Sicherheit neu denken – Newsletter

Als Initiative Sicherheit neu denken werden wir auf die jetzt veröffentlichte Nationale Sicherheitsstrategie im Herbst 2023 mit einer Aktualisierung unseres Positiv-Szenarios „Nachhaltige Zivile Sicherheit“ antworten.

Hier findet sich unsere Kurz-Bewertung zur ersten Orientierung.

Letztlich bleibt die Strategie aufgrund ihrer jenseits des Militärbereichs fehlenden Finanzierung unrealistisch. Sie findet im Angesicht der benannten realen größten Sicherheitsrisiken durch die Klimakatastrophe nicht den Mut zur notwendigen Entscheidung in Richtung Ziviler, Kooperativer Sicherheits-politik.

Reiner Braun

Im letzten Herbst ist es uns gelungen, auch dank des Drucks unserer Kampagne, Erhöhungen der Mittel für zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung durch den Deutschen Bundestag durchzusetzen. Jetzt wollen wir diesen Erfolg vom letzten Jahr anknüpfen:

Am Mittwoch den 6. September wenden wir uns mit einer bildstarken Aktion vor dem Bundestag an die Parlamentarier*innen. An diesem Tag findet im Parlament voraussichtlich die erste Lesung der Etats für Außen, Entwicklung und Verteidigung statt.

Kommen Sie am 6. September zur Protestaktion

Die Protestaktion findet am Mittwoch, dem 6.09. um 9:30 auf der Wiese vor dem Bundestag statt. Lassen Sie uns gerne vorab wissen, wenn Sie zur Protestaktion kommen. Natürlich können Sie auch spontan kommen. Eine kurze Nachricht von Ihnen vorab erleichtert die Vorbereitung und wir können Sie per E-Mail auf dem Laufenden halten. Schreiben Sie dazu bitte per E-Mail an

kontakt@frieden-stark-machen.de.

Einladungsflyer

Anmeldungen bitte bis zum 22.9.

„Resilienz und Wirkungsmöglichkeiten in herausfordernden Zeiten“

U.a. mit Impulsen von Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach und Vorstellung des aktualisierten SND-Positiv-Szenarios.

Einladung mit Programm

Wir bitten um Anmeldung bis zum 22. September

Referent*innen aus der Zentralafrikanischen Republik, Costa Rica und Deutschland teilen ihre Erfahrungen und Perspektiven mit uns.

375 Jahre nach dem westfälischen Frieden geht damit von Osnabrück erneut ein Impuls für den Frieden der Zukunft aus.

Veranstalter: Universität Osnabrück, Bistum Osnabrück,
Ev.-Luth. Landeskirche Hannovers, Sicherheit neu denken

Programm mit Anmelde-Informationen

• Finanzierung der Vereinten Nationen erhöhen
• Ökologische Zeitenwende einleiten
• Zivile Hilfe darf nicht durch militärische Logiken bestimmt werden
• Integration von Sicherheits- und Rüstungskontrollpolitik
• Polarisierung nicht anheizen, sondern abbauen
• Politischen Protest nicht kriminalisieren
• Kontakte in die russische Gesellschaft halten

Zusammenfassender Artikel zum Gutachten

„Strukturen, Personal und Finanzen für Zivile Krisenprävention ausbauen“

Die Planziele beziehen sich auf den Zeitraum bis 2029 (Ende der nächsten Legislaturperiode).

Der ver.di Bezirk Südhessen ist damit unser erster Mitträger aus dem gewerkschaftlichen Bereich. Weitere gewerkschaftliche Mitträger:innen sind herzlich willkommen.

Der SFR schlägt vor, von einem “neuen” Gewaltmonopol auf internationaler Ebene, also bei der UNO, auszugehen.

Erste Thesen des Schweizer Szenarios sollen bei der 6. Schweizer Friedenskonferenz „Sicherheit neu denken“ am 8./9. August im Kloster Ilanz mit Vertreter:innen aus Politik, Religion und dem Sicherheitsbereich diskutiert werden.

Kontakt: info@friedensrat.ch

• Marie-Noelle Koyara, der Verteidigungsministerin (em.) und Präsidentin des Nationalrates Aktive Gewaltfreiheit, ZAR
• Imam Abdoulaye Ouasselegue, dem Präsidenten des Nationalen Islamischen Rates der ZAR
• Pastor Clotaire Siribi, dem Interimspräsidenten der Evangelischen Allianz der ZAR
• sowie Hubert Heindl, dem Co-Direktor der Afrikanischen Friedensuniversität

zu organisieren.

Alle vier sind wesentliche Akteur:innen unseres Partner-Netzwerks „Rethinking African Security“. Eine einmalige Gelegenheit zur Organisation lebendiger Begegnungen vor Ort, in der wir uns von unseren Partnern in Afrika inspirieren lassen und auch diese inspirieren können.

Die Übernachtungskosten können von der EKiBa gedeckt werden, vor Ort wären die Reisekosten innerhalb Deutschlands sowie die Verpflegung und Veranstaltungskosten zu übernehmen.

Bei Interesse meldet euch bitte bald bei Stefanie Intveen: stefanie.intveen@sicherheitneudenken.de

Unsere Initiative ist auf großen Stelen zu sehen und in der Begleitbroschüre zur Ausstellung zum SDG-Ziel 16 „Frieden, Gerechtigkeit, starke Institutionen“ beschrieben.

Die Ausstellung ist auf der BUGA in Mannheim noch bis zum 8. Oktober zu sehen.

Die gleiche Ausstellung ist bis zum 6. August auch im Rundofen in Zell a.H. zu sehen.

• in der Enquete-Kommission die grundsätzliche Entscheidung zur Beteiligung am US-Krieg gegen Afghanistan als Ursache für dessen späteres Scheitern zu thematisieren,
• in ähnlichen Fällen grundsätzlich für UN-Polizei-Einsätze zu plädieren,
• selbstbewusst-kritischer auch mit NATO-Partnern in angespannten Situationen für nachhaltige – und entschieden zivil-polizeilichere Einsätze zu plädieren
• und u.a. die Erkenntnisse der Friedens- und Konfliktforschung, wie sie deren Arbeitsgemeinschaft AFK bereits vor zehn Jahren formuliert hat, in die Arbeit der Enquete-Kommission mit einzubeziehen.

• Andreas Zumach: Ukraine & Geopolitik – Jung & Naiv: Folge 630
• EKD-Ratsvorsitzende Kurschus fordert Bemühungen um Waffenstillstand:
  „Der Krieg ist inzwischen zu einem Stellungskrieg geworden, der Hunderttausende Menschen tötet und immer größere Flächen Land irreparabel zerstört“, sagte die EKD-Ratsvorsitzende Kurschus vor der Landessynode der westfälischen Kirche in Bielefeld.
  Ein Schweigen der Waffen sei die Voraussetzung für Verhandlungen und „nur Verhandlungen führen zum Frieden“. Sie plädiere dafür, politischen Willen, politische Initiativen und Kräfte „klug und beherzt“ für einen Waffenstillstand einzusetzen, „statt dies als Verrat oder Mangel an Solidarität zu diffamieren“.
• Den Frieden verhandeln, Kiews Sicherheit garantieren.
  Für einen Plan B im Ukrainekrieg. Foreign Affairs, Juni 2023
• DLF Morgenandacht vom 14.4.23: „Es gilt, den Frieden zu gewinnen, nicht den Krieg. Geht nicht. sagt der Realist. Geht doch. sagt der Auferstandene.“
• Was kann die Friedensbewegung erreichen?
  Thomas C. Schwoerer, FR 7.4.
• Über den Krieg & die Geschichte
  Ukrainistik-Professor Roman Dubasevych, Jung & Naiv: Folge 636
• Kriege sind nie alternativlos, Youtube Jürgen Grässlin, 60 Minuten, 15.3.
  Wie kaum ein anderer analysiert Jürgen den Ukrainekrieg und zeigt Möglichkeiten auf, von der Kriegslogik in die Friedenslogik zu kommen.
• BpB zum Ukrainekrieg
• AUS POLITIK UND ZEITGESCHICHTE: Krieg in der Ukraine, 6.3.
  u.a.: Nicole Deitelhoff: Wie lässt sich der Krieg beenden? – Michael Müller, Peter Brandt, Reiner Braun: Frieden schaffen – Julia Grauvogel, Christian von Soest: Erfolg und Grenzen der Sanktionspolitik
• Auch im und trotz Krieg friedenslogisch denken und handeln
  Hanne Margret Birckenbach
  (Rede anlässlich der Verleihung des Göttinger Friedenspreises, 11.3.)
• Friedenslogik statt Kriegslogik, Hanne-Margret Birckenbach, 28. Mai
• Suche Frieden und jage ihm nach!
  Impulse evangelischer Friedensethik in Zeiten des Krieges
  Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, 3.5.
• Kant und die Waffenlieferungen an die Ukraine – Vertrauen in die Denkungsart des Feindes, Prof. Markus Tiedemann, FR 14.4.

Zusammenfassender Artikel

• „Fluch des Imperiums“ – Russland befindet sich in einer für seine Nachbarn gefährlichen imperialen Kontinuität: Das stellt Historiker Martin Schulze Wessel fest. In seinem Buch formuliert er auch eine positive Vision für die Zeit nach dem Krieg in der Ukraine.Buchvorstellung Deutschlandradio Kultur
  15. April 2023, 10 Minuten
• Schaukeln – Die kleine Kunst der Lebensfreude
  Wilhelm Schmid
• TAU – magazin für barfußpolitik
• Einschüchtern zwecklos. Unermüdlich gegen Krieg und Gewalt – was ein Einzelner bewegen kann: Jürgen Grässlin
• Medien und Krieg
  Prof. Dr. Sabine Schiffer im Sammelband Kriegsfolgen
• Endspiel Europa, Westendverlag
  Ulrike Guérot und Hauke Ritz fordern ein Umdenken hin zu einem eigenständigen Europa, das gegenüber Amerika und Russland als gleichwertiger Partner auftritt.