Gemeinsame Sicherheit in Europa – ein Traum?« (Veranstaltungsmitschnitt Podiumsdiskussion) – 628 Aufrufe – 12.11.2020 –Fraktion DIE LINKE. im Bundestag –
06. November 2020, 14:00 – 16:00, online-Veranstaltung (Mitschnitt) 45 Jahre nach Helsinki, 30 Jahre nach Paris und 2+4-Vertrag – eine Bestandsaufnahme
Vor 45 Jahren begann mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Schlussakte von Helsinki ein Verhandlungsprozess zwischen Ost und West, in dem die friedliche Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Orientierung festgeschrieben wurde.
Das war der Anfang einer hoffnungsvollen Phase der Entspannung und der Zusammenarbeit in Europa. 1990 bekräftigte die Charta von Paris der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) diese Entwicklung. Damals – vor 30 Jahren – schien die Etablierung eines Systems gemeinsamer Sicherheit in Europa, das »Gemeinsame Haus Europa«, auf der Tagesordnung zu stehen.
Dies sei das außenpolitische Vermächtnis der deutschen Einheit, hieß es. Welche Konzepte, Pläne und Hoffnungen für das neue Europa gab es damals, und was ist aus ihnen geworden? Heute stehen sich weltweit wieder Staaten unterschiedlichster Ausrichtung gegenüber – Verträge werden zerrissen, es wird wieder sanktioniert und boykottiert, es besteht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges.
Welche Wege müssten beschritten werden, um die derzeitigen Spannungen in der Sicherheitsarchitektur Europas und der Welt wieder abbauen, Dialog wieder aufnehmen, Entspannung und Abrüstung verwirklichen zu können?
Die LINKE. im Bundestag hat prominente Experten und Zeitzeugen eingeladen, darüber zu diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.
PROGRAMM
14.00 Uhr Begrüßung und Einführung Heike Hänsel, MdB; Leiterin des Arbeitskreises »Internationale Politik« und Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
14.20 Uhr Podiumsdiskussion und Fragen aus dem Publikum
- Frank Elbe, 1987 – 1992 Bürochef von Hans-Dietrich Genscher, Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes, 1993 – 2005 deutscher Botschafter in Indien, Japan, Polen und der Schweiz
- Hans-Jürgen Misselwitz, von März bis September 1990 für die SPD Parlamentarischer Staatssekretär im DDR-Außenministerium, Leiter der DDR-Delegation bei den 2+4-Verhandlungen
- Dr. Hans Modrow; DDR-Ministerpräsident 1989/90, Vorsitzender des Ältestenrates der Partei Die LINKE
- Dr. Gregor Gysi, MdB, Ehemaliger Fraktionsvorsitzender der PDS in der Volkskammer der DDR sowie von PDS und DIE LINKE. im Bundestag, Sprecher für Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Moderation: Dr. Alexander S. Neu, MdB, Obmann im Verteidigungsausschuss und Beauftragter für Osteuropa der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 15.50 Uhr Zusammenfassung