Die USA nach der Wahl – wie geht es weiter?

Barack Obama über Politik und Privates | Markus Lanz vom 19. November 2020 – 406.794 Aufrufe –19.11.2020


ZEIT online, 20.11.20

Michael Sandel: „Wir haben unser moralisches Urteil an die Märkte delegiert“:Wie kann Joe Biden die USA versöhnen? Indem er endlich die wachsende Ungleichheit und die dominante Marktlogik in den USA bekämpft, sagt der Philosoph Michael Sandel.  Interview:

Der US-amerikanische Moralphilosoph Michael Sandel ist Unterstützer der demokratischen Partei, aber auch einer ihrer größten Kritiker. Im Interview erklärt Sandel, der in Havard lehrt, was er dem nächsten Präsidenten Joe Biden rät und warum das Land eine Neudefinition des Gemeinwohls braucht.


20.11.2020

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung Faz.net

Nach mutmaßlicher Wahlschlappe : Versucht Trump das Wahlergebnis über die Parlamente zu kippen? Das Wahlkampfteam von Amerikas Präsident Donald Trump setzt Insidern zufolge darauf, dass Parlamente der einzelnen Bundesstaaten eingreifen, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu kippen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters von drei mit dem Vorgang vertrauten Personen erfuhr, sollen die republikanischen Landesabgeordneten in Pennsylvania und Michigan dazu gebracht werden, die jeweiligen Wahlleute des Bundesstaates direkt und zu Trumps Gunsten zu bestimmen. Dies sei nach der amerikanischen Verfassung zulässig, weil darin den Parlamenten der Bundesstaaten die letzte Entscheidung über die Verteilung der Wahlleute zugedacht sei. Das Ergebnis der Abstimmung dürfe daher ignoriert werden. Die Republikaner kontrollieren in den beiden Bundesstaaten die Landesparlamente.

Quelle: Zeit online 24.11.20 – Kommentar von , Nashville

US-Wahl: Endlich.

Es ist vorbei. Donald Trump macht den Weg für die Amtsübergabe frei. Wer jetzt den Sieg von Demokratie und Vernunft feiert, sollte nicht vergessen, wie knapp er ausfiel.

Wie so oft steckt das Historische zwischen den Zeilen. Gemäß dem Presidential Transition Act sei sie befugt, „nach der Wahl gewisse Ressourcen und Dienste bereitzustellen“, und werde dies hiermit tun, schreibt Emily Murphy an „den ehrenwerten Joseph R. Biden“ in einem Brief, den zuerst der Fernsehsender CNN verbreitet hatte. Murphy ist die derzeit zuständige Verwaltungsbeamtin für den Übergabeprozess von einer Regierung zur nächsten. Und ihr etwas umständliches Schreiben an Joe Biden bedeutet nichts anderes als dies: Es ist vorbei. Donald Trump macht den Weg für die Amtsübergabe frei.

Endlich. Nach drei Wochen, in denen Trump einen Wahlsieg zu erpressen versuchte, ganz zu schweigen von den vier Jahren, während derer er sein Amt vorrangig zum persönlichen Vorteil ausübte, ist nun der Moment zum Aufatmen gekommen. Demokratie und Rechtsstaat waren Trump egal; das einzige Recht, das er kennt, ist das Recht des Stärkeren. Er wollte „America great again“ machen, aber es ist heute schwächer denn je. Und diese Schwäche wird das Land noch lange prägen.

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Quelle: Tagesschau 24.11.2020


Trump drohen mehrere Gerichtsverfahren in New York

Den Kampf ums Weiße Haus hat Donald Trump verloren, doch die nächste Auseinandersetzung wartet schon: Sobald der Demokrat Biden ihn als US-Präsident ablöst, drohen Trump in New York eine Reihe von Gerichtsverfahren. Schulden, Verleumdung, Schweigegelder, sexueller Missbrauch, Betrug, Steuerhinterziehung – die Liste der Vorwürfe gegen Trump ist lang.
Rund 30 Verfahren laufen laut „New York Times“ gegen ihn. ... In New York warten nicht nur Prozesse auf den hochverschuldeten Geschäftsmann, sondern auch offene Rechnungen.