vollkommen in Trümmern lag.

Doku: „Experiment Rojava in Syrien“ vom 05.05.19 –phoenix – 39.484 Aufrufe 03.05.2019 #Rojava #Syrien #Amûdê 

„Experiment Rojava in Syrien“ Ein Film von Robert Krieg #Syrien, das ist seit Jahren der Inbegriff von blutigem Bürgerkrieg, IS-Terror und Stellvertreterkrieg der Mächte im Ringen um Einfluss im Mittleren Osten. Aber die notleidende syrische Bevölkerung floh nicht nur nach Europa, viele Menschen fanden auch innerhalb des Landes Zuflucht: im Norden Syriens, in der Region #Rojava, an der Grenze zur Türkei. Hier leben Kurden, Araber, Aramäer und Syrer friedlich zusammen, seien es Muslime, Jesiden oder Christen. Oberste

Prinzipien sind autonome Selbstverwaltung, Frauenemanzipation, Schutz und anteilige Beteiligung von Minderheiten und religiöse Toleranz. Diese Grundsätze sind in einer Art Verfassung, dem sog. Gesellschaftsvertrag, niedergelegt. Aber funktioniert das auch in der Praxis? Wie kann es gelingen, jahrhundertealte Gesellschaftsstrukturen und Geschlechterbeziehungen aufzubrechen, die noch von traditionellen Handlungsmustern geprägt sind?

phoenix-Autor Robert Krieg lernt Menschen kennen, die das gesellschaftspolitische Experiment der Demokratie von unten tragen und voranbringen wollen.

In der Kleinstadt #Amûdê, die hauptsächlich von der Landwirtschaft lebt, begleitet er Sitzungen von Stadtteilkomitees, besucht eine Ladenkooperative und eine Textilmanufaktur. Besonders aktiv sind die Frauen, die ihre neu gewonnen Rechte nutzen. Sie bringen sich einerseits politisch in der kommunalen Selbstverwaltung ein, wenn auch unentgeltlich. Andererseits werden sie wirtschaftlich unabhängig durch Arbeitsplätze, die sie selbst geschaffen haben.

Noch steht vieles am Anfang und muss erst erkämpft werden, aber auch Männer bis hinauf zu den ehrwürdigen Älteren unterstützen sie, um gemeinsam dem gesellschaftspolitischen Ideal der #Basisdemokratie näherzukommen.