Herausforderung AfD

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag verändert sich das politische Klima in Deutschland. Rechtsradikale, rassistische und menschenverachtende Ideen und Parolen verbreiten sich rasch.

Sieben Monate nach ihrem Einzug in den Bundestag geht eine ARD-Reportage Die Story im Ersten: Die AfD im Bundestag“ der Frage nach, wie die AfD in dieser kurzen Zeit die Arbeit im Bundestag verändert hat. 

Die ZEIT berichtet in ihrer Ausgabe vom 29.12.18: „Die Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) haben eine radikale Veränderung der Umgangsformen im Bundestag seit dem Einzug der AfD ins Parlament beklagt. „Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff auf demokratische Institutionen und den Versuch der Umdeutung der Geschichte“, sagte Roth der Rheinischen Post.

Schon in den Landtagen habe sich gezeigt, dass die AfD „im Kern eine antidemokratische, autoritätsfixierte Partei ist, mit heftigen Verstrickungen ins rechtsextreme Spektrum“, sagte Roth. Im Bundestag fühlten sich nun auch manche Mitarbeiter unsicher. „Sie haben Angst“, sagte die Grünen-Politikerin der Zeitung.

Nach Beobachtung von Kubicki hat sich die Partei im Bundestag radikalisiert. „Ein Drittel der AfD-Fraktion, das überwiegend in den hinteren Reihen sitzt und vorwiegend aus ostdeutschen Bundesländern kommt, ist nicht nur verbal aggressiv“, sagte der FDP-Politiker der Rheinischen Post. Einmal habe es im Bundestag sogar „kurz vor einer kleinen Keilerei“ gestanden, weil Zwischenrufe von AfD-Abgeordneten unerträglich gewesen seien. Es gebe inzwischen Verhaltensweisen, die mit „normalen Umgangsformen im Parlament nichts mehr zu tun haben“.