Antimuslimischer Populismus – rechter Rassismus in neuem Gewand

Alexander Häusler (2019)*:

Antimuslimischer Populismus. Rechter Rassismus in neuem Gewand, herausgegeben von Aktion Courage e.V.: Berlin.

„Die Muslimfeindlichkeit hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sowohl in Deutschland wie auch insgesamt in Europa massiv zugenommen.“

Dabei werden Ressentiments gegenüber Muslimen in öffentlichen Debatten undifferenziert vermengt mit der Angst vor der realen Gefahr, die von dem terroristischen islamistischen Fundamentalismus ausgeht. Aus populistischen Kampagnen gegen den Islam und gegen Muslime lässt sich deshalb auch politisch Kapital schlagen. Besonders für die europäischen Rechtsaußenparteien bietet sich das politische Schreckgespenst „Islamisierung“ als Chiffre für einen rassistischen Populismus geradezu an. Denn mit populistischen Kampagnen gegen Muslime lassen sich rassistische Weltanschauungen weit über den rechtsextremen Rand hinaus verbreiten.

Hierbei werden völkisch-rassistische Stereotype auf die Ebenen der Kultur und der Religion übertragen: Der „Untergang des Abendlandes“ aufgrund einer angeblichen „kulturellen Landnahme“ durch die Muslime, die in Form einer „schleichenden Islamisierung“ stattfindet, wird dabei öffentlichkeitswirksam beschworen.

Ein solcher muslimfeindlicher Populismus gehört mittlerweile zu den zentralen Merkmalen rechter Propaganda und stellt ein länderübergreifendes Kampagnenthema des parteipolitischen Rechtsaußenspektrums dar. Auch in der bewegungsorientierten extremen Rechten haben sich mit Pegida oder der Identitären Bewegung rassistische Netzwerke entwickelt, die mit ihrem muslimfeindlichen Populismus öffentliche Wirksamkeit entfaltet haben.

In Deutschland hat sich die rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD) zur stärksten Oppositionskraft im Deutschen Bundestag entwickelt, die ihren völkisch-autoritären Populismus mit exzessiver Muslimfeindlichkeit propagandistisch befeuert. Mit völkisch-autoritärem Populismus ist eine spezifische Ausdrucksform des Rechtspopulismus gemeint, die geprägt ist von einem völkischen Nationalismus und einem autoritären Staatsverständnis.

Wir haben es also mit der zunehmenden Verschmelzung zweier politischer Phänomene zu tun – dem rechten Populismus und dem antimuslimischen Rassismus. Dabei erfährt der Rechtspopulismus in Deutschland und Europa seine Anziehungskraft in steigendem Maße auch durch die Verbreitung antimuslimischer Ressentiments, die sich als propagandistisch breit anschlussfähig erweisen und gefährliche Ausmaße für das interkulturelle Zusammenleben angenommen haben. Die zentralen Merkmale und aktuellen Ausdrucksformen des antimuslimischen Populismus werden in den folgenden Kapiteln dargestellt und kritisch analysiert.“

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Alexander Häusler ist Diplom-Sozialwissenschaftler (Universität Duisburg). Er ist  Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus an der Universität Düsseldorf ( FORENA) mit dem Arbeitsschwerpunkte: aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus und Rechtspopulismus. Häusler ist ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet und hat eine große Anzahl bedeutender Aufsätze und auf Bücher publiziert.

Der Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus (FORENA) existiert seit 1987. Zunächst unter der Bezeichnung Arbeitsstelle Neonazismus wurde er von der Friedensforscherin Christiane Rajewsky als Reaktion auf das vermehrte Auftreten von Rassismus und extrem rechten Ausdrucksformen bei Jugendlichen ins Leben gerufen. Im Jahr 1994 erkannte das Ministerium für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen die Institution als Forschungsschwerpunkte an.