Verschwendet oder effektiv eingesetzt? Militärausgaben in Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich im Vergleich
Vorwort zur Greenpeace-Studie (Hamburg, Nov. 2023): „Kaputtgespart“, „blank”, „marode” – so lautet der Tenor in Politik, Medien und an den digitalen wie analogen Stammtischen über den Zustand der Bundeswehr. Von 2014 bis 2022 wuchs der Etat der Bundeswehr von rund 32 Milliarden Euro auf 50,3 Milliarden Euro, ein Zuwachs von über 50 Prozent. Das schwedische Friedensforschungsinstitut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) listete die Bundesrepublik in ihren jährlichen Berichten über die weltweiten Militärausgaben für das Jahr 2014 als Land mit dem achtgrößten Militärhaushalt, für das Jahr 2017 als das mit dem neuntgrößten und für Jahr 2022 als das mit dem siebtgrößten auf. Die Haushaltszahlen wie die stetigen Top-Ten-Platzierungen im SIPRI-Ranking stellen den Mythos der kaputtgesparten Bundeswehr bereits erheblich infrage.
Im Auftrag von Greenpeace haben Markus Bayer, Marc von Boemcken, Stella Hauk und Paul Rohleder vom Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC) sich diesen Mythos genauer angesehen. Für die vorliegende Studie verglichen sie die Bundeswehr mit den British Armed Forces und den Forces armées françaises. Armeen, deren Etats mit dem der Bundeswehr vergleichbar sind und die in den vergangenen Jahrzehnten ihre Einsatzfähigkeit wiederholt gezeigt haben.
Die Analyse der Autor*innen zeigt eindeutig: Die Bundeswehr und ihr Apparat halten dem Vergleich mit den Streitkräften im Vereinigten Königreich und Frankreich im Hinblick auf Personalbestand und Ausrüstung stand. Die Studie räumt mit dem Mythos auf, dass die Bundeswehr nicht fähig wäre, ihren Beitrag zur Bündnisverteidigung zu leisten. Gleichzeitig bestätigt sie beispielhaft, dass es einen Reformbedarf beim deutschen Militär gibt – und zwar im Beschaffungswesen. Somit ist klar, dass wir es mit einer erheblichen Dramatisierung in der deutschen Debatte über den Zustand der Bundeswehr zu tun haben.
Die Autor*innen heben hervor: vergleichbare Panik-Debatten über einen vermeintlich desolaten Zustand der eigenen Streitkräfte werden in Frankreich und im Vereinigten Königreich nicht geführt. Vor diesem Hintergrund dankt Greenpeace den Autor*innen der Studie nicht nur für die fruchtbare Zusammenarbeit, sondern vor allem für ihren Beitrag zu einer Ent-Dramatisierung der Debatte um die angeblich nicht vorhandene Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.