NATO-Ukraine-Russland:Situation und Auswege aus der Sackgasse

Christine Schweitzer vom „Bund für Soziale Verteidigung“ (info@soziale-verteidigung.de;
https://soziale-verteidigung.de/) hat einen sehr informativen Text verfasst. Die Einleitung lautet:
„NATO-Ukraine-Russland: Situation und Auswege aus der Sackgasse
Seit November 2021 wachsen die Spannungen in Osteuropa dramatisch. Russland hat
100.000 Soldat*innen nah der Grenze zur Ukraine zusammengezogen und führt
verschiedene Manöver, u.a. in Belarus, Mittelmeer und Nordsee, durch. Politiker*innen der
NATO sprechen davon, dass Russland einen Angriff auf die Ukraine vorbereite. Stimmen,
die dieses Bedrohungsszenario infrage stellen, finden wenig Gehör oder werden, wie im
Falle des Vizeadmirals Schönbach, sofort sanktioniert und zum Schweigen gebracht. Auch
wenn im Januar Gespräche in verschiedenen Formaten begonnen haben, scheint die
Eskalationsgefahr noch lange nicht gebannt.
Wir haben in diesem Papier einige wichtige Argumente und Fakten zusammengestellt und
führen Vorschläge auf, die zur Überwindung der Krise von verschiedenen Seiten gemacht
worden sind.“

Antworten auf die Münchner Sicherheitskonferenz 2022 (Munich Security Report 2022)

Der Munich Security Report 2022 beschäftigt sich mit dem aus der stetig anwachsenden Flut sich wechselseitig verstärkender Krisen erwachsenden Gefühl „kollektiver Hilflosigkeit“ und regt die Debatte darüber an, wie wir den empfundenen Kontrollverlust überwinden können.
Der Rethinking Security Report 2022 greift die Analyse des Munich Security Reports auf und regt zur Überwindung des aktuellen Kontrollverlusts einen Perspektivwechsel an, der das Scheitern militärisch geprägter Sicherheitspolitik anerkennt und für einen Paradig-
menwechsel hin zu Ziviler Sicherheitspolitik optiert.

Hier den Rethinking-Security-Report 2022 lesen

Rosa Luxemburg – Streiterin für einen demokratischen Sozialismus

Grundlage der online-Veranstaltung am 11. März 2022 ist die Rosa-Luxemburg-Biografie von Ernst Piper „Rosa Luxemburg. Ein Leben“ (2018)

Hier der LINK zur Seite, in der man/Frau sich in die online-Veranstaltung einwählen kann. Voranmeldung nicht nötig.

Rosa Luxemburg – ein Leben

Rosa Luxemburg wusste, wie man sich Gehör verschafft. Als mitreißende Rednerin und scharfsinnige Theoretikerin kämpfte sie zeitlebens für ihre Utopie von einer gerechten Gesellschaft. Zu einer Zeit, als Politik fast ausnahmslos Männersache war, wurde sie in der SPD zur wichtigsten Vordenkerin des linken Flügels. „Sie hat ein Leben lang für eine Partei gekämpft, die sie nicht einmal wählen durfte“, sagt ihr Biograf – der Historiker Prof. Dr. Ernst Piper.

Luxemburg wollte keine Revolution „von oben“. Lenins Konzept einer führenden Kaderpartei lehnte sie ab. Sie glaubte aber auch nicht an eine sozialistische Reform. Ihre Hoffnung galt der Revolution „von unten“ mit dem Ziel einer sozialistischen Räterepublik. Dabei bezog sie sich auf Karl Marx‘ Vorstellung von einer „permanenten Revolution“.

„Der Begriff der ‚permanenten Revolution‘ bezieht sich darauf, dass das Handeln des Proletariats in der Revolution ein permanenter Lernprozess ist“, erläutert Piper. „Luxemburgs Idee von der permanenten Revolution hängt mit ihrem prinzipiellen Widerspruch zum Modell der Kaderpartei zusammen, die beschließt, wie die Revolution zu funktionieren hat, und dann anschließend an die Arbeitermassen die Befehle ausgibt. Das war das genaue Gegenteil dessen, was sie wollte.“

Rosa Luxemburgs Vorstellung von Selbstverwirklichung durch den politischen Prozess sei immer noch inspirierend und ermutigend, sagt Ernst Piper. Auch wenn sich die politischen Verhältnisse in den letzten 100 Jahren sehr verändert haben. „Im 20. Jahrhundert, dem Zeitalter der Ideologien, haben wir viele politische Bewegungen gehabt, die gesagt haben: Der Weg, der vor uns liegt ist schwierig und unerfreulich, aber das Endziel ist ganz toll. Und da sind die Leute inzwischen verständlicherweise sehr skeptisch. Deshalb ist Luxemburgs Gedanke, dass man sich engagiert, aktiv wird und auch dass dieser Prozess ein permanenter Lernprozess sein soll, sehr aktuell“

Vor 102 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Rosa Luxemburg und ihr Mitstreiter in der KPD-Führung Karl Liebknecht in Berlin von deutschen Freikorps-Soldaten ermordet. Ernst Piper sieht Luxemburgs geistiges Erbe vor allem in ihrem unbedingten Bekenntnis zum Internationalismus:

„Sie sagt: Wir wollen nicht Nationalstaaten restituieren, wo dann wieder die Bourgeoisie an der Macht ist, sondern wir wollen die Arbeiterklasse emanzipieren. Und das ist natürlich gerade in der heutigen Zeit aktueller denn je: Es gibt keine Alternative dazu, sich internationaler zu organisieren. Der Kapitalismus tut das sowieso.“


Eine sehenswerte Dokumentation (leider mit Ton-Aussetzern an einigen Stellen)

Rosa Luxemburg – Der Preis der Freiheit | Dokumentation  ARTE – 21.844 Aufrufe – 31.07.2019


Rosa Luxemburg Reportage über Rosa Luxemburg Dokumentation Phoenix – 96.188 Aufrufe – 17.05.2013


Strategin Rosa Luxemburg – Zur Aktualität der marxistischen Anführerin 443 Aufrufe – 24.04.2021 –Association for the Design of History – 

Rosa Luxemburg ist für viele radikale Linke ein positiver Bezugspunkt. Ihre Fans findet man unter AnarchistInnen ebenso wie unter den AnhängerInnen Stalins, unter Reformern genauso wie unter BefürworterInnen des bewaffneten Kampfes. Fragt man aber danach, was Luxemburg so lesenswert macht, erhält man eine ganze Reihe von widersprüchlichen Antworten. Für die einen ist sie eine Kritikerin der russischen Revolution, eine Gegenspielerin Lenins – eine Galionsfigur für einen antiautoritären Sozialismus. Andere sehen in ihr eine stramm orthodoxe Marxistin, deren wichtigster Beitrag zur marxistischen Theorie in der Kritik des Revisionismus besteht. Manche konzentrieren sich auf Luxemburgs ökonomische Theorie, andere auf ihr Leben als revolutionäre Politikerin. Wer sich mit Luxemburg beschäftigt, lernt schnell, dass Linke allzu interessiert daran sind, ihr Erbe für sich in Anspruch zu nehmen. Die Diskussion über Luxemburg ist immer eine Frage der Schwerpunktsetzung.

Uns interessiert vor allem die Anwendung von Luxemburgs Ideen im Kampf um die politische Macht. Hier sind ihre Gedanken zur revolutionären Strategie von großer Bedeutung. Der Vortrag wird sich mit Luxemburgs Strategie beschäftigen. Insbesondere soll es um die in „Massenstreik, Partei und Gesellschaften“ formulierten Thesen gehen. Was meint Luxemburg, wenn sie von der Spontaneität spricht? Wie kann die Linke zur Mobilisierung des Proletariats beitragen und welche Rolle spielen Streiks? Kann man den ökonomischen Kampf strikt vom politischen Kampf trennen? Und vielleicht am wichtigsten: Ist Luxemburg immer noch aktuell?


Rosa Luxemburg zum 150. Geburtstag – Begegnung mit einer Revolutionärin (Teil 1)  – 1.225 Aufrufe –  Premiere am 02.03.2021

Rosa Luxemburg (1871-1919) war eine der einflussreichsten Vertreterinnen der europäischen sozialistischen Bewegung: brillante Theoretikerin, eloquente Agitatorin, furchtlose Kämpferin und emanzipierte Frau inmitten einer Männergesellschaft. Am 5. März 2021 jährte sich der Geburtstag Rosa Luxemburgs zum 150. Mal.

Zu diesem Jubiläum veranstalteten die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, die Volkshochschule Köln, der Kölner Frauengeschichtsverein und das Friedensbildungswerk Köln einen abwechslungsreichen Abend, um das Wirken der Revolutionärin gleichermaßen zu beleuchten und zu würdigen.

Zum ersten Teil der Veranstaltung begrüßen Homaira Mansury (VHS Köln) und Roland Schüler (Friedensbildungswerk Köln). Ina Hoerner-Theodor (Kölner Frauengeschichtsverein) stellt in ihrem illustrierten Vortrag wichtige biografische Stationen und einzelne zentrale Schlüsseltexte Luxemburgs vor. Die fränkische Kabarettistin und Sängerin Birgit Süß zeigt Ausschnitte aus ihrem «Projekt Rosa», gemeinsam mit dem Bassisten Klaus Ratzek. 

Rosa Luxemburg zum 150. Geburtstag – Begegnung mit einer Revolutionärin (Teil 2)93 Aufrufe – 16.03.2021 –RosaLuxNRW – 

Rosa Luxemburg (1871-1919) war eine der einflussreichsten Vertreterinnen der europäischen sozialistischen Bewegung: brillante Theoretikerin, eloquente Agitatorin, furchtlose Kämpferin und emanzipierte Frau inmitten einer Männergesellschaft. Am 5. März 2021 jährte sich der Geburtstag Rosa Luxemburgs zum 150. Mal. Zu diesem Jubiläum veranstalteten die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, die Volkshochschule Köln, der Kölner Frauengeschichtsverein und das Friedensbildungswerk Köln einen abwechslungsreichen Abend, um das Wirken der Revolutionärin gleichermaßen zu beleuchten und zu würdigen.

Im hier dokumentierten zweiten Teil des Abends erörtern Julia Killet (Kurt-Eisner-Verein / Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern), Gisela Notz (Historikerin und Sozialwissenschaftlerin) und Daniela Trochowski (Rosa-Luxemburg-Stiftung) die historische Rezeption Rosa Luxemburgs und ihre Bedeutung für aktuelle politische Kämpfe. Moderation: Karl-Heinz Heinemann (Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW)


Rosa150 Tag 2: Eine Ermutigung in Zeiten der Pandemie und anderer Katastrophen

1.447 Aufrufe – Live übertragen am 05.03.2021
Am  4./5. März begehen wir den 150. Geburtstag unserer Namenspatronin. Rosa Luxemburg war Sozialistin, Ökonomin, selbstbestimmte Frau, poetische Briefschreiberin und passionierte Naturliebhaberin. Sie war vieles – und noch viel mehr wurde nach ihrer Ermordung auf sie projiziert.
Ihren Geburtstag feiern wir! Langsam legen wir ihr Werk frei, wir verfolgen Spuren ihres Lebens und wie sich ihr Bild in der Geschichte änderte, mit viel Debatte, Live-Talks, neu entdeckten Briefen, Reportagen und künstlerischen Beiträgen. Den Umständen entsprechend wird das Programm digital ausgestrahlt: jeweils von 12-20 Uhr.
Das ganze Festival-Programm finden Sie hier: https://www.rosalux.de/veranstaltung/…

Russland verstehen

„Wie ist es um die politische Kultur eines Landes bestellt, in der ein Begriff wie `Russlandversteher´zur Stigmatisierung und Ausgrenzung taugt? Muss man nicht erst einmal etwas verstehen, bevor man es beurteilen kann? Verstehen heißt doch nicht automisch für gut befinden. Wer etwas versteht, begreift Zusammenhänge, kennt Hintergründe und hat auf dieser Basis die Chance zu erklären, was vorgeht und warum.“ (Gabriele Krone-Schmalz, in: Russland verstehen. Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens. München 2015).

Gabriele Krone-Schmalz: Eiszeit mit Russland? – 106.017 Aufrufe – Live übertragen am 27.10.2021 –Volkshochschule Köln – 

Zu den Herausforderungen der deutsch-russischen Beziehungen Die renommierte Journalistin, Historikerin und frühere ARD-Korrespondentin in Moskau, Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz, analysiert das derzeitige Verhältnis zu Russland und geht der Frage nach, welche Rolle die erweiterte EU und die USA dabei spielen. Sie berichtet über die innere Entwicklung in Russland mit all ihren Widersprüchen und versucht Wege aufzuzeigen, wie eine Entspannungspolitik aussehen könnte.

In Kooperation mit dem Städtepartnerschaftsverein Köln – Wolgograd e.V., Kölner Friedensforum, Friedensbildungswerk Köln, ver.di Köln-Bonn-Leverkusen sowie der Lutherkirche Südstadt.


Putin – Die Rückkehr des russischen Bären | Doku HD | ARTE880.185 Aufrufe – 12.02.2022 – ARTEde 

Nach 20 Jahren an der Macht setzt Wladimir Putin mit Russlands Comeback auf der großen Bühne der Weltpolitik seine geopolitische Strategie um. Bereits 2007 hatte er sein Vorhaben angekündigt – und dennoch scheint es die westlichen Regierungen völlig unvorbereitet zu treffen. Was steckt hinter dieser Neuauflage des Kalten Krieges? Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 schien die Zeit Russlands als Großmacht ein für alle Mal vorbei. Heute liegt das BIP Russlands gerade einmal auf dem Niveau Italiens, und die Truppenstärke des Landes ist kaum größer als die Frankreichs. Doch seit Beginn der 2020er Jahre redet Wladimir Putin auf der weltpolitischen Bühne wieder mit. Von den ehemaligen Sowjetstaaten über Afrika bis zum Nahen Osten gibt es keine Wahl, keinen Konflikt und keine Verhandlung, zu denen Moskau nichts zu sagen hätte. Ob mittels Social-Media-Kampagnen, diplomatischen Gesprächen oder Handels- und Militärabkommen: der Kreml scheint fest entschlossen, zu alter Größe zurückzufinden.

Seine Ziele hatte Wladimir Putin bereits 2007 auf der Münchener Sicherheitskonferenz angekündigt. Er fühlte sich von seinen westlichen „Partnern“ despektierlich behandelt und unterschätzt, prangerte das Vormachtstreben der Vereinigten Staaten an und prophezeite das Ende der unipolaren Weltordnung. Seitdem sorgt der Kreml-Chef für die Sicherung der russischen Grenzen und bezieht außenpolitisch ganz unverhohlen Stellung, ohne dass ihm andere Staaten Einhalt gebieten.

Es besteht kein Zweifel: Der russische Bär ist zurück auf dem internationalen Parkett! Dokumentation von Frédéric Tonolli (F 2021, 55 Min)


Russland: Wie Putin die Geschichte sehen will | ARTE Reportage173.740 Aufrufe – 09.09.2021 – ARTEde – 

Das Experiment mit Perestroika und Glasnost, der wirtschaftlichen Umstrukturierung und der politischen Transparenz unter Michail Gorbatschow, endete im Chaos und führte Boris Jelzin an die Macht, der am 25. Dezember 1991 das Ende der die Sowjetunion besiegelte.  Am 19. August 1991 wollte eine Gruppe konservativer Generäle in Moskau mit einem Putsch den Zusammenbruch der UdSSR einleiten. Das Experiment mit Perestroika und Glasnost, der wirtschaftlichen Umstrukturierung und der politischen Transparenz unter Michail Gorbatschow, endete im Chaos und führte Boris Jelzin an die Macht, der am 25. Dezember 1991 das Ende der die Sowjetunion besiegelte.

Dreißig Jahre später ist das Russland von Wladimir Putin weit davon entfernt, dieses Datum zu feiern, sie ziehen es vor, des Sieges von 1945 feierlich zu gedenken – seit einigen Jahren ist das ein Feiertag für die Russen. Die Regierung unter Putin versucht, ihre Macht zu festigen, indem sie an die vergangene Stärke und die militärische Macht erinnert und sich bemüht, das alte Imperium wiederzuherstellen, etwa in der Ukraine oder in Georgien.

Diese Rhetorik stützt sich auf die Armee und das Konzept eines bedrohten Heimatlandes, das um jeden Preis verteidigt werden müsse. Die Erinnerung an die dunklen Seiten der UDSSR aber, den Archipel Gulag, die blenden sie offiziell weiter aus. Die Zwangsarbeitslager  unter Stalin sind vergessen, jetzt wird Stalin für seine Rolle beim Sieg am 9. Mai 1945 gefeiert. Propaganda und die wahre Geschichte, wer erinnert sich heute noch an das, was einmal geschah, in der Sowjetunion unter Lenin, Stalin und ihren Nachfolgern ?

Gemeinsame Sicherheit in Europa – ein Traum? (Veranstaltungsmitschnitt Podiumsdiskussion)

Gemeinsame Sicherheit in Europa – ein Traum?« (Veranstaltungsmitschnitt Podiumsdiskussion)628 Aufrufe – 12.11.2020 –Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – 

06. November 2020, 14:0016:00, online-Veranstaltung (Mitschnitt) 45 Jahre nach Helsinki, 30 Jahre nach Paris und 2+4-Vertrag – eine Bestandsaufnahme

Vor 45 Jahren begann mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Schlussakte von Helsinki ein Verhandlungsprozess zwischen Ost und West, in dem die friedliche Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Orientierung festgeschrieben wurde.

Das war der Anfang einer hoffnungsvollen Phase der Entspannung und der Zusammenarbeit in Europa. 1990 bekräftigte die Charta von Paris der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) diese Entwicklung. Damals – vor 30 Jahren – schien die Etablierung eines Systems gemeinsamer Sicherheit in Europa, das »Gemeinsame Haus Europa«, auf der Tagesordnung zu stehen.

Dies sei das außenpolitische Vermächtnis der deutschen Einheit, hieß es. Welche Konzepte, Pläne und Hoffnungen für das neue Europa gab es damals, und was ist aus ihnen geworden? Heute stehen sich weltweit wieder Staaten unterschiedlichster Ausrichtung gegenüber – Verträge werden zerrissen, es wird wieder sanktioniert und boykottiert, es besteht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges.

Welche Wege müssten beschritten werden, um die derzeitigen Spannungen in der Sicherheitsarchitektur Europas und der Welt wieder abbauen, Dialog wieder aufnehmen, Entspannung und Abrüstung verwirklichen zu können?

Die LINKE. im Bundestag hat prominente Experten und Zeitzeugen eingeladen, darüber zu diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

PROGRAMM

14.00 Uhr Begrüßung und Einführung Heike Hänsel, MdB; Leiterin des Arbeitskreises »Internationale Politik« und Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

14.20 Uhr Podiumsdiskussion und Fragen aus dem Publikum

  • Frank Elbe, 1987 – 1992 Bürochef von Hans-Dietrich Genscher, Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes, 1993 – 2005 deutscher Botschafter in Indien, Japan, Polen und der Schweiz
  • Hans-Jürgen Misselwitz, von März bis September 1990 für die SPD Parlamentarischer Staatssekretär im DDR-Außenministerium, Leiter der DDR-Delegation bei den 2+4-Verhandlungen
  • Dr. Hans Modrow; DDR-Ministerpräsident 1989/90, Vorsitzender des Ältestenrates der Partei Die LINKE
  • Dr. Gregor Gysi, MdB, Ehemaliger Fraktionsvorsitzender der PDS in der Volkskammer der DDR sowie von PDS und DIE LINKE. im Bundestag, Sprecher für Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Moderation: Dr. Alexander S. Neu, MdB, Obmann im Verteidigungsausschuss und Beauftragter für Osteuropa der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 15.50 Uhr Zusammenfassung