Kommentar von Stefan Kornelius – Mai 2020, 18:47 Uhr
China und USA: Corona treibt die Welt auseinander – mit unabsehbaren Folgen
Das Virus lässt die Rivalität zwischen den USA und China eskalieren. Europa kann sich dem Irrsinn entziehen, indem es mit aller Kraft seine Werte verteidigt.
Ein Labor in Wuhan, ein Gesetz aus Missouri, eine Dankbarkeitsadresse aus Rom, ein zensierter Satz aus Brüssel – die Regeln der neuen Weltordnung werden gerade an allen möglichen Plätzen geschrieben, aber sie folgen einem einzigen Antrieb: Das Coronavirus hat Kräfte mobilisiert, die die Welt erschüttern.
Die geopolitische Rivalität zwischen China und den USA ist in voller Wucht entbrannt, der schrille Kampf um Glaubwürdigkeit, Gefolgschaft und Schuld erfasst die internationale Politik. Corona hat die Welt nicht vereint, es treibt sie auseinander mit bisher unabsehbaren Folgen. Sicher scheint zu sein: weder die USA noch China werden stärker aus dieser Menschheitskrise hervorgehen; Europa wird zum Spielball der Projektionen und Neurosen der beiden Großmächte werden; die Welt wird insgesamt anarchischer, unberechenbarer, noch weniger konzentriert auf die Überlebensfragen wie Umwelt oder Bevölkerungswachstum.
Für die chinesisch-amerikanische Rivalität gibt es kaum noch eine Grenze. Auch eine militärische Kraftprobe, im Südchinesischen Meer oder wegen Taiwan, ist nicht auszuschließen. Verbal wird bereits kräftig gefeuert. Die politische Einschätzung in den USA ist, entgegen dem sonstigen Trend, geeint: China, das bisher mit unlauteren Mitteln Marktvorteile erwarb und Abhängigkeiten in aller Welt schuf, will das Virus in einen politischen Vorteil verkehren.
Vordergründig konzentrieren sich die Schuldzuweisungen auf einen Mangel an Transparenz und Aufklärung. Tatsächlich geht es um ökonomische, technologische und systemische Überlegenheit. Das „Chinesen- oder Wuhan-Virus“ wird zur Metapher, das Labor in Wuhan zum Symbol der Konspiration. Die Vorwürfe sind hysterisch, die Unterstellungen widersprüchlich. Und dennoch zeigt Washington eine seltene politische Geschlossenheit.
Josh Hawley, ein Senator aus Missouri, hat ein Gesetz eingebracht, das es Amerikanern erlauben würde, chinesisches Eigentum für Schadenersatz heranzuziehen. Das mag hohle Rhetorik sein, aber der politische Wille wächst, China für die Pandemie „zu bestrafen“.
Peking hingegen hat ein Spiel der Verschleierung und Irreführung begonnen, begleitet von offenen Drohungen. Aufklärung und Kommunikation sind im besten Fall widersprüchlich, in der Regel aber nur noch propagandistisch.
Eine internationale Untersuchung des Ursprungs dieses Weltdesasters wird versprochen, aber nicht eingelöst. In aggressivem Ton werden Warnungen an die Welt geschickt, von Australien bis natürlich in die USA. Diplomaten nennen sich nun Wolfskrieger in Anlehnung an eine triviale Baller-Trilogie. Der US-Außenminister wird als böse, geisteskrank und „gemeinsamer Feind der Menschheit“ bezeichnet.
Weder China noch die USA werden einen Vorteil aus ihrem Verhalten schlagen. Die Stimmung in weiten Teilen der Welt hat sich gegen sie gewendet. Chinas Aggression und die Suche nach dem nackten Vorteil im Schatten der Krise haben das globale Misstrauen gesteigert. Protektionistische Handelsmaßnahmen, die Repatriierung strategischer Industrien und die Nationalisierung und Regionalisierung von Lieferketten werden die nächste Phase der Wirtschaftspolitik bestimmen.
Die USA haben in ihrem jämmerlichen Umgang mit der Krise ebenfalls Gefolgschaft und das letzte Quäntchen Vorbild verspielt. Die vermeintlich mächtigste Nation der Erde kann nicht einmal ihre eigenen Bürger schützen und wird von einem Präsidenten regiert, der dem Virus mit Voodoo-Zauber auf den Leib rückt. Die Behauptungen rund um das Wuhan-Labor zeigen: Auch die USA haben sich von der Wahrheit als mächtigstem Werkzeug im internationalen Disput verabschiedet.
Beide Nationen, China wie die USA, betreiben ihre Aggression aus innerer Schwäche. Im Fall des US-Präsidenten ist es simpel: Trump baut einen Schuldigen auf, mit dem er im Wahlkampf seine eigene Unfähigkeit kaschieren kann. Wer kann einen größeren Sündenbock abgeben? „China tötet unsere Leute“, heißt es schon.
Auch die Führung in Peking hat erkannt, dass die eigentliche Bedrohung nicht im Ausland, sondern im Inneren lauert. Die Dominanz der Partei ist nicht gefährdet, und Parteichef Xi Jinping bleibt unantastbar. Aber der ökonomische Absturz ist enorm, die Verschuldung erdrückend, die Abwendung der Welt schmerzt, die Dramaturgie hin zum 100. Gründungsjubiläum der Partei kollabiert. In Apparat und Volk brodelt es, Xi-kritische Pamphlete gelangen an die Öffentlichkeit. Das Rezept dagegen: Repression und Propaganda.
Die Welt kann sich diesem Titanenkampf nicht entziehen, aber sie muss sich ihm auch nicht ergeben. Das gilt vor allem für Europa und Deutschland, wo politische Schwindelanfälle in bedenklichem Maß zugenommen haben. In Italien sieht eine Mehrheit China als wichtigsten Verbündeten, Serbien hat sich klar unterworfen, Brüsseler Beamte lassen Texte in Peking redigieren. Nicht weniger hilflos muten freilich Treueschwüre gen Washington an, als ob man Glaubwürdigkeit gewänne, wenn man Trumps Wuhan-Paket übernimmt.
Noch hat Europa die Chance, ein schwacher, aber dafür glaubwürdiger Mahner in der Mitte zu sein. Deutschland und Frankreich, die den Ton angeben, müssen dazu schnell handeln und klarstellen, dass Trump in seiner Radikalität alleine steht und China für seine Kooperationsverweigerung und seine Repressionspolitik einen hohen Preis zahlen wird. Eine wirtschaftliche Entflechtung ist unrealistisch, aber eine Justierung mit dem Ziel einer geringeren Verwundbarkeit und ein Rückgang der Handelsvolumina sind unvermeidlich. Das wird kosten.
Weil es im Kern dieser Rivalität aber um Werte und Demokratie, um Meinungsfreiheit und Menschenwürde geht, muss Europa hier den Maßstab setzen. Dafür kann kein Preis zu hoch sein.