Rüstungsexport: Die Wege der Waffen
Seit Jahrzehnten läuft im Jemen ein brutaler Bürgerkrieg, vor sieben Jahren eskalierte in dem unterentwickelten Land dann die Gewalt. Ein Ende des Jemen-Konflikts ist nicht absehbar. Dennoch bekamen Staaten, die an diesem Krieg beteiligt sind, zwischen 2015 und 2020 zahllose Waffen und Rüstungstechnik von deutschen Firmen. Darauf weist Hauke Friederichs in einem Artikel auf ZEIT online vom 27. Juni 2022 hin: https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-06/ruestungsexporte-waffen-facing-finance-datenbank
So lieferte Flensburg Fahrzeugbau vier Bergepanzer an die Vereinigten Arabischen Emirate, Rheinmetall MAN Military Vehicles zwölf Spürpanzer vom Typ Fuchs an Kuwait, Airbus Helicopters 23 leichte Hubschrauber an Saudi-Arabien und ThyssenKrupp Marine Systems vier Fregatten an Ägypten.
Das zeigt die Datenbank ExitArms. Sie wurde von den Nichtregierungsorganisationen Facing Finance https://www.facing-finance.org/de/category/kampagnen/autonome-waffen/ und urgewald https://www.urgewald.org/kampagne/banken-waffen am 27.6.22 online gestellt. Die beiden NGOs aus Berlin setzen sich für Menschenrechte und Umwelt ein. Dank intensiver Recherche kann das Projekt den Weg von Waffen an Kriegsparteien zeigen. Zum Start haben die Organisationen sich auf die Jahre von 2015 bis 2020 konzentriert, 2021 soll bald folgen. Der am 24. Februar von Russland begonnene Angriffskrieg gegen die Ukraine spielt daher bislang kaum eine Rolle in der Datenbank. Künftig ist eine jährliche Aktualisierung geplant.
ExitArms arbeitet mit Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI und eigenen Recherchen in öffentlich zugänglichen Quellen. So veröffentlicht die Bundesregierung zweimal im Jahr Rüstungsexportberichte. Darin werden allerdings nicht die Hersteller der Waffensysteme genannt, deren Ausfuhr das Bundeskabinett genehmigt hat. ExitArms aber will die Profiteure der Rüstungsdeals klar benennen, die jeweiligen Konzerne, und zudem bald auch deren Finanziers offenlegen, also die Banken und Fonds, die mit Krediten und Aktienkäufen die Produktion und Forschung unterstützen.
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