»Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung« Friedenszentrum Braunschweig 242 Aufrufe 24.05.2023
Unsere aktuelle Regierung im Kriegs- und Rüstungswahn? – Vortrag und Diskussion mit Jürgen Wagner am 11.5.2023 in der VHS Alte Waage, Braunschweig aus der Vortragsreihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“ des Friedenszentrums Braunschweig e.V.
Die ausgerufene Zeitenwende ist nicht der Beginn, nur der Katalysator der aktuellen Rüstungspolitik. Jürgen Wagner verweist auf den lange geplanten Paradigmenwechsel zu einer militärischen Großmachtpolitik, die mit dem Projekt »Neue Macht – Neue Verantwortung« Ende 2012 eingeleitet und von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz 2014 verkündet wurde. Ziel dieser Politik ist eine strategische Autonomie Deutschlands – auch im Ausbau der militärischen Fähigkeiten und in der Stärkung der heimischen Rüstungsindustrie, denn, so formulierte Hans-Gert Pöttering »Politische Gestaltungskraft« sei in der internationalen Politik »unveränderlich an militärische Stärke gebunden«. Das öffentliche Jammern über die »kaputtgesparte Bundeswehr« gehörte zum Durchsetzen des Paradigmenwechsels.
Jürgen Wagner, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung ( IMI ) e.V. https://www.imi-online.de/