Monat: April 2020

Quelle: Fokus – Montag, 27.04.2020

Gastbeitrag von Gabor Steingart

SPD und Linkspartei machen sich Gedanken über die Finanzierung der gewaltigen Ausgaben. Gedanken, die da ansetzen, wo das Denken der politischen Linke klassischerweise ansetzt: beim Portemonnaie der Vermögenden. Genau das tat einst auch ein Vater der Union.

Im Bundestag zirkuliert ein am 9. April vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages vorgelegtes Papier: Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona_Pandemie Gutachten Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag April 2020

In Auftrag gegeben wurde es vom stellvertretenden Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, dem Deutsch-Italiener Fabio De Masi.

Die Deutsche Presseagentur hat mit einer irreführenden Überschrift – mutmaßlich aus Versehen – die politische Debatte um das Papier verhindert: „Gutachten: Zweifel an Zulässigkeit von Vermögensabgabe wegen Corona“, lautete die Überschrift, die zahlreiche Medien, darunter auch „Der Spiegel“ und das Fachportal „Finanzen.net“, genau so veröffentlichten.

Vermögensabgabe könnte direkt ins Depot der Reichen führen

In Wahrheit allerdings erfährt man bei genauer Lektüre des Gutachtens, dass die Wissenschaftler den Befürwortern einer Vermögensabgabe juristische Brücken bauen, die direkt in die Depots der Reichen führen könnten. So heißt es da:

• „Dadurch, dass die Vermögensabgabe im Grundgesetz in Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 ausdrücklich normiert wurde, ist sie grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig.“
• „Die Vermögensabgabe muss laut Verfassung eine einmalige Abgabe bleiben. Allerdings ist es zulässig, diese einmalige Abgabe über mehrere Jahre zu verteilen, wie es etwa bei den Lastenausgleichsabgaben im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) von 1952 praktiziert wurde.“

In Teilen der Merkel-CDU wird die juristische Debatte nicht gänzlich ohne Sympathie verfolgt. Man weiß ja: Die Finanzierung der kostspieligen Corona-Subventions-Orgie, um das Wort der Kanzlerin aufzugreifen, wird das nächste große Thema der deutschen Innenpolitik. Mit einer Vermögensabgabe könnte man sich am Wahltag die Loyalität der sozialdemokratischen Wählermilieus sichern.

Megareiche opfern, Fabrikarbeiter gewinnen – das tat ein Vater der Union

Die politische Gleichung geht so: Man verliert die Familien Albrecht, Klatten und Otto – und gewinnt die Fabrikarbeiter.

Die Blaupause für einen solchen Substanzeingriff haben nicht Karl Marx oder Oskar Lafontaine geliefert, sondern der ehemalige Finanzminister Matthias Erzberger. Der Zentrumspolitiker – der also der direkten Vorgängerin der CDU angehörte – setzte das Reichsnotopfer nach dem für Deutschland verlorenen 1. Weltkrieg durch.

Erzberger wollte „soziale Befriedung der Nation“

Das Notopfer war in der Weimarer Republik eine Vermögensabgabe, die infolge der staatlichen Finanznot nach dem Weltkrieg in den Jahren 1919 bis 1922 erhoben wurde. Progressiv besteuert wurden Sach- und Realvermögen wie Bargeld, Bankguthaben, Forderungen, Wertpapiere, Aktien, Anleihen, Immobilien und Maschinen. Die Steuersätze starteten bei 10 Prozent und stiegen bis 65 Prozent für Vermögen über sieben Millionen Mark an.

Erzberger begründete den Eingriff eines konservativen Politikers in die Vermögenswerte mit der sozialen Befriedung der Nation:

• „Der große Steuersouverän der Zukunft kann nur das einige Deutsche Reich sein.“
• „Gerechtigkeit im gesamten Steuerwesen zu schaffen ist mein oberstes Ziel. Ein guter Finanzminister ist der beste Sozialisierungsminister.“

Zweite Vermögenssteuer wurde erst 1995 wieder abgeschafft

Im Jahr 1922 wurde diese Vermögenssteuer wieder abgeschafft – zugunsten einer Vermögenssteuer, die dann Hitler-Diktatur, Zweiten Weltkrieg, Neuanfang, DDR-Zusammenbruch und Wiedervereinigung überlebte. Erst 1995 wurde der Eingriff in bereits versteuerte Vermögenswerte vom Bundesverfassungsgericht wieder abgeschafft.

Den Namen Matthias Erzberger hält man im Finanzministerium bis heute in Ehren. Der größte Sitzungssaal ist nach dem Erfinder der Vermögensabgabe benannt.

Quelle: taz – Autor: Reinhard Wolff – taz-Auslandskorrespondent für Skandinavien und das Baltikum

STOCKHOLM taz | Auf 1.917.000.000.000 Dollar beliefen sich die weltweiten Militärausgaben 2019 – 1,9 Billionen. Ein Plus von 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr und damit der höchste jährliche Anstieg seit dem vergangenen Jahrzehnt. Wurden pro Kopf der Weltbevölkerung 249 Dollar (2018: 243 Dollar) für militärische Ausrüstung ausgegeben, bekam die öffentliche Entwicklungshilfe mit 21,83 Dollar weniger als ein Elftel davon.

Dem am Montag veröffentlichtem diesjährigen „Global Military Expenditure“-Rapport des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri ist auch zu entnehmen, dass wie immer in den mehr als drei Jahrzehnten, in denen Sipri solche Berichte publiziert, die USA mit weitem Abstand die Liste der Aufrüster anführen. 2019 standen sie allein für 732 Milliarden Dollar und damit 38 Prozent der globalen Militärausgaben. Die Steigerung führt Sipri vor allem auf die Rekrutierung von zusätzlich 16.000 Soldaten und die laufende Modernisierung des konventionellen und atomaren Waffenarsenals der USA zurück. Die USA als größtes Nato-Mitglied „heizen das weltweite Wachstum bei den Militärausgaben an“, konstatiert Sipri.

Das zweitplatzierte China, das mit 5,1 Prozent seine Ausgaben etwa im gleichen Takt wie die USA auf von Sipri geschätzte 261 Milliarden Dollar erhöhte, rangiert vor Indien, Russland und Saudi-Arabien mit jeweils 71 bis 61 Milliarden Dollar. Wenn für Indien erstmals die weltweit dritthöchsten Militärausgaben gemeldet werden, wird diese Entwicklung laut dem Sipri-Forscher Siemon T. Wezeman „von den Spannungen und Rivalitäten zwischen Indien, Pakistan und China angetrieben“.

In Westeuropa führt die Bundeswehr das Wachstum bei den Militärausgaben an. Während diese in Frankreich (50,1 Milliarden, Platz 6) und Großbritannien (48,7 Milliarden, Platz 8) in etwa unverändert waren, wuchsen sie im siebtplatzierten Deutschland gleich um 10 Prozent auf 49,3 Milliarden Dollar. Kein Staat unter den Top 15 auf der Sipri-Liste verzeichnet ein solches prozentuales Wachstum, Deutschland liegt mit diesem Anstieg doppelt so hoch wie der gesamteuropäische Durchschnitt von 5 Prozent.

Selbst Russland wandte mit 65 Milliarden 2018 nur knapp ein Drittel mehr für sein Militär auf als Deutschland. Das Wachstum der deutschen Ausgaben lässt sich laut Sipri „teilweise durch die Wahrnehmung einer erhöhten Bedrohung durch Russland erklären, die von vielen Nato-Mitgliedstaaten geteilt wird“. 2019 gaben alle 29 Nato-Staaten zusammen 1.035 Milliarden Dollar für das Militär aus, fast das 16-Fache Russlands

Quelle : Telepolis – 27. April 2020  Thomas Fischer

 

Unter den Jüngeren und besser Gebildeten schwindet allmählich die Akzeptanz gegenüber den verabschiedeten Corona-Maßnahmen. Zu diesem Befund kommt Psychologin Cornelia Betsch von der Universität Erfurt. Seit Anfang der Krise versucht sie mit ihrer Forschungsgruppe das Stimmungsbild innerhalb der Bevölkerung zu ermitteln.

Dieses nun neuerdings „leicht sinkende Vertrauen in die Notstands-Maßnahmen“ dürfte sich maßgeblich über zwei unterschiedliche Faktoren erklären lassen: Erstens, dass die durch die Lockdown-Situation bedingte dauerhafte Anspannung psychologische Ermüdungserscheinungen nach sich zieht, und zweitens, dass sich gerade unter jungen und gebildeten Leuten die Risikowahrnehmung hinsichtlich Covid-19 verändert hat.

Abseits der Studien der Erfurter Gruppe um Betsch kommt auch das MDR-Meinungsbarometer zu einem ähnlichen Befund: Die Bevölkerung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stehe immer weniger hinter den von der Politik beschlossenen Maßnahmen – und dies trotz einer gleichbleibend hohen Zufriedenheit mit der gegenwärtigen Politik.

Während anfänglich über mehrere Wochen ein breiter gesellschaftlicher Konsens hinsichtlich der Gefährlichkeit des neuartigen Coronavirus sowie der Notwendigkeit, rigoros Maßnahmen zu ergreifen, zu verzeichnen war, regt sich nun abseits der verschwörungstheoretischen Schmuddelecke seriöse Kritik aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Teilbereichen. Kritik, die das Potential hat, eine durch die Flüchtlingsdebatte ohnehin schon auseinanderdividierte Gesellschaft ein weiteres Mal zu spalten.

Nach Einschätzung des Publizisten Ramin Peymani wurde durch das Virus nicht nur das Immunsystem hunderttausender Menschen, sondern auch das Immunsystem der gesamten Gesellschaft befallen. In den gegenwärtigen Entwicklungen erkennt er die Entwicklung hin zu einer von Angst getriebenen Gesellschaft die in großen Teilen schon das Stellen kritischer Fragen verurteilt.

Der Chefredakteuer der „Augsburger Allgemeinen“ Gregor Peter Schmitz dürfte sich Peymanis Befund anschließen. Nach Zusendung hunderter wütender Zuschriften anlässlich eines kritischen Artikels resümiert er: „Wer als Journalist die aktuellen Schutzmaßnahmen auch nur hinterfrage, handele mindestens unsolidarisch, wenn nicht gar ungehörig.“ Und weiter: „[…] wir [müssen] Fragen aussprechen, statt sie als unaussprechbar abzuwürgen. Etwa: Was zur Hölle machen wir da gerade? Vergessen wir aus Angst vor dem Virus jede Abwägung? Und sollte uns nicht frösteln lassen, mit welcher Geschwindigkeit Grundrechte zur Disposition gestellt werden?“

Die Meldungen über eine neue Blockwart-Mentalität die sich in einer verstärkten Lust am Denunziantentum ausdrückt, scheinen sowohl Peymani als auch Schmitz hinsichtlich ihrer Einschätzungen recht zu geben. Denn hinter der selbst vom Bundesinnenministerium jüngst befürchteten Verrohung der Gesellschaft im Allgemeinen und dem Denunziantentum im Speziellen steht der offenkundige Wunsch, dass kritische Stimmen einerseits und als abweichend wahrgenommenes Verhalten im Alltag andererseits zum Wohle eines größeren Ganzen sanktioniert werden müssen.

Susann Gaschke geht in einem Meinungsbeitrag für die „Welt“ noch einen Schritt weiter. Sie spricht von einer neuen Ideologie, die die Gesellschaft spaltet sowie Familien, Kollegen und Freunde entzweit. Ihre Diagnose lautet:

Wer sich über die widersprüchlichen Botschaften des Robert-Koch-Instituts irritiert zeigt oder Fragen zu willkürlich erscheinenden Maßnahmen der Ordnungsmacht stellt, entlarvt sich als Ungläubiger. Höchstwahrscheinlich will er alte Leute umbringen, zugunsten von Wirtschaftswachstum oder Party-Hedonismus.

Susann Gaschke

Mit guten Gründen kann also unterstellt werden, dass sich aktuell eine neue Konfliktlinie zwischen Befürwortern und Skeptikern der verlängerten Maßnahmen in der innerdeutschen Diskurslandschaft herauskristallisiert. Genährt wird diese Konfliktlinie durch das tägliche Anwachsen kritischer Stimmen aus Wissenschaft, Politik, Medizin, Wirtschaft, Journalismus und Recht. Im Folgenden soll anhand einiger weniger charakteristischer Beispiele skizziert werden, welche Widersprüche gegenwärtig im diskursiven Raum verortbar sind und wie diese Widersprüche die angesprochene Konfliktlinie konstituieren.

Streit um Grund für das Absinken der Reproduktionszahl

Die derzeit wohl hitzigste Debatte kreist um eine vom Robert-Koch-Institut veröffentliche Grafik im Epidemiologischen Bulletin 17/2020. Konkret thematisiert diese Grafik den Kurvenverlauf der Reproduktionszahl R – ein zum gegenwärtigen Zeitpunkt gewichtiger Wert, der regierungsseitig als zentral hinsichtlich der Lockerung der Maßnahmen kommuniziert wurde.

Die effektive Reproduktionszahl R ist ein Schätzer, der Auskunft darüber geben soll, wie viele Personen eine infizierte Person im Durchschnitt ansteckt. Daraus folgt plausiblerweise: Ein stabiler Wert weit unter 1 wäre langfristig optimal. Gelingt dies, so wären auch Lockerungen denkbar.

Die vom RKI veröffentliche Grafik zeigt nun, dass R schon vor dem 23.03 – dem Tag der Inkraftsetzung der Maßnahmen – nämlich am 20.03 unter 1 rutschte. Auf Basis dieser Grafik schlussfolgten im Anschluss diverse Autoren (darunter u.a. Stefan Homburg, Professor für Öffentlichen Finanzen an der Universität Hannover), dass die Maßnahmen nicht wirksam gewesen sein können. Denn wenn schon vor dem 23.03.2020 R unter 1 sank und sich die Kurve hier einpendelte, so sei nicht erkennbar, inwiefern die getroffenen Maßnahmen als Unterschiedmacher angenommen werden können.

Die Erklärungen von Seiten der Virologie kamen umgehend: Schon weit vor der Ergreifung der Maßnahmen hätten die Menschen ihr Verhalten durch aktives social distancing und erhöhte Hygiene zu Ungunsten der Infektionsausbreitung umgestellt und aus diesem Grund sei der Wert auch schon vor der Ergreifung der Maßnahmen unter R = 1 gesunken. Weiterhin sei zu erwarten gewesen, dass ohne die Ergreifung der Maßnahmen R wieder über 1 angewachsen wäre.

Am 22.04 informierte Prof. Gérard Krause, Koordinator der Epidemiologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, bei Markus Lanz umfangreich über eine sinnige Interpretation dieser Grafik. Tatsächlich sei es auch aus seiner Sicht auf Basis dieser Informationen viel zu vorschnell anzunehmen, dass die Maßnahmen keinen Effekt gehabt hätten. Eine Frage, die aber bisher unbeantwortet blieb, wird im Gespräch mit Krause nun von Lanz aufgeworfen: Gesetzt den Fall, die Maßnahmen wirken tatsächlich und der erste Blick auf die Grafik trügt, weshalb sinkt die Reproduktionszahl dann nicht weiter ab, sondern stabilisiert sich bei knapp unter 1? Krause antwortet hierauf, dass er das „so nicht beantworten könne“ und dass möglicherweise ein Effekt existiere, der eine weitere Unterdrückung verunmögliche und ein weiteres Reduzieren von R dann unter Umständen nur durch noch massivere Einschränkungen als die bisher getroffenen realisierbar wäre (vgl. Video ab 8:30).

Im Anschluss gesteht er ein, dass man nicht wirklich wisse, welche Teile der Maßnahmen wie gewirkt hätten. Kurzum: Die Wissenschaft steht bezüglich relevanter Fragestellungen ganz am Anfang. Oder anders: Wissenschaft hinkt – natürlicherweise – der Zeit hinterher und somit fehlt es der Politik letztlich an Rechtfertigung hinsichtlich der getroffenen Maßnahmen.

So merkte der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt unmittelbar nach der von der Regierung kommunizierten Verlängerungen der Kontaktbeschränkung bis zum 3. Mai an, dass es keine konkrete wissenschaftliche Grundlage für die beschlossene Verlängerung gibt und darüberhinausgehend auch keine Indizien vorliegen, dass eine Überforderung der Krankenhäuser erwartbar wird. Reinhards Einschätzung steht hier also in einem eklatanten Widerspruch zur Position der Bundeskanzlerin Merkel. Erst kürzlich warnte sie vor „Öffnungsdiskussionsorgien“ und betonte ihre Sorge, dass sich die Entwicklung der Corona-Infektionen wieder umkehre.

Einen Schritt weiter ging der Infektiologe und Direktor des Uniklinikums Hamburg-Eppendorf Ansgar Lohse. Er forderte – wie die „BZ“ berichtete -, mehr Infektionen zuzulassen. Lohse im Wortlaut: „Ohne eine Impfung, die vor 2021 nicht kommen wird, kann die unkontrollierte Ausbreitung des Virus nur gestoppt werden, wenn eine ausreichende Zahl von Menschen eine Immunität entwickelt. Die Epidemie wird sonst jedes Mal neu aufflammen, wenn wir die Maßnahmen lockern. Wir müssen zulassen, dass sich diejenigen, für die das Virus am ungefährlichsten ist, zuerst durch eine Ansteckung immunisieren.“

Im Anschluss räumte er ein, dass Ziel der Herdenimmunität zwar ein heikles Unterfrangen sei, ein differenzierter Umgang aber dennoch unumgänglich ist: „Ich bin mit vielen Kollegen aus ganz verschiedenen Fachrichtungen im Diskurs, die ähnlich denken. Wir sind uns einig, dass wir nicht nur auf Corona schauen dürfen. Auf Dauer richten wir sonst zu große Schäden an.“

Qualität der Datenlage

Aber auch direkt aus der Wissenschaft werden Zweifel laut: So bemängelt Prof. Ferdinand Gerlach, Vorsitzender des Gesundheit-Sachverständigenrats, die unzureichende Datenqualität und verweist auf die daraus folgende Unmöglichkeit, fundierte Aussagen zu treffen. Insofern aber keine fundierten Aussagen aufgrund der möglicherweise mangelhaften Datenqualität getroffen werden können, wird auch fraglich, inwiefern die getroffenen Maßnahmen überhaupt sinnvoll zu rechtfertigen sind. Gerlach zufolge habe er große Zweifel an der Validität der Daten auf deren Basis nun aber weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Die Folge sei eine teilweise im Blindflug erfolgende Debatte über Infektionsraten und über die Effektivität ergriffener Eindämmungsmaßnahmen.

Geht man nun von dem Grundsatz aus, dass derjenige, der die Maßnahmen verlängern möchte, sich zu rechtfertigen habe (hier also die Politik), so wird auch deutlich, wie wichtig die kritische Frage nach der Datenqualität faktisch zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird.

Zu einem ähnlich ernüchternden Befund hinsichtlich der Datenqualität gelangt der renommierte und in wissenschaftlichen Kontexten vielzitierte Statistik- und Gesundheitswissenschaftler John Ioannidis von der Stanford University. Er skizziert zwei mögliche Erkenntnisse, die am Ende der Pandemie stehen könnten: Entweder wir hatten es tatsächlich mit einer „once-in-a-century pandemic“ zu tun oder aber es handelt sich um ein „once-in-a-century evidence fiasco“. Auch er beklagt, dass Entscheidungen von enormer Reichweite ohne zuverlässige Datenbasis getroffen werden, und stellt die zentrale Frage, wie politische Entscheidungsträger überhaupt abwägen können, ob die getroffenen Maßnahmen am Ende nicht mehr schaden, als sie nutzen.

Wer ist gefährdet?

Eine von Ioannidis betreute und bisher auf dem Preprint-Server medRxiv publizierte Studie kommt zu dem Ergebnis, „dass das Risiko, an Covid-19 zu sterben, bei gesunden, jüngeren Menschen verschwindend gering ist“. Ioannidis und sein Team üben aufgrund ihrer Ergebnisse im Anschluss scharfe Medienkritik, wenn sie vermerken, dass ihre Resultate in Kontrast zu vielen News-Storys über das Sterben junger Menschen und der damit einhergehenden Panik stehen.

Besonders pikant in diesem Zusammenhang: Nicht nur die Medien scheinen diese Panik zu nähren. Erst am Dienstag den 21.04.2020 ließ Lars Schaade, Vizepräsident des Robert-Koch-Institut verlauten, dass jeder schwer an Covid-19 erkranken könne und somit nicht nur für Risikogruppen eine erhöhte Gefahr bestünde.

Vor dem Hintergrund der von Ioannidis vorgestellten Ergebnisse, müsste sich das RKI aber hinsichtlich seiner Beurteilung des Bedrohungspotentials zumindest die Frage nach Verhältnismäßigkeit stellen lassen. Allgemeiner: Auf welcher Datenlage beruht hier die Warnung des RKI? Auf anekdotischer Evidenz – also einem Denken in bloßen Möglichkeiten – oder aber auf generalisierbaren Aussagen über Wahrscheinlichkeiten, die empirisch belegt werden können? Anders: Welcher empirische Befund rechtfertigt die Suggestion, dass sich Menschen, die keiner Risikogruppe angehören, ebenfalls in keiner „falschen Sicherheit“ wiegen dürften?

Aus der forensischen Praxis wiederum berichtet der Rechtsmediziner Prof. Dr. Klaus Püschel, dass die von ihm obduzierten Todesopfer alle an schweren Vorerkrankungen gelitten hätten und jeder dieser Menschen im Laufe des Jahres diesen erlegen wäre. Er schlussfolgert, dass keine der Zahlen die Angst vor dem Virus rechtfertige und er von einer vergleichsweise harmlosen Erkrankung ausgehe. Dementsprechend müsse man lernen mit dem Virus zu leben und zwar ohne Quarantäne.

Auch Püschel relativiert somit indirekt die Einschätzung des RKI. Dass jeder – also auch Menschen die keiner Risikogruppe zuzuordnen sind – zumindest theoretisch schwer an Corona erkranken können, wird dabei zu keinem Zeitpunkt negiert. Dennoch dürfte die Betonung, dass dies nach gegenwärtigem Erkenntnisstand nicht sehr wahrscheinlich ist, fundamental sein.

Mangel an Beatmungsgeräten

Der Vorsitzende des Verbands der pneumologischen Kliniken Thomas Voshaar, Chefarzt im Bethanien-Krankenkaus Duisburg-Essen, berichtet hingegen Bemerkenswertes hinsichtlich der Beatmungspraxis bei schwerwiegenden Krankheitsverläufen. Im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen“ sagt er, dass das frühe und vorschnelle Intubieren von Covid-19-Patienten häufig medizinisch nicht gerechtfertigt sei und unter Umständen sogar gefährlich für den Intensivpflichtigen werden könne. Und weiter, dass es in Fachkreisen bezüglich einer sinnvollen Intubationspraxis vor Ausbruch der Pandemie keine Kontroverse gab.

Der ursprüngliche Konsens hinsichtlich einer sinnvollen Beatmungspraxis wurde also aufgegeben und dies ist – beispielsweise im Falle von China, Italien und Frankreich – möglicherweise auf das in den Kliniken entstandene Chaos zurückzuführen. Ein weiterer mutmaßlicher Grund für die Aufgabe dieses Konsens könnte sein, dass diverse Intensivmediziner davon ausgehen, dass bei einer Intubation im Allgemeinen die Aerosol-Belastung für das klinische Personal geringer sei. Eine Annahme, der Voshaar jedoch kategorisch aus inhaltlichen wie aus ethischen Erwägungen widerspricht: „Das ist unethisch. Wir können doch das Wohl des Patienten nicht dem Wohl des Personals unterordnen. Inhaltlich ist es auch unsinnig. Erfahrene Pneumologen und Intensivpfleger können die Aerosol-Belastung gering halten.“

Voshaars Argumentation schwächt hier das Narrativ der geringen Beatmungskapazitäten und der damit verbundenen Furcht vor „italienischen Verhältnissen“. Nicht zwingend der Mangel an Gerätschaft, sondern eine sinnvolle, da patientenentsprechende Intubationspraxis sei entscheidend.

Noch Ende März warnte aber RKI-Chef Lothar Wiehler im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vor diesem möglichen Beatmungsgerätemangel: „Wir können nicht ausschließen, dass wir hierzulande ebenfalls mehr Patienten als Beatmungsplätze haben.“ Und weiter: „Wir müssen jedenfalls damit rechnen, dass die Kapazitäten nicht ausreichen, ganz klar.“ Angemerkt und Wiehler zugute gehalten werden muss hier selbstredend, dass zum Zeitpunkt des Interviews (29.03) für niemanden sicher prognostizierbar war, wie sich die Situation entwickelt – die irritierenden Bilder aus Italien rechtfertigten rückblickend fraglos die öffentlichkeitswirksame Formulierung großer Sorge. Allerdings wurde die in den Raum gestellten Befürchtungen bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht kritisch nachbesprochen und neu bewertet. Stattdessen betonte Wiehler am 21.04.2020: „Es ist kein Ende der Epidemie in Sicht, die Fallzahlen können wieder steigen.“

Auslaufen der Pandemie oder zweite Welle?

Nun wird aber selbst diese Einschätzung des RKI fraglich. So publizierte der israelische Mathematiker Prof. Isaac Ben-Israel kürzlich eine statistische Analyse bezüglich des Wachstums und des Rückgangs der Corona-Fälle. Hierzu analysierte Ben-Israel die zur Verfügung stehenden Zahlen der vom Corona-Virus betroffenen Ländern und kam zu dem Schluss, dass die Verbreitung des Virus nach etwa 40 Tagen seinen Höhepunkt erreicht habe und nach 70 Tagen annähernd vollständig abklingt – und dies völlig unabhängig davon, welche spezifischen Maßnahmen die jeweiligen Länder ergriffen hätten.

Ben-Israel hat für dieses Phänomen zwar keine Erklärung, dennoch ist er davon überzeugt, dass hier ein Muster vorliege und die Zahlen diesbezüglich für sich selbst sprechen würden. Die Lockdowns seien somit seiner Auffassung nach die Folge einer Massenhysterie.

Eine Einschätzung, die auf ganzer Linie dem Chefvirologen der Berliner Charité Prof. Dr. Christian Drosten widersprechen dürfte. Hinsichtlich der gerade erst vorgenommen Lockerungen der Maßnahmen befürchtet er neue Infektionsketten und warnt, dass in diesem Fall Deutschland seinen Vorsprung in der Pandemiebewältigung verspielen könnte.

Eine Sorge, die nicht nur Ben-Isarel nicht teilen dürfte, sondern der vermutlich auch Nobelpreisträger der Chemie, Michael Levitt, skeptisch gegenüberstehen würde. Levitts Ergebnisse decken sich mit denen Ben-Israels. Auch er prognostiziert ein baldiges Ende der Pandemie. Ebenfalls mit statistischen Methoden arbeitend hatte er bereits im Februar annähernd korrekt den Verlauf der Pandemie in China und dessen Ende vorhergesagt. Und auch Levitt beklagt nun, dass die Medien für unnötige Panik gesorgt hätten, indem sie ständig über die aktuellen Fallzahlen – auch hinsichtlich erkrankter Prominenter – berichteten.

Dieser Medienschelte schließt sich auch der Kommunikationswissenschaftler Stephan Russ-Mohl an. Im Interview mit dem „Cicero“ sagte er in Richtung des Journalismus, man hätte „PR-hörig und regierungslammfromm berichtet“.

Richtig ist sicherlich, dass gerade in den Anfängen der Pandemie häufig mit alarmierenden Bildmaterial gearbeitet wurde. Richtig ist aber auch, dass nicht jede Kritik an Medien und Journalismus in Bezug auf die Corona-Berichterstattung gerechtfertigt oder gar fair ist. Die „Frankfurter Allgemeine“ hat erst kürzlich auf die teils heftige Kritik von unterschiedlichen Seiten reagiert und zitiert hierzu abschließend den ehemalige Intendanten des Hessischen Rundfunks, Helmut Reitze: „Nicht alles, was Sie nicht gesehen haben, haben wir nicht nicht gesendet.

Ein unvoreingenommener Blick auf die gegenwärtige Berichterstattung bestätigt dies. Denn sowohl öffentlich-rechtliche als private Medien schienen und scheinen durchaus bemüht, den unterschiedlichen Stimmen in der Causa Corona Platz einzuräumen – so war erst kürzlich der bereits zitierte Prof. Dr. Gérard Krause zu Gast bei Markus Lanz und erläuterte differenziert, welche ethischen wie gesellschaftlichen Schwierigkeiten die getroffenen Maßnahmen implizieren. Und schon am 14.03 war Prof. Dr. Karin Mölling Interviewgast bei radioeins und postulierte, dass Corona kein Killervirus sei und stattdessen die Panikmache als eigentliches Problem benannt werden müsse.

Nur in einigen wenigen diskussionswürdigen Fällen wurde medienseitig klarere Position ergriffen – so z.B. im Falle Wolfgang Wodargs (der neben seinen viral gegangenen YouTube-Videos auch in einem mittlerweile gelöschten Beitrag von Frontal 21 auftreten durfte), Hendrik Streecks und Sucharit Bhakdi. Inwiefern die Kritik an diese prominenteren Kritikern bzw. besänftigenden Stimmen berechtigt ist, muss im Einzelnen diskutiert werden und soll nicht Gegenstand vorliegenden Beitrags sein.

Fest steht aber: Selbst ohne Wodarg, Streeck und Bhakdi regen sich Stimmen, die den offiziellen Verlautbarungen des RKI im Allgemeinen und den Einschätzungen und Warnungen Christians Drostens im Speziellen widersprechen. Umso brisanter ist es, wenn Drosten in einem über 10.000 Mal auf Facebook geteilten Clip des Bundesinnenministeriums für Gesundheit über „verlässliche Quellen“ aufklärt und appelliert, man möge „sich nicht auf irgendwelche Professoren oder Doktoren“ verlassen, die „nur, weil sie Mediziner sind, für sich beanspruchen, Ahnung von diesen Dingen zu haben.“

Völlig grotesk wirkt dieser Appell vor dem Hintergrund, dass Drosten selbst erst kürzlich auf Twitter vermerkte, dass es der Diskurs sei, der die wissenschaftliche Meinungsbildung ermögliche, er nun aber in einem Clip des Bundesinnenministerium pauschalisierend kritische Stimmen diskreditiert und somit diskursfeindlich agiert.

Drostens ungelenker, anmaßender und auch unverschämter Appell kann hier also in einem Atemzug mit Kanzlerin Merkels entnervter Klage über die „Öffnungsdikussionsorgien“ genannt werden. In beiden Fällen wird alleinige Deutungshoheit beansprucht und auf einen Konsens in der Sache gepocht, der faktisch längst nicht mehr gegeben ist. All dies mutmaßlich, um innerhalb der Bevölkerung keine Zweifel hinsichtlich getroffenen Eindämmungsmaßnahmen zu provozieren.

Die nun anfangs aber angesprochene neu entstehende Konfliktlinie nimmt gerade ihren Anfang in den disputierlichen Sphären der Wissenschaft und Politik, wird von hier ausgehend medial vermittelt und bahnt sich so ihren Weg in die Bevölkerung. Und dies ist nicht Ausdruck eines gesellschaftlichen Defizits, hier zeigt sich stattdessen, dass Demokratie so funktioniert, wie sie funktionieren soll. Denn eine Einigkeit, die keine ist, kann nicht durch autoritäres Einfordern von Seiten einzelner Wissenschaftler und der Politik gewonnen werden.

Diese Einigkeit kann auch nicht dadurch gewonnen werden, dass aus kritischen Stimmen pauschal als Verschwörungstheoretiker oder in Anlehnung an die Klima-Skeptiker zu „Corona-Leugnern“ gelabelt werden. Vielmehr ist es die Akzeptanz eines fruchtbaren Dissens und der beständige respektvolle Diskurs, das Abwägen, das Streiten und das beständige Prüfen, was langfristig eine echte gemeinsame Orientierung in der Krise schafft.

Gegenwärtig stehen wir diesbezüglich noch am Anfang. Durch die Vielzahl kritischer und honoriger Stimmen ist aber ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Diesen gesellschaftlichen Diskurs zu führen und auszuhalten muss das Ziel sein. Wenig hilfreich hingegen scheint ein regierungsseitige vorgenommenes und seiner Rhetorik nach paternalistisches Einstimmen der Bevölkerung auf eine „neue Normalität“ für lange Zeit.

Begrüßenswert hingegen ist, wenn eine buntgemischte Gruppe mit unterschiedlichen Berufsbiographien den Weg in die Öffentlichkeit und somit in den Diskurs sucht. So meldeten sich Juli Zeh (Autorin und Juristin), Boris Palmer (Oberbürgermeister Tübingen), Julian Nida-Rümelin (Philosoph und Ex-Kulturstaatsminister), Christoph M. Schmid (Ökonom), Thomas Straubhaar (Ökonom) sowie Alexander Kekulé mit einem Debattenbeitrag im Spiegel zu Wort und plädierten für einen Weg aus dem Lockdown, der die Güter Gesundheit und Freiheit gegeneinander aussöhnt. Ein Vorschlag zur Güte, der gesamtgesellschaftlich diskutiert werden sollte, um mit Maß und Ziel erfolgreich durch diese außerordentliche Zeit zu schreiten.

Quelle: Heidelberg 24 – 26.04.20 16:40

Landesweite Untersuchung in Baden-Württemberg: Kinder immun gegen Covid-19?

Sind Kinder gegen das Coronavirus immun? Dieser Frage wollen Forscher der Uniklinik Heidelberg jetzt in einer landesweiten Studie mit 2.000 Probanden nachgehen:

• Bundesweit werden strenge Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus gelockert.
• Kitas und Grundschulen bleiben für die meisten Kinder aber weiter geschlossen.
• Eine Studie der Uniklinik Heidelberg soll klären, ob Kinder unter zehn Jahren „immun“ gegen Covid-19 sind.

Derzeit beschäftigt ein Fall aus Frankreich Forscher und viele Eltern: Ein neunjähriges Mädchen hatte sich mit dem Coronavirus angesteckt, ohne Symptome zu entwickeln. Nach einem positiven Corona-Test wurden auch alle 172 Menschen getestet, mit der das Mädchen während der zweiwöchigen Inkubationsphase Kontakt hatte – immerhin hatte es an drei Skikursen teilgenommen: Bei allen 172 Personen verlief der Test negativ.

Jetzt stellen sich Forscher auf der ganzen Welt die Frage: Sind Kinder unter zehn Jahren „immun“ gegen das Coronavirus? Zu diesem Ergebnis, das vielen Eltern von Kita- und Grundschulkindern Hoffnung machen dürfte, kam vor wenigen Tagen eine breit angelegte Untersuchung aus Island. Knapp 13.000 Personen wurden in der isländischen Hauptstadt Reykjavik auf Corona getestet. Das Ergebnis: 0,6 Prozent der Frauen und 0,9 Prozent der Männer waren positiv. Allerdings hatte sich kein Kind unter zehn Jahren mit dem Virus infiziert.

Bereits zuvor wiesen andere Analysen darauf hin, dass Kinder einen relativ geringen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben. Laut der EU-Gesundheitsbehörde ECDC machen Kinder unter 10 Jahren nur knapp ein Prozent der Covid-19-Fälle aus, die Altersgruppe 10-19 Jahre lediglich vier Prozent.

Uniklinik Heidelberg will untersuchen, ob Kinder gegen Corona „immun“ sind

Unter Federführung der Uniklinik Heidelberg soll eine Studie jetzt herausfinden, inwiefern Kinder in Baden-Württemberg vom neuartigen Coronavirus betroffen sind und ob sie das Virus verbreiten. Aktuelle Untersuchungen aus China legten indes nahe, dass Kinder genau wie Erwachsene an Covid-19 erkranken und das Virus auch übertragen können, erklärt Prof. Georg Hoffmann. Der Chef der Heidelberger Kinderklinik koordiniert die landesweite Untersuchung, bei der ab Mittwoch (22. April) auch an den Unikliniken Tübingen, Freiburg und Ulm rund 2.000 Haushalte getestet werden sollen.

Bei der Studie werden jeweils ein Kind im Alter zwischen eins und zehn Jahre und ein Elternteil untersucht. Voraussetzung: Die Probanden dürfen nicht bereits positiv auf Corona getestet worden sein. Bei der rund 15-minütigen Untersuchung wird ein Nasenabstrich genommen, um eine akute Infektion mit Sars-CoV-2 nachzuweisen. Zudem soll eine Blutentnahme klären, ob die Testperson bereits eine Coronavirus-Infektion hinter sich hat. Die wäre über Antikörper im Blut nachzuweisen.

Corona-Studie in Heidelberg: Besonders Kinder aus Notfall-Betreuung gesucht!

Für die die Untersuchungen sucht das Uniklinikum freiwillige Testpersonen in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar. Besonders Kinder, die in den vergangenen Wochen in der Notbetreuung waren, wären „ideale“ Probanden, da sie im Gegensatz zu den meisten ihrer Altersgenossen viele Kontakte zu anderen Kindern hatten.

Kinder erkranken an #Covid-19 offenbar seltener oder haben nur schwache Symptome. Wie das #Coronavirus bei Kindern wirkt, soll in einer Studie unter Führung der @uniklinik_hd untersucht werden.

Ab sofort werde man von 9 bis 20 Uhr Kinder und Eltern testen – auch am Wochenende, so das Uniklinikum. Mit ersten Ergebnissen wird Anfang Mai gerechnet. Wer an der Studie teilnehmen möchte, kann sich über ☎ 06221/5632122 oder per Mail an Iris.Schelletter@med.uni-heidelberg.de anmelden. Potentielle Probanden bekommen daraufhin einen Fragebogen zugeschickt.