Immer mehr Flüchtlinge: Gemeinden am Limit | ZDF.reportage ZDFheute Nachrichten Wikipedia793.584 Aufrufe 10.03.2023 #Ukraine #Asyl #Geflüchtete
Viele Flüchtlingsunterkünfte platzen aus allen Nähten. Doch täglich kommen neue Geflüchtete an. „Wir sind voll“ sagen immer mehr Landkreise. Gemeinden am Limit, eine Reise durch ein Land, dass an seine Grenzen stößt. Die Flüchtlingszahlen sind wieder so hoch wie 2015. Seit Jahresanfang 2022 sind knapp eine Million Ukrainer vor dem Krieg in ihrem Land nach Deutschland geflohen. Auch aus anderen Ländern kommen wieder deutlich mehr Menschen nach Deutschland. Viele Städte schlagen Alarm. Ihnen fehlen Unterbringungsmöglichkeiten und Kapazitäten. Viele Gemeinden sind am Limit und fühlen sich von der Bundesregierung alleingelassen.
Bundestagsdebatte zur Asyl- und Migrationspolitik am 28.04.23 phoenix 60.747 Aufrufe 28.04.2023
Bundestagsdebatte zur Asyl- und Migrationspolitik mit Reden von: Andrea Lindholz (CDU/CSU) Gülistan Yüksel (SPD) Bernd Baumann (AfD) Filiz Polat (B90/Grüne) Clara Bünger (Die Linke) Stephan Thomae (FDP) Alexander Throm (CDU/CSU) Sebastian Hartmann (SPD) Carolin Bachmann (AfD) André Berghegger (CDU/CSU) Rainer Semet (FDP) Robert Farle (fraktionslos) Peggy Schiereneck (SPD) Thorsten Frei (CDU/CSU) Brian Nickholz (SPD)
Geflüchtete ohne Job: Wie lässt sich das Problem lösen? | Markus Lanz vom 13. September 2023 ZDFheute Nachrichten 391.875 Aufrufe 14.09.2023 #lanz #migration #arbeit
Die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt ist nach wie vor eine große Herausforderung in Deutschland. Über Lösungsansätze diskutieren der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) und der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) bei Markus Lanz.
Madsen, seit ein paar Monaten CDU-Mitglied, berichtet über die Unterschiede zu seiner Heimat Dänemark. Dort würden Geflüchtete viel schneller in Arbeit gebracht, weil die behördlichen Hürden deutlich niedriger seien – aber auch, weil die dort ankommenden Menschen verpflichtet seien, sich zur Arbeit zu melden. Bovenschulte kritisiert, dass Menschen, die in Deutschland ein Asylverfahren durchliefen, gar nicht arbeiten dürften. Genau wie Menschen, die aus einem sicheren Herkunftsland nach
„Migration spürbar reduzieren“: Bundestag debattiert am 22.9.23 über Migrations-Pakt | Live ZDFheute Nachrichten 222.067 Aufrufe Live übertragen am 22.09.2023 #migration #bundestag #fluechtlinge „Migration spürbar reduzieren“: Die Union hat der Bundesregierung einen Migrationspakt vorgeschlagen. Darüber diskutiert nun der Bundestag. Die Debatte: hier im Livestream. Der Bundestag befasst sich am Freitag mit der Migrations- und der Klimapolitik. Das Plenum berät am Vormittag zunächst einen Antrag der Union, der die Bundesregierung auffordert, „die irreguläre Migration spürbar zu reduzieren“ (ab 10.20 Uhr). CDU und CSU verlangen darin unter anderem eine Verschärfung der Abschieberegeln und die Beseitigung von Anreizen zur Einwanderung bei Sozialleistungen. Union fordert „Rückführungsabkommen“ mit Herkunftsländern In dem Vorschlag der Union heißt es den Angaben zufolge auch, wer bereits in anderen Mitgliedstaaten einen Asylantrag gestellt habe oder dessen Asylantrag abgelehnt worden sei, solle „bei eigenmächtiger Weiterreise innerhalb der EU an den Binnengrenzen zurückgewiesen werden können“.
Zu dem vorgeschlagenen Maßnahmenbündel gehören auch Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz und „wirksame Rückführungsabkommen“ mit Herkunftsländern. CDU-Chef Friedrich Merz hatte am Dienstag gesagt: „Die ausgestreckte Hand von mir und von uns ist da.“
Die Grünen und die Migrationsdebatte: Wo liegen die roten Linien? | Berlin direkt ZDFheute Nachrichten 24.976 Aufrufe 02.10.2023 #Grüne #Migration #berlindirekt
Muss Zuwanderung begrenzt werden? Bei den Grünen lehnen das viele kategorisch ab. Vizekanzler Habeck fordert: Man müsse nun die Wirklichkeit annehmen, pragmatisch „die konkreten Probleme lösen – auch, wenn es bedeutet, moralisch schwierige Entscheidungen zu treffen“, so Habeck. Also kein unbedingtes Ja mehr zur Zuwanderung? Viele an der Basis sind nicht zur Kehrtwende bereit. Grünen-Chef Omid Nouripour spricht sich insbesondere für eine Steuerung von Zuwanderung aus, diese führe in der Konsequenz auch zu Begrenzungen. In vielen Kommunen sei eine Belastungsgrenze erreicht, so Nouripour. Deutschland brauche auch Rückführungen und Migrationsabkommen sowie insgesamt eine europäische Lösung, sagt der Parteivorsitzende der Grünen im ZDF-Interview. „Wir wollen die Realität, wie sie jetzt ist, gestalten, damit Humanität und Ordnung […] im Ausgleich miteinander stehen“, bekräftigt Nouripour. —–
Proteste gegen Flüchtlinge: Zwischen Sorge und Wut | SPIEGEL TV DER SPIEGEL 442.627 Aufrufe 12.10.2023
Es ist eine Krise mit Ansage. Seit Monaten steigen die Flüchtlingszahlen stark an, seit Wochen sind Städte und Kommunen am Limit und seit Jahren hat die Bundes-Außen- und-Innen-Politik keinen Plan, wie sie Herr der Lage werden könnte. In der Bevölkerung führt die Gemengelage zu berechtigten Ängsten und in der rechten Ecke zu brandgefährlicher Wut.