Die SPD und die Bewaffnung von Drohnen
SPD Kampfdrohnen Beschluss Parteivorstand 10.6.13 DL 21 SPD_
Resolution gegen die Ablehnung von Kampfdrohnen
Die Drohnen_Kommission der SPD 16.3.21
Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Der lange Weg zur Drohnenmacht. Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?
357 Aufrufe – 22.04.2021
Seit über zehn Jahren bereitet die Bundeswehr die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor. Ab 2028 soll die «Eurodrohne»bereitstehen. Als «Überbrückungslösung» will die Bundeswehr ihre in Israel stationierten «Heron TP» bewaffnen. Parallel dazu steigt die Bundesregierung in die Entwicklung eines «zukünftigen Kampfflugzeugs» ein, das von autonomen Drohnenschwärmen begleitet werden soll.
Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen hatte die SPD in letzter Minute verschoben. Am 14. April 2021 spricht der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Freigabe von Geldern für die Entwicklung der «Eurodrohne», die SPD-Führung hat angeblich breits ihre Zustimmung signalisiert. Im Sommer 2021 stehen dann vermutlich die Drohnenschwärme auf der Tagesordnung.
Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie «Unbemannte Systeme der Bundeswehr» über sämtliche Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Der Autor arbeitet heraus, wie Deutschland gleich mehrfach am Scheideweg zur Bewaffnung unbemannter Systeme steht. Mit der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer, die in der Partei als scharfe Kritikerin von Kampfdrohnen gilt, diskutieren wir Strategien gegen deren zunehmende Verbreitung. Es moderiert der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen Norbert Schepers.
Drohnenmacht Airbus
Die Bundeswehr möchte ihre Drohnen bewaffnen – die Hemmschwelle für Kampfeinsätze dürfte dann sinken -Von Matthias Monroy