„Pressefreiheit unter Beschuss“

Quelle: Bundeszentrale für Polititische Bildung – kommentierte Linkliste zur Internationalen Sicherheitspolitik und den Folgen des Terrorismus auf www.bpb.de/sicherheitspolitische-presseschau

Diese Linksammlung stellt keine Meinungsäußerung der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb dar, d.h. die Aufnahme in die Liste bedeutet z.B. nicht, dass die bpb mit den Meinungen auf den jeweiligen Websites übereinstimmt. Ziel dieser täglichen Übersicht ist es, eine Orientierung über die Bandbreite der internationalen Diskussionen und Positionen zu sicherheitspolitischen Fragen, den Folgen des Terrorismus und den damit verbundenen aktuellen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft mit zu ermöglichen.

„Pressefreiheit unter Beschuss“
Jessica Ramczik berichtet über die jüngsten „Querdenker“-Proteste in Frankfurt. „In Frankfurt/Main sind am Samstag trotz Verbots GegnerInnen der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen.

Die Demonstration des Frankfurter Ablegers der Querdenken-Bewegung war zuvor durch eine Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt am Main verboten worden. Am Samstagmorgen wurde diese durch das Oberverwaltungsgericht Kassel bestätigt. Trotzdem versammelten sich den ganzen Samstag über AnhängerInnen von Querdenken immer wieder in Kleinstgruppen an unterschiedlichen Orten in der Mainmetropole. Auf dem Römerberg sagte Malin Singh, eine der OrganisatorInnen der ‚Querdenken 69‘-Gruppe, dass die TeilnehmerInnen des antifaschistischen Gegenprotestes den Begriff Faschismus nicht verstanden hätten und vielmehr selbst eine neue Form des Faschismus etablieren würden.“

(Tageszeitung vom 13.12.2020)
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