Monat: März 2024

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Migrationsdebatte versachlichen

Zuwanderung: Die größten Probleme & Lösungen MrWissen2go     371.677 Aufrufe 02.12.2023

Spätestens seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist das Thema „Zuwanderung“ wieder weit nach oben in den Diskussionen gerutscht – auch wegen Problemen, die es in diesem Bereich gibt. Welche Schwierigkeiten gibt es aktuell? Und wie sehen mögliche Lösungen aus? Darum geht es in diesem Video.

Wie lässt sich der Migrationsstrom steuern? | WELT Talk WELT Nachrichtensender    197.036 Aufrufe 27.09.2023 AXEL SPRINGER NEUBAU    FLÜCHTLINGSKRISE IN DEUTSCHLAND: Wie lässt sich der Migrationsstrom steuern? | WELT Talk WELT Nachrichtensender-Chefredakteur Jan Philipp Burgard diskutiert im „WELT TALK“ mit den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil (SPD), Friedrich Merz (CDU) und Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Janina Mütze, Gründerin des Meinungsforschungsinstituts Civey, zum Thema „Deutschland in der Flüchtlingskrise“. Folgende Fragen werden im Mittelpunkt der Sendung stehen: Ist Deutschland angesichts des Flüchtlingszustroms am Limit? Brauchen wir ein neues Asylrecht? Entscheidet die Migrationsfrage die Wahlen in Bayern und Hessen?

Für den Migrationsforscher Gerald Knaus ist die Einigung auf eine Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems kein großer Wurf. «Ich fürchte, weder die irreguläre Migration, noch die Sekundärmigration in der EU, noch die Zahl der Abschiebungen Ausreisepflichtiger, noch die Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen werden dadurch gestoppt», sagte er am Mittwochabend im ZDF-«heute journal». «Diese verpflichtenden Grenzverfahren können das nicht erreichen.» Somit sei nach der Reform leider weiter vor der Reform. «Diese Reform wird uns nicht helfen.» Nach langem Ringen hatten sich die EU-Staaten und das Europaparlament am Mittwoch auf eine Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems geeinigt. Vorgesehen sind künftig einheitliche Grenzverfahren an den Außengrenzen. Bis zur Entscheidung über den Asylantrag sollen die Menschen unter haftähnlichen Bedingungen in Auffanglagern untergebracht werden können. Asylanträge sollen künftig schneller bearbeitet werden. Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig leichter in sichere Drittstaaten abgeschoben werden. «Das Grundproblem ist sehr, sehr einfach», erklärte der Migrationsexperte. Spanien, Italien, Griechenland, aber auch Frankreich und Deutschland seien nicht in der Lage, ausreisepflichtige Menschen zurückzubringen – und in dem EU-Kompromiss stehe nichts dazu drin, wie dies zu ermöglichen sei. «Dann werden die Leute, die ankommen, bleiben, und dann gibt es auch keinen Grund für sie, nicht mehr in die Boote zu steigen.»

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Lässt sich die Krise der Migration lösen? | Sternstunde Philosophie | SRF Kultur

Lässt sich die Krise der Migration lösen? | Sternstunde Philosophie | SRF Kultur SRF Kultur Sternstunden     39.110 Aufrufe 05.02.2024 #SRFSternstunde #SRFKultur #Migration    

Jedes Jahr sterben über tausend Menschen auf der Flucht im Mittelmeer. An den EU-Aussengrenzen werden Asylsuchende mit Zäunen und Gewalt zurückgehalten. Wie können wir Migration kontrollieren, ohne Gewalt und Tote? Darüber spricht Yves Bossart mit dem gefragten Migrationsexperten Gerald Knaus.

Themen in dieser Folge: 00:00 Menschenfreundliche Kontrolle von Migration: Geht das? 14:49 Herrscht in Europa ein «Asylchaos»? 27:59 Funktioniert der Lösungsansatz der sicheren Drittstaaten? 38:09 Kritik am Lösungsansatz der sicheren Drittstaaten 46:47 Wie viel Migration verträgt eine Gesellschaft?

Von «Asylchaos» ist die Rede. Rechtspopulistische Parteien feiern Erfolge, weil sie eine restriktive Asylpolitik fordern. Auch die EU hat ihre Migrationspolitik verschärft. Was passiert da gerade? Und wie könnte eine humane und gerechte Migrationspolitik aussehen? Der österreichische Sozialwissenschaftler und Migrationsforscher Gerald Knaus gilt als Vordenker des Migrationsabkommens der EU mit der Türkei von 2016. Er ist Gründungsmitglied der «European Stability Initiative» und berät heute zahlreiche Regierungen. Seine Kernforderung lautet: Wir brauchen Kontrolle, vereint mit Empathie. Grenzschutz ja, aber menschlich. Knaus möchte – wie derzeit einige EU-Länder – Asylverfahren aus Europa auslagern, in sichere Drittstaaten, mit denen Abkommen geschlossen werden. So würden Menschen ohne Chance auf Asyl die gefährliche Reise nach Europa gar nicht erst antreten. Aber: Ist das moralisch vertretbar?

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2024 – Schicksalsjahr der Demokratie – Albrecht von Lucke

Schicksalsjahr der Demokratie – Albrecht von Lucke  IG Metall Bildung    420 Aufrufe 05.03.2024

Schicksalsjahr der Demokratie 2024. Putin, Hamas, Trump und die Logik der Zerstörung – und wie das Ganze mit den Protesten der Bauern zusammenhängt Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen zweier Kriegsschauplätze: der Ukraine und Israel/Palästinas. Wladimir Putin und die Hamas verbindet dabei eines. Sie setzen weniger auf Eroberung als auf blanke Zerstörung, auch unter Mithilfe ihrer Gegner, wie im Falle Israels. Diese Entgrenzung droht die normativ gebundenen liberalen Demokratien ins Hintertreffen geraten zu lassen – erst recht bei einem möglichen Wahlsieg Donald Trumps im November. Auch in Deutschland erleben wir eine Krise der demokratischen Fundamente. Die Corona-Leugner-Proteste und die Bauernproteste zeigen, dass es in der Gesellschaft eine Verrohung der politischen Kultur gibt.

Diese Entwicklung ist besorgniserregend, da sie die Demokratie und den Rechtsstaat untergräbt. Gewerkschaften spielen als Garanten für soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitbestimmung in dieser Gemengelage eine wichtige Rolle. Wie die IG Metall Bildungsarbeit dazu beitragen kann, die Werte der Demokratie zu stärken und Menschen zu demokratischem Engagement zu befähigen, diskutieren wir mit Albrecht von Lucke (Blätter für deutsche und internationale Politik). Als allgemeine Info zu Beginn und In den Abspann kann: Vortrag von Albrecht von Lucke (Blätter für deutsche und internationale Politik) auf der Jahresarbeitstagung der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit der IG Metall | 18.01.2024 in Sprockhövel 00:00 Intro 01:24 Der Drei-Fronten-Krieg gegen den Faschismus 08:08 Wie sind wir in diese Lage geraten? 18:40 Schafft die Ampel Koalition die Wende? 27:40 Wie kommen wir aus dieser Situation heraus? 37:15 Kann Deutschland die Demokratie verteidigen? 44:24 Die Bedeutung der Gewerkschaften

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Iran, Israel und die USA – Ursprünge der Konfrontation

Ursprünge der Konfrontation: Iran, Israel und USA (1/2) | Doku HD Reupload | ARTE ARTEde    09.03.2024 #iran #israel #usa  

TW: Dieses Programm enthält Inhalte, die für Kinder, Jugendliche und empfindsame Zuschauer verstörend wirken können. Es ist heute schwer vorstellbar, aber zu Zeiten des Schah-Regimes und vor der Geburt der Islamischen Republik waren der Iran und Israel befreundete Länder – ein strategisches Bündnis, das mit der Islamischen Revolution 1979 abrupt endete. Der erste ausländische Vertreter, der nach dem Volksaufstand in den Iran kam, war Palästinenserführer Jassir Arafat.

Zu Zeiten des Schahs und vor Gründung der Islamischen Republik waren der Iran und Israel befreundete Länder und Verbündete der USA im Kalten Krieg. Gemeinsam bildeten sie eine Front gegen den arabischen Nationalismus, der im Mittleren Osten an Einfluss gewann. Ihre strategische Partnerschaft wurde durch eine weitreichende wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit untermauert. Mit der Islamischen Revolution 1979 endete diese freundschaftliche Beziehung. Der erste ausländische Vertreter, der nach dem Volksaufstand in den Iran kam, war Palästinenserführer Jassir Arafat. In der diplomatischen Vertretung Israels zog die palästinensische Botschaft ein. Die Geiselnahme in der US-Botschaft besiegelte schließlich den Bruch mit der westlichen Welt. Bald schon kollidierten die Ambitionen und Interessen Teherans mit denen Washingtons und Tel Avivs. 1982 kam es zum Eklat, als Israel im Libanon einmarschierte – eine Verkettung unvorhersehbarer Umstände. Israel verfolgte die Absicht, die Entstehung eines neuen, christlich dominierten Libanon zu unterstützen, der zu einem Verbündeten werden könnte.

Auf diese Weise wollte Tel Aviv den Palästinensern Einhalt gebieten, die den Libanon zum Brückenkopf für ihre Guerilla-Aktionen gemacht hatten. Tatsächlich aber geriet dadurch das strategische Gleichgewicht des Mittleren Ostens ins Wanken. Wenig später wurde ein Bombenanschlag auf das Hauptquartier der israelischen Armee im südlibanesischen Tyros verübt. Israel begriff zunächst nicht, wer hinter dem Angriff steckte. Später stellte sich heraus, dass es der erste Selbstmordanschlag einer neuen schiitischen Revolutionsbewegung gewesen war. Durch ihre Einmischung in einem tief und vielfach gespaltenen Land hatten die Israelis eine religiöse Minderheit auf den Plan gerufen, die bis dahin als Randgruppe galt und kaum politisiert war: die Schiiten, marginalisiert und zahlreich. Die Islamische Republik Iran bot den militanten und politisch-religiös motivierten Schiiten ihre ideologische, logistische und militärische Unterstützung an. So entstand die Hisbollah, die zunächst im Libanon und dann in der ganzen Region Fuß fasste. Bald schon wurden amerikanische und französische Militärstützpunkte zur Zielscheibe von Selbstmordanschlägen. Die westlichen und auch die israelischen Streitkräfte zogen aus dem Libanon ab.

Noch nie war der Iran Israel so bedrohlich nah … Dokumentation von Vincent de Cointet (F 2018, 54 Min) Hier geht’s zum zweiten Teil der Dokureihe (verfügbar am 09/03/2024 um 17 Uhr 30): https://youtu.be/c2Fyew97hLw